Tägliche Archive: 9. Oktober 2023

55 Beiträge

Scholz, Macron und weitere Regierungschefs stützen Israel

Hamburg: Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA und von Italien haben sich in einer gemeinsamen Erklärung hinter Israel gestellt. Man wolle die “unerschütterliche und vereinte Unterstützung für den Staat Israel zum Ausdruck” bringen und die “Hamas und ihre entsetzlichen Terrorakte” eindeutig verurteilten, hieß es in dem Text, der am Montagabend veröffentlicht wurde, während Frankreichs Staatspräsident Macron zur deutsch-französischen Kabinettsklausur in Hamburg weilt. Terroristische Aktionen der Hamas hätten keine Rechtfertigung und keine […]

FC Augsburg trennt sich von Trainer Enrico Maaßen

Augsburg: Nach einem missglückten Saisonstart hat sich der FC Augsburg am Montagabend von Trainer Enrico Maaßen getrennt. Die Entscheidung sei Maaßen persönlich mitgeteilt worden, berichtet die “Augsburger Alleimeine”. Den Trainerposten werde vorübergehend der Trainer der U23-Mannschaft des FC Augsburg übernehmen. Dieser solle ebenfalls sogleich am Dienstag das Training leiten. Damit war die 1:2 Niederlage gegen Aufsteiger Darmstadt 98 am vergangenen Wochenende das letzte Spiel von Maaßen. “Leider ist es Enno und der Mannschaft nicht gelungen, […]

US-Börsen legen zu – Berichtssaison läuft an

New York: Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.605 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.336 Punkten 0,6 Prozent im Plus. Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 15.047 Punkten 0,5 Prozent fester. “Diese Woche steht im Zeichen des Anfangs der Berichtssaison für […]

Netanjahu fordert Israel zur Geschlossenheit auf

Jerusalem: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Opposition in einer Fernsehansprache aufgefordert, sich ohne Vorbehalte einer “Regierung der nationalen Einheit” anzuschließen. “Wir befinden uns in einem Einsatz für die Heimat, einem Krieg zur Sicherung unserer Existenz, einem Krieg, den wir gewinnen werden”, sagte Netanjahu. Dieser Krieg sei Israel von “einem verabscheuungswürdigen Feind” aufgezwungen worden. “Die von der Hamas begangenen Gräueltaten hat es seit den Gräueltaten des IS nicht mehr gegeben”, so der Ministerpräsident. Man […]

Jusos fordern personelle Konsequenzen nach Wahlniederlage in Hessen

Wiesbaden: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, kritisiert Nancy Faeser (SPD) und fordert Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD in Hessen. Faeser sei es im Wahlkampf nicht gelungen, von der Doppelrolle als Bundesinnenministerin und Spitzenkandidatin zu profitieren, sagte Türmer dem “Spiegel”. “Im Gegenteil: Damit war es für die CDU sehr einfach, aus einer landespolitischen Konfrontation einen Anti-Ampel-Wahlkampf zu machen.” Ihr Vorgehen sei damit “aus heutiger Sicht ein Fehler” gewesen. Im Wahlkampf seien handwerkliche Fehler […]

Über 900 getötete Israelis – Hamas droht mit Exekution von Geiseln

Jerusalem: Nach den Angriffen auf Israel steigt die Zahl der getöteten Israelis laut Medienberichten auf über 900 – die Hamas droht unterdessen, die verschleppten Geiseln zu töten, sofern die israelischen Streitkräfte ihre Vergeltungsschläge nicht beenden. Ein Sprecher der Israelischen Streitkräfte (IDF) gab an, dass die “Säuberung Südisraels von Terroristen” bald abgeschlossen sei. Zudem verfüge die Armee über Informationen, die alle in Gaza als Geiseln genommenen Israelis betreffen. Sobald alle Familien benachrichtigt worden seien, werde die […]

Baerbock: Keine direkten Zahlungen an Palästinenser aus Deutschland

Berlin: Laut Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland keine direkten Hilfszahlungen an die palästinensische Autonomiebehörde geleistet. Bei der Unterstützung der Region arbeite Deutschland eng mit den Vereinten Nationen und mit Hilfsorganisationen vor Ort zusammen und überprüfe ständig, wohin die Mittel fließen, so Baerbock in der ntv-Sendung “Beisenherz”. “Man muss zugleich sagen: Woher zehrt dieser Terrorismus? Im Zweifel von Menschen, die nichts haben. Und deswegen einfach jetzt zu sagen, man sollte keine Lebensmittelhilfe mehr leisten, das […]

“Amazon Prime Day”: Verdi ruft Beschäftigte zu Streik auf

Berlin: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft Beschäftigte bei Amazon an fünf Verteilzentren mit Beginn der Nachtschicht von Montag auf Dienstag zum ganztägigen Streik auf. Anlass für den Ausstand ist der von Amazon veranstaltete “Prime Day”, bei dem Prime-Mitglieder vergünstigte Artikel erstehen können. Es gehe um Anerkennung für die Beschäftigten, sagte Gewerkschaftssekretärin Monika Di Silvestre. Verdi fordert von dem Unternehmen die Anerkennung der Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels sowie den Abschluss eines Tarifvertrages. Aufgerufen zum Streik sind […]

Reul warnt pro-palästinensische Demonstranten in Duisburg

Düsseldorf: NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat für die pro-palästinensische Demonstration in Duisburg ein hartes Durchgreifen der Polizei angekündigt, sollte dort gegen die Regeln des Versammlungsgesetzes verstoßen werden. “Es gilt die Regel: Es kann jeder demonstrieren, es kann jeder seine Meinung sagen – aber er muss sich an die Regeln halten, die hier gelten”, sagte Reul am Mittwoch dem TV-Sender “Welt”. “Und die Regeln hat das Versammlungsgesetz beschrieben. Wenn heute Abend die Damen und Herren sich […]

Israelische Kampfhubschrauber greifen Ziele im Libanon an

Jerusalem: Israelische Kampfhubschrauber greifen offenbar Ziele im Libanon an. Das berichtet die “Times of Israel” unter Berufung auf die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF). Zuvor seien mehrere bewaffnete Männer aus dem Libanon nach Israel eingedrungen. Die Angreifer seien “neutralisiert” worden, hieß es. Die israelischen Behörden wiesen unterdessen Menschen im Norden des Landes in der Nähe der Grenze zum Libanon an, Schutzräume aufzusuchen, um sich vor einem möglichen intensivierten Raketenbeschuss in Sicherheit zu bringen. Wem dies nicht möglich […]

Neuer Höchststand bei illegalen Einreisen nach Deutschland

Berlin: Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland steigt weiter an. Im September stellte die Bundespolizei etwa 21.000 illegal eingereiste Migranten fest, berichtet die “Welt”. Das ist ein neuer Höchstwert im Jahr 2023. Gegenüber dem August, in dem die Bundespolizei 14.701 illegale Einreisen registrierte, stieg die festgestellte illegale Migration um rund 42 Prozent. Im September kamen demnach pro Tag durchschnittlich rund 700 Menschen illegal über die Grenzen. Insgesamt sind in den ersten neun Monaten des Jahres […]

Beamtenbund sieht Abschluss im Bund als “Blaupause” für Länderrunde

Berlin: Der Deutsche Beamtenbund (DBB) will für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes der Länder die gleichen Bedingungen durchsetzen, wie sie im Frühling für Kommunen und Bund erstritten wurden. Die exakten Forderungen werden erst am Mittwoch verabschiedet, der Tarifabschluss vom Frühling 2023 sei aber eine “Blaupause” dafür, sagte DBB-Chef Ulrich Silberbach der “Frankfurter Rundschau” (Dienstagsausgabe). “Es braucht einen Gleichklang auch beim Einkommen”, fügte er hinzu. “So, wie es im Moment ist, werben die Gebietskörperschaften sich gegenseitig […]

Bericht: Prominente Linken-Politiker wollen Wagenknecht ausschließen

Berlin: Mehrere Linken-Politiker wollen Sahra Wagenknecht offenbar aus der Partei ausschließen. Über einen entsprechenden Antrag berichtet der “Spiegel”. Es ist der bisher größte Aufruf mit prominenten Mitgliedern, der in der Linken gegen Wagenknecht gestartet wurde. “Den Antragssteller*innen ist bewusst, dass das Instrument des Ausschlusses aus einer politischen Partei die schärfste Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied ist”, heißt es darin, so der “Spiegel”. Ersucht werde die Schiedskommission nicht, um die mit Wagenknecht “geführten innerparteilichen Konflikte mit einem […]

Lange Haftstrafe nach Attacke auf Asylbewerberheim in Saarlouis

Koblenz: Mehr als 30 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis ist der Angeklagte zu einer Haftstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Da der Verurteilte zum Zeitpunkt der Tat erst 20 Jahre alt war, wurde die Strafe im Rahmen des Jugendstrafrechts verhängt. Verurteilt wurde der Mann unter anderem wegen Mordes, versuchten Mordes in mehreren Fällen und besonders schwerer Brandstiftung. Die Staatsanwaltschaft hatte eine höhere Haftstrafe gefordert. Die Richter sehen […]

EU setzt Zahlungen an Palästinenser aus

Brüssel: Die Europäische Union setzt alle Zahlungen an die Palästinenser vorerst aus. Das sagte Olivér Várhelyi, Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, am Montag. “Das Ausmaß des Terrors und der Brutalität gegen Israel und sein Volk ist ein Wendepunkt”, sagte er. Es könne nun kein “Business as Usual” geben. Als größter Geldgeber der Palästinenser stelle die Europäische Kommission ihr gesamtes Entwicklungsportfolio im Wert von insgesamt 691 Millionen Euro auf den Prüfstand. Alle Zahlungen würden “sofort […]

Amadeu-Antonio-Stiftung beklagt mangelnde Antisemitismus-Prävention

Heidelberg: Nach den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel beklagt die Amadeu-Antonio-Stiftung mangelnde Prävention gegen Antisemitismus in Deutschland. “Wir erleben gerade wieder sehr viele schmerzhafte Lippenbekenntnisse der deutschen Politik”, sagte der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). “Denn es ist ja nicht so, als wüsste niemand an welchen Stellschrauben man drehen müsste, um Antisemitismus und Terrorunterstützung zu verhindern. Solidarität ja, ein Ende der Terrorunterstützung und Finanzierung nein, insbesondere bei der langfristigen Antisemitismusprävention […]

Schlappe für Tierschutzpartei vor Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe: Die Tierschutzpartei ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag auf Nennung von Wahlergebnissen im Programm von ARD und ZDF gescheitert. Der Antrag sei am Sonntag abgelehnt worden, teilten die Karlsruher Richter am Montag mit. Er war darauf gerichtet, das ZDF und den NDR zu verpflichten, bei allen Präsentationen von vorläufigen amtlichen Endergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern in ihren linearen Fernsehprogrammen am Montag die Wahlergebnisse all jener Parteien auszuweisen, die ein Wahlergebnis von […]

Flugbetrieb in Hamburg wieder aufgenommen

Hamburg: Der Flugbetrieb am Hamburger Flughafen ist am Montagnachmittag nach einer kurzfristigen Einstellung wieder aufgenommen worden. Es könne aber weiterhin zu Flugverzögerungen kommen, teilte der Flughafenbetreiber mit. Fluggäste sollten ihren Flugstatus im Blick behalten. Zuvor war der Flugverkehr “aufgrund einer bundespolizeilichen Maßnahme” eingestellt worden. Grund für die Maßnahme war eine Anschlagsdrohung gegen eine Maschine aus dem Iran. Die Luftwaffe teilte mit, dass aus diesem Grund die Alarmrotte aus Laage aktiviert wurde. Das zivile Flugzeug auf […]

Völler sieht Nagelsmann als “beste Lösung” für Bundestrainer-Posten

Frankfurt/Main: DFB-Sportdirektor Rudi Völler sieht den neuen Bundestrainer Julian Nagelsmann als “beste Lösung” für den Posten. “Wenn ich nach dem Sieg gegen Frankreich ein Zeichen zum Weitermachen gegeben hätte, wäre das vielleicht möglich gewesen, aber ich bin ehrlich zu mir selbst: Ich wäre nicht die beste Lösung gewesen”, sagte er dem “Kicker”. Nagelsmann sei dies. “Nur weil es gegen Frankreich gut lief, zu sagen, jetzt machen wir weiter, wäre gegen meine Überzeugung gewesen”, fügte Völler […]

Flugbetrieb in Hamburg wegen Anschlagsdrohung unterbrochen

Hamburg: Der Flugbetrieb am Hamburger Flughafen ist am Montag kurzfristig eingestellt worden. “Aufgrund einer bundespolizeilichen Maßnahme sind kurzzeitig keine Starts und Landungen möglich”, teilte der Flughafenbetreiber mit. Es könne zu Flugverzögerungen kommen. Fluggäste sollten ihren Flugstatus im Blick behalten. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Laut einem Bericht des NDR soll eine Anschlagsdrohung gegen eine Maschine aus dem Iran der Grund für die Maßnahme sein. Die Drohung soll demnach per E-Mail bei der Bundespolizei eingegangen […]

Merz sieht CDU-Wahlerfolg in Hessen als Signal an die Ampel

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz sieht den Wahlerfolg seiner Partei in Hessen als Signal an die Bundesregierung. “Die Ampelkoalition hier in Berlin ist durch dieses Wahlergebnis in einer geradezu historischen Weise abgestraft worden”, sagte er am Montag nach den Gremiensitzungen der CDU in Berlin. “Ich erinnere mich in diesem Zusammenhang an die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2005, die für die SPD damals viel weniger dramatisch ausgegangen sind.” Anschließend habe der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die […]

Islam-Forscher wollen “Expertenkreis Politischer Islamismus” zurück

Berlin: In einem offenen Brief fordern Islam-Experten und Politiker eine Wiedereinsetzung des “Expertenkreises Politischer Islamismus”. Das berichtet die “Welt”. Der Expertenkreis war 2022 von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgelöst worden, als Begründung wurde den Mitgliedern mitgeteilt, dass man für eine Verstetigung des für ein Jahr geplanten Gremiums keinen Bedarf sehe und eine weitergehende Institutionalisierung nicht vorgesehen sei. Zu den Unterzeichnern des Briefs gehören die Islamismus-Expertin Susanne Schröter und Migrationsforscher Ruud Koopmans, die dem damaligen Expertenkreis […]

Karel Geraerts neuer Cheftrainer von Schalke 04

Gelsenkirchen: Der Belgier Karel Geraerts wird neuer Cheftrainer des kriselnden Fußball-Zweitligisten Schalke 04. Der “Wunschkandidat” habe am Sonntagabend seinen Vertrag bei Königsblau unterschrieben, teilte der Verein am Montag mit. Das Arbeitspapier besitzt demnach bis zum 30. Juni 2025 Gültigkeit. Sein erstes Training auf dem Rasen soll der Trainer am Mittwoch leiten. “Nach dem ersten Treffen stand für uns fest, dass Karel Geraerts genau die Kriterien erfüllt, die wir uns für einen Schalker Cheftrainer wünschen”, sagte […]

Dax bleibt am Mittag im Minus – Ölpreis steigt kräftig

Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat sich am Montag nach einem schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich befreien können. Gegen 12:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.165 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. Die größten Abschläge gab es bei Daimler Truck, Continental und der Deutschen Post. Entgegen dem Trend stark zulegen konnten unterdessen die Papiere von Rheinmetall. Der Ölpreis stieg am Montagmittag kräftig: Ein Fass der Nordsee-Sorte […]

Rufe nach mehr Schutz für jüdische Einrichtungen werden lauter

Berlin: Nach den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, verstärkte innenpolitische Konsequenzen in Deutschland. “Politik und Gesellschaft müssen zusammenarbeiten, um die jüdische Gemeinschaft vor diesem Hass zu schützen”, sagte Klein der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Hierzu gehöre ein stärkerer Schutz jüdischer Einrichtungen durch die Sicherheitsbehörden. “Auch sollten Betätigungsverbote von Vorfeldorganisationen der Hamas und der Hisbollah in Deutschland geprüft werden”, forderte Klein. Die antisemitische Ideologie der Hamas beschränke sich nicht […]

Faeser schließt Rücktritt als Innenministerin aus

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat nach ihrer Niederlage als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen bekräftigt, ihr Amt in Berlin behalten zu wollen. “Ich habe ja von Anfang an gesagt, dass ich meiner Verantwortung – ich habe große Verantwortung hier in Berlin übernommen – weiter gerecht werden möchte”, sagte sie am Montag nach den Gremiensitzungen der Sozialdemokraten. Faeser zog zugleich eine positive Bilanz ihrer bisherigen Arbeit als Ministerin – sie sagte, dass sie “viel erreicht” […]

US-Ökonomin Goldin erhält Wirtschaftsnobelpreis

Stockholm: Der Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften geht in diesem Jahr an die US-Ökonomin Claudia Goldin. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Montag in Stockholm mit. Sie wurde dafür ausgewählt, “das Verständnis der Arbeitsmarktergebnisse von Frauen” vorangetrieben zu haben, hieß es zur Begründung. Goldin arbeitet derzeit als Professorin für Volkswirtschaftslehre an der Harvard-Universität. Die Auszeichnung gilt als der renommierteste Preis im Bereich der Wirtschaftswissenschaften. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird der Preis als Wirtschaftsnobelpreis bezeichnet, da […]

Israel kündigt “Totalblockade” des Gazastreifens an

Berlin: Nach dem Großangriff der radikal-islamistischen Hamas hat Israel eine “Totalblockade” des Gazastreifens angekündigt. “Ich habe eine vollständige Belagerung des Gazastreifens angeordnet”, sagte der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant am Montag. “Kein Strom, keine Lebensmittel, kein Gas, alles ist geschlossen.” Er fügte hinzu, dass man gegen “menschliche Tiere” kämpfe und entsprechend handele. Bei den Angriffen der Hamas waren Tausende Raketen auf Israel abgeschossen worden, zudem wurden Dutzende Personen als Geisel genommen. Auch am Montag ist noch […]

Aiwanger drängt CSU zu “unverzüglichen” Koalitionsverhandlungen

München: Nach der Landtagswahl in Bayern drängen die Freien Wähler die CSU zu zügigen Koalitionsverhandlungen. Im Landesvorstand habe man den einstimmigen Beschluss gefasst, dass man “unverzüglich” Gespräche mit der CSU aufnehmen wolle, sagte Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger am Montag. “Wir appellieren jetzt also an die CSU, sehr schnell jetzt gesprächsbereit zu sein und keine größeren Personal- oder sonstigen Strukturdebatten zu führen.” Die Partei von Regierungschef Markus Söder dürfe nicht “ewig Wunden lecken”, sondern solle “ab sofort […]

Rufe nach Ende der bedingungslosen EU-Hilfen für Palästinenser

Brüssel: In der EU mehren sich nach den verheerenden Angriffen der Hamas auf Israel die Forderungen nach Konsequenzen für die Palästinenser-Unterstützung aus EU-Geldern. “Die EU hat seit dem Beginn des Osloer Friedensprozessen 8,5 Milliarden Euro an die Palästinenser gespendet – mit der bedingungslosen Hilfe muss Schluss sein”, sagte der FDP-Haushälter und Europa-Abgeordnete Moritz Körner der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Die Zeitenwende müsse auch beim EU-Haushalt ankommen. “Es kann den Bürgern nicht länger zugemutet werden, Milliarden an […]

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