Tägliche Archive: 4. August 2023

48 Beiträge

US-Börsen nach Arbeitsmarktdaten schwächer – Apple unter Druck

New York: Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.066 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.478 Punkten 0,5 Prozent schwächer, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.275 Punkten 0,5 Prozent im Minus. Größere Einbußen gab es unter anderem bei den Aktien […]

2. Bundesliga: Hertha verliert Heimauftakt gegen Wiesbaden

Berlin: Am zweiten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Hertha BSC den eigenen Heimauftakt gegen den SV Wehen-Wiesbaden mit 0:1 verloren. Nach einer chancenarmen ersten Halbzeit im Olympiastadion näherten sich die Berliner im zweiten Durchgang dem Tor allmählich an, den Führungstreffer erzielten jedoch die Gäste. Nach einer Ecke in der Nachspielzeit zog Lasse Günther aus 16 Metern ab und bugsierte den Ball über den Pfosten ins Tor. Damit bleibt der Absteiger vorerst punkt- und torlos. Im […]

Dax zum Wochenende wieder fester – Daimler Truck im Aufwind

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax sich wieder in den positiven Bereich gearbeitet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.952 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuwächse gab es unter anderem bei den Papieren von Rheinmetall, Siemens und Daimler Truck. Der Automobilkonzern hatte zuletzt seine Renditeprognose deutlich angehoben und visiert nun ein Rekordjahr an. Der Fokus lag zum Wochenschluss bei den Anlegern wohl auf den Arbeitslosenzahlen aus Washington. […]

Esken fordert AfD-Verbot bei erwiesener Verfassungsfeindlichkeit

Berlin: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD. “Ihr Ziel ist es, unsere Gesellschaft zu spalten und unsere Demokratie zu zerstören, nach meiner Ansicht verfolgt sie damit verfassungsfeindliche Ziele und muss vom Verfassungsschutz beobachtet werden”, sagte sie am Freitag der Nachrichtenseite ntv. “Und wenn sich der Verdacht bestätigt, dann muss diese Partei verboten werden.” Esken warnte zudem eindringlich vor den Gefahren weiterer AfD-Erfolge für die deutsche Wirtschaft. […]

Weitere langjährige Haftstrafe für Kremlkritiker Nawalny

Pokrow: Der Kremlkritiker Alexej Nawalny ist am Freitag zu einer weiteren langjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Strafmaß soll sich laut übereinstimmender Berichte auf 19 Jahre belaufen. Nawalny wurde “Extremismus” vorgeworfen. Der Prozess fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Strafkolonie statt, in der der Oppositionelle bereits seit über einem Jahr inhaftiert ist. Im März 2022 war er wegen angeblicher Veruntreuung von Geldern seiner Stiftung und Beleidigung einer Richterin zu neun Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Außenministerin […]

Erneut Geflügelpest bei Wildvögeln in Deutschland nachgewiesen

Berlin: In Deutschland sind erneut zwei Fälle von Geflügelpest bei Wildvögeln nachgewiesen worden. Es handelt sich um einen Habicht aus dem Berliner Bezirk Treptow-Köpenick und einen Wanderfalken im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf, wie die Senatsverwaltung am Freitag mitteilte. Der Habicht wurde zuvor in der Kleintierklinik der Freien Universität Berlin behandelt. Der Bestätigungsnachweis des hoch pathogenen Virussubtyps H5N1 erfolgte am Donnerstag vom nationalen Referenzlabor am Friedrich-Loeffler-Institut. Das Virus vom Subtyp H5N1 ist in diesem Sommer schon mehrfach […]

Immer mehr Übergriffe auf Amtsträger in Baden-Württemberg

Stuttgart: Immer mehr Politiker und Amtsträger im öffentlichen Dienst werden in Baden-Württemberg Opfer von Übergriffen. Das geht aus der Antwort des Stuttgarter Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Stefan Fulst-Blei (SPD) hervor, über die der “Mannheimer Morgen” berichtet. Das Ministerium listet unter anderem die sogenannten Opferdelikte auf: Das sind Straftaten wie Körperverletzungsdelikte oder Bedrohungen. Beleidigungen oder Sachbeschädigungen fallen nicht in diese Kategorie. Die Zahl der von solchen Opferdelikten betroffenen Amtsträger im Öffentlichen Dienst erreichte […]

Vonovia fordert niedrigere Bauzinsen und weniger Vorschriften

Bochum: Vonovia-Chef Rolf Buch fordert, den Neubau auch mit staatlicher Hilfe anzukurbeln. “Das Problem ist inzwischen so gewaltig, dass einzelne Maßnahmen nicht mehr reichen, wir brauchen ein Gesamtpaket der Bundesregierung, um die Baukosten wieder auf ein Niveau zu senken, bei dem sich Neubau wieder lohnt”, sagte er der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe). “Die Bauzinsen müssen runter, da muss die Politik ran, wenn der Neubau kurzfristig wieder in Gang kommen soll”, fügte er hinzu und nannte […]

Bahn im Juli wieder minimal pünktlicher

Berlin: Die Bahn hat ihre Pünktlichkeitswerte im Juli auf niedrigem Niveau wieder etwas verbessert. 64,1 Prozent der Fernzüge erreichten ihr Ziel mit maximal sechs Minuten Verspätung, und damit etwas mehr als die 63,5 Prozent im Vormonat, die einen neuen Jahrestiefstwert markiert hatten. “Die weiterhin sehr hohe Bautätigkeit im Netz wirkt sich auch im Juli negativ auf die Pünktlichkeit im Fernverkehr aus”, hieß es dazu vom Staatskonzern. Neben den geplanten Baumaßnahmen laufe das Programm zum Austausch […]

Fury In The Slaughterhouse erstmals auf Platz eins der Album-Charts

Baden-Baden: Fury In The Slaughterhouse steht erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Hinter dem Sextett landet US-Rapper Travis Scott mit “Utopia” auf Platz zwei. Schlagerstar Roland Kaiser (“Perspektiven”) und Hip-Hop-Künstler Post Malone (“Austin”) folgen auf den Plätzen drei und vier. In den Single-Charts bleibt “Komet” von Udo Lindenberg und Apache 207 weiterhin der Spitzenreiter – nun zum zwanzigsten Mal. Die Lieder aus dem Soundtrack zum Barbie-Film […]

US-Arbeitslosenquote im Juli weiter gesunken

Washington: Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juli auf 3,5 Prozent gesunken, nach 3,6 Prozent im Vormonat. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 187.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Insgesamt lag die Zahl der Arbeitslosen im Juli bei 5,8 Millionen. Viele Anleger hatten mit etwas mehr neuen Stellen, aber dafür mit einer gleichbleibenden Arbeitslosenrate gerechnet. Die entsprechenden Zahlen werden von den […]

Steinmeier will EU-Sperrklausel-Gesetz zunächst nicht unterzeichnen

Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Zustimmungsgesetz zur Einführung einer prozentualen Hürde bei Europawahlen vorerst nicht ausfertigen. Das teilte die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, der Satirepartei “Die Partei” mit, berichtet der “Spiegel”. Die Kleinstpartei hatte eine Organklage und einem Eilantrag gegen das Gesetz vorgebracht. Steinmeier will bis zu einer Entscheidung des Gerichts warten. Das sei “ständige Staatspraxis”. Mit dem kurz vor der Sommerpause beschlossenen Gesetz stimmt Deutschland einem EU-Beschluss zu. Demnach soll bei Europawahlen […]

DRK fordert Bildungsurlaub zur Stärkung des Ehrenamts in Bädern

Berlin: Angesichts des Personalmangels in Schwimmbädern hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die Länder zur einheitlichen Stärkung des Ehrenamts durch Bildungsurlaub für Beschäftigte aufgefordert und vor einer wachsenden Zahl von Nichtschwimmern unter Kindern gewarnt. Die Kombination von Personalmangel und eklatantem Sanierungsstau könne dazu führen, “dass die Bäderinfrastruktur zurückgeht und auch weniger Schwimmkurse angeboten werden”, sagte der Bundesleiter der DRK-Wasserwacht, Andreas Paatz, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagsausgaben). Er verwies darauf, dass der Anteil von Migranten unter den […]

Tausch von Huawei-Komponenten würde Bahn 400 Millionen Euro kosten

Berlin: Der umfangreiche Einbau von IT-Bauteilen des chinesischen Herstellers Huawei stellt die Deutsche Bahn vor gravierende Probleme. Bis zu 400 Millionen Euro könnte es den Staatskonzern kosten, wenn er, wie von allen Ampelparteien gefordert, seine gesamte Huawei-Infrastruktur austauschen müsste, berichtet der “Spiegel”. Aus Sorge vor Spionage durch China diskutieren Politiker von SPD, Grünen und FDP ein Verbot von Huawei-Technik. Der Vorgang ist brisant, weil sich die Bahn erst im Dezember 2022 nach einer Ausschreibung entschieden […]

Ampel-Politiker für Beibehaltung von Steuerrabatt für Gastronomie

Berlin: Aus den Reihen der Ampel werden Forderungen laut, den verminderten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für die Gastronomie über 2023 hinaus beizubehalten. “Im Rahmen der Haushaltsberatungen werde ich mich für den ermäßigten Steuersatz einsetzen”, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert und verwies auf die “Sorgen und Nöte” in der Gastronomie. Eine geschlossene Gastwirtschaft zahle “überhaupt keine Umsatzsteuer”, warnt er. Auch der FDP-Wirtschaftspolitiker Reinhard Houben wirbt für den Rabatt, mit dem die Große Koalition Betriebe in der […]

Studie: Ein Viertel der Deutschen glaubt an geheime Mächte

Berlin: Rund ein Viertel der Deutschen glaubt, dass sie von Verschwörungen umgeben sind. Das zeigt eine neue Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zur Verbreitung extremistischer Einstellungen, über die der “Focus” berichtet. Demnach sind rund ein Viertel der Wahlberechtigten der Ansicht, dass geheime Mächte die Welt steuern. Vor allem AfD-Wähler hingen an Verschwörungstheorien. Über 50 Prozent hielten die Existenz klandestiner Gruppen für sicher oder wahrscheinlich. Dieser Anteil hat sich seit 2020 nicht verändert. Wähler der übrigen Parteien […]

Mehrheit der Deutschen für Mindestlohn bei Ferienjobs

Berlin: Die Mehrheit der Deutschen (62 Prozent) findet, dass auch minderjährige Ferienjobber den Mindestlohn erhalten sollten. Nur 26 Prozent sind gegenteiliger Ansicht, so das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für den “Focus”. Derzeit sind Minderjährige durch eine Ausnahmeregelung vom Mindestlohngesetz ausgenommen. Dadurch soll laut dem Bundesministerium für Arbeit verhindert werden, dass Minderjährige im Minijobsektor verweilen, anstatt ihre Ausbildung abzuschließen. Kritiker bemängeln, dass diese Regelung ihr Ziel verfehle und stattdessen die finanzielle Abhängigkeit von Jugendlichen […]

Länder können Vereinbarung zur Abschiebepraxis nicht einhalten

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder haben offenbar Probleme, eine Zusage von ihrem Migrationsgipfel im Mai einzuhalten. Das berichtet der “Spiegel”. Bei dem Treffen vereinbarten beide Seiten, dass die an Abschiebungen beteiligten Behörden rund um die Uhr erreichbar sein müssten. Damit wollte die Ministerpräsidentenkonferenz Abschiebungen auch nach Feierabend und an den Wochenenden beschleunigen. Eine Abfrage des Bundesinnenministeriums ergab nun allerdings: Nur in ganz wenigen Bundesländern wie Brandenburg und Hessen haben die […]

Ampelspitzen rufen zur Kommunikationsoffensive gegen AfD auf

Berlin: Als Reaktion auf den Umfrageerfolg der AfD rufen führende Vertreter der Ampelparteien das Regierungsbündnis zu einer offensiveren Kommunikation der eigenen Politik auf. “Wir müssen stärker als bisher herausstellen, dass unsere Politik den Menschen konkret hilft”, sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem “Spiegel”. Im Heizungsstreit sei das nicht gelungen. “Wohngeld, Kinderzuschlag, Gas- und Strompreisbremse: All das drang kaum durch im Lärm der Empörung”, beklagt Esken und verweist auf das thüringische Sonneberg, wo erstmals ein AfD-Politiker zum […]

Ampel will Etat der Bundeszentrale für politische Bildung kürzen

Berlin: Die Bundesregierung will die Mittel für die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) offenbar massiv streichen. Das geht aus einem Haushaltsentwurf des Innenministeriums hervor, über den der “Spiegel” berichtet. Demnach soll der Etat der bpb um 20 Millionen Euro schrumpfen – von jetzt rund 96 Millionen auf etwa 76 Millionen Euro im Jahr 2024. Das wäre eine Kürzung um etwa ein Fünftel. Über den Haushalt entscheidet der Bundestag, deshalb kann sich an der Planung noch […]

Verurteilter Klima-Aktivist erwägt Klage vor dem EGMR

London: Das harte Urteil eines britischen Gerichts gegen einen deutschen Klimaaktivisten könnte vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte landen. “Wir prüfen mehrere Optionen, darunter eine Klage in Straßburg”, sagte seine Anwältin Laura O`Brien. Im Oktober letzten Jahres war ihr Mandant zusammen mit einem britischen Klimaaktivisten auf eine Autobahnbrücke östlich von London geklettert. Für 41 Stunden hielten sie den Verkehr über die Themse auf. Im April wurde der Aktivist aus Deutschland dafür zu zwei Jahren und […]

Dax am Mittag weiter unverändert – Zurückhaltung zum Wochenende

Frankfurt/Main: Am Freitag bewegt sich der Dax nach einem verhaltenen Start weiter auf Vortagesniveau. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.856 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. “Der große Störenfried auf dem Börsenparkett sind die Renditen für zehnjährige US-Staatsanleihen”, kommentierte Chefanalyst Jochen Stanzl von CMC Markets den Handel am Mittag. “Die Anleger hatten gehofft, die Geisel steigender Zinsen für immer hinter sich lassen zu können, als Fed-Chef Powell Ende Juli […]

IW unterstützt Wegners Vorstoß für Aussetzen der Schuldenbremse

Köln: Der Chef des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat den Vorstoß des Berliner CDU-Regierungschefs Kai Wegner für ein befristetes Aussetzen der Schuldenbremse unterstützt. “Wir benötigen dringend eine Einbettung der Transformation zur Klimaneutralität in eine umfassende Wachstumsstrategie”, sagte Hüther der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). “Dazu gehören neben einer Investitionsoffensive für die Infrastruktur eine allgemeine Steuerentlastung und gezielte Investitionsverbesserungen, etwa Superabschreibungen, der Industriestrompreis und die Senkung der Stromsteuer auf EU-Niveau”, sagte der IW-Direktor. “Während […]

Bremer SPD fordert Einstufung von E-Autos als Gefahrgut

Bremen: Die Bremer SPD-Fraktion ruft Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem Brief dazu auf, sich für besseren Brandschutz in der Schifffahrt einzusetzen. Dafür sollten unter anderem E-Autos beim Transport als Gefahrgut deklariert werden. “Dies wäre schon allein deswegen richtig, weil der separate Transport von Batterien bereits als Gefahrgut klassifiziert werden muss”, heißt es in dem Schreiben, über das der “Spiegel” berichtet. “Es ist nicht nachzuvollziehen, warum Batterien im verbauten Zustand nicht dieser Klassifizierung unterliegen.” Und […]

Wegner kritisiert eigene Partei wegen schlechter Umfragewerte

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat angesichts der neuen Umfragewerte für die Union Fehler seiner Partei eingeräumt. Die Ampel regiere nicht gut, und gerade deshalb “geht es darum, dass die Union Alternativangebote macht, dass die Union deutlich macht, was sich verändern würde, wenn wir regieren würden”, sagte Wegner am Freitag dem TV-Sender “Welt”. “Und das gelingt zurzeit nicht optimal.” Die etablierten Parteien erreichten die Wähler nicht mehr ausreichend, findet Wegner – und schließt […]

Nawalny: Grünen-Politiker fordert Gefangenenaustausch mit Russland

Berlin: Sergey Lagodinsky (Grüne), Mitglied des Europäischen Parlaments, fordert von der Bundesregierung den Austausch des “Tiergartenmörders” Wadim Krassikow gegen den an diesem Freitag erneut vor Gericht stehenden russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. “Wir sollten darüber nachdenken, ob wir nicht wie zu Zeiten des Kalten Kriegs in bestimmten Fällen politisch wichtige Figuren durch einen Gefangenenaustausch befreien sollten”, sagte Lagodinsky dem “Stern”. Auf die Nachfrage, ob das konkret einen Austausch des “Tiergartenmörders” gegen Nawalny bedeutet, antwortet Lagodinsky: “Ich […]

Dänemark verstärkt Grenzkontrollen nach Koranverbrennungen

Kopenhagen: Nach den umstrittenen Koranverbrennungen in Kopenhagen verstärkt die dänische Polizei vorübergehend ihre Grenzkontrollen. Bei der Einreise nach Dänemark könne es zu stichprobenartigen Grenzkontrollen kommen, teilte das Justizministerium mit. Aufgrund der “aktuellen Entwicklung der Bedrohungslage” sei die Behörde zu der Einschätzung gekommen, die Überwachung des Grenzverkehrs für eine gewisse Zeit zu verstärken, hieß es. Dies sei auf Empfehlungen des Polizeinachrichtendienstes PET geschehen, berichtet die dänische Tageszeitung “Jyllands-Posten” am Freitag. Demnach sei der Nachrichtendienst zu der […]

Berlins Kultursenator Chialo will Schlagermusik fördern

Berlin: Der neue Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) will aus seinem Etat künftig nicht mehr nur die klassische Hochkultur, sondern verstärkt auch populäre Kunstformen unterstützen. “Ich finde, wir sollten auch Schlagermusik fördern, wenn es unseren Förderkriterien entspricht”, sagte Chialo der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). “Man kann nicht sagen: Dem Jazzmusiker gebe ich Geld, der Schlagersänger wird sein Auskommen schon auf dem Volksfest finden. Wir müssen über alle Musikrichtungen reden, die die Herzen zum Klingen bringen. […]

Dax startet kaum verändert – US-Arbeitsmarktdaten im Fokus

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Freitag zunächst minimale Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:35 Uhr wurde der Dax mit rund 15.905 Punkten berechnet, was einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag entspricht. Die größten Gewinne gab es bei Daimler Truck. Die größten Verluste gab es entgegen dem Trend bei Vonovia. “Es zeichnet sich eine Kurserholung zum Wochenschluss ab, die nicht zuletzt durch die guten Quartalszahlen von Amazon getragen wird”, kommentierte […]

Zahl der Bafög-Bezieher leicht gestiegen

Wiesbaden: Im vergangenen Jahr haben mehr Menschen Bafög bezogen. Die Zahl der Personen, die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) bezogen, stieg 2022 um 7.000 (1 Prozent) auf insgesamt 630.000, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Durchschnittlich erhielten die Empfänger 592 Euro pro Monat. Damit lag der durchschnittliche Förderbetrag 30 Euro oder 5,1 Prozent höher als im Vorjahr. Die Ausgaben für Bafög-Leistungen stiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um 2,8 Prozent auf 3,0 Milliarden Euro. […]

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