UN-Generalsekretär wirbt für Reform multilateraler Institutionen

Johannesburg: UN-Generalsekretär António Guterres hat sich im Rahmen des Brics-Gipfels in Johannesburg für eine Reform multilateraler Institutionen ausgesprochen. Die herrschenden globalen Strukturen seien größtenteils nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen worden, sagte Guterres mit Blick auf internationale Gremien wie den UN-Sicherheitsrat sowie Weltbank und Internationaler Währungsfonds.

Viele afrikanische Länder seien damals noch von Kolonialmächten beherrscht worden. Damit multilaterale Institutionen universell blieben, müssten sie aber reformiert werden. “Wir bewegen uns auf eine multipolare Welt zu und das ist eine positive Sache”, sagte Guterres kurz nach der Ankündigung der Gruppe der wichtigsten Schwellenländer Brics, sie werde zum 1. Januar 2024 sechs weitere Mitglieder aufnehmen. Hinzu kommen: Saudi-Arabien, der Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Argentinien, Ägypten und Äthiopien.

Eine Neugestaltung der heutigen veralteten, dysfunktionalen und ungerechten globalen Finanzarchitektur sei unerlässlich, warnte der UN-Generalsekretär. “Dies erfordert den Mut zum Kompromiss” und zu Reformen, sagte er weiter. Es sei eine gravierende Ungerechtigkeit, dass afrikanische Länder im Schnitt viermal mehr für Kredite zahlten als die USA und achtmal mehr als die reichsten europäischen Länder, sagte Guterres und forderte die Entwicklung eines wirksamen Schuldentilgungsmechanismus. Der Generalsekretär verlangte zudem die uneingeschränkte Achtung der UN-Charta, des Völkerrechts und der Menschenrechte.

Seit Jahrzehnten wird etwa um eine Reform des UN-Sicherheitsrates gerungen, da seine Mitglieder jedoch in der Lage sind, Reformvorhaben zu ihren Ungunsten zu unterbinden, gestaltet sich dies als schwierige Aufgabe. Die Verhandlungen, die seit 2009 in einem informellen Plenum der UN-Generalversammlung stattfinden, verliefen bisher ohne belastbare Ergebnisse.