Unter den deutschen Autofahrern geht ein Gespenst um und dieses Gespenst heißt Flexisteuer. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat das Gespenst von der Kette gelassen, denn er möchte durch eine flexible Steuer den Benzinpreis künstlich oben halten. Wenn er diesen Plan tatsächlich in die Wirklichkeit umsetzen wird, dann verliert er nicht nur eine Menge Wähler, er rüttelt damit auch an den Grundfesten der freien Marktwirtschaft.
Angebot und Nachfrage
Die klassische freie Marktwirtschaft regelt sich durch Angebot und Nachfrage. Gibt es ein großes Angebot, dann fallen die Preise, sinkt das Angebot, dann steigen auch automatisch die Preise. Für den Autofahrer heißt das, wenn es bei der Benzinversorgung keine Probleme gibt, dann stimmen auch die Preise an der Zapfsäule, wird das Benzin hingegen knapp, dann steigt der Preis. Mit diesem Arrangement kann jeder leben, aber das, was der Wirtschaftsminister jetzt vor hat, wird den Autofahrern ganz und gar nicht gefallen.
Der Preis der Energiewende
Wenn es nach Sigmar Gabriel geht, dann müssen die Deutschen zu ihrem Glück, also zum Energiesparen gezwungen werden und das will der SPD-Minister mit einer flexiblen Steuer erreichen. Sein Plan sieht vor, dass immer wenn der Benzinpreis an der Tankstelle fällt, automatisch die Steuer steigt und umgekehrt. Entsprungen ist diese Idee dem sogenannten „Grünbuch Energieeffizienz“, das sich das Bundeswirtschaftsministerium hat einfallen lassen, um die Umwelt zu schonen, oder einfach um die Bürger noch mehr zur Kasse zu bitten.
Darf der Staat die Preise steuern?
Seit Ludwig Erhard genießen die Deutschen die freie Marktwirtschaft und sind in den vergangenen 60 Jahren damit auch recht gut gefahren. Im Vorwort des „Grünbuchs“ schreibt Sigmar Gabriel über „Preissteuerung“, und alleine dieses Wort macht viele Ökonomen hellhörig, denn sie sehen darin die Vorstellung, dass die Politik die Preise diktiert und dass damit die Funktion der freien Marktwirtschaft ad absurdum gestellt wird.
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