Tägliche Archive: 13. März 2024

57 Beiträge

Champions League: Borussia Dortmund schlägt PSV Eindhoven

Dortmund: Im Achtelfinale der Champions League hat Borussia Dortmund in der Rückrunde gegen die PSV Eindhoven 2:0 gewonnen. Im Gesamtergebnis aus Hin- und Rückspiel steht es 3:1, sodass der BVB ins Viertelfinale der Champions League einzieht. Bereits in der dritten Minute brachte Jadon Sancho Dortmund in Führung. Eindhoven fand dagegen nur langsam ins Spiel, sodass tendenziell Dortmund das Spiel dominierte. Immer wieder wirkten allerdings auch die Borussen überfordert und verlagerten sich auf die Defensive. Marco […]

Wegner drängt auf Gesetz für Bezahlkarten für Flüchtlinge

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Grünen, die für die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge kein neues Bundesgesetz für nötig halten, zu einer Aufgabe ihrer Blockade aufgefordert. “Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitische Spielchen, es geht um die Stabilität unseres Landes”, sagte Wegner dem “Tagesspiegel” (Donnerstagausgabe). “Das müssen auch die Grünen im Bund endlich begreifen und ihre Blockadehaltung aufgeben.” Obwohl sich das Kabinett vor zwei Wochen auf eine Formulierungshilfe zur Änderung […]

Wilders wird nicht Ministerpräsident der Niederlande

Amsterdam: Geert Wilders wird nicht Regierungschef der Niederlande. Er könne nur Ministerpräsident werden, wenn alle Parteien einer Koalition dies unterstützten, schrieb Wilders am Mittwochabend auf der Plattform X, vormals Twitter. Dies sei nicht der Fall gewesen. Er wolle ein rechtes Kabinett, weniger Asyl und Einwanderung und die Niederlande an erster Stelle, so Wilders weiter. Seine Partei, deren einziges Mitglied er ist, war bei den Parlamentswahlen im November 2023 mit 23,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft […]

Scholz unterstützt mögliches Freihandelsabkommen mit Thailand

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für ein mögliches Freihandelsabkommen der EU mit Thailand einsetzen. Das sicherte er am Mittwoch dem Ministerpräsidenten des Königreichs Thailand, Srettha Thavisin, bei dessen Besuch in Berlin zu. “Deutschland unterstützt auch das Anliegen Thailands, Mitglied der OECD zu werden, und das gilt auch für die Diskussion über ein europäisches und thailändisches Freihandelsabkommen”, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz am Abend. “Deutschland möchte, dass die Europäische Union mit den Ländern der […]

Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall vertagt

Münster: Das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verzögert sich. Wann das Verfahren fortgesetzt werden soll, steht noch nicht fest. Die AfD hatte Berufung gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln eingelegt, das 2022 geurteilt hatte, dass der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall und die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Damit kann die Partei mit geheimdienstlichen Mitteln beobachtet werden. Als Teilerfolg hatte […]

Lottozahlen vom Mittwoch (13.03.2024)

Saarbrücken: In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 11, 18, 29, 31, 39, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 0989601. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 226462 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

EU einigt sich auf Finanzierung von Waffenlieferungen an die Ukraine

Brüssel: Die EU hat sich grundsätzlich auf eine Reform der sogenannten “Europäischen Friedensfazilität” geeinigt, durch die die Ukraine militärisch unterstützt wird. Das teilte die belgische Ratspräsidentschaft am Mittwochnachmittag mit. Die Ukraine soll demnach bis 2024 mit einem Budget von 5 Milliarden Euro unterstützt werden. “Die EU ist nach wie vor entschlossen, die Ukraine dauerhaft zu unterstützen und sicherzustellen, dass das Land die militärische Ausrüstung erhält, die es zur Verteidigung benötigt”, schrieb die Ratspräsidentschaft auf dem […]

Güler warnt vor Attacken von Putin-Anhängern in Deutschland

Berlin: Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler warnt vor Attacken durch Putin-Anhänger in Deutschland. “Die Gefahr steigt auf jeden Fall. Das müssen nicht unbedingt Sprengstoff-Anschläge sein. Das kann auch symbolischer Sprengstoff sein”, sagte Güler Ippen-Media. “Es wird massive Desinformationskampagnen geben, die die Gesellschaft spalten sollen.” So müsse man damit rechnen, dass es erneut einen “Fall Lisa” geben könne. Der Fall hatte 2016 zu diplomatischen Spannungen zwischen Russland und Deutschland geführt. Damals war über die russischsprachige Bevölkerung in […]

