Tägliche Archive: 22. Februar 2024

56 Beiträge

US-Börsen legen kräftig zu – Nvidia treibt KI-Hype an

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.069 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.087 Punkten 2,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 16.042 Punkten 2,9 Prozent fester. Der Quartalsbericht von Nvidia hat unter Anlegern erneut […]

Europa League: Freiburg zieht ins Achtelfinale ein

Freiburg: In den Playoffs der Europa-League hat der SC Freiburg im Rückspiel gegen den RC Lens nach Verlängerung 3:2 gewonnen. Nach 90 Minuten stand es 2:2. Das Ergebnis aus Hin- und Rückrunde (3:2) beschert den Breisgauern den Einzug ins Achtelfinale. Lens wusste in der ersten Hälfte die Schwächen in der Freiburger Defensive auszunutzen und ging dank David Costa in der 28. Minute in Führung. Elye Wahl erhöhte auf 2:0 (45.+2 Minute). Für Freiburg glich Roland […]

Limbacher wirft Koalitionspartnern schleppenden Bürokratieabbau vor

Berlin: In der SPD herrscht Unzufriedenheit mit den Fortschritten der Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Statt sich Briefe zu schreiben, müssten die Minister von Grünen und FDP “endlich ins Machen” kommen, sagte der Bundestagsabgeordnete Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter der SPD-Fraktion, dem “Spiegel”. “Der Entwurf zum Bürokratieentlastungsgesetz bleibt hinter unseren Erwartungen zurück und reicht nicht aus, um ein echtes Aufbruch-Signal zu setzen”, so Limbacher. Da müsse mehr kommen. FDP-Justizminister Marco Buschmann hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen zuletzt […]

Özdemir für Bürokratieabbau in der EU-Agrarpolitik

Berlin: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat es begrüßt, dass die EU-Kommission Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft vorgelegt hat. Landwirte würden “auf dem Feld oder im Stall stehen und nicht am Schreibtisch sitzen”, sagte Özdemir am Donnerstag. “Damit sie dafür mehr Zeit haben, will ich, dass die Arbeit im Büro einfacher wird. Ich begrüße sehr, dass die EU-Kommission dieses Ziel teilt.” Özdemir warb für Planbarkeit und Praktikabilität. “Anstelle jedes Jahr aufs Neue über Ausnahmen zu […]

Leutheusser-Schnarrenberger warnt FDP vor Verlassen der Ampel

Berlin: In eindringlichen Worten hat die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ihre Partei davor gewarnt, einen Bruch der Ampel herbeizuführen. “Die FDP soll ein Ampel-Aus herbeiführen? Ich kann nicht verstehen, wie man auf diese Idee kommen kann”, sagte sie dem Magazin “Focus”. “Auf keinen Fall darf das passieren.” Angesichts unruhiger Jahre mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine und dem Nahost-Konflikt könne sie sich nicht vorstellen, “dass Deutschland inmitten einer solchen Zeit Wahlkampf führt”, so […]

Finanzministerium schwört Regierung auf Sparkurs ein

Berlin: Das Bundesfinanzministerium unter Leitung von Christian Lindner (FDP) schwört die Bundesregierung auf harte Haushaltsverhandlungen ein. “Im Bundeshaushalt zeichnet sich ein deutlicher, struktureller Konsolidierungsbedarf ab”, heißt es in einem Brief des Finanzministeriums vom 9. Februar an die übrigen Bundesministerien, über den das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) berichtet. Es sei für 2025 “nicht zu erwarten”, dass sich durch die Konjunktur “Entlastungseffekte für den Haushalt ergeben”, heißt es in dem von Haushaltsstaatsekretär Wolf Reuter unterzeichneten Brief. Es träten “nunmehr […]

