Erfurt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zeigt sich offen für neue Koalitionen nach der Landtagswahl am 1. September. Mit Bezug auf hohe Umfragewerte der Landes-AfD […]
Wahl
Berlin: Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, Macit Karaahmetoglu, erwartet, dass die Kommunalwahl in der Türkei das “Ende der Ära Erdogan” einleiten wird. […]
Ankara: Nach den Kommunalwahlen in der Türkei hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Sieg der Opposition eingeräumt. Man habe nicht das Ergebnis erzielen […]
Istanbul: Bei den Kommunalwahlen in der Türkei liegt die sozialdemokratische CHP vorn. In Istanbul kann deren Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu auf seine Wiederwahl hoffen. Er hatte […]
Ankara: In der Türkei haben am Sonntag die mit Spannung erwarteten Kommunalwahlen begonnen. Die Wahllokale öffneten am Morgen zunächst im Osten des Landes und eine […]
Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock hat die Überlegungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu einem “Einfrieren” des Ukraine-Krieges scharf zurückgewiesen. “Da gibt es nichts einzufrieren. Da gibt […]
Berlin/Karlsruhe: Altbundespräsident Joachim Gauck hält eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zum Schutz vor Extremisten für sinnvoll. “Ich wünschte mir, dass dies nicht nötig […]
Berlin: Konstantin Kuhle, stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, hat davor gewarnt, die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch Parteitaktik zu gefährden. “Der Schutz des […]
Stuttgart: Die frühere schleswig-holsteinische AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein, mittlerweile Mitglied im baden-württembergischen Landesverband, hat offenbar vor dem Landesschiedsgericht der Partei mit zwei Mitstreitern eine Anfechtungsklage […]
Berlin: Die Linke im Bundestag will mit einem eigenen Gesetzentwurf das Bundesverfassungsgericht besser vor der Einflussnahme von extremen Kräften schützen. Man arbeite derzeit an einem […]
Berlin: Das Bundesverfassungsgericht soll nun doch durch eine Änderung des Grundgesetzes besser vor extremen Kräften geschützt werden. Die Ampelkoalition und die Union haben sich auf […]
Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil warnt vor einem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl. Trump sei “eine Blackbox und kann zum Sicherheitsrisiko für Europa werden”, […]
Frankfurt am Main: Theo Zwanziger, ehemaliger Präsident des Deutschen Fußballbundes, verteidigt den Wechsel des DFB zum US-Konzern Nike als künftigen Ausrüster. “Ich kann jeden Fan […]
Berlin: Die Junge Union (JU) fordert eine sogenannte Kontingentwehrpflicht. “Die Aussetzung der Wehrpflicht und unsere Diskussion in den 2010er-Jahren haben sich leider als Illusion herausgestellt”, […]
Brüssel: Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta eröffnet. Hintergrund sind mögliche Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA), teilte die Brüsseler […]