Tägliche Archive: 16. März 2023

61 Beiträge

EL-Achtelfinalrückspiel: Saint-Gilloise gewinnt gegen Berlin

Anderlecht: Im Achtelfinal-Rückspiel der Europa League hat Union Saint-Gilloise gegen den 1. FC Union Berlin 3:0 gewonnen. Mit einem Gesamtergebnis von 6:3 in Hin- und Rückspiel ziehen die Belgier ins Viertelfinale ein. Während Saint-Gilloise zielstrebig in die Partie startete, wirkten die Berliner unkonzentriert. Sie konnten sich letztlich kaum Chancen erspielen. Für Saint-Gilloise trafen Teddy Teuma (18.), Lazare Amani (63.) und Lazare Amani (89. Minute). Die weiteren Ergebnisse: Ferencvarosi TC – Bayer Leverkusen 0:2; Real Sociedad […]

Bundestag beendet Blutspendeverbot für Homosexuelle

Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Koalition eine Änderung des Transfusionsgesetzes beschlossen. Damit soll erklärtermaßen die Diskriminierung von schwulen und bisexuellen Männern sowie transgeschlechtlichen Menschen bei der Blutspende abgeschafft werden. “Die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität der spendewilligen Person” oder deren Sexualpartner dürften “bei der Bewertung des Risikos, das zu einem Ausschluss oder einer Rückstellung von der Spende führt, nicht berücksichtigt werden und in der Hämotherapie-Richtlinie keine Erwähnung mehr finden”, heißt […]

US-Börsen legen nach Banken-Rettungsaktion kräftig zu

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.247 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.960 Punkten 1,8 Prozent im Plus. Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.717 Punkten 2,5 Prozent stärker. Die Ängste vor einer Bankenkrise haben sich am […]

EL-Achtelfinal: Juvenus schlägt Freiburg auch im Rückspiel

Turin: Im Achtelfinal-Rückspiel der Europa League hat Juventus Turin gegen den SC Freiburg 2:0 gewonnen. Mit einem Gesamtergebnis von 3:0 steht Juventus damit im Viertelfinale. Die Breisgauer gingen hochmotiviert und kampfeslustig ins Spiel. Dennoch blieb Juventus etwas gefährlicher: Dusan Vlahovic traf in der 45. Minute, Federico Chiesa in der 5. Minute der Nachspielzeit. Zwei weitere Tore – je eins für jede Mannschaft – waren nach VAR-Auswertung nicht gegeben worden. Die weiteren Ergebnisse: Fenerbahce – Sevilla […]

Wirtschaftsministerium macht Vorschläge zu digitalen Märkten

Berlin: Das Bundeswirtschaftsministerium hat der EU-Kommission Vorschläge zur Anwendung des Gesetzes über digitale Märkte auf große digitale Plattformen übergeben. “Mit dem Digital Markets Act treten jetzt zentrale neue Regeln für faire digitale Märkte in Kraft, für die sich die Bundesregierung auf EU-Ebene sehr eingesetzt hat. Diese Regeln müssen jetzt aber zügig und effizient durchgesetzt werden”, sagte Staatssekretär Sven Giegold (Grüne). “Wir sind der Meinung, dass sich die EU-Kommission als zuständige Behörde bei der Durchsetzung auf […]

Merz will Ampel-Koalition von Wahlrechtsreform abbringen

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz hat den Widerstand gegen die von der Ampel-Koalition geplante Wahlrechtsreform auch am Tag vor der entscheidenden Abstimmung im Bundestag nicht eingestellt. “Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die Koalition bereit ist, ihre Pläne für eine Wahlrechtsreform noch einmal zu überdenken”, sagte Merz der “Welt” am Donnerstag. “Denn ich glaube nicht, dass allen Abgeordneten der Ampel ganz klar ist, was da gerade passiert. Hier soll ein Modell durchgedrückt werden, das […]

