Düsseldorf: Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag sieht der Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst (CDU), erste Signale für ein künftiges “atmendes System” bei der Flüchtlingsfinanzierung. Er […]
ST
Berlin: Der Städte- und Gemeindebund hat die von der Ampel beschlossenen Änderungen beim umstrittenen Heizungsgesetz begrüßt. “Es ist ein richtiger Schritt, dass beim Gebäudeenergiegesetz – […]
Berlin: Nach dem Aufflammen großer Waldbrände auf munitionsbelasteten Flächen in Brandenburg und Mecklenburg fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein stärkeres Engagement des Bundes. “Große […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Ländern angesichts grassierender Waldbrände zusätzliche Hilfe in Aussicht gestellt. “Wir sind darauf vorbereitet, die Länder mit der Bundespolizei […]
New York: Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.212 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von […]
Berlin: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zufrieden gezeigt mit dem Verhandlungsergebnis zum umstrittenen Heizungsgesetz. “Das Gebäudeenergiegesetz kommt, der Kern ist gewahrt”, sagte Habeck am […]
Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax nach einem freundlichen Start zum Mittag einen Teil seiner Gewinne eingebüßt, zum Nachmittag jedoch wieder aufgedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde […]
Berlin: Der Deutsche Städtetag hat die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), einen nationalen Hitzeschutzplan entwickeln zu wollen, begrüßt. “Wir halten einen nationalen Hitzeaktionsplan für […]
Wiesbaden: Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat seinen bayerischen Amtskollegen Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ungewöhnlich scharf kritisiert. “Der spinnt. Das muss man jetzt mal […]
Frankfurt am Main: Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat die Asyl-Pläne der EU-Innenminister gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Auf die Frage, ob er die […]
Berlin: Linken-Chefin Janine Wissler hat kritisiert, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Beiträge für die Krankenkassen erhöhen will. “Die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ist ein völlig […]
Berlin: Der Plan, den Ländern durch Einsparungen bei verschiedenen regionalen Förderprogrammen insgesamt 900 Millionen Euro zu kürzen, trifft auf Widerstand. Mehrere SPD-Landesminister sagten dem “Handelsblatt” […]
Berlin: Bund und Länder werden sich auch auf dem für Donnerstag anberaumten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht auf einen Pakt verständigen, […]
Berlin: Jamila Schäfer, Bundestagsabgeordnete der Grünen, fordert Nachbesserungen beim EU-Asyl-Kompromiss. “Aus meiner Sicht können wir nicht selbst das Völkerrecht aushöhlen, gerade in Zeiten, in denen […]
Berlin: Die AfD überholt die SPD in der Wählergunst. Im sogenannten “Trendbarometer”, das das Meinungsforschungsinstitut Forsa für die Sender RTL und ntv erhebt, gewinnt die […]