Fiedler: Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten “praxisfremd”

Berlin: Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler übt scharfe Kritik an einem Gesetzentwurf zum Einsatz von verdeckten Vertrauenspersonen, kurz V-Leuten. Dieser könne auf keinen Fall so bleiben, sagte Fiedler dem “Spiegel”. “Bei dem Gesetz gibt es an mehreren Stellen grundlegenden Änderungsbedarf. Das zeigt allein schon die breite Kritik aus der Praxis.” Fiedler bezeichnete Regelungen in dem Entwurf als “praxisfremd”, etwa dass Aussagen von V-Personen künftig in Wortprotokollen festgehalten werden sollen. “Solche Aussagen entstehen schließlich nicht im Büro. […]

Dax legt geringfügig zu – Ölpreis deutlich gestiegen

Frankfurt/Main: Am Mittwoch pendelte der Dax bei einer geringen Schwankungsbreite um den Vortagesschluss und erreichte dabei bereits am Morgen ein neues Rekordhoch bei 18.001 Punkten. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.961 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. “Auch wenn es sich nur um knapp anderthalb Punkte und nur einen kurzen Augenblick handelte, der Sprung des Deutschen Aktienindex heute Morgen über die 18.000er Marke ist ein weiterer Meilenstein […]

Habeck plant CO2-Endlager-Förderung über Klimaschutzverträge

Berlin: Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) will mit den geplanten “Klimaschutzverträgen” auch Unternehmen fördern, die bei Produktionsprozessen angefallenes CO2 abscheiden und unterirdisch einlagern wollen. “Staatliche Förderung wird auf jeden Fall nötig sein”, sagte Bernhard Kluttig, Leiter der Abteilung Industriepolitik im BMWK, dem “Spiegel” auf einer Veranstaltung in der Botschaft der Niederlande in Berlin. “Dabei geht es um schwervermeidbare Emissionen.” Gemeint sind etwa Zementfabriken, die sogenannte Prozessemissionen produzieren, die kaum vermieden werden […]

Brönstrup soll Vizepräsidentin der Netzagentur werden

Bonn: Daniela Brönstrup soll offenbar neue Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) als Vorsitzender des Beirates der Agentur unterbreitet, wie das “Handelsblatt” in seiner Donnerstagsausgabe unter Berufung auf Beiratskreise berichtet. Der Beschluss, der jetzt nur noch als Formsache gilt, soll demnach in der Beiratssitzung am kommenden Montag fallen. Brönstrup ist bislang Abteilungsleiterin für Digital- und Innovationspolitik im Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne). Sie soll den Platz von Wilhelm […]

Taurus: Link will Bedenken des Kanzlers entkräften

Berlin: Michael Link, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag, hat die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu möglichen Taurus-Lieferungen an die Ukraine deutlich kritisiert. “Alle vom Kanzler behaupteten Gefahren bei der Lieferung des Taurus lassen sich fachlich lösen, ohne den Krieg zu eskalieren”, sagte Link, der auch Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt ist, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). “Deshalb kritisieren wir genauso wie viele unserer Partner in EU und Nato, […]

Verdi plant keine ÖPNV-Streiks in NRW während der Osterferien

Düsseldorf: Die Gewerkschaft Verdi plant, in den Osterferien auf Streiks im ÖPNV in Nordrhein-Westfalen zu verzichten. “Die Urabstimmung wollen wir bis zum 9. April durchführen”, sagte Peter Büddicker, Verdi-Verkehrsexperte in NRW, der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). Büddicker ergänzte, bis zur Urabstimmung seien keine neuen Warnstreiks beabsichtigt. Verdi wäre bereit, über Kompromisse im Gesamtpaket zu reden, aber bisher stellten sich die Arbeitgeber stur. Er schloss nicht aus, dass ein Streik noch abgewendet wird: “Wir sind ja nicht […]

NRW-Städtetag will Standards für Offene Ganztagsschulen

Düsseldorf: Der NRW-Städtetag verlangt von der schwarz-grünen Landesregierung gesetzliche Standards für die wachsende Nachmittagsbetreuung in Offenen Ganztagsschulen (OGS). “Die vom Kabinett beschlossenen fachlichen Grundlagen für die Umsetzung des Rechtsanspruchs dürfen auf keinen Fall das letzte Wort gewesen sein”, sagte der Städtetags-Vorsitzende und Essener Oberbürgermeister, Thomas Kufen (CDU), der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). “Das Land muss mit einem Ausführungsgesetz klare gesetzliche Grundlagen schaffen.” Vom 1. August 2026 an haben bundesweit alle neuen Grundschüler einen Rechtsanspruch auf […]