Auswärtiges Amt fordert Iran zur Freilassung von Kindern auf

Berlin: Wegen der schweren Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, wonach im Iran auch Kinder gefoltert werden sollen, hat die Bundesregierung die sofortige Freilassung der Betroffenen aus iranischer Haft gefordert. “Kinder und Jugendliche benötigen besonderen Schutz, Verbrechen gegen sie wiegen umso schwerer”, erklärte das Auswärtige Amt gegenüber “Bild” (Freitagausgabe). “Wir fordern von Iran die sofortige Freilassung aller Kinder, die wegen der Teilnahme an friedlichen Protesten in Iran inhaftiert wurden. Sie hätten erst gar nicht verhaftet werden […]

Scholz sieht keine Gefahr einer neuen Finanzkrise

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach der Pleite der Silicon Valley Bank und den Turbulenzen rund um die Credit Suisse keine neue Finanzkrise in Deutschland und Europa heraufziehen. “Die Gefahr sehe ich nicht. Das Geldsystem ist nicht mehr so fragil wie vor der Finanzkrise”, sagte der Bundeskanzler dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Er erwarte deshalb auch keine Konsequenzen für deutsche Sparer. Die Einlagen der deutschen Sparer seien sicher, so der frühere Finanzminister. “Nicht nur wegen der […]

Dax schließt deutlich fester – Öl und Gas teurer

Frankfurt/Main: Am Donnerstag hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.967 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem am Vortag die Schweizer Nationalbank die Rettung der strauchelnden Großbank Credit Suisse angekündigt hatte, kehrte an der Frankfurter Börse Erleichterung ein. Bis kurz vor Handelsschluss standen lediglich die Papiere von Continental, Volkswagen, FMC, Deutscher Bank und Vonovia im Minus – letztere mit rund fünf Prozent. Der […]

Panzerhaubitzen sollen wohl nur teilweise ersetzt werden

Berlin: Nicht alle an die Ukraine gelieferten Panzerhaubitzen aus den Beständen der Bundeswehr sollen der Truppe auch ersetzt werden. Das berichtet “Business Insider” am Donnerstag. Zehn Panzerhaubitzen hatte die Bundeswehr im Sommer vorigen Jahres an die Ukraine abgegeben, vier weitere folgten im September. Obwohl damit fast die Hälfte aller funktionsfähigen Geschütze der Bundeswehr in das Kriegsgebiet geliefert wurden, ist bislang nicht für Ersatz gesorgt worden. Erst 2025 sollen die ersten vier Geschütze geliefert werden, sechs […]

DIW fürchtet große Verluste bei Banken wegen EZB-Zinspolitik

Berlin: Ökonom Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), hat vor großen Verlusten bei europäischen und auch deutschen Banken gewarnt. “Es ist sehr wahrscheinlich, dass auch im Euroraum und in Deutschland einige Finanzinstitute durch den starken Zinsanstieg der vergangenen zwölf Monate große Verluste realisieren werden, ähnlich wie in den USA und wie nun bei der Credit Suisse in der Schweiz”, sagte Fratzscher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die Europäische Zentralbank müsse zwischen den […]

Hofreiter gegen Blockade von Kampfjet-Lieferungen an Ukraine

Berlin: Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat vor einer Blockade erster Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine gewarnt. “Deutschland sollte der Lieferung polnischer und tschechischer Kampfjets nicht im Wege stehen”, sagte Hofreiter dem Nachrichtenportal T-Online am Donnerstag. “Deutsche Eurofighter und Tornados kommen allerdings nicht in Betracht.” Hofreiter forderte stattdessen: “Wir sollten uns vielmehr darauf konzentrieren, dass die zugesagten Waffensysteme schnell geliefert werden, die Stückzahl erhöht und zusätzliche Munition zur Verfügung gestellt wird.” Erst wenn Putin erkenne, dass er diesen […]

