Tägliche Archive: 20. März 2023

52 Beiträge

Scholz rechnet mit langer Kriegsdauer in Ukraine

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit einem raschen Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. “Wir müssen uns darauf einrichten, dass es lange dauern kann”, sagte Scholz der “Rheinischen Post”. Selbst wenn der Krieg vorbei sei, werde nicht gleich alles normal sein. “Wir sollten aber auch nicht aufhören mit unseren Bemühungen, dass der Krieg ein Ende findet”, so Scholz. Voraussetzung für einen gerechten Frieden sei, dass Russland anfange, Truppen abzuziehen, so der Kanzler. […]

US-Börsen erholen sich – First Republic Bank rutscht ab

New York: Die US-Börsen haben sich am Montag nach ihren Verlusten vom Freitag erholt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.245 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 3.952 Punkten 0,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende mit 12.563 Punkten 0,3 Prozent stärker. Die Rettung der Credit Suisse durch die UBS sorgte […]

Heusgen sieht Russland als “Discount-Tankstelle für China”

München: Christoph Heusgen, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, sieht Russland mittlerweile als Juniorpartner für China. “Russland ist jetzt eine Discount-Tankstelle für China”, sagte Heusgen dem Nachrichtensender ntv. “Das schätzt Xi natürlich. Xi muss auf der anderen Seite auch Putin stützen, weil er natürlich große Angst davor haben muss, dass in Russland nach diesem Desaster, das Putin für sein Land angerichtet hat, eine Revolution, ein Umsturz kommt und Russland wieder, wie unter Gorbatschow, demokratisch wird und sich […]

Umstrittene Rentenreform in Frankreich beschlossen

Paris: Die umstrittene Rentenreform in Frankreich gilt als beschlossen. Am Montag scheiterte auch ein zweiter Misstrauensantrag gegen die Regierung. Die Abstimmungen waren die Retourkutsche dafür, dass das Gesetz in der letzten Woche auf Basis von Artikel 49.3 der Verfassung ohne Abstimmung durchs Parlament gepeitscht wurde. Die Regierung hatte einerseits keine Mehrheit für einen förmlichen Beschluss, bei der Misstrauensabstimmung war die Opposition aber nun offenbar auch nicht geeint – damit kann die Reform in Kraft treten. […]

Sozialverband begrüßt Rentenerhöhung

Berlin: Die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland, Michaela Engelmeier, begrüßt die Rentenerhöhung. “Gerade in diesen krisenhaften Zeiten zeigt sich die Robustheit der gesetzlichen Rente”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Für 21 Millionen Rentner würden so die negativen Folgen der Inflation abgemildert. “Darüber hinaus begrüße ich die Angleichung der Renten in Ost und West, die nun ein Jahr früher kommt als erwartet.” Zur Forderung einer Kapitaldeckung bei der Rente ergänzt Engelmeier: “Gerade jetzt ist die […]

Geteiltes Echo nach Buschmanns Vorstoß zum Namensrecht

Berlin: Im Zuge der von Justizminister Marco Buschmann (FDP) geplanten Reform des Namensrechts zeichnen sich Differenzen innerhalb der Ampel-Koalition ab. “Eine Verschmelzung von Nachnamen anstelle von Doppelnamen mit Bindestrich fände ich eine erfrischende Neuerung und damit sehr charmant”, sagte Helge Limburg, rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, der “Welt” (Dienstagausgabe). Die Regelung ist etwa in Großbritannien bereits Praxis. Heiratet dort Herr James seine Partnerin Harrison, könnten sie den gemeinsamen Namen Jamison tragen. Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, […]

