Tägliche Archive: 27. Oktober 2023

43 Beiträge

Vereinte Nationen fordern Waffenruhe – Deutschland enthält sich

New York: Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat mit großer Mehrheit eine Resolution angenommen, in der eine sofortige humanitäre Feuerpause im Krieg zwischen Israel und den Palästinensern gefordert wird. Zudem müssten Hilfslieferungen zugelassen und Zivilisten geschützt werden. 120 Staaten stimmten für den Resolutionstext, der von Jordanien eingebracht worden war, 14 stimmten dagegen, und 45 Länder enthielten sich – darunter auch Deutschland. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) begründete dies damit, dass die Resolution den Hamas-Terror nicht klar […]

US-Börsen uneinheitlich – Tech-Aktien machen wieder Boden gut

New York: Die US-Börsen haben am Freitag keine klare Richtung gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.418 Punkten berechnet, 1,1 Prozent unter Vortagesschluss. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 4.117 Punkten 0,5 Prozent schwächer, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende aber mit 14.180 Punkten 0,5 Prozent stärker. Hier witterten Investoren wohl Kaufgelegenheiten, nachdem gerade die Tech-Aktien in den letzten Tagen besonders verloren hatten. Die Meldung, dass die […]

1. Bundesliga: Bochum unentschieden gegen Mainz

Bochum: Zum Auftakt des 9. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat der VfL Bochum gegen Mainz 05 mit 2:2 unentschieden gespielt. Während Bochum in der 21. Minute durch Treffer von Kevin Stöger in Führung ging, lieferte Mainz eine absolut fragwürdige Leistung und hatte im ersten Durchgang keinen einzigen ernstzunehmenden Torschuss. Das Blatt wendete sich in der zweiten Halbzeit, nachdem Bochums Keven Schlotterbeck in der 59. Minute den Ball ins eigene Tor bugsierte war Mainz wieder im […]

2. Bundesliga: Düsseldorf gewinnt in Braunschweig – Platz eins

Braunschweig: Zum Auftakt des 11. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf bei Eintracht Braunschweig mit 4:1 gewonnen und sich damit zumindest über Nacht auf Platz eins der Tabelle gesetzt. Die Gäste waren in der 12. Minute durch Christos Tzolis in Führung gegangen, Vincent Vermeij legte zwei Minuten später nach (14. Minute). Im zweiten Durchgang kam Braunschweig dann zunächst etwas besser ins Spiel, Florian Krüger erzielte für die Gastgeber in der 59. Minute den […]

Israelische Armee will Bodeneinsätze im Gazastreifen ausweiten

Jerusalem: Die Israelische Armee, die schon seit Tagen immer wieder auch auf dem Boden in den Gazastreifen eingedrungen ist, will solche Einsätze nun ausweiten. Es gehe dabei darum, die terroristische Infrastruktur der Hamas zu zerstören, sagte Armee-Sprecher Daniel Hagari am Freitagabend. “In den letzten Stunden haben wir unsere Angriffe in Gaza erheblich verstärkt”, sagte er während eines abendlichen Briefings, die Angriffe seien aus der Luft, vom Meer und vom Land aus erfolgt. Bereits zuvor hatte […]

Viele Zuwanderer stellen erst später Asylantrag

Berlin: Derzeit kommen deutlich mehr Asylzuwanderer monatlich nach Deutschland, als Asylanträge gestellt werden. Wie die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf Kreise des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) berichtet, geht die Behörde von jeweils etwa 40.000 neu eingereisten Asylsuchenden im September und Oktober aus. Die Asylerstanträge lagen im September bei 27.889, für den noch nicht abgeschlossenen Oktober erfasst das Amt eine ähnlich große Zahl. Im September wurden laut Bamf-Kreisen jedoch rund 40.000 Asylgesuche registriert […]

Sachsen will Beitragsstabilität beim Rundfunkbeitrag

Dresden: Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) hält einen rechtskräftigen Rundfunkbeitrag bis Ende kommenden Jahres für unrealistisch. “Objektiv wird man das kaum hinbekommen”, sagte Schenk der “Süddeutschen Zeitung”. Er begründete das mit den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im September 2024 und den anschließenden Regierungsbildungen; die Landesparlamente müssen dem neuen Rundfunkbeitrag zustimmen. “Wichtig ist aber, was am Ende rauskommt”, so Schenk. Im Januar will der Zukunftsrat, den die Länder mit grundsätzlichen Reformen für ARD, ZDF […]

Arbeitsminister legt Gesetzentwurf zur Betriebsratsvergütung vor

Berlin: Die Bundesregierung will die Vergütung von Betriebsräten klarer regeln. Im Amt erworbene zusätzliche Kompetenzen, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen nur dann eine höhere Bezahlung der Arbeitnehmervertreter rechtfertigen, wenn sie Bezug zu einer konkreten offenen Stelle im Betrieb haben, deren Anforderungsprofil das Betriebsratsmitglied erfüllt. Das sieht ein Referentenentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium für eine Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes vor, über den das “Handelsblatt” (Montagausgabe) berichtet. Das Ministerium will damit die Rechtsunsicherheit beenden, die seit einem Urteil des Bundesgerichtshofs […]

Dax geht vor Wochenende auf Tauchstation

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax nach einem zunächst freundlichen Start doch noch nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.687 Punkten berechnet, 0,3 Prozent niedriger als am Vortag. Gegen den Trend deutlich bergauf ging es für die Anteilsscheine von Siemens Energy, die bis kurz vor Handelsschluss rund acht Prozent zulegten und damit zumindest einen kleinen Teil der drastischen Kursverluste vom Vortag ausglichen. Im Gespräch sind nun Staatsgarantien, auch wenn es dafür viel Gegenwind aus […]

EU will weiter mit palästinensischen Behörden zusammenarbeiten

Brüssel: Die Europäische Union will weiter mit den palästinensischen Behörden zusammenarbeiten. Dies sei notwendig, um eine “regionale Eskalation” zu verhindern, heißt es in einem Abschlussdokument nach Tagung der 27 EU-Staats- und Regierungschefs vom Freitag. Die Europäische Union sei “bereit, zu einer Wiederbelebung des politischen Prozesses auf der Grundlage der Zweistaatenlösung beizutragen, einschließlich durch die Friedenstag-Initiative (Peace Day Effort), und sie begrüßt diplomatische Friedens- und Sicherheitsinitiativen und spricht sich für die baldige Ausrichtung einer internationalen Friedenskonferenz […]

Drei Jugendliche nach Tötungsdelikt festgenommen

Horn-Bad Meinberg: Nach dem Fund einer Leiche in Horn-Bad Meinberg in Nordrhein-Westfalen sind drei Jugendliche durch die Polizei festgenommen worden. Das teilte die Polizei Bielefeld am Freitag mit. Die drei stehen im Verdacht, den mutmaßlich obdachlosen Mann mit Fäusten und Messerstichen getötet zu haben. Der 14-Jährige und zwei 15-Jährige wurden bereits dem Haftrichter vorgeführt. Einer der Festgenommenen soll die Tat gefilmt haben. Die Leiche war bereits am Donnerstag gefunden worden, die Identität des Mannes konnte […]

Streit um Bonus für heimische Solaranlagen

Berlin: In der Solarindustrie tobt ein Streit darüber, wie der Staat die Branche in Deutschland fördern sollte, um unabhängiger von Importen aus China zu werden. “Es geht darum, eine nachhaltige Geschäftsgrundlage für eine europäische Solarindustrie zu schaffen”, sagte Meyer-Burger-Chef Gunter Erfurt dem “Spiegel”. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) wirbt in einer “Empfehlung” an die Politik zumindest übergangsweise für sogenannte Resilienz-Boni. Mit den finanziellen Anreizen soll die Resilienz gegenüber Lieferländern wie China gestärkt werden. Private Haushalte, die […]

Rolling Stones auf Platz eins der deutschen Album-Charts

Baden-Baden: Die Rolling Stones stehen mit ihrem Album “Hackney Diamonds” an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Blink-182 holt Silber mit “One More Time…” Gefolgt von Singer-Songwriter Mark Forster mit “Supervision”. Rapper und Vorwochensieger Ski Aggu landet mit “Denk mal drüber nach…” in dieser Woche auf Platz sieben. In den Single-Charts ist Tiktoker Íñigo Quintero mit “Si no estás” nach vier Wochen Anlaufzeit an der Spitze angekommen. Die […]

Gideon Joffe kritisiert “Fridays for Future”

Berlin: Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe, hat die deutsche Sektion von `Fridays for Future` dazu aufgefordert, den antisemitischen Hintergrund palästinensischer Politik und Geschichte öffentlich zu betonen. Joffe verwies gegenüber dem TV-Sender “Welt” darauf, dass Muhammad Amin el-Husseini als ehemaliger politischer Führer und religiöses Oberhaupt der palästinensischen Muslime ein Vertrauter Adolf Hitlers gewesen sei. Die Palästinenser seien historisch keine Opfer, sondern Mittäter gewesen. “Ich würde mich sehr freuen, wenn der deutsche Ableger […]

Pistorius: Deutschland hat drittes Iris-T-System an Ukraine übergeben

Berlin: Deutschland hat der Ukraine im Verlauf der letzten Woche ein drittes System Iris-T SLM übergeben. Das teilte das Verteidigungsministerium am Freitag mit. “Auch, wenn sich die sicherheitspolitische Lage weltweit weiter verschärft und wir mit großer Besorgnis gerade nach Israel und somit in den Nahen Osten schauen, werden wir nicht aufhören, die Ukraine zu unterstützen”, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) anlässlich der Lieferung. “Dieser Krieg wird nicht in Vergessenheit geraten.” Das System bestehe aus drei […]

Mehrheit der Bundesländer fordert Bezahlkarte für Asylsuchende

Berlin: Vor dem nächsten Flüchtlingsgipfel am 6. November fordert eine Mehrheit der Bundesländer eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte statt der bisher geltenden Barauszahlungen an Asylbewerber und Geduldete. Das ergab eine Abfrage der “Welt am Sonntag” bei allen Bundesländern. Gerade unionsgeführte Länder wie Bayern, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt werben auf Anfrage für eine Einführung, aber auch das rot-grün regierte Hamburg steht einer Bezahlkarte “positiv” gegenüber. Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt etwa teilt zu Bezahlkarten mit: “Entscheidend ist, dass […]

Manuel Neuer gibt am Samstag Comeback gegen Darmstadt

München: Mehr als zehn Monate nach seinem schweren Ski-Unfall gibt Manuel Neuer am Samstag sein Comeback im Tor des FC Bayern München. Trainer Thomas Tuchel kündigte am Freitag an, dass Neuer bei der Partie gegen den SV Darmstadt 98 vor heimischer Kulisse zwischen den Pfosten stehen werde. Neuer hatte sich nach dem frühen WM-Aus in Katar bei einem anschließenden Ski-Urlaub das Schien- und Wadenbein am rechten Unterschenkel gebrochen und war monatelang ausgefallen. Abzuwarten bleibt, wie […]

Expertin kritisiert Spendenaktion von neuer Wagenknecht-Partei

Berlin: Die Finanzierung der neuen Partei von Sahra Wagenknecht über den Mannheimer Verein BSW ruft Kritik hervor. “Wenn der Verein BSW selbst als Ziel ausgibt, Gelder für die Parteigründung sammeln zu wollen, so wirkt das wie ein groß angelegtes Projekt, um gezielt die Vorschriften des Parteienfinanzierungsrechts zu umgehen”, sagte die Parteienforscherin Sophie Schönberger dem “Spiegel”. Anders als Parteien müssten Vereine ihre Finanzen nicht transparent machen. Würden die Vorschriften des Parteiengesetzes verletzt, könne “dies zu ganz […]

Haldenwang warnt vor gezielter Gewalt gegen Juden

Berlin: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bezeichnet den massiven Anstieg des Antisemitismus als “Zäsur”. Der Judenhass auf deutschen Straßen erinnere “an die schlimmsten Zeiten der deutschen Geschichte”, sagte Haldenwang dem “Spiegel”. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel habe es in Deutschland bereits rund 1.800 Straftaten in diesem Zusammenhang gegeben. “Ich befürchte, dass uns diese neue Welle des Antisemitismus noch länger beschäftigen wird”, sagte der Verfassungsschutzchef. Es gebe bereits jetzt “Alarmsignale, dass […]

Pharmaproduktion: Sorge um Arzneimittellieferungen aus Israel

Berlin: Der Konflikt im Nahen Osten könnte Auswirkungen auf die weltweite Versorgung mit Medikamenten haben: Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn analysiert derzeit offenbar die Gefahr möglicher Lieferausfälle aus Israel. Bis zum 6. November sollen sich Pharmaunternehmen bei der Behörde mit Details und möglichen Problemen zurückmelden, berichtet der “Spiegel”. Mehr als 60 Wirkstoffe werden in Israel hergestellt, so eine Analyse des Münchner Pharmadatenunternehmens Qyobo, über das der “Spiegel” berichtet. Zwei dieser Stoffe kommen […]

Bestellung neuer Patriot-Luftabwehrsysteme verzögert sich

Berlin: Die Nachbeschaffung der an die Ukraine abgegebenen Patriot-Flugabwehrsysteme dauert länger als vom Verteidigungsministerium zunächst geplant. Man verhandle derzeit mit dem US-Hersteller über den Kauf von mehreren Patriots, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens, über die der “Spiegel” berichtet. “Die Auslieferung soll 2025 beginnen und wird voraussichtlich 2027 abgeschlossen”, heißt es in dem Papier. Dem Haushaltsausschuss des Bundestags werde “im ersten Halbjahr 2024” die entsprechende 25-Millionen-Euro-Vorlage […]

Kubicki kritisiert SPD-Umgang mit Schröder

Berlin: FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Umgang der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert. Zwar stelle Schröders Wirken als Altkanzler “seine Zeit als Kanzler ziemlich in den Schatten, seine heutige Russland-Positionierung ist zweifelhaft”, sagte der Vizepräsident des Bundestages den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Aber wenn das Mittel eines Parteiausschlussverfahrens nur genutzt wird, um ein billiges Zeichen zu setzen und rechtliche Erwägungen dabei bedeutungslos sind, dann schadet man allen Beteiligten.” Nach dem Scheitern eines […]

Prosor: EU sollte Forderungen nach Feuerpausen an Hamas richten

Berlin: Israels Botschafter Ron Prosor erwartet von den EU-Staaten, Forderungen nach humanitären Korridoren und Feuerpausen an die Hamas zu richten. “Wer humanitäre Forderungen hat, sollte sich damit an die Hamas wenden”, sagte der Botschafter der “Rheinischen Post”. Prosor ergänzte, die Terrororganisation feuere weiter jeden Tag Raketen auf israelische Dörfer und Städte ab. “Gleichzeitig haben sie in Gaza 24.000 Liter Benzin aus Krankenhäusern gestohlen. Was die Bevölkerung an Versorgung bräuchte, stiehlt die Hamas und missbraucht es […]

Auswärtige Amt: Noch immer zahlreiche Deutsche im Libanon

Berlin: Nach Angeben des Auswärtigen Amtes befinden sich aktuell noch zahlreiche deutsche Staatsangehörige im Libanon und im Gazastreifen. “Die Zahlen sind in den letzten Tagen relativ stabil geblieben”, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag vor Journalisten. “Im Libanon, für den wir ja eine Ausreiseaufforderung ausgesprochen haben, befinden sich auf der Krisenvorsorgeliste im Moment knapp 1.100 Personen.” Die angegebenen Zahlen basierten auf einer Auflistung der Eintragungen im Elefand-System des Auswärtigen Amtes und gäben nicht […]

Dax am Mittag im grünen Bereich – Commerzbank vorn

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Freitag nach einem Start auf Vortagesniveau am Mittag in den grünen Bereich geklettert. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 14.800 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Die größten Gewinne gab es bei der Commerzbank, Covestro und Siemens Ernergy. Die größten Verluste gab es entgegen dem Trend bei der Mercedes-Benz-Group. “Die Verluste halten sich bei den Verliereraktien in Grenzen”, kommentierte Experte Andreas Lipkow den Handel am […]

London: Russischer Luftwaffe fehlt Munition für Angriffe

London: Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes leidet die russische Luftwaffe offenbar unter einem Mangel an weitreichender Munition. Die schweren Langstreckenbomber hätten seit über einem Monat keine Luftangriffe mit Marschflugkörpern mehr durchgeführt, heißt es am Freitag im täglichen Lagebericht der Briten. Zwar könne Russland noch auf andere Fähigkeiten zurückgreifen, die Fernfliegerkräfte seien bisher jedoch “die wichtigste Methode zur Durchführung von Präzisionsangriffen aus der Entfernung” gewesen. London vermutet hinter dem Rückgang dieser Angriffe einen schwindenden Bestand an […]

Verletzte bei Angriff auf Feuerwache bei Charkiw

Charkiw: Im Norden der Ukraine sind bei einem russischen Raketenangriff auf eine Feuerwache mindestens acht Rettungskräfte verletzt worden. Das berichtet das ukrainische Onlinemedium “The Kyiv Independent” am Freitag. Gegolten habe der Angriff der Stadt Isjum. Auf Bildern, die der Innenminister der Ukraine, Ihor Klymenko, auf dem Nachrichtendienst Telegramm geteilt hat, ist in einem der zerstörten Gebäude auch ein Fahrzeug älterer Bauart mit der Aufschrift “Feuerwehr” zu sehen. Unterdessen geht der Kampf um Awdijiwka weiter. Nach […]

Rüstungskonzern KNDS schlägt Alarm: “Zeit, dass Europa aufwacht”

Amsterdamm: Der Chef des Rüstungskonzerns KNDS, Frank Haun, schlägt Alarm: Ohne US-Unterstützung könne sich die Ukraine im Kampf gegen Russland nicht behaupten: “Insgesamt gesehen sind wir militärisch derart schwach, dass wir eine langfristige Unterstützung des Landes alleine gar nicht leisten könnten”, sagte Haun dem Nachrichtenmagazin “Focus”. “Es wird Zeit, dass Europa aufwacht.” Älteres Gerät sei kaum noch lieferbar: “Der Hof ist ziemlich leer”, so der Rüstungsmanager. “Abgaben von Nato-Ländern stoßen mittlerweile auch an Grenzen, weil […]

Erneuter Vorstoß israelischer Bodentruppen im Gazastreifen

Jerusalem: Die israelische Armee ist laut eigenen Angaben in der vergangenen Nacht erneut mit Bodentruppen in den Gazastreifen vorgestoßen. Die Truppen hätten das Gebiet anschließend wieder verlassen und keine eigenen Verletzten gemeldet, teilten die Israelischen Streitkräfte (IDF) am Freitag mit. Bei dem Vorstoß seien Startplätze für Raketen, Kommandozentren und Terroristen der Hamas angegriffen worden. Bereits gestern seien zudem drei hochrangige Anführer der Hamas bei Luftangriffen getötet worden, so die IDF. Das Gesundheitsministerium im Gazastreifen, das […]

Dax startet auf Vortagsniveau – Öl deutlich teurer

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Freitagmorgen kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 14.720 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. “Vor dem Wochenende werden einige Marktteilnehmer ihre spekulativen Leerverkaufspositionen tendenziell glatt ziehen”, sagte Experte Andreas Lipkow. “Das US-BIP fiel stärker als erwartet aus und auch von den großen US-Technologiekonzernen Amazon und Intel kamen nachbörslich gute Nachrichten in die Finanzmärkte.” Bereits der asiatische Handel habe sich […]

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