Wiese bemängelt Haltung der Union zum Schutz des Verfassungsgerichts

Berlin: Die SPD hat die Union scharf für ihren Ausstieg aus den Gesprächen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor möglicher Einflussnahme kritisiert. Er bedaure diesen Schritt, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “In einer der schwierigsten Zeiten für unsere Demokratie seit Jahrzehnten wird die Union ihrer Rolle als verantwortungsvolle Opposition in keinster Weise gerecht.” Die Geschichte habe “leider bereits gezeigt, dass es beim Kampf gegen Extremisten entscheidend sein kann, wie sich die […]

Bundestag ermöglicht mehr Investitionen des Bundes in die Schiene

Berlin: Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können. Das geht aus einer Änderung des “Bundesschienenwegeausbaugesetzes” hervor, die der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Linken-Gruppe beschlossen hat. Die Unionsfraktion und die AfD-Fraktion stimmten dagegen. Die Gruppe “Bündnis Sahra Wagenknecht” war nicht anwesend. Künftig soll der Bund auch IT-Leistungen zur Digitalisierung der Eisenbahninfrastruktur und die Folgekosten aus Investitionsprogrammen des Bundes finanzieren können. […]

Dax legt kräftig zu – Rückenwind aus den USA

Frankfurt/Main: Am Donnerstag hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.370 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start auf Rekordniveau konnte der Dax im weiteren Tagesverlauf sein Allzeithoch mehrmals übertreffen, zuletzt kurz vor 16 Uhr mit rund 17.430 Punkten. “Der erste Schwung an US-Daten ist über die Ticker gelaufen und befeuern in Form der weiterhin robusten US-Arbeitsmarktdaten die derzeitige Stimmung an den […]

Ischinger erwartet dauerhafte Konfrontation mit Russland

München: Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, rechnet mit einer dauerhaften Konfrontation mit Russland und hat deshalb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, seine Zeitenwende-Rede von vor zwei Jahren zu wiederholen. “Der Bevölkerung ist weder bei uns noch in den Partnerländern hinreichend klar, dass die Zeitenwende kein vorübergehendes Phänomen ist, sondern dass die Konfrontation mit Russland wahrscheinlich eine Generation dauert”, sagte Ischinger dem Nachrichtenmagazin Focus. “Das hat Auswirkungen auch auf Prosperität und Wachstum.” […]

Berghegger drängt auf rechtssichere Bezahlkarte für Flüchtlinge

Berlin: In der Debatte um die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Andre Berghegger, auf eine rechtssichere Einführung. “Ausgehend von der Zielsetzung, mit der Bezahlkarte möglichst zeitnah ein bundeseinheitliches und verlässliches System zu etablieren, sollten schnellstmöglich alle Zweifel und Uneindeutigkeiten bei den Einsatzmöglichkeiten ausgeräumt werden”, sagte Berghegger dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Zwar stehe die aktuelle Rechtslage der Einführung der Bezahlkarte nicht im Wege. “Allerdings gilt insbesondere […]

Union gegen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts

Berlin: Nach Gesprächen mit den Koalitionsfraktionen will die Union die Ampel nicht mehr dabei unterstützen, das Bundesverfassungsgericht besser vor möglicher Einflussnahme abzusichern. “Die Unionsfraktion sieht derzeit keine zwingende Notwendigkeit, die Regelungen zum Bundesverfassungsgericht im Grundgesetz zu ändern”, sagte Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Solche Änderungen des Grundgesetzes müssten sehr gut überlegt sein, so Lindholz. “Viele der in den vergangenen Wochen diskutierten Vorschläge zur Umgestaltung der rechtlichen Grundlagen des Bundesverfassungsgerichts bringen nicht nur […]

Bundesregierung uneins über mögliche Rosneft-Enteignung

Berlin: Die Bundesregierung ringt um eine mögliche Verstaatlichung von Rosneft Deutschland, der Tochter des russischen Ölkonzerns Rosneft. Die vom Bundeswirtschaftsministerium angestrebte Enteignung des Unternehmens stößt im Bundeskanzleramt und im Bundesfinanzministerium auf Widerstand, wie das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet. Das Bundeskanzleramt fürchtet demnach Vergeltungsmaßnahmen der russischen Seite in Form von Enteignungen deutscher Unternehmen in Russland. Das Finanzministerium halte eine Verlängerung der bestehenden Treuhandschaft für den besseren Weg, hieß es. Im Haus von Christian […]