Macron riskiert für Rentenreform Misstrauensantrag

Paris: Die französische Regierung hat beschlossen, das Parlament nicht über das Gesetz für die umstrittene Rentenreform abstimmen zu lassen. Dafür aktivierte Premierministerin Elisabeth Borne den Artikel 49.3 der französischen Verfassung. Demnach wird die Debatte im Plenarsaal unterbrochen und der Text gilt als angenommen, sofern innerhalb von 24 Stunden kein Misstrauensantrag gestellt wird. Dieser müsste mit einer Mehrheit der Mitglieder der Nationalversammlung angenommen werden, um den Gesetzestext abzulehnen und zugleich die Regierung zu stürzen. Seit den […]

Landkreise fürchten “große Herausforderungen” bei 49-Euro-Ticket

Berlin: Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, warnt, dass die Einführung des 49-Euro-Tickets die Landkreise vor eine “große Herausforderung mit vielen Unwägbarkeiten” stelle. Das neue Angebot gehe die “Kernprobleme eines zukunftsfähigen und attraktiven ÖPNV” nicht an, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Niedrige Tarife allein können außerdem ein unzureichendes Angebot nicht ersetzen.” Die Landkreise seien auch für günstige Preise, das setze allerdings eine belastbare Finanzierung der Nahverkehrsangebote voraus. Größtes Streitthema in der Debatte […]

Linke will Bundeshilfen für Kommunen bei Flüchtlingskosten

Berlin: Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schnelle Hilfen für Länder und Kommunen bei der Versorgung von Flüchtlingen. “Scholz muss die Flüchtlingsfrage zur Chefsache machen – jetzt”, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Die Stimmung in der Bevölkerung droht in eine gefährliche Richtung zu kippen.” Die Kommunen seien am Anschlag und teils überfordert – finanziell und strukturell. “Gemeinden und Bürger vor Ort dürfen nicht länger weitgehend allein gelassen werden”, sagte Bartsch. […]

Verkehrsminister will Verbrennerstreit mit Rechtskniff lösen

Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat im Streit um das Verbrenner-Aus neue Lösungsvorschläge vorgelegt. Damit könnten auch nach 2035 mit synthetischem Kraftstoff angetriebene Neuwagen mit Verbrennungsmotor zugelassen werden, berichtet die FAZ und beruft sich auf einen Brief des Verkehrsministeriums an EU-Kommissionsvize Frans Timmermans. Bedingung ist laut Wissing, dass die Kommission nicht nur eine Absichtserklärung abgibt, sondern konkrete Vorschläge präsentiert – und es schnell geht. Man müsse bei der Lösungssuche vorankommen, heißt es. Der Brief, der […]

Niedersachsen will Videovernehmung von Kindern erleichtern

Hannover/Berlin: Über eine Bundesratsinitiative wollen SPD und Grüne im Niedersächsischen Landtag erwirken, dass Minderjährige in Strafverfahren leichter per Videovernehmung statt im Gerichtssaal befragt werden können. Das berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung”. Bisher wird für den Einsatz von audiovisuellen Methoden nicht zwischen minderjährigen und erwachsenen Zeugen unterschieden. Als Voraussetzung für den Einsatz von Videotechnik muss derzeit zudem eine “dringende Gefahr eines schwerwiegenden Nachteils für das Wohl der Zeugen” vorliegen. Die niedersächsischen Sozialdemokraten und Grünen wollen das […]

Scholz wegen Israels Justizreform besorgt

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seine Besorgnis über die umstrittene Justizreform geäußert. Als “demokratischer Wertepartner” und enger Freund Israels verfolge man die Debatte sehr aufmerksam und “mit großer Sorge”, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. “Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein hohes demokratisches Gut.” Er halte einen “möglichst breiten gesellschaftlichen Grundkonsens” bei dem Thema für richtig und wichtig. In diesem Zusammenhang äußerte Scholz auch die Hoffnung, […]