Union verlangt Anwesenheit von Habeck im Energieausschuss

Berlin: Die Unionsfraktion fordert die persönliche Anwesenheit von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der nächsten Sitzung des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie. “Nachdem wir heute in der Obleuterunde erneut ergebnislos nachgefragt haben, wenden wir uns nun schriftlich an Sie”, heißt es in einem Brief des zuständigen Obmanns der Union, Thomas Gebhart (CDU), an den Minister, über den das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” berichtet. “Wir bitten Sie, am kommenden Ausschuss für Klimaschutz und Energie am 20. März 2024 […]

Felix Neureuther nimmt Skitourismus in Schutz

München: Der frühere Skirennläufer Felix Neureuther verteidigt den Skitourismus gegen die Kritik, klimaschädlich zu sein – kritisiert aber zugleich die Exzesse, die mit dem Skisport einhergehen. Leider werde es manchmal so dargestellt, “als seien wir die alleinigen Verursacher” des Klimawandels, sagte Neureuther der Wochenzeitung “Die Zeit”. Das sei falsch. Dennoch werde man im Skitourismus “vieles verändern müssen – und zwar rasch”. 80 Prozent des hohen CO2-Ausstoßes, der dem alpinen Skisport zur Last gelegt werde, komme […]

Stark-Watzinger will erstes Fusionskraftwerk in Deutschland

Berlin: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will den Weg für ein erstes Fusionskraftwerk in Deutschland ebnen. “Deutschland bietet durch seine exzellente Forschungslandschaft und seine starke Industrie hervorragende Voraussetzungen für den Bau von Fusionskraftwerken”, sagte sie am Mittwoch bei der Vorstellung des Förderprogramms “Fusion 2040 – Forschung auf dem Weg zum Fusionskraftwerk”. “Wir wollen ein Fusionsökosystem aus Industrie, Start-ups und Wissenschaft aufbauen, damit ein Fusionskraftwerk in Deutschland schnellstmöglich Wirklichkeit wird”, ergänzte sie. Die institutionelle Förderung der Fusionsforschung […]

Flughafen-Streiks auch am Freitag

Hannover: Die Gewerkschaft Verdi ruft offenbar nicht nur am Donnerstag, sondern auch am Freitag das Sicherheitspersonal an mehreren Verkehrsflughäfen zur Arbeitsniederlegung auf. Der Betreiber des Flughafens Hannover teilte am Mittwoch mit, dass aus diesem Grund am Freitag in der Zeit von 0 Uhr bis 12 Uhr keine Abflüge möglich sein werden. Auch bei den Ankünften seien Flugstreichungen zu erwarten. Welche weiteren Flughäfen betroffen sind, war zunächst unklar. Verdi hatte zuletzt für Donnerstag Streiks des Sicherheitspersonals […]

Aida-Chef: Kreuzfahrtbranche wird bis 2050 klimaneutral

Rostock: Das Kreuzfahrtunternehmen Aida ist zuversichtlich, dass die deutsche Kreuzfahrtbranche bis 2050 klimaneutral wird. “Die gesamte Branche hat sich verpflichtet, das bis 2050 schaffen zu wollen”, sagte Aida-Chef Felix Eichhorn dem “Tagesspiegel”. “Und wir sind auf einem guten Weg, dieses Ziel auch zu erreichen.” So sei die Aida-Nova das erste Schiff der Welt gewesen, das mit Flüssiggas LNG fahren kann. Die Aida-Prima habe den weltweit größten Batteriespeicher im maritimen Sektor. “Wir forschen außerdem an Brennstoffzellen […]

Philologenverband gegen Vermischung von Referendariat und Studium

Berlin: Der Deutsche Philologenverband warnt vor dem Treffen der Kultusminister am Donnerstag davor, in der Lehrerausbildung das Referendariat aufzugeben und in die Phase des fachlichen Wissensaufbaus an der Universität zu integrieren. “Die Zweiphasigkeit der Lehrerbildung muss beibehalten werden”, sagte die Vorsitzende des Verbandes, Susanne Lin-Klitzing, der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Zunächst müsse an der Hochschule aufeinander aufbauendes Fachwissen erworben werden und im zweiten Schritt müsse das Referendariat den praktischen Ausbildungsteil begleiten. Lin-Klitzing kritisierte Überlegungen, für ein […]

Regierung hält Bundestagszustimmung zu Gaza-Einsatz für nicht nötig

Berlin: Die Bundesregierung hält eine Zustimmung des Bundestags zu der Beteiligung der Bundeswehr an der Luftbrücke für Gaza für nicht nötig. Diese sei nur erforderlich, wenn es sich um einen Einsatz “mit Waffengewalt” handele, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Bei der Luftbrücke beteilige sich die Bundeswehr nicht an einem Kampfeinsatz, sondern an einem “humanitären Hilfsfall”, fügte er hinzu. Man werde daher das Parlament über den Einsatz “informieren”, aber eine Zustimmung sei […]

Scholz verteidigt Taurus-Nein

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine bekräftigt und zugleich Kritik an dieser Entscheidung zurückgewiesen. Man müsse “jede einzelne Entscheidung sorgfältig abwägen”, sagte er am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. “Und Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann.” Der Kanzler wiederholte seine Aussage, dass solche weitreichenden Waffensysteme nicht zur Lieferung infrage kämen, “die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn […]

Berlin und Paris planen Sicherheitskooperation bei EM und Olympia

Paris: Berlin und Paris wollen bei der Fußball-EM in Deutschland und den Olympischen Spielen in Frankreich im Sicherheitsbereich eng zusammenarbeiten. Das bekräftigten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihr französischer Amtskollege Gérald Darmanin am Mittwoch nach einer Teilnahme Faesers an der französischen Kabinettssitzung in Paris. “Die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und die Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris werden Millionen Menschen aus aller Welt zu großen, friedlichen Festen des Sports zusammenbringen”, sagte Faeser. “Die Sicherheit hat dabei […]

Gasabkommen zwischen Deutschland, Italien und Schweiz steht

Berlin: Das schon länger geplante Gasabkommen zwischen Deutschland, Italien und der Schweiz steht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sowie der Schweizer Bundesrat für Umwelt, Albert Rösti, und sein italienischer Ministerkollege Gilberto Pichetto Fratin werden das Abkommen nächste Woche unterzeichnen, teilte das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Konkret handelt es sich um ein deutsch-italienisches Abkommen über solidarische Unterstützung im Falle einer Gasversorgungskrise und ein trilaterales Abkommen, in dem die Schweiz in die Regelungen des bilateralen Abkommens ebenfalls einbezogen […]

Dax bleibt am Mittag leicht im Plus – Kurssprung bei Zalando

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag leicht im Plus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.985 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierte weiter Zalando mit einem Kurssprung von knapp 14 Prozent. Der Online-Modehändler hatte zuvor neue Geschäftszahlen vorgelegt, die bei den Anlegern gut ankamen. Unter anderem verdoppelte der Konzern fast sein operatives Ergebnis. […]

EU-Parlament gibt grünes Licht für KI-Gesetz

Straßburg: Das Europäische Parlament hat grünes Licht für eine einheitliche Regelung von Künstlicher Intelligenz (KI) gegeben. 523 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in Straßburg für das entsprechende Gesetz, 46 dagegen bei 49 Enthaltungen. Demnach sollen KI-Systeme zukünftig in verschiedene Risikogruppen eingeteilt werden. Dabei gilt: Je größer die potenziellen Gefahren einer Anwendung sind, desto höher sollen die rechtlichen Anforderungen sein. Basismodelle etwa müssen Mindeststandards erfüllen wie Transparenz über Trainingsdaten. Werden jedoch “systemische Risiken” befürchtet, sollen strengere Vorgaben […]

Bundeskabinett beschließt viertes “Bürokratieentlastungsgesetz”

Berlin: Das Bundeskabinett hat das vierte “Bürokratieentlastungsgesetz” (BEG IV) auf den Weg gebracht. Durch das Gesetz soll die Wirtschaft um rund 944 Millionen Euro pro Jahr entlastet werden, teilte das Bundesjustizministerium am Mittwoch mit. “Der Bürokratiekostenindex fällt dadurch auf sein Allzeittief”, sagte Minister Marco Buschmann (FDP) dazu. Konkret sieht das Gesetz vor, die Aufbewahrungsfristen von Dokumenten zu verkürzen sowie Meldepflichten anzuschaffen. Zudem soll die Umstellung auf digitale Kommunikation mit Behörden ermöglicht werden. Der Richterbund (DRB) […]

AfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss

Berlin: Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen. Wie das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” unter Berufung auf Grünen- und Unionskreise berichtet, soll der AfD-Obmann im Gremium, Kay-Uwe Ziegler, den Platz der amtierenden Vorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) besetzt haben. Er protestierte damit dagegen, dass die Ausschussmehrheit nicