Köln: Die Zahl der abgelehnten ausreisepflichtigen Asylbewerber in Deutschland ist im Vergleich zum Jahresende 2022 gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine […]
Tägliche Archive: 13. Oktober 2023
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Hamburg: Der Schauspieler Fahri Yardym sieht Parallelen in der öffentlichen Wahrnehmung von Ostdeutschen und Migranten in Deutschland. “Ossis und Migranten haben viel gemeinsam”, sagte er […]
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) spricht sich in der Debatte um Leistungen für Asylbewerber für die bundesweite Einführung von Bezahlkarten aus. “Deutschland muss sich […]
Berlin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Freitag nach Israel. Deutschland stehe im Konflikt mit der Hamas “unverbrüchlich an Israels Seite”, sagte sie am Morgen. […]
Berlin: Das geplante Gesetz zur Wärmeplanung führt nach Ansicht des Eigentümerverbands Haus & Grund dazu, dass Millionen Eigentümer zwangsweise auf eine Wärmepumpe umsteigen müssen. “Die […]
Marrakesch: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine höhere Kostenbeteiligung des Bundes an der Flüchtlingsfinanzierung von Reformen zur Eindämmung der Asylbewerberzahlen abhängig gemacht. “Die Bundesregierung hat […]
Berlin: Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Christian Dürr, fordert nach den Jubel-Bildern von Hamas-Unterstützern bei einer Versammlung in Berlin den Einsatz von Polizei und Justiz. “Ich […]
Berlin: An deutschen Schulen nimmt der offen geäußerte Antisemitismus zu. “Die Lage wird regional immer angespannter”, sagte Stefan Düll, Vorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes, sagte der […]
Berlin: Die Angriffe der Hamas auf Israel heizen auch Konflikte auf deutschen Schulhöfen an. “Seit dem Terrorkrieg der Hamas beobachten wir dort eine starke Zunahme […]
Berlin: Der Amazon-Deutschland-Chef Rocco Bräuniger lehnt einen Tarifvertrag für die rund 36.000 Beschäftigten des Konzerns weiterhin ab. “Wir sind in stetigem Austausch mit unseren Betriebsräten […]
Berlin: In Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt hat die Bundeswehr “vorbereitende präventive Maßnahmen in die Wege geleitet”, um im Falle einer Lageverschärfung deutsche Staatsbürger aus […]
Berlin: Die Union hat die Bundesregierung aufgefordert, durch ein Verkaufsverbot und eine Strafverschärfung für einen wirksamen Schutz vor sogenannten “K.O.-Tropfen” zu sorgen. Es sei “dringend […]
Berlin: Die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Caren Lay, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, in der Debatte rund um die im Koalitionsvertrag angekündigte Mietrechtsreform […]
Wiesbaden: Nach Angaben des Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, haben die 16 Bundesländer den Schutz jüdischer Einrichtungen nach dem Angriff von Kämpfern der Hamas […]
Berlin: Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz am Freitag fordert der Deutsche Landkreistag eine Arbeitspflicht für alle […]