Zehntausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus

Hamburg: Am Freitag haben bundesweit erneut Zehntausende gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Hamburg musste die Kundgebung am Jungfernstieg wegen Überfüllung vorzeitig beendet werden. Statt der erwarteten 10.000 Menschen kamen Polizeiangaben zufolge 50.000 Teilnehmer.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund, der neben der evangelischen Nordkirche und den Unternehmern ohne Grenzen die Kundgebung initiiert hat, sprach von mindestens 80.000 Protestierenden. “Wir gehen davon aus, dass die tatsächliche Teilnehmendenzahl noch deutlich höher ist”, so der DGB. Tausende hätten den Kundgebungsort nicht mehr erreichen können und hätten in vollen Seitenstraßen verbleiben müssen.

Ursprünglich war in Hamburg geplant gewesen, die Kundgebung auf dem Rathausmarkt abzuhalten. Nachdem die AfD kurzfristig eine Fraktionssitzung im Rathaus ansetzte, musste die Kundgebung verlegt werden, um die sogenannte “Bannmeile” nicht zu verletzen. “Die AfD hat einmal mehr bewiesen, dass sie die Demokratie verachtet”, heißt es vom DGB. “Es geht um nichts weniger als um die Verteidigung der Demokratie, und die Hamburger Stadtgesellschaft hat heute gezeigt, dass diese abwehrbereit ist. Wer Menschen aufgrund ihrer politischen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Prägung oder sexuellen Orientierung aus Deutschland vertreiben will, muss mit unserem entschlossenen Widerstand rechnen.”

Angemeldet waren Proteste in über 20 deutschen Städten. In Münster kamen zur Demo des Bündnisses “Keinen Meter den Nazis” unter dem Motto “Gegen Rassismus, rechte Hetze, Deportationen und AfD” Polizeiangaben zufolge 10.000 Teilnehmer. In Erlangen und Minden gingen laut Polizei je rund 4.000 Menschen auf die Straße, in Jena und Bielefeld waren es je rund 3.000.

Für das Wochenende sind bundesweit über 90 Demonstrationen angemeldet worden. Für die Veranstaltung am Sonntag in München, zu der über 200 Organisationen aufgerufen haben, erwartet die Polizei 25.000 Teilnehmer. In Köln wird erneut mit einer fünfstelligen Demonstrantenzahl gerechnet, nachdem am Mittwoch bereits 30.000 Menschen dem “Bündnis gegen Rassismus” gefolgt waren.

In der vergangenen Woche hatte das Recherchezentrum Correctiv darüber berichtet, dass sich AfD-Politiker und Mitglieder der “Werteunion” mit Aktivisten der “Identitären Bewegung” in einem Landhotel in der Nähe von Potsdam getroffen haben. Dort sollen sie Pläne zur millionenfachen Vertreibung nach rassistischen Kriterien besprochen haben. Der Verfassungsschutz stuft die “Identitäre Bewegung” als rechtsextrem ein. Der “Spiegel” berichtete zuletzt über weitere Treffen mit einem ähnlichen Teilnehmerkreis.