Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Grüne), selbst eine Polizistin, fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Polizeibeamte, die die demokratischen Werte nicht teilen. “Die […]
Rechtsextremismus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine neu eingerichtete “Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA)” hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie wird bundesweit Diskriminierungen und Angriffe gegen Sinti und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit dem 1. Januar 2021 mehr als 700 “Verdachtsfalloperationen” wegen Rechtsextremismus-Verdachts gegen Soldaten aufgenommen. Das geht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD will gegen das Verfassungsschutz-Urteil des Verwaltungsgerichts Köln Berufung einlegen. Dies habe der Bundesvorstand der Partei beschlossen, berichtet die “Welt”. […]
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, sieht den Rechtsextremismus weiterhin als stärkste Bedrohung für die Gesellschaft. “Die größte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Innenminister der Länder, den öffentlichen Dienst auf Anzeichen rechtsextremistischer Gesinnung zu überprüfen, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr 262 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle gemeldet. 81 Soldaten wurden 2021 aufgrund extremistischer Bestrebungen entlassen, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Sicherheitsbehörden haben Hinweise auf Ausreisepläne in die Ukraine von mehr als zwei Dutzend Rechtsextremisten. Es lägen “Informationen zu 27 […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert einen empathischeren Umgang mit den Opfern rechtsradikaler Gewalt. “Ich glaube, dass es für die Angehörigen der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will rechtsextremistische Taten angesichts des bevorstehenden zweiten Jahrestages des rassistischen Attentats von Hanau stärker im kollektiven Bewusstsein […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit harten Maßnahmen und einem Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgehen. “Der Rechtsstaat muss sich wehrhaft zeigen”, sagte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht zunehmende rechte Tendenzen bei den landesweiten Protesten gegen die Corona-Auflagen. “Wir sehen regional, dass der Rechtsextremismus […]
Berlin/Hanau/Halle (dts Nachrichtenagentur) – Hinterbliebene der Opfer des Terroranschlags von Hanau im Februar 2020 haben von der Bundesregierung mehr als eine Million Euro an Entschädigungen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Sicherheitsbehörden haben seit dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz nach eigenen Angaben zehn islamistische Anschläge verhindert. Das teilte das Bundeskriminalamt (BKA) […]
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) erweiterte Befugnisse für den Verfassungsschutz zur Überwachung rechtsextremer Finanzströme […]