Tägliche Archive: 11. Oktober 2023

67 Beiträge

Deutschland unterstützt Israel mit Drohnen

Berlin: Deutschland unterstützt Israel mit Drohnen. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwochabend mit. Israel habe sich mit einer Unterstützungsanfrage zur Nutzung von bis zu zwei Drohnen des Typs Heron TP an die Bundesregierung gewandt, hieß es. Die Bundeswehr least derzeit fünf Drohnen dieses Typs. Diese werden in Israel unter anderem für die Ausbildung deutscher Soldaten verwendet. Das Bundesverteidigungsministerium habe nun der Nutzung “im Sinne der Anfrage zugestimmt”, hieß es. Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur […]

US-Börsen legen zu – Fed erwägt weiteren Zinsschritt

New York: Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.805 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.377 Punkten 0,4 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.660 Punkten 0,7 Prozent fester. Die US-Notenbank Federal Reserve hat am Mittwoch ihr Protokoll […]

Wieder Pro-Palästina-Demo in Berlin-Neukölln

Berlin: In Berlin sind am Mittwochabend erneut Menschen auf die Straße gegangen, um ihre Solidarität mit den Menschen im Gazastreifen zu zeigen. Um den Hermannplatz im Bezirk Neukölln war die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort, um eine verbotene Protestkundgebung mit dem Titel “Demo in Solidarität mit Palästina” zu verhindern. Nachdem sich trotzdem über hundert Protestler versammelten, kam es zu Rangeleien mit der Polizei, Böllerwürfen und Festnahmen. Die radikal-islamistische Hamas hatte am Samstag vom Gazastreifen […]

Scholz verurteilt Pro-Hamas-Demonstrationen

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Pro-Hamas-Demonstrationen in Deutschland verurteilt. “Das können wir nicht akzeptieren”, sagte er am Mittwoch den ARD-Tagesthemen. Es gebe dort Sachen, die strafbar seien in Deutschland. Die Behörden müssten dafür sorgen, “dass diese Straftaten nicht ungesühnt bleiben”. Angesichts der Angriffe von Kämpfern der Hamas auf Israel sagte Scholz, im gesamten Nahen Osten “besteht die Gefahr, dass es dort einen Flächenbrand geben kann”. Weiter sagte er: “Die Aufgabe von uns allen ist […]

Union kritisiert Treffen von Scholz mit Emir von Katar

Berlin: Aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag kommt Kritik an dem anstehenden Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani. “Wir können nicht morgens den Terror der Hamas verurteilen und dann mit dem Hauptsponsor des Terrors zu Mittag essen”, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann der “Welt” (Donnerstagausgabe). “Die Hamas will Israel vernichten und Juden töten.” Zentraler Verbündeter sei Katar. “Dort erhält die Hamas Asyl und […]

Hotline für Evakuierungsflüge aus Israel überlastet

Köln: Kurz nach der Freischaltung einer Hotline für die Buchung von Evakuierungsflügen aus Israel für deutsche Staatsbürger mit der Fluggesellschaft Lufthansa sind massive Probleme aufgetreten. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Donnerstagausgabe). Mehrere deutsche Staatsangehörige hätten der Zeitung gesagt, dass die Hotline trotz mehr als 100 Anrufen nicht zu erreichen sei. Es gebe keine Warteschleife, sondern nur ein Besetztzeichen. Auch in sozialen Medien gab es entsprechende Beschwerden. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es am Abend dazu, […]

US-Republikaner: Einigung auf Kandidat für Repräsentantenhaussprecher

Washington DC: Die Republikaner haben sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Sprechers des US-Repräsentantenhauses geeinigt. Steve Scalise hat sich in einer internen Wahl gegen Jim Jordan durchgesetzt, wie US-Medien berichten. Obwohl die Republikaner mit 222 Abgeordneten die Mehrheit im Repräsentantenhaus halten, ist es nicht sicher, ob Scalise die nötigen 218 Stimmen für seine Wahl erhält. Erste Abgeordnete, wie beispielsweise Lauren Boebert, haben bereits angekündigt, stattdessen für Jordan zu stimmen. Scalise war bislang […]

Deutschland stellt Israel zwei Heron-Kampfdrohnen zur Verfügung

Berlin: Die Bundesregierung will Israel bei der erwarteten Offensive gegen die Hamas offenbar auch militärisch unterstützen. Israels Luftwaffe fragte schon am Wochenende an, ob Deutschland die beiden Kampfdrohnen vom Typ Heron TP, mit denen deutsche Drohnen-Piloten in Israel ausgebildet werden, für die laufenden Operationen gegen die Hamas abgeben könnte, wie der “Spiegel” berichtet. Demnach gab Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch grünes Licht, dass die Israelis die beiden Drohnen ab sofort benutzen können. Die Luftwaffe […]

