Berlin: Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Bundesumweltministerin Steffi Lemke in seiner Rede beim Politischen Aschermittwoch der CSU am Mittwoch in Passau als “grüne Margot Honecker” […]
Tägliche Archive: 15. Februar 2024
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Berlin: Die Geschäftsführerin des Medienboards Berlin-Brandenburg, Kirsten Niehuus, begrüßt die Reformpläne des Bundes bei der Filmförderung. Insbesondere die geplanten Steuererleichterungen seien positiv, sagte sie am […]
Jena: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aufgrund der rückläufigen Umfragezahlen die “reale Chance”, einen Triumph der AfD bei den Landtagswahlen im Herbst im Osten noch […]
Frankfurt am Main: Die Commerzbank trennt sich nach nur drei Jahren schon wieder von IT-Vorstand Jörg Oliveri del Castillo-Schulz. Sein Ende September auslaufender Vertrag soll […]
Berlin: Nach den eskalierten Protesten gegen die Grünen in Biberach fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein Verbot von Traktoren bei Demonstrationen. “Die Versammlungsbehörden und […]
Hannover: Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg unterstützt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) an Schulen. “Chat-GPT und Künstliche Intelligenz können Schule und Unterricht definitiv bereichern”, […]
Wiesbaden: Ende Dezember 2023 sind in Deutschland knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig gewesen. Wie […]
Ramallah: Der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki appelliert an Deutschland, im Nahen Osten mehr Verantwortung zu übernehmen. “Deutschland hat politisches Gewicht und sollte vorangehen, das erfordert […]
Berlin: Die westlichen Sanktionen haben der russischen Volkswirtschaft nach Auffassung der Wirtschaftsexpertin Alexandra Prokopenko bisher nur wenig geschadet. “Die russische Wirtschaft hat sich als ziemlich […]
Berlin: Namhafte frühere Bundespolitiker warnen die Bundesregierung in einem parteiübergreifenden Appell vor einer einseitigen Fokussierung auf Militärausgaben und weiteren Kürzungen in der Entwicklungshilfe. “Sicherheit in […]
Stanford: Der schottische Historiker Niall Ferguson mahnt die Deutschen und alle Europäer, angesichts der Lage in der Ukraine und weiterer Krisen stärker aufzurüsten. “Es braucht […]
Erfurt: Angesichts der Sorge vor möglicher russischer Spionage durch Abgeordnete der AfD spricht sich der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer für Vorkehrungen zum Schutz geheimer Informationen […]
Leipzig: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Verständnis für die Blockade des EU-Lieferkettengesetzes durch die FDP. “Ich bin überhaupt nicht sauer”, sagte Habeck mit Blick auf […]
Düsseldorf/Hannover: Erste Bundesländer wollen mit Inkrafttreten des neuen Cannabis-Gesetzes zum 1. April zahlreiche Inhaftierte aus den Gefängnissen entlassen. Das berichtet die “Bild” (Donnerstagsausgabe). Zugleich sollen […]
Berlin: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich offen für eine allgemeine Dienstpflicht gezeigt und das Aussetzen der Wehrpflicht als “Fehler” bezeichnet. “Ich persönlich glaube, dass […]