Klimaforscher sieht keine Chance für Einhaltung von 1,5-Grad-Ziel

Kiel: Der Kieler Klimaforscher Mojib Latif sieht keine realistische Chance mehr, das 1,5-Grad-Limit der Erderwärmung noch einzuhalten. “Das ist ein Selbstbetrug”, sagte er der “Frankfurter Rundschau” (Dienstagsausgabe) zum neuen Report des Weltklimarates IPCC. “Ich halte die Einhaltung der 1,5-Grad Marke für praktisch ausgeschlossen, weil die weltweiten CO2-Emissionen immer noch steigen, und nur diese sind für die anthropogene Klimaentwicklung relevant.” Gerade die Anstrengungen der größten CO2-Emittenten seien völlig unzureichend, im Übrigen sei kein Land auf 1,5-Grad-Kurs. […]

Grüne verteidigen Kohleausstieg 2030

Berlin: Die Co-Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat Kritik an den Plänen zu einem Kohleausstieg 2030 zurückgewiesen. Auf der am Dienstag beginnenden Fraktionsklausur in Weimar wolle man “vor allem über den Strukturwandel in Ostdeutschland reden”, sagte Dröge dem TV-Sender “Welt”. Der Abschied von der Kohle bereite im Osten vielen Menschen Sorgen. “Das nehmen wir sehr ernst. Wir gehen auf diese Ängste ein und suchen den Dialog”, sagte Dröge. Viele Experten gingen davon aus, dass die […]

Französische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Paris: Im Streit um eine große Rentenreform in Frankreich ist ein erster Misstrauensantrag gegen die Regierung in der Nationalversammlung am Montag gescheitert. 278 Abgeordnete stimmten für den überparteilichen Misstrauensantrag, 287 wären notwendig gewesen. Frankreich wird seit Wochen von zunehmenden Protesten gegen die von Staatspräsident Emmanuel Macron forcierte Reform durchgeschüttelt. Kern ist eine Anhebung des Alter für eine abschlagsfreie Rente von 62 auf 64 Jahre bis zum Jahr 2030. Erst am Wochenende wurde wieder im ganzen […]

DIW befürchtet Schieflage für neue Schweizer Super-Bank

Berlin: Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sieht in der Rettungsaktion der Credit Suisse ein großes Risiko für die Schweiz. “Die Übernahme von Credit Suisse durch UBS macht mir große Sorge, weil es eine derart große Super-Bank schafft, dass sie einen ganzen Staat in Schieflage bringen kann”, sagte Institutschef Marcel Fratzscher der “Welt” (Dienstagausgabe). Er äußerte zudem Zweifel, dass Banken innerhalb der Europäische Union besser auf die aktuelle Krise vorbereitet sind als Institute […]

Habeck sieht keine Bedrohung für deutsche Wirtschaft

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält das europäische Bankensystem derzeit trotz der großen Turbulenzen für stabil. “In Europa haben wir nach der Finanzkrise 2008/2009 sehr viele gute Entscheidungen getroffen, die sich jetzt auszahlen”, sagte er der FAZ (Dienstagausgabe). Er ergänzte: “Das europäische Bankensystem steht robust da, die Einlagensicherung hat ein ganz anderes Niveau erreicht als damals. Wir befinden uns heute nicht in einer systemischen Finanzkrise, sondern wir sehen einzelne Banken in der Schweiz und den […]

Steinbrück fürchtet Risiken des Schattenbankensektors

Berlin: Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) warnt angesichts der Turbulenzen auf dem Bankenmarkt vor Problemen mit unregulierten Kreditinstituten in Deutschland. “Der Schattenbankensektor ist derzeit das größte Risiko”, sagte Steinbrück dem “Spiegel”. “Es gibt zum Beispiel Pensionsfonds, die sich nicht viel anders verhalten haben als die Silicon Valley Bank. Auch die haben teilweise ihre Einlagen investiert in langlaufende Anleihen mit niedrigen Zinsen und wurden nun von der Zinswende erwischt. Das kann Probleme geben. Ich hoffe, dass auch […]

