Berlin: Der Politikberater Johannes Hillje erwartet keine großen Auswirkungen durch die Einstufung der AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als “gesichert rechtsextrem”. Man sollte sich nicht […]
Sachsen
Berlin: Die AfD-Spitze kritisiert die Einstufung des sächsischen Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als “gesichert rechtsextrem” scharf. “Nächster undemokratischer aber untauglicher Versuch, die AfD als umfragenstärkste […]
Dresden: Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat den Landesverband der AfD als “gesichert rechtsextremistische Bestrebung” eingestuft. “Wir sind nach einem umfangreichen juristischen Prüfprozess zum […]
Berlin: Der Haushaltsstreit in der Bundesregierung bedroht die Arbeit von Opferberatungsstellen, Initiativen gegen Antisemitismus und zahlreichen Einrichtungen der Demokratieförderung in Deutschland. Weil durch den noch […]
Berlin: Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Verian im Auftrag […]
Jena: Jenoptik-Chef Stefan Traeger sorgt sich vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen im kommenden Jahr um die Zukunft des Wirtschaftsstandorts. “Die AfD ist nicht […]
Magdeburg: Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) sieht die Bundesregierung in einer Legitimationskrise. “Bei einer großen Mehrheit hat diese Bundesregierung das Vertrauen verspielt”, sagte Schulze dem […]
Berlin: Vor dem Wahljahr 2024 hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die “demokratischen Parteien” aufgerufen, Mehrheiten im Parlament auch zu Regierungsbildungen zu nutzen. “Vor dem Hintergrund der […]
Berlin: Das “Bündnis Sahra Wagenknecht” will sich am 27. Januar in Berlin zum Gründungsparteitag treffen. Wie aus dem Umfeld der Ex-Linkenpolitikerin zu hören ist, laufen […]
Berlin: Vor der am Montag stattfindenden Sondersitzung der Energie- und Wirtschaftsminister aus Bund und Ländern in Berlin warnt der Ökonom Marcel Fratzscher vor einem Zurückziehen […]
Berlin: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt und der Ankündigung von Schleswig-Holstein, die Haushaltsnotlage zu erklären, stellen mehrere Bundesländer ihre Haushalte auf den Prüfstand. […]
Magdeburg: In der CDU wächst der Druck auf Parteichef Friedrich Merz, die harte Haltung bei der Schuldenbremse zu überdenken. Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) […]
Berlin: Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im kommenden Jahr wollen führende Linken-Politiker stärker die ostdeutsche Wählerschaft ansprechen. “Wir müssen […]
Berlin: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) drängt die Bundesregierung zur Einhaltung von Förder-Zusagen an den Chip-Hersteller Intel. “Die Landesregierung geht davon aus, dass die bereits […]
Berlin: Fast jeder dritte Deutsche leidet an Rückenschmerzen. 26,2 Millionen Patienten waren im Jahr 2021 mit Rückenbeschwerden in ärztlicher Behandlung – und damit fast ein […]