RNZ: Dritte Chance

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RNZ: Dritte Chance

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Heidelberg (ots) – Christian Altmeier über das Brexit-Abkommen Niederlage, die zweite: Erneut ist die britische Premierministerin Theresa May mit ihrem Deal zum EU-Austritt im Londoner Parlament krachend gescheitert. Dennoch bleibt das mit Brüssel ausgehandelte Vertragswerk wohl die einzige realistische Möglichkeit, wenn die Briten einen chaotischen No-Deal-Brexit noch verhindern wollen. Diesen können die Abgeordneten heute zwar ebenfalls ablehnen – doch ist er damit keineswegs vom Tisch. Denn auch wenn eine Mehrheit am Donnerstag schließlich für eine Verlängerung der Austrittsfrist stimmen sollte, stellt sich die Frage, was diese Verzögerung bewirken soll. Durch die nahende Europawahl kann das Ausscheiden Großbritanniens ohnehin nur um wenige Monate verschoben werden. In dieser Zeit ließe sich wohl weder ein zweites Referendum organisieren noch eine Neuwahl – ganz abgesehen davon, dass auch für diese beiden Optionen keine Mehrheit in Westminster in Sicht ist. Da Brüssel nicht noch einmal dazu bereit sein wird, das Abkommen aufzuschnüren, bleiben letztlich also nur jene Optionen, die jetzt bereits auf dem Tisch liegen: Das Ausscheiden ohne Vertrag oder der Deal von Theresa May. Für den könnte es dann bei der Abstimmung im Parlament heißen: Aller guten Dinge sind drei.

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Quellenangaben

Textquelle:Rhein-Neckar-Zeitung, übermittelt durch news aktuell
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