Berlin/Ankara: Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl am Sonntag und befürchten eine Verschlechterung […]
Tägliche Archive: 27. Mai 2023
Berlin: Mehrere Verbände begrüßen die Änderungsvorschläge von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Heizungsgesetz. “Es ist ein gutes Zeichen, dass der Minister sieht: Das Gesetz kann […]
Berlin: Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, mahnt zur Eile bei der Klinikreform. “Ob es eine Einigung bis Sommer gibt, bezweifele ich, derzeit […]
Berlin: Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben insgesamt 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren. Insgesamt beläuft sich die Zahl des festgesetzten Auslandsvermögens der […]
Moskau/Berlin: Mehrere Hundert deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen, von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl ist die Rede. Betroffen sind in gewissem Umfang Diplomaten, aber […]
Düsseldorf: Vier Monate nach dem Ablauf der bereits verlängerten Frist ist immer noch fast jede achte Grundsteuererklärung in Nordrhein-Westfalen nicht bei den Finanzbehörden eingegangen. Die […]
Berlin: Der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Markus Kaim, hält die am Freitag vom Bundestag beschlossene absehbare Beendigung […]
Berlin: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat vor Judenhass an deutschen Schulen gewarnt. “Wir stellen fest, dass Antisemitismus auch an Schulen verbreitet wird. Er […]
Berlin: Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler sieht die Deutsche Bahn auch am Pfingstwochenende nicht für den zu erwartenden Ansturm von Zugreisenden gerüstet und hat dringend mehr […]
Berlin: Die FDP erwartet ein Vorziehen des nationalen CO2-Emissionshandels für die Sektoren Gebäude und Verkehr von 2026 auf Anfang 2024. “Wir sind zuversichtlich, dass wir […]
Berlin: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat Kürzungen in ihrem Etat im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 abgelehnt. “Mein jährlicher Etat beläuft sich auf rund […]
Karlsruhe: Andreas Voßkuhle, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sieht in den Klimaaktivisten, die sich auf Straßen festkleben, im historischen Vergleich keine extremen Ansätze. Im Vergleich zu […]
Berlin: Apothekerkammern und Landeskriminalämter stellen zunehmend gefälschte Rezepte für das verschreibungspflichte Diabetes-Medikament Ozempic des dänischen Pharmakonzerns Novo Nordisk fest. So teilte die Apothekenkammer Berlin auf […]
Berlin: Deutschlands Gewerkschaften verzeichnen derzeit einen starken Zugang an Neumitgliedern. Das ergab eine Anfrage der “Welt am Sonntag” an die acht Gewerkschaften, die im Deutschen […]
Berlin: Wer in diesem Jahr mit dem Flieger in den Urlaub reist, muss meistens deutlich mehr bezahlen als im Vorjahr. Im Durchschnitt kosten Tickets für […]