Bundesregierung plant Vorgehen gegen Steuertricks

Berlin: Nach jahrelanger weltweiter Debatte macht die Bundesregierung Ernst im Kampf gegen die Steuertricksereien großer Konzerne. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Finanzministeriums zur Einführung einer Mindeststeuer hervor, über den die “Süddeutsche Zeitung” berichtet (Dienstagsausgabe). Das Vorhaben basiert auf einer gemeinsamen Initiative von fast 140 Staaten und soll verhindern, dass multinationale Firmen die einzelnen Länder gegeneinander ausspielen und das Gros ihrer Gewinne gezielt dorthin verschieben, wo die Abgabenlast besonders niedrig ist. Stattdessen müssen sie vom […]

Dax verkraftet Banken-Beben vorerst gut

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat sich der Dax trotz der auf die Schweiz ausgeweiteten Bankenkrise gut gehalten. Nach einem Absturz zu Handelsbeginn kämpfte sich der Index zurück und schloss bei Xetra-Handelsschluss mit 14.933 Punkten, 1,1 Prozent höher als am Freitag. Bankenpapiere, die am Morgen noch deutliche Verluste verzeichnet hatten, befanden sich am Ende des Handelstages zumindest teilweise im grünen Bereich: Commerzbank-Papiere legten zu, Deutsche Bank blieben aber im Minus. “Die Erholung könnte bis zum Mittwochabend zunächst […]

Drohendes Verbot sorgt für Nachfrageboom bei Öl- und Gasheizungen

Berlin: Viele Verbraucher denken darüber nach, sich in diesem Jahr noch schnell eine neue Öl- oder Gasheizung zuzulegen. Das zeigen Daten der Deutschen Auftragsagentur (DAA), die zum Technologiekonzern Bosch gehört, berichtet das “Handelsblatt”. Demnach lag die Nachfrage nach Ölheizungen in der vergangenen Woche 115 Prozent höher als noch im vergangenen September, die nach Gasheizungen war 134 Prozent höher. Ein starker Anstieg ist besonders zu beobachten, seitdem vor drei Wochen ein Gesetzentwurf publik wurde, mit dem […]

Grüne machen Angebot an Union zu möglicher Wahlrechtsänderung

Berlin: Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge macht der Union ein Angebot im Streit über die von der Ampel-Koalition beschlossene Reform des Wahlrechts. “Es hätte mich gefreut, wenn es gelungen wäre, das gemeinsam mit der demokratischen Opposition zu entscheiden”, sagte Dröge der “Welt”. “Unsere Einladung zu Gesprächen mit der Union steht nach wie vor.” “Wir können darüber reden, rechtlich noch eine Lösung dafür zu schaffen, dass CDU und CSU gemeinsam bei der Bundestagswahl antreten können – und trotzdem […]

Putin empfängt Xi in Moskau

Moskau: Zum Auftakt eines dreitägigen Besuchs des chinesischen Staats- und Parteichefs in Russland haben Gastgeber Wladimir Putin und Xi Jinping ihre Verbundenheit demonstriert. Bei dem Treffen gehe es unter anderem um eine Stärkung des gegenseitigen Vertrauens sowie eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, hieß es in einem gemeinsamen Auftritt vor Journalisten. Der Kremlchef verwies auf das freundschaftliche Verhältnis beider Länder. Es ist Xis erster Auslandsbesuch nach Beginn seiner dritten Amtszeit. Er habe Russland dabei bewusst als […]

Linke mit Renten-Anstieg unzufrieden

Berlin: Obwohl die Renten zum 1. Juli stärker steigen als erwartet, bewertet die Linke im Bundestag die Erhöhung mit dem “Prädikat ungenügend”. Das sagte Linkfraktionschef Dietmar Bartsch dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben). Das Bundesarbeitsministerium hatte zuvor einen Anstieg der Ost-Renten um 5,86 Prozent und der West-Renten um 4,39 Prozent angekündigt. “Das bedeutet eine reale Minusrunde, einen erheblichen Kaufkraftverlust”, sagte Bartsch dem RND. Angesichts der Inflation sei in diesem Jahr eine außerordentliche Rentenerhöhung von zehn Prozent nötig. […]