Wegge rechnet mit Zustimmung für Cannabis-Teillegalisierung

Berlin: Die Berichterstatterin der SPD für die Teil-Legalisierung von Cannabis, Carmen Wegge, rechnet damit, dass das Gesetz rechtzeitig zum 1. April in Kraft treten kann. “Wenn wir das Ganze in dieser Woche im Bundestag beschließen, dann muss es nur noch durch den Bundesrat”, sagte Wegge dem Nachrichtenportal “Watson” am Donnerstag. “Da es aber kein zustimmungspflichtiges Gesetz ist, kann dort höchstens der Vermittlungsausschuss angerufen werden. Dann könnte sich der Startpunkt verzögern, aber die Freigabe wird auf […]

Angegriffener jüdischer Student kritisiert Freie Universität Berlin

Berlin: Der jüdische Lehramtsstudent Lahav Shapira, der Anfang Februar nach einem Angriff mit Knochenbrüchen im Gesicht ins Krankenhaus gebracht worden war, hat die Leitung der Freien Universität Berlin, an der er und der Tatverdächtige studieren, deutlich kritisiert. “Die Unileitung hat den israelfeindlichen Gruppen viel zu viel Spielraum gewährt”, sagte Shapira der “Welt” (Freitagausgabe). “Jüdische Kommilitonen und ich hatten das FU-Präsidium lange vor dem Angriff auf mich aufgefordert, diese Gruppen zumindest zu beobachten. Bei einem Gespräch […]

Hofreiter kritisiert Strack-Zimmermann nach Taurus-Abstimmung

Berlin: Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) dafür kritisiert, dass sie im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern für den Antrag der Unionsfraktion gestimmt hat. “Ich verurteile sie nicht, es hilft halt bloß nichts – nur weil sie jetzt dafür stimmt, deshalb gibt es jetzt auch keine Taurus-Lieferungen”, sagte Hofreiter dem Fernsehsender “Welt” am Donnerstag. In der Sache zeigte Hofreiter zwar Verständnis für das Stimmverhalten der Vorsitzenden des […]

Bundestag will weitere Waffen für Kiew – Taurus-Streit geht weiter

Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Ampelfraktionen auf den Weg gebracht, in dem die Lieferung von “zusätzlich erforderlichen weit reichenden Waffensystemen und Munition” an die Ukraine gefordert wird. In einer namentlichen Abstimmung votierten 382 Abgeordnete dafür, 284 dagegen und zwei enthielten sich. Der Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew wird damit aber wohl nicht vorbei sein, da dieses Waffensystem in dem Antrag nicht namentlich erwähnt wird. Zwar würde die Beschreibung […]

Kroos kehrt in deutsche Fußball-Nationalelf zurück

Berlin: Toni Kroos kehrt in die deutsche Fußball-Nationalelf zurück. Das teilte er am Donnerstag auf seinem Instagram-Profil mit. “Ich werde ab März wieder für Deutschland spielen”, schrieb Kroos zu zwei Fotos, auf denen er im deutschen Trikot zu sehen ist. “Warum? Weil ich vom Bundestrainer gefragt wurde, Bock drauf habe und sicher bin, dass mit der Mannschaft bei der EM viel mehr möglich ist, als die meisten gerade glauben.” Kroos war von 2010 bis 2021 […]

Paus befürwortet Abschaffung der Steuerklassen 3 und 5

Berlin: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) begrüßt die geplante Abschaffung der Steuerklassen 3 und 4. Die Reform der Steuerklassen für Eheleute und eingetragene Lebenspartner sei “ein längst überfälliger Schritt, um endlich mehr Geschlechter- und Leistungsgerechtigkeit im Steuersystem zu schaffen und so die ökonomische Gleichstellung von Frauen voranzubringen”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Durch die Reform könnten Millionen Frauen künftig jeden Monat mehr Netto vom Brutto haben. “Die geplante Reform der Überführung der Steuerklassen 3 […]

Wetterdienst warnt vor Orkanböen im Norden Deutschlands

Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor Orkanböen im äußersten Nordwesten und Norden Deutschlands. Betroffen seien Teile der Bundesländer Niedersachsen und Schleswig-Holstein, teilte der DWD am Donnerstag mit. Als Auswirkungen des Unwetters könnten Bäume entwurzelt werden sowie Dachziegel oder andere Gegenstände herabstürzen. Zudem seien schwere Schäden an Gebäuden möglich. Die Warnung gilt zunächst von Donnerstag um 21 Uhr bis Freitag um 6 Uhr. Eine Ausdehnung der Warnung auf weitere Gebiete sei möglich, so der Wetterdienst. […]

Verdi kündigt “Wellen-Streik” im ÖPNV an

Berlin: Die Gewerkschaft Verdi ruft die Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr in der kommenden Woche erneut zu umfangreichen Arbeitsniederlegungen auf. Geplant sei ein “Wellen-Streik” im Zeitraum von Montag bis Samstag, teilte Verdi am Donnerstag mit. In einzelnen Bundesländern soll demnach an unterschiedlichen Tagen und dabei “vornehmlich ganztags und überwiegend mehrtägig” gestreikt werden. Hauptstreiktag ist demnach der 1. März, der gleichzeitig “Klimastreiktag” sein soll. Hintergrund sind die laufenden Tarifverhandlungen für die rund 90.000 Beschäftigten im kommunalen ÖPNV […]

Christian Friedel hatte “kleine Panikattacke” bei Auschwitz-Film

Berlin: Schauspieler Christian Friedel hatte körperliche Beschwerden wegen seiner Rolle in dem für fünf Oscars nominierten Film “The Zone Of Interest”. “Ich hatte eine kleine Panikattacke”, sagte Friedel der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). Der 44-Jährige spielt in der Produktion von Jonathan Glazer den Lagerkommandanten von Auschwitz, Rudolf Höß. Als dessen Ehefrau tritt Sandra Hüller auf. Die Dreharbeiten fanden in unmittelbarer Nähe des Vernichtungslagers statt. “Das Lager war 20 Meter entfernt”, sagte Friedel nun. “Es gibt ja […]

Stark-Watzinger wirft Union “innovationsfeindliche” Haltung vor

Berlin: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wirft der Union vor, mit ihrer andauernden Blockade des Wachstumschancengesetzes der Wirtschaftsentwicklung in Deutschland zu schaden. “Die Verweigerungshaltung ist nicht nur wachstumsschädlich, sondern auch innovationsfeindlich”, sagte die Ministerin dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” mit Blick auf die im Gesetz enthaltenen Verbesserungen bei der steuerlichen Forschungsförderung. Diese erweise sich mehr und mehr als wesentliches Instrument, um Forschung und Entwicklung in den Unternehmen zu stärken. “Das sollten gerade die Ministerpräsidenten der Union wissen. Immer […]

Dax hält sich am Mittag auf Rekordniveau

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag auf seinem Rekordniveau geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 17.360 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 1,4 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen Mercedes-Benz, die Porsche-Holding und Sartorius, Abschläge gab es entgegen dem Trend unter anderem bei MTU, Fresenius und Heidelberg Materials. “Der Dax kann nach seiner ohnehin festen Handelseröffnung die Kursgewinne […]

