Berlin: Der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) warnt vor der Vorstellung der bundesweiten Statistik zur politisch motivierten Kriminalität am […]
Rechtsextremismus
Dortmund: Die Antisemitismus-Beauftragte Nordrhein-Westfalens, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, spricht sich für Spielabbrüche aus, wenn es zu “Juden”-Rufen im Stadion kommt. “Da bin ich rigoros. Ich bin dafür, […]
Berlin: Viele Polizisten treten laut einer Studie stereotypen, menschenfeindlichen Aussagen nicht eindeutig ablehnend gegenüber. Es gebe zwar nur eine “sehr kleine Gruppe”, die “durchgängig problematische […]
Karlsruhe: Im Bereich innere und äußere Sicherheit hat der Generalbundesanwalt im Jahr 2022 insgesamt 451 Ermittlungsverfahren neu eingeleitet. 236 dieser Verfahren, also 52 Prozent, wiesen […]
Berlin: Die Jungen Liberalen haben Verteidigungsminister Boris Pistorius für dessen Vorstoß zu einer allgemeinen Dienstpflicht scharf kritisiert. “Ich weiß gar nicht, was mich mehr bestürzt: […]
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Offensive zur Zuwanderung von Fachkräften in den deutschen Osten angekündigt. “Wir wollen Zielregionen auswählen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel mahnt der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz dazu, die Gefahr durch islamistischen Terror nicht aus dem Blick […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ist die politische Stimmung im Vergleich zur Vorwoche nahezu unverändert geblieben. In der Erhebung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als fünf judenfeindliche Straftaten finden in Deutschland im Schnitt pro Tag statt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den deutschen Nachrichtendiensten fehlen Mitarbeiterinnen. Gerade für den operativen Bereich, also den Einsatz draußen, gebe es zu wenig Frauen, schreibt der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die traditionellen Extremismus-Kategorien verlieren bei der Erfassung politisch motivierter Straftaten immer mehr an Bedeutung. Wie eine Abfrage der “Welt am Sonntag” […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will zivilgesellschaftliche Projekte gegen Extremismus erstmals mit einem eigenen Bundesgesetz “dauerhaft” und “verlässlich” mit Geld aus dem Bundeshaushalt fördern. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hält Warnungen vor Energiepreis-Aufständen im Herbst für übertrieben. “Ich rechne nicht mit Protesten, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Sparzwänge im Bundeshaushalt sollen wichtige Forschungsprojekte zu Corona und zum politischem Extremismus auch im kommenden Jahr finanziert werden. “Im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Terrorismusabteilung des Generalbundesanwalts hat seit dem 1. Januar 2020 bis zum 1. Juli dieses Jahres 757 Ermittlungsverfahren im Bereich islamistischer […]