NRW richtet Infoseite für Menschen mit Verwandten in Israel ein

Düsseldorf: Die NRW-Landesregierung richtet eine Info-Seite für Menschen ein, die um Verwandte oder Bekannte in Israel fürchten. “Uns erreichen in diesen Tagen viele besorgte Nachfragen von Menschen aus Nordrhein-Westfalen, deren Angehörige und Freunde in Israel leben oder die sich zurzeit dort aufhalten”, sagte der Landesminister für Internationales, Nathanael Liminski (CDU), der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe). “Uns geht es darum, in einer Zeit großer Unsicherheit und Sorge durch gebündelte Informationen Orientierung zu bieten”, erklärte Liminski. Hierzu greife […]

Steuererklärung - notwendiges Übel oder lohnende Zeitaufwendung

Steuererklärung – notwendiges Übel oder lohnende Zeitaufwendung?

Jährlich stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage, ob es sich lohnt eine Steuererklärung anzufertigen, oder ob es nur unnötigen Papierkram bedeutet. Im Gegensatz zu selbstständigen Unternehmern, Gewerbetreibenden und Landwirten, die verpflichtet sind, diese ab einer gewissen Einnahmesumme abzugeben, ist es für viele anderen Gruppen auf freiwilliger Basis und sie können selbst entscheiden, ob sie die Arbeit auf sich nehmen möchten oder nicht. Ist eine Steuererklärung sinnvoll? Diese Frage kann nicht pauschal beantwortet werden, denn […]

Lottozahlen vom Mittwoch (11.10.2023)

Saarbrücken: In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 16, 25, 30, 31, 42, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 8318342. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 127359 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

Kissinger fordert Bereitschaft zu militärischer Unterstützung Israels

Washington DC: Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger fordert die uneingeschränkte Unterstützung Israels durch Deutschland, “im Extremfall auch militärisch”. Das sagte Kissinger am Mittwoch dem TV-Sender “Welt”. Eine weitere Eskalation des aktuellen Krieges hält der Deutsch-Amerikaner nicht für ausgeschlossen, auch nicht einen israelischen Angriff auf den Iran, von dem die Hamas unterstützt wird. Israel habe den Palästinensern mit dem Abzug aus dem Gazastreifen 2005 ihr Land zurückgegeben, dafür aber dennoch keinen Frieden bekommen. “Man kann Leuten […]

Dax legt zu – Öl deutlich günstiger

Frankfurt/Main: Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.460 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart hat der Dax im weiteren Verlauf zugelegt. “Der Deutsche Aktienindex bleibt ungeachtet der Situation im Nahen Osten auf Erholungskurs und hat wie die Wall Street vor der Veröffentlichung der Fed-Protokolle und der US-Inflationsdaten lediglich das Tempo heute etwas herausgenommen”, kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei […]

Hamas soll von Verlauf der Angriffe überrascht gewesen sein

Berlin: Der Bundesnachrichtendienst (BND) geht offenbar davon aus, dass die Hamas selbst überrascht ist, wie empfindlich sie Israel mit ihren Terror-Angriffen getroffen haben. Das berichtet “Business Insider” unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Hamas soll demnach mit viel weniger Toten auf israelischer Seite und deutlich weniger Geiseln gerechnet haben, so die Einschätzung des BND. Überrascht soll die Hamas außerdem davon gewesen sein, dass am Samstag so viele Raketen ihr Ziel in Israel getroffen haben und Soldaten […]

Spahn bietet Ampel “Pakt für Wirtschaft” an

Berlin: Angesichts der von der Bundesregierung gesenkten Konjunkturprognose bietet Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) der Ampelkoalition einen Pakt für Wirtschaftspolitik an. “Wie bei der Migration sind wir bereit, für die Wirtschaft sofort einen Pakt mit der Bundesregierung zu schließen”, sagte Spahn der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). “Und wenn die Grünen auch hier quertreiben, dann halt ohne sie.” Die Rezession sei die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), so Spahn. “Ich weiß nicht, wann er im Bundestag das letzte […]

Faeser will schnellere Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Einigung der Ampel-Koalition auf einen erleichterten Zugang für Asylsuchende in den Arbeitsmarkt und ein härteres Durchgreifen bei Rückführungen begrüßt. “Wir haben uns in der Bundesregierung auf ein sehr gutes Paket an Maßnahmen verständigt, damit Menschen ohne Bleibeperspektive schneller unser Land verlassen müssen und Menschen mit guten Perspektiven schnellstmöglich arbeiten dürfen”, sagte Faeser der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). “Wir wollen angesichts des großen Arbeits- und Fachkräftemangels die beruflichen Potenziale und […]