Zalando einigt sich mit EU im Streit um Nachhaltigkeitskennzeichen

Brüssel: Der Online-Versender Zalando hat sich mit der Europäischen Union im Streit um irreführende Nachhaltigkeitskennzeichen offenbar geeinigt. Zalando habe sich verpflichtet diese Symbole zu entfernen, die neben den auf seiner Plattform angebotenen Produkten angezeigt werden, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Solche Angaben könnten die Verbraucher über die Umwelteigenschaften der Produkte irreführen. Ab dem 15. April sollen die Symbole nicht mehr erscheinen. Stattdessen werde Zalando nun “klare Informationen über die Umweltvorteile von Produkten, etwa über […]

Patientenschützer kritisieren Transparenzgesetz als unzureichend

Berlin: Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hält das Klinik-Transparenzgesetz für unzureichend. “Der Bundesgesundheitsminister und der Vermittlungsausschuss haben die Chance verpasst, die Patientensicht zum entscheidenden Qualitätsfaktor bei der Bewertung von Krankenhäusern zu machen”, sagte Brysch der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). Das Krankenhaus-Transparenzgesetz könne jetzt zwar seine letzte Hürde nehmen, so Brysch weiter: “Doch es ist fragwürdig, ob Qualität allein an der Beschäftigtenzahl im Verhältnis zu den Behandlungsfällen, deren Häufigkeit sowie der Komplikations- und Sterblichkeitsrate gemessen […]

Vattenfall plant Millionen-Investitionen in Ladeinfrastruktur

Berlin: Der schwedische Energiekonzern Vattenfall will nach eigenen Angaben in Deutschland bis 2028 eine halbe Milliarde Euro für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos ausgeben. “Wir investieren in den kommenden fünf Jahren jeweils rund 100 Millionen Euro”, sagte Fabian Hagmann, Vice-President E-Mobility, dem Fachdienst “Tagesspiegel Background Verkehr & Smart Mobility”. Er leitet den internationalen Bereich Elektromobilität des Konzerns in den Märkten Schweden, Niederlande und Deutschland. In allen drei Märkten zusammen will Vattenfall pro Jahr 150 […]

Linnemann verteidigt Blockade beim Wachstumschancengesetz

Berlin: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Blockade der Union gegen das Wachstumschancengesetz verteidigt. “Wirtschaft ist Wirtschaft. Das müssen wir endlich mal in Deutschland begreifen, dass die Landwirtschaft auch Wirtschaft ist”, sagte Linnemann am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Die Bundesregierung belaste von heute auf morgen eine Gruppe, wie etwa Häuslebauer, Käufer von E-Automobilen oder nun die Landwirtschaft. “Damit muss Schluss sein. Das ist völlig offen, das Ergebnis noch. Denn auch Ministerpräsidenten der SPD sind […]

Zahl der Ertrinkungsfälle 2023 gestiegen

Hannover: Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) hat im Jahr 2023 insgesamt 378 Ertrinkungsfälle in Deutschland verzeichnet. Das war ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr, als 355 Todesfälle in Gewässern gezählt wurden, wie die DLRG am Donnerstag in Hannover mitteilte. Demnach ertranken bis zum Ende der Sommerferienzeit noch weniger Menschen als im Jahr zuvor, danach ereigneten sich aber ungewöhnlich viele Unglücksfälle. “In den letzten drei Monaten des Jahres verunglückten so viele Personen wie seit 2017 nicht”, sagte DLRG-Präsidentin […]

Polizeieinsatz an Schule in Wuppertal – mehrere Schüler verletzt

Wuppertal: An einer Schule im nordrhein-westfälischen Wuppertal ist es am Donnerstag zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Man sei mit vielen Einsatzkräften vor Ort, teilten die Behörden mit. Demnach sollen mehrere Schüler verletzt worden sein, eine genauere Zahl wurde nicht genannt. Ein Tatverdächtiger sei “sicher”, hieß es weiter. Die genauen Hintergründe des Vorfalls, der sich im Wuppertaler Stadtbezirk Elberfeld ereignete, blieben zunächst unklar. Für Eltern wurde vor Ort eine Anlaufstelle eingerichtet. Die “Bild” berichtet unterdessen, […]

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