Weltklimarat: Zeitfenster für 1,5-Grad-Ziel schließt sich

Interlaken: Der Weltklimarat (IPCC) warnt vor einem sich schließenden Zeitfenster, um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen. Das geht aus dem Abschlussdokument zum sechsten IPCC-Sachstandsbericht hervor, welches am Montag veröffentlicht wurde. Alle Modelle, in denen die Erwärmung auf 1,5 oder 2 Grad begrenzt bleibe, beinhalteten “schnelle und tiefgreifende sowie in den meisten Fällen sofortige Senkungen der Treibhausgasemissionen in allen Sektoren in diesem Jahrzehnt”, heißt es in dem Papier. Globale netto Null CO2-Emissionen würden dabei in den […]

Notenbank-Chef hält griechische Geldinstitute für gewappnet

Athen: Der griechische Notenbank-Gouverneur Giannis Stournaras sieht keine Gefahr einer neuen Bankenkrise in seinem Land. “Die griechischen Banken sind widerstandsfähiger als noch vor einigen Jahren und haben mehr Polster, um die Auswirkungen einer Finanzkrise aufzufangen”, sagte Stournaras dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Die Geldinstitute seien deshalb gut gewappnet, um etwaige globale Turbulenzen nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank (SVB) zu verkraften. Während der Staatsschuldenkrise waren die griechischen Geschäftsbanken mehrfach in große Schwierigkeiten geraten und mussten in […]

Renten steigen 2023 um bis zu 5,86 Prozent

Berlin: Die Renten in Deutschland sollen zum 1. Juli deutlich steigen. In Westdeutschland betrage der Anstieg 4,39 Prozent, im Osten 5,86 Prozent, teilte das Bundesarbeitsministerium am Montag mit. Demnach wird damit in West und Ost ein gleich hoher aktueller Rentenwert gelten. Im Herbst waren noch etwas geringere Anstiege erwartet worden. Allerdings könnte die Erhöhung geringer ausfallen als die allgemeinen Preissteigerungen im laufenden Jahr. Die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, hatte schon in den […]

Abschaltung letzter AKWs wohl nicht vor dem 15. April

Berlin: Die verbliebenen drei laufenden Atomkraftwerke in Deutschland werden wohl erst zum Ende der gesetzlichen Frist abgeschaltet. Man gehe derzeit davon aus, “dass diese Kraftwerke den Leistungsbetrieb nicht vor dem 15. April beenden”, teilte das Bundesumweltministerium den Sendern RTL und ntv mit. Die drei Meiler – Emsland, Neckarwestheim und Isar 2 – befänden sich bereits im Streckbetrieb mit verringerter Leistung und würden ihre Leistung bis Mitte April teils sukzessive weiter reduzieren. Das Ministerium geht offenbar […]

Eurogruppen-Chef wirbt um Vertrauen in Banken

Brüssel: Auch nach der hastigen Übernahme der Credit Suisse durch die UBS hält Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe die Banken des Währungsraums für gut gewappnet. “Es gibt immer Risiken, wenn eine Wirtschaft so stark miteinander verflochten ist wie die europäische”, sagte er dem “Spiegel”. Aber er glaube, dass man diese Risiken “sehr eng” überwache und die Banken “viel besser reguliert” habe, um das Bankensystem abzusichern. Die europäischen Banken verfügten heute “über viel mehr Liquidität und sind viel […]

Reporter ohne Grenzen kritisiert Floridas geplantes Medien-Gesetz

Berlin: Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) kritisiert einen Gesetzentwurf im US-Bundesstaat Florida, der das bislang geltende “Journalistenprivileg” aufheben würde. “Wenn dieses Gesetz in Kraft tritt, dürften es sich Medienschaffende in Florida künftig zweimal überlegen, ob sie kritisch berichten wollen”, sagte RSF-Vorstandssprecher Michael Rediske am Montag. Die geplante Gesetzesänderung würde es Personen des öffentlichen Lebens nach Einschätzung von RSF deutlich einfacher machen, Medienschaffende wegen kritischer Berichterstattung zu verklagen. Amtsträger müssten dann “kaum noch fürchten, dass […]

Dax schiebt sich bis zum Mittag ins Plus – Banken weiter im Fokus

Frankfurt/Main: Nach einem schwachen Start am Montagmorgen hat sich der Dax bis zum Mittag in den positiven Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 14.890 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,8 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag. Auch die Kurse von Bankentiteln nahmen deutlich weniger stark ab als noch am Morgen. Ganz oben in der Kursliste befand sich unterdessen Dax-Neuling Rheinmetall mit kräftigen Gewinnen. Nach der angekündigten Übernahme der Credit […]

Baerbock verteidigt langsames Tempo bei Sanktionen

Brüssel: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das eher langsame Tempo bei der Verhängung von Sanktionen gegen Verantwortliche in Ländern wie dem Iran, Russland oder Afghanistan gegen Kritik verteidigt. Solche Sanktionen brauchten immer “einen Moment Zeit”, sagte sie am Montag in Brüssel. Auch wenn sie verstehe, dass manche bei dem Thema “etwas ungeduldig” seien, sei es die “Stärke des Rechts”, dass man “ganz gezielt diejenigen sanktioniert, die verantwortlich sind”. Die individuellen Sanktionen müssten vor Gericht zudem […]

Umfrage: Jeder Zweite setzt auf Smartphone-Reparatur

Berlin: Jeder zweite Smartphone-Nutzer in Deutschland (52 Prozent) setzt bei einem Defekt am Gerät auf eine Reparatur. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach werden für Reparaturen verschiedene Möglichkeiten genutzt: Ein Viertel (24 Prozent) hat einen Schaden schon einmal durch den Hersteller reparieren lassen. 19 Prozent haben die Reparatur-Dienste des Händlers in Anspruch genommen und neun Prozent waren in einer spezialisierten Werkstatt. Zehn Prozent haben auch schon […]

Bundesbank erwartet deutlich zurückgehende Inflation

Frankfurt/Main: Die Bundesbank erwartet eine sinkende Teuerungsrate. “Im März dürfte die Inflationsrate in Deutschland aufgrund eines Basiseffekts deutlich zurückgehen”, heißt es im aktuellen Monatsbericht, der am Montag veröffentlicht wurde. “Infolge der russischen Invasion der Ukraine waren die Energiepreise im März 2022 sprunghaft gestiegen. Das spiegelte sich bislang im Vorjahresvergleich in einer deutlich erhöhten Inflationsrate wider.” Ab März bilde dagegen das erhöhte Preisniveau die Basis für die Berechnung der Inflationsrate, was sich in einer niedrigeren Gesamtrate […]

Bayern-Präsident besorgt über sinkende Auslandsvermarktung der Liga

München: Für den Präsidenten des FC Bayern München, Herbert Hainer, ist es “alarmierend”, dass die Bundesliga immer weniger Geld aus der Auslandsvermarktung einnimmt. “Bei uns hat man sich zu stark auf den Heimatmarkt konzentriert, den Rest nicht mit der nötigen Intensität bearbeitet”, sagte er dem “Kicker” (Montagsausgabe). Die Liga hatte zuletzt mit ihrer Auslandsvermarktung nur noch Einnahmen von rund 160 Millionen Euro generiert. “Wir hatten letzte Saison noch 250 Millionen Euro pro Jahr, die Premier […]

Hansa Rostock entlässt Cheftrainer Glöckner

Rostock: Zweitligist Hansa Rostock hat Cheftrainer Patrick Glöckner mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Damit reagiere man auf die aktuelle sportliche Krise, teilte der Verein am Montagmittag mit. “Nach nur einem Sieg in den vergangenen acht Spielen der Rückrunde und angesichts der aktuellen Tabellensituation braucht es nun schnellstmöglich eine Kurskorrektur, um den Klassenerhalt nicht weiter in Gefahr zu bringen”, ließ sich Sportvorstand Martin Pieckenhagen zitieren. Um “wieder in die Erfolgsspur zurückfinden”, brauche es eine “ehrliche Analyse der […]

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