Israel: Netanjahu und Gantz bilden Notstandsregierung

Jerusalem: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Oppositionsführer Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer “Notstandsregierung der nationalen Einheit” geeinigt. Das berichten israelische Medien übereinstimmend. Demnach sollen Netanjahu, Gantz und der bisherige Verteidigungsminister Joaw Gallant dem Kriegskabinett angehören. Der ehemaliger Stabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF), Gadi Eizenkot, sowie der Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, sollen zudem als Beobachter fungieren. Die Befugnisse des regulären Sicherheitskabinetts sollen unverändert bleiben. Mit der Bildung der Einheitsregierung könnte die […]

GBA: Mutmaßliches IS-Mitglied wegen Kriegsverbrechen festgenommen

Karlsruhe: Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch ein mutmaßliches IS-Mitglied durch Beamte des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen in Wuppertal festnehmen lassen. Der irakische Staatsangehörige sei der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung “dringend verdächtig”, so der Generalbundesanwalt. Zudem wird ihm die Beteiligung an Kriegsverbrechen der Tötung, Verstümmelung, Folter und Bestrafung ohne ordentliches Gerichtsverfahren vorgeworfen. Der Beschuldigte sei am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt worden, der ihm den Haftbefehl vom 28. September eröffnet und den Vollzug der Untersuchungshaft […]

Ministerpräsidentenkonferenz: Bundesländer uneins über Asylpolitik

Frankfurt am Main: Wegen Differenzen bei der Asylpolitik gibt es derzeit noch keine Einigung zwischen den 16 Bundesländern auf eine gemeinsame Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag und Freitag in Frankfurt am Main. Das berichtet der “Spiegel”. Der Plan der Ministerpräsidenten war, vor allem beim Thema Flüchtlingspolitik eine gemeinsame Linie zu finden, um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unter Druck zu setzen. Die Länder fordern schon seit Längerem weitere Schritte zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen sowie mehr […]

Verdi will für Beschäftigte der Länder 10,5 Prozent mehr Lohn

Berlin: Verdi fordert in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 500 Euro mehr monatlich. “Die Erwartungshaltung der Beschäftigten ist hoch”, sagte Verdi-Vorsitzender Frank Werneke am Mittwoch. Nachwuchskräfte sollen zudem nach Vorstellung der Bundestarifkommission von Verdi 200 Euro mehr erhalten und Auszubildende unbefristet übernommen werden. “Die Laufzeit des Tarifvertrags soll zwölf Monate betragen”, so Werneke. Verdi führt die Tarifverhandlungen gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften GdP, GEW und IG BAU sowie […]

Zentralrat der Juden fordert Maßnahmen gegen Hamas-Unterstützer

Berlin: Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, fordert ein Verbot aller Organisationen, die in Deutschland und im Ausland eindeutige Verbindungen zu Gruppierungen wie der Hamas haben. Auch sollten Mitglieder solcher Gruppierungen aus Deutschland ausgewiesen werden, wenn die Rechtsgrundlage dafür gegeben sei, sagte er dem “Spiegel”. “Alle, die sich mit der Hamas gemein machen, haben ihr Recht verwirkt, in einem demokratischen Land wie Deutschland zu wirken”, so Schuster. “Wenn radikale Palästinenser auf […]

Einziges Kraftwerk im Gazastreifen abgeschaltet

Gaza: Das einzige Kraftwerk im Gazastreifen hat am Mittwochnachmittag seinen Betrieb vorerst eingestellt. Grund sei, dass der Treibstoff ausgegangen sei, teilte die Energiebehörde des Gazastreifens mit. Wenige Minuten nach der Ankündigung kam es Medienberichten zufolge vor Ort zu weitreichenden Stromausfällen. Der Ausfall des Kraftwerks steht im Zusammenhang mit der “Totalblockade” des Gazastreifens, die der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant am Montag verhängt hatte. “Kein Strom, keine Lebensmittel, kein Gas, alles ist geschlossen”, hatte der Minister bei […]

FDP will “Anti-Judenhass-Klausel” für Zahlungen an Palästinenser

Berlin: Die FDP-Bundestagsfraktion will die Freigabe deutscher Finanzmittel für Organisationen in den Palästinensergebieten künftig an ein klares Bekenntnis zu Israel knüpfen. Alle Empfänger müssten sich dazu verpflichten, das “Existenzrecht Israels anzuerkennen und den deutschen Ansatz einer Null-Toleranz gegenüber Antisemitismus einzuhalten”, heißt es in einem von der Fraktion verabschiedeten Positionspapier, über das die “Welt” berichtet. Bevor es kein entsprechendes Konzept gebe, müssten die im Bundeshaushalt 2024 angesetzten Mittel im Zusammenhang mit den palästinensischen Autonomiegebieten gesperrt werden. […]

Bundesregierung kappt Konjunkturprognose

Berlin: Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr wie erwartet deutlich nach unten korrigiert. Laut der am Mittwoch vorgestellten Herbstprojektion schrumpft die deutsche Volkswirtschaft im laufenden Jahr um 0,4 Prozent. In der Frühjahrsprojektion war die Regierung noch von 0,4 Prozent Wachstum ausgegangen. Für die nächsten Jahre erwartet das Bundeswirtschaftsministerium eine Erholung mit einem Wachstum im Jahr 2024 um 1,3 Prozent und 2025 um 1,5 Prozent. Begünstigend für diesen wirtschaftlichen Aufschwung sei dabei der […]

Bericht: Scholz lädt am Freitag zu Krisengipfel zur Migrationskrise

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Freitag offenbar mit CDU-Chef Friedrich Merz sowie den Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zu einem Treffen im Kanzleramt zusammenkommen. Dabei solle es um die Migrationskrise gehen, berichtet der Sender ntv unter Berufung auf eigene Informationen. Ein Augenmerk dabei soll demnach eine Begrenzung der Zuwanderung sein. Aus den Ländern hatte es zuletzt zudem immer lautere Rufe nach einer langfristigen Finanzierung der Flüchtlingskosten gegeben. Die Union wiederum […]

Bericht: EU schützt Marke “Erasmus” nicht vor AfD-naher Stiftung

Brüssel: Die EU-Kommission lässt offenbar zu, dass die 2017 gegründete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung den Namen Erasmus benutzt, obwohl die EU Inhaberin der Marken “Erasmus” und “Desiderius Erasmus” ist. Es sei “eine Schande”, dass die Stiftung den Namen Erasmus verwende, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae der Wochenzeitung “Die Zeit”. Er fordert die EU auf, ihre Rechte “gegen die Vereinnahmung durch die AfD-nahe Stiftung zu verteidigen”. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand sieht die Kommissionspräsidentin in der Pflicht: “Ursula von […]

Bernie Sanders warnt vor erneutem Sieg Trumps

Washington: Der US-Politiker Bernie Sanders fürchtet, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump erneut die US-Wahlen gewinnen könnte. “Es ist eine reale Möglichkeit”, sagte er der Wochenzeitung “Die Zeit”. Es gebe viele Menschen in Amerika, die abgestoßen seien von der Politik in Washington, und die Rechten seien sehr geschickt darin, den Demokraten die Schuld für die Missstände zuzuschieben. Sanders, der zweimal als Präsidentschaftskandidat in demokratischen Vorwahlen angetreten war, sorgt sich zudem, dass Trump eine mögliche Niederlage […]

Details zu Lufthansa-Sonderflügen aus Israel noch offen

Berlin: Nach der Ankündigung des Auswärtigen Amtes, dass die Lufthansa am Donnerstag und Freitag jeweils mehrere Sonderflüge aus Israel durchführen wird, sind noch viele Details offen. Es handele sich um eine Ausweitung des “kommerziellen Angebots” der Lufthansa, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin. “Die Details werden jetzt gerade geklärt.” Die Menschen vor Ort, die ausreisewillig seien, sollten sich über die Krisenvorsorgeliste ELEFAND registrieren. Man werde dann “zeitnah” darüber informieren, wie die genauen […]

Bundestagswoche beginnt mit Schweigeminute zum Angriff auf Israel

Berlin: Die Sitzungswoche des Bundestags hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel begonnen. Deutschland dulde keinerlei Israelfeindlichkeit, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zur Eröffnung der Sitzung und bekam dafür Applaus aus allen Fraktionen. Bei der Schweigeminute vor dem Beginn der regulären Tagesordnung waren auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Israels Botschafter Ron Prosor im Parlament vor Ort, dem Bas “die volle und uneingeschränkte Solidarität des Deutschen Bundestags” versicherte. Es […]

Kabinett beschließt Hilfen für Freilandobst- und Hopfenbaubetriebe

Berlin: Die Bundesregierung hat ein neues Hilfsprogramm für Freilandobst- und Hopfenbaubetriebe auf den Weg gebracht. “Seit Beginn der Covid-19-Pandemie kämpfen gerade Obst- und Hopfenbaubetriebe mit den Folgen gestörter Lieferketten”, sagte Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) am Mittwoch. “Die gestiegenen Energiekosten in Folge des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine schlagen bei Produktionsmitteln wie Dünger hart zu Buche.” Man unterstütze die Betriebe in dieser wirtschaftlich schwierigen Situation jetzt “zielgenau” mit einem 29 Millionen Euro starken Hilfsprogramm. Die Landwirte […]

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