Axel-Springer-Verlag tauscht “Bild”-Chefredaktion aus

Berlin: Der Axel-Springer-Verlag tauscht überraschend die komplette “Bild”-Chefredaktion aus. “Die derzeitigen Chefredakteure Johannes Boie, Alexandra Würzbach und Claus Strunz scheiden aus ihren bisherigen Rollen aus”, teilte der Medienkonzern am Donnerstag mit. Über mögliche künftige Aufgaben im Hause Axel Springer werde später informiert. Marion Horn sei ab sofort neue Vorsitzende der Chefredaktionen der “Bild”-Gruppe. Robert Schneider werde zum 17. April wie geplant Chefredakteur der “Bild”. Künftig bestehe die Führung dann aus zwei statt bislang vier Personen. […]

EZB erhöht Leitzins wie erwartet auf 3,5 Prozent

Frankfurt/Main: Die Europäische Zentralbank (EZB) erhöht ihren Leitzins wie erwartet um 0,5 Prozentpunkte auf 3,5 Prozent. Der ebenfalls vielbeachtete Einlagezins liegt mit Wirkung zum 22. März ebenfalls 50 Basispunkte höher bei 3,0 Prozent, wie aus einer Mitteilung der Notenbank vom Donnerstag hervorgeht. Eine entsprechende Erhöhung galt lange als ausgemacht, nach den jüngsten heftigen Finanzmarkt-Turbulenzen hatten aber einige Marktbeobachter über einen geringeren Zinsschritt spekuliert. “Der EZB-Rat ist bereit, alle seine Instrumente im Rahmen seines Mandats anzupassen, […]

Italien kritisiert Deutschland für Finanzierung von Seenotrettern

Rom: Der italienische Vize-Außenminister Edmondo Cirielli sieht die Migrationspolitik der Bundesregierung kritisch. Deutschland müsse aufhören, die Schiffe von Nichtregierungsorganisationen, die auf dem Mittelmeer Flüchtlinge aus Seenot retten, indirekt mitzufinanzieren, sagte er der “Welt”. Außerdem müssten die Flaggenstaaten der NGO-Schiffe mehr Verantwortung übernehmen, etwa, “indem sie künftig für die Asylanträge verantwortlich sind, wie es auch das Seerecht fordert”. Würde diese Forderung umgesetzt, müsste die Bundesrepublik die Asylgesuche von Migranten, die an Bord deutscher NGO-Schiffe in der […]

Bundestag gibt grünes Licht für 49-Euro-Ticket

Berlin: Der Bundestag hat den Weg für das 49-Euro-Ticket freigemacht. Die für die Finanzierung des Tickets notwendige Änderung des Regionalisierungsgesetzes wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Ampelkoalition beschlossen. Union und AfD stimmten dagegen, während die Linksfraktion sich enthielt. Mit dem sogenannten “Deutschlandticket” soll ab dem 1. Mai der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im gesamten Bundesgebiet genutzt werden können. Es soll zu einem Einführungspreis von 49 Euro pro Monat in einem digital und monatlich kündbaren Abonnement […]

Polen liefert Kampfflugzeuge an Ukraine

Warschau: Polen will in den kommenden Tagen vier Kampfflugzeuge vom Typ MiG-29 an die Ukraine liefern. Das kündigte der polnische Präsident Andrzej Duda am Donnerstag an. Demnach bereite man auch die Lieferung weiterer Kampfjets vor. Ersetzt werden sollen sie durch Jets vom Typ F-35 aus den USA sowie FA-50 aus Südkorea. Polen hatte zuletzt bereits angeboten, MiG-29 an das Nachbarland zu liefern. Eine entsprechende Debatte hatte es bereits im vergangenen Jahr gegeben, zuletzt nahm sie […]

Umfrage: Privatleben häufigstes Thema bei eigenen Beiträgen im Netz

Berlin: Das eigene Privatleben ist für Nutzer sozialer Medien am häufigsten der Grund für eigene Beiträge. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. 53 Prozent derjenigen, die eigene Beiträge teilen, tun dies demnach zu privaten Themen. Bei den Frauen sind es mit 61 Prozent deutlich mehr als bei den Männern (46 Prozent). Die Jüngeren zwischen 16 und 29 Jahren posten mit 66 Prozent deutlich häufiger Details aus ihrem […]

