Blinken warnt zu Beginn von Afrika-Reise vor Gefahren für Demokratie

Nairobi () – US-Außenminister Antony Blinken hat bei einem Besuch in Kenia vor den zunehmenden Bedrohungen für die Demokratie gewarnt. “Selbst lebendige Demokratien wie Kenia erleben Druck, vor allem im Umfeld von Wahlen”, sagte Blinken am Mittwoch in Nairobi bei einem Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Anschließend war ein Treffen mit Kenias Präsident Uhuru Kenyatta geplant.

In den vergangenen zehn Jahren habe es “so etwas wie eine demokratische Rezession” gegeben, sagte Blinken bei dem Gespräch mit Menschenrechtsaktivisten, einem Wahlbeobachter und einem Gewerkschaftsvertreter. In vielen Teilen der Welt gebe es “dieselben Herausforderungen” wie Desinformation, politische , Wählereinschüchterung und Wahlbetrug. 

Auch die seien nicht dagegen immun, sagte der US-Außenminister. “Wir haben gesehen, wie anfällig unsere eigene Demokratie sein kann”, sagte Blinken mit Verweis auf den Sturm von Anhängern des früheren US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol am 6. Januar, als die Sitzung zur Bestätigung des Wahlsiegs von dessen Nachfolger Joe Biden abgehalten wurde.

Kenia ist einer der engsten US-Verbündeten in Afrika, Biden lud Kenyatta als erstes afrikanisches Staatsoberhaupt ins Weiße Haus ein. 

Die letzte Wahl in Kenia 2017 war von Gewalt überschattet. Oppositionsführer Raila Odinga weigerte sich zunächst, den Wahlsieg Kenyattas anzuerkennen. Der Konflikt wurde inzwischen beigelegt, was Hoffnungen mit Blick auf den Ablauf der Parlamentswahl 2022 weckt. 

Blinken reist von Kenia weiter in das bevölkerungsreichste afrikanische Land Nigeria. Letzte Station seiner Afrikareise ist der Senegal, der als demokratischer Stabilitätsanker auf dem Kontinent gilt.

Bild: © POOL/AFP Andrew Harnik / Blinken bei Veranstaltung in Nairobi

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AFP