Tägliche Archive: 18. Dezember 2023

56 Beiträge

Kühnert verteidigt Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition

Berlin: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigt den Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition. Ihm sei es wichtig, im Kern zu dem zu stehen, was die Regierung vereinbart hat, sagte Kühnert am Montag den ARD-Tagesthemen. Änderungen seien möglich, müssten aber innerhalb des bestehenden Rahmens abgebildet werden. Kühnert: “Wer also was verändern will, muss an anderer Stelle vorschlagen, wo wir was einsparen können.” Dass mühsam gefundene Kompromisse in der Koalition gleich wieder infrage gestellt werden, nannte der SPD-Generalsekretär ein normales Verfahren. […]

US-Börsen legen zu – Öl-Titel gefragt

New York: Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.306 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.741 Punkten 0,5 Prozent stärker, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 16.730 Punkten 0,6 Prozent fester. Öl-Titel gehören aufgrund der deutlich gestiegenen Ölpreise zu den Gewinnern […]

Israel kündigt neue Phase des Einsatzes im Gazastreifen an

Tel Aviv: Israel hat angekündigt, schrittweise in eine neue Phase des Einsatzes im Gazastreifen übergehen zu wollen. Man werde bald in der Lage sein, zwischen verschiedenen Abschnitten im Gazastreifen zu unterscheiden, sagte der israelische Verteidigungsminister Joaw Gallant am Montag vor Journalisten. Damit könne auch verbunden sein, dass die Bevölkerung in bestimmte Gebiete zurückkehren könne. Geschehen könne dies möglicherweise zunächst im Norden. Zudem warnte Gallant die Hisbollah im Libanon vor einer weiteren Eskalation im gemeinsamen Grenzgebiet. […]

Habeck: “Klare Einigung” auf Schulden-Aufnahme für Fluthilfe

Berlin: Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat deutlich gemacht, dass die Aussetzung der Schuldenbremse im kommenden Jahr zur Finanzierung der Fluthilfen im Ahrtal aus seiner Sicht feststeht. “Es ist die klare Einigung, dass wir die 2,7 Milliarden Euro für das Ahrtal durch Kredite bereitstellen”, sagte Habeck dem “Handelsblatt” (Dienstagausgabe). Der Beschluss ist Teil der Haushaltseinigung zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Habeck. Lindner allerdings hatte betont, es handle sich bloß um einen […]

Pistorius verteidigt Wehrpflicht-Vorstoß

Vilnius: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt sich von der Kritik aus FDP und Teilen der SPD an seinem Vorstoß für die Prüfung des schwedischen Rekrutierungsmodells für die Bundeswehr nicht beirren. “Meine Aufgabe als Verteidigungsminister ist, alle denkbaren Modelle auf ihre Machbarkeit für Deutschland zu überprüfen, damit ich verschiedene Handlungsoptionen habe, die ich dann einer politischen Mehrheitsbildung zuführen kann und muss”, sagte Pistorius am Montag dem TV-Sender “Welt”. Für den Minister kommt die Kritik nicht überraschend. […]

EU-Staaten verabschieden weiteres Sanktionspaket gegen Russland

Brüssel: Die Staaten der Europäischen Union haben am Montag ein 12. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Im Mittelpunkt der Maßnahmen stehen die Verhängung zusätzlicher Import- und Exportverbote, die Bekämpfung der Sanktionsumgehung und die Schließung von Schlupflöchern, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Es seien Vermögenswerte von 140 Personen und Unternehmen eingefroren worden, hieß es. Dies gelte für Akteure des russischen Militärs und der Rüstungsindustrie. Betroffen seien zudem Personen, welche daran beteiligt gewesen seien, “die jüngsten `Wahlen` […]