Bericht: Deutsches Schienennetz muss dringend erneuert werden

Berlin: Das Schienennetz der Deutschen Bahn muss einem Medienbericht zufolge dringend erneuert werden. Nötig sei eine “schnelle und umfassende Generalsanierung”, heißt es in einem Bericht der DB Netz AG an den Aufsichtsrat, aus dem “Süddeutsche Zeitung”, NDR und WDR zitieren. Demnach werde ein “radikaler Kurswechsel” gebraucht – und 89 Milliarden Euro. Den drei Medien zufolge wird das mehr als 33.000 Kilometer große Streckennetz mit allen Brücken, Tunnel, Gleisen, Bahnübergängen, Stellwerken und Oberleitungen in dem Papier […]

Dax geht bei Erholungsversuch die Luft aus – EZB-Entscheid im Blick

Frankfurt/Main: An der Börse in Frankfurt hat der am Donnerstagmorgen eingeschlagene zaghafte Erholungskurs bis zum Mittag an Fahrt verloren. Gegen 12:30 Uhr wurde der Dax mit rund 14.805 Punkten berechnet, das entspricht einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag. In der Chemiebranche nimmt wohl der Optimismus hingegen langsam wieder zu. “Die erhoffte Nachfrageerholung aus China verläuft zwar schleppender als gedacht, dafür sinken aber zunehmend die Lagerstände ihrer Kunden in Europa”, sagte Ulrich […]

IW erwartet keine neue Weltfinanzkrise

Köln: Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, erwartet keine neue Finanzkrise. “Bei aller Unruhe an den Finanzmärkten nach dem Kollaps der Silicon Valley Bank besteht kein Risiko, wie es sich ab 2007 zur Weltfinanzkrise entwickelte”, sagte er der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). Derzeit erlebe man “eine Anpassung der Finanzindustrie an steigende Zinsen”. Das sei für Banken und Verbünde in Deutschland kein Problem. Der IW-Chef sieht zudem zentrale Unterschiede zwischen 2007 und heute: […]

Ex-Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer gestorben

Berlin: Die frühere Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer ist tot. Die Grünen-Politikerin starb am Mittwoch im Alter von 79 Jahren, wie mehrere Medien am Donnerstag übereinstimmend unter Berufung auf ihre Familie berichten. Vollmer war von 1994 bis 2005 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Die Theologin galt als Pazifistin und war Gegnerin des Kosovo-, Irak- und Afghanistan-Krieges. Nach dem Beginn des Ukraine-Krieges hatte sie sich auch mehrfach zu Wort gemeldet und unter anderem im April 2022 einen Offenen Brief […]

Volker Beck wegen israelischer Justizreform besorgt

Berlin: Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck (Grüne), fordert von der Bundesregierung, klar Stellung zur umstrittenen Justizreform in Israel zu beziehen. “Man sollte vonseiten der Bundesregierung deutlich machen, dass wir das mit Sorge betrachten”, sagte er dem Fernsehsender Phoenix mit Blick auf den Besuch des israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Berlin. Er hoffe, “dass diese klaren Aussagen zu der Erkenntnis führen, dass das keine innere Angelegenheit bleibt, sondern dass wir uns Sorgen machen um […]

Bundesregierung will japanische Wirtschaftsregeln übernehmen

Berlin/Tokio: Die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehreren Kabinettsmitgliedern am Wochenende nach Tokio soll einen Gesetzgebungsprozess zum besseren Schutz der deutschen Wirtschaft vor Lieferkettenproblemen und zu großen Abhängigkeiten einläuten. “In puncto Wirtschaftssouveränität könnte Japan ein Vorbild für Deutschland sein”, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). “Wir werden bei den ersten Regierungskonsultationen darüber sprechen, was wir für die Bundesrepublik übernehmen können und was nicht.” Scholz hatte am Donnerstagmorgen im Bundestag gesagt, dass […]

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