Buschmann will Anlegerklagen straffen

Berlin: Das 2005 geschaffene Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) läuft Mitte kommenden Jahres aus und soll nun vereinfacht werden. Das zuständige Bundesjustizministerium von Marco Buschmann (FDP) hat am Montag den Referentenentwurf für die Reform und die Entfristung des Gesetzes in die Ressortabstimmung gegeben, berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Im Entwurf heißt es, das KapMuG könne die ihm zugedachte Funktion “bisher nicht ausreichend erfüllen”. Grund dafür sei, dass sich das mehrstufige Verfahren in der Praxis als “deutlich zu kompliziert und […]

Dax lässt nach – Öl deutlich teurer

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.651 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Verluste gab es bei Siemens Energy, Infineon und Zalando. “Vorausgesetzt, geopolitisch eskaliert keine beiden großen Krisenherde, dürfte es ein eher ruhiger Ausklang eines sehr starken Börsenjahres 2023 werden”, prognostiziert Konstantin Oldenburger, Analyst bei CMC Markets. “Geldpolitisch hält die Erwartung wieder deutlich sinkender Zinsen im kommenden […]

Debatte um Wehrpflicht: Militärexperte lobt Pistorius-Vorschlag

Berlin: Militärexperte Carlo Masala hat das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ins Gespräch gebrachte “schwedische Modell” für eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gelobt. “Das schwedische Modell ist meines Erachtens der einzig gangbare Weg, wenn man über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht redet”, sagte Masala ntv. “Alle Männer und Frauen erhalten ein Schreiben der Bundeswehr”, beschreibt Masala, wie Deutschland künftig vorgehen könnte. Mit einer Pflicht zur Musterung würden “bei allen Denkprozesse angestoßen, auch bei jenen, die sich derzeit […]

Queer-Beauftragter begrüßt Segnung für homosexuelle Paare

Berlin: Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), begrüßt die Entscheidung des Vatikans, Segnungen für homosexuelle Paare zu ermöglichen. “Das ist ein längst überfälliges Signal aus dem Vatikan”, sagte Lehmann am Montag. “Es gibt keine Liebe erster und zweiter Klasse. Es gibt nur Liebe.” In vielen Ländern würden LSBTIQ-Personen im Namen der Religion brutal verfolgt, so der Beauftragte. “Auch die katholische Kirche spielt etwa in Ghana oder Uganda nach wie vor eine unrühmliche Rolle. Sie […]

Agrar-Hilfen: Habeck fordert “tragfähige Gegenfinanzierung”

Berlin: In der Debatte um die Kürzung von Agrar-Hilfen fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Alternativen zur Finanzierung ein. “Als ehemaliger Landwirtschaftsminister weiß ich, unter welch hohem Druck Landwirte wirtschaften”, sagte Habeck dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). “Aber wer an einer Stelle Änderungen wünscht, muss eine abgestimmte und für alle Seiten tragfähige Gegenfinanzierung anbieten.” Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und die FDP-Fraktion hatten die Kürzung infrage gestellt. Habeck verwies auf das FDP-geführte Finanzministerium: Dort werde jetzt die Haushaltsvorlage erstellt. […]

Bundeswehrbrigade für Litauen – Pistorius unterzeichnet “Roadmap”

Vilnius: Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein Amtskollege Arvydas Anušauskas aus Litauen haben am Montag in Vilnius die sogenannte Roadmap als Grundlage für die Stationierung einer Brigade der Bundeswehr in Litauen unterzeichnet. “Mit dieser kriegstüchtigen Brigade übernehmen wir eine Führungsverantwortung hier im Bündnis und an der Nato-Ostflanke”, sagte Pistorius anlässlich der Unterzeichnung. “Es ist Neuland für die Bundeswehr. Noch nie zuvor hat die Bundeswehr außerhalb Deutschlands dauerhaft Truppen stationiert.” Die Brigade Litauen wird aus ungefähr 4.800 […]

CDU: Ampel verspielt Vertrauen der Bauern

Berlin: Im Streit um Kürzungen im Agrarbereich übt die CDU scharfe Kritik an der Regierung. “Die Ampel-Koalition trifft Entscheidungen, nur um sie dann von den eigenen Fraktionen zu Fall zu bringen. Das ist kein Regieren, das ist Schwäche – und Deutschland zahlt den Preis”, sagte CDU-Vizechefin Silvia Breher am Montag der dts Nachrichtenagentur. “Die Ampel spielt rücksichtslos mit dem letzten Rest Vertrauen der Agrar- und Ernährungswirtschaft – ein Spiel, das auf Kosten unseres Landes geht.” […]

Aiwanger: Zuwanderungspolitik ist Grund für AfD-Wahlerfolg in Pirna

München: Nach Ansicht des Parteivorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, stellt der Erfolg der AfD bei der Oberbürgermeisterwahl in Pirna das Ergebnis einer verfehlten Migrationspolitik der Bundesregierung dar. Viele Menschen wollten mittlerweile auch bei Kommunalwahlen bundespolitische Akzente setzen, zum Beispiel gegen eine verfehlte Zuwanderungspolitik, sagte Aiwanger dem “Tagesspiegel”. “Die ungezügelte, unqualifizierte Migration kostet uns genau die Milliarden, die uns jetzt fehlen”, sagte Aiwanger mit Blick auf die Haushaltskrise weiter. Am Sonntag hatte sich AfD-Kandidat Tim […]

Mützenich sieht Belastungsprobe für Ampel-Koalition

Berlin: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht angesichts des FDP-Vetos gegen die zuvor von den Koalitionsspitzen vereinbarte Streichung von Subventionen für die Landwirte eine schwere Belastungsprobe für die Ampelkoalition. Die SPD habe in schwieriger Zeit Regierungsverantwortung übernommen, sagte er der “Süddeutschen Zeitung” (Dienstagsausgaben). “Wir erwarten, dass auch andere bereit sind, ihren Teil zu einer guten Regierungsführung beizutragen. In diesen Tagen vermisse ich eine solche Haltung”, warnte er vor einem Infragestellen der Regierungsfähigkeit. Laut FDP-Fraktionschef Christian Dürr […]

Verkehrsminister Hermann hält Deutschlandticket für gefährdet

Stuttgart: Angesichts der harten Haltung des Bundes bei der Finanzierung fürchtet Baden-Württembergs Finanzminister Winfried Hermann (Grüne) um die Zukunft des Ampel-Prestigeprojekts. “Ohne eine Einigung zu den offenen Finanzfragen halte ich die Fortführung des Deutschlandtickets oder zumindest dessen flächendeckende Anwendung ernsthaft für gefährdet”, sagte Hermann der “Süddeutschen Zeitung” (Dienstagausgaben). “Sollte das für die Länder zum noch größeren Zuschussgeschäft werden, dann müssen wir schweren Herzens konstatieren: Das werden die meisten nicht können oder wollen. Dann werden vermutlich […]

Wirtschaftsweise warnt vor Aufkündigung des Haushaltskompromisses

Berlin: Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer warnt davor, den Kompromiss der Koalitionsspitzen zum Sparpaket aufzukündigen. “Es ist verständlich und war zu erwarten, dass die von den Sparmaßnahmen Betroffenen dagegen protestieren würden, das liegt in der Natur der Sache”, sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung dem “Handelsblatt” (Dienstagausgaben). “Unlauter erscheint es mir aber, wenn einzelne der an den Verhandlungen beteiligten Personen in Reaktion auf die Proteste den erzielten Kompromiss selbst wieder infrage stellen […]

Schulze reist nach Israel und ins Westjordanland

Berlin: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) bricht am Montag zu einer Reise in den Nahen Osten auf. Am Dienstag trifft die SPD-Politikerin in Israel und im palästinensischen Westjordanland auf Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Bei ihrem kurzen Aufenthalt will die Ministerin zudem einen Kibbuz in der Nähe von Jerusalem sowie ein palästinensisches Flüchtlingslager im Westjordanland besuchen. Schulze sagte dem ARD-Hauptstadtstudio vor ihrem Abflug, dass sie sich selbst ein Bild machen und Solidarität mit […]

Nordrhein-Westfalen erlässt Abschiebestopp für Jesiden

Düsseldorf: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat einen sofortigen Abschiebestopp für Angehörige der jesidischen Minderheit im Irak erlassen. Auslöser sei die schwierige menschenrechtliche Situation für Angehörige dieser Gruppe in dem Land, berichtet die “Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung” (Dienstagsausgabe). Grundlage ist ein Erlass des zuständigen Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration. Das Land Nordrhein-Westfalen stehe damit weiter zu seiner humanitären Verantwortung, Menschen, denen in ihrer Heimat Tod und Verfolgung droht, Schutz zu gewähren, teilte das […]

Vatikan erlaubt Segnung von homosexuellen Paaren

Vatikanstadt: Homosexuelle Paare dürfen unter bestimmten Umständen ab sofort auch in der katholischen Kirche gesegnet werden. Das geht aus einer vom Papst gebilligten Erklärung mit dem Titel “Fiducia supplicans” hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach dürfen katholische Geistliche der Bitte von zwei Personen nach einer Segnung nachkommen, auch wenn es sich aus Sicht der Kirche um “irreguläre” – also unverheiratete oder homosexuelle – Paare handelt. Diese Segnung dürfe aber nicht einem Hochzeitsritus ähneln, heißt […]

Kommission legt Empfehlungen zur Zukunft der Ostseefischerei vor

Berlin: Die sogenannte “Leitbildkommission” zur Zukunft der deutschen Ostseefischerei hat am Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Sie schlägt insgesamt neun Maßnahmenbereiche vor, wie die zukünftige Ostseefischerei ausgerichtet und “zukunftsfest” gemacht werden sollte, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium mit. Von zentraler Bedeutung sei demnach, zukünftig junge Menschen für die Fischerei zu gewinnen, um den Beruf und damit die wirtschaftlichen Strukturen sowie das soziokulturelle Erbe der Fischerei zu erhalten. Fischerei und Meeresnaturschutz müssten zudem stärker als bisher in Einklang gebracht […]

Linnemann nennt Umgang der Ampel mit Landwirten respektlos

Berlin: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bescheinigt der Bundesregierung einen respektlosen Umgang mit den Landwirten. “Die Wut der Bauern ist absolut nachvollziehbar, man nimmt ihnen von heute auf morgen die Planungssicherheit”, sagte Linnemann der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Der deutsche Acker sei nicht das Problem, sondern die Lösung für die weltweiten Versorgungsprobleme. “Wenn die Ampel so weiter macht, wird es kaum noch Betriebe geben, die die Höfe in die nächste Generation übergeben”, warnte der CDU-Politiker. “Der Umgang der […]

Conference-League-Auslosung: Frankfurt spielt gegen Saint-Gilloise

Nyon: In den Play-offs der Conference League trifft Eintracht Frankfurt auf Union Saint-Gilloise aus Belgien. Das ergab die Auslosung am Montag in Nyon. In den Play-offs spielen die Gruppenzweiten der Conference League gegen die jeweiligen Drittplatzierten der Europa-League-Gruppenphase um den Einzug ins Achtelfinale. Dort sind die Gruppensieger bereits gesetzt. Die weiteren Ergebnisse der Auslosung von Montag: Sturm Graz – Slovan Bratislava, Servette Genf – Ludogorez Rasgrad, Real Betis Sevilla – Dinamo Zagreb, Olympiakos Piräus – […]

Wirtschaftsweiser für Abbau des Dieselprivilegs

Berlin: Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat eine Gegenfinanzierung für den Erhalt der Steuervergünstigung beim Agrardiesel ins Spiel gebracht. “Die einseitige kräftige Belastung der Landwirtschaft ließe sich vermeiden, wenn man in den Abbau des Dieselprivilegs, also die Minderbesteuerung von Dieselkraftstoff gegenüber Benzin, einsteigen würde”, sagte er dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). “Um die knappe Milliarde, die bei der Landwirtschaft erzielt werden sollte, einzubringen, würde eine Anhebung der Dieselsteuer um 2,5 Cent pro Liter schon ausreichen.” Insgesamt hält Truger […]

Commerzbank benötigt fast 20.000 neue Mitarbeiter

Frankfurt/Main: Die Commerzbank muss wegen des demografischen Wandels und einer steigenden Fluktuation in den kommenden zehn Jahren mehr als die Hälfte ihrer Belegschaft austauschen. Bis 2034 brauche das Institut “etwas weniger als 20.000 neue Mitarbeiter”, sagte Personalvorständin Sabine Mlnarsky dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). “In den nächsten zehn Jahren werden viele Babyboomer bei der Commerzbank in Ruhestand gehen.” Hinzu komme die natürliche Fluktuation, die tendenziell steigen werde. Um nicht zu schrumpfen, müsse man pro Jahr rund 2.000 […]

Europa-League-Auslosung: Freiburg trifft auf RC Lens

Nyon: In den Play-offs der Europa League trifft der SC Freiburg auf RC Lens aus Frankreich. Das ergab die Auslosung der Uefa am Montag in Nyon. In den Play-offs spielen die Gruppenzweiten der Europa League gegen die jeweiligen Drittplatzierten der Champions-League-Gruppenphase um den Einzug ins EL-Achtelfinale. Dort sind die Gruppensieger bereits gesetzt – darunter auch Bayer Leverkusen. Die weiteren Ergebnisse der Auslosung von Montag: Feyenoord Rotterdam – AS Rom, AC Mailand – Stade Rennes, Young […]

Deutschland will Journalisten aus Krisengebieten aufnehmen

Berlin: Die Bundesregierung will ab kommendem Jahr zehn bis 20 Journalisten aus Krisengebieten pro Jahr in Deutschland aufnehmen. Dies geht aus einem internen Schreiben des Auswärtigen Amts an mehrere deutsche Auslandsvertretungen hervor, über welches das Portal “Business Insider” berichtet. Dabei soll es sich nicht um ein neu geschaffenes Aufnahmeprogramm handeln, sondern um ein “Nothilfemodul für unmittelbar bedrohte Medienschaffende” im Rahmen der Hannah-Arendt-Initiative (HAI). Die HAI wurde 2022 von Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth […]

Dax bleibt am Mittag im Minus – Ifo-Index schwächer als erwartet

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Montag nach einem schwachen Start bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 16.700 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen Deutsche Börse, BASF und Covestro entgegen dem Trend im Plus, die größten Abschläge gab es bei Sartorius, Zalando und BMW. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank im Dezember auf 86,4 Punkte, nach 87,2 […]

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen X/Twitter

Brüssel: Die EU-Kommission hat wegen der mutmaßlichen Verbreitung von Falschinformationen ein förmliches Verfahren gegen den Kurznachrichtendienst X/Twitter eingeleitet. Man wolle prüfen, ob das Unternehmen in den Bereichen Risikomanagement, Inhaltsmoderation, “Dark Patterns” und Werbetransparenz möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstoßen habe, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Die Entscheidung sei auf der Grundlage einer bereits durchgeführten Voruntersuchung getroffen worden. Nach der förmlichen Eröffnung des Verfahrens will die Kommission weitere Beweise sammeln, unter […]

Bayern treffen im CL-Achtelfinale auf Lazio – RB gegen Real Madrid

Nyon: Im Achtelfinale der Champions League trifft der FC Bayern München auf Lazio Rom. Das ergab die Auslosung der Uefa am Montag in Nyon. Borussia Dortmund muss es unterdessen mit PSV Eindhoven aufnehmen, während RB Leipzig das schwerste Los zog und gegen Real Madrid antreten muss. Die weiteren Ergebnisse der Auslosung: FC Porto – FC Arsenal, SSC Neapel – FC Barcelona, Paris St. Germain – Real Sociedad San Sebastian, Inter Mailand – Atletico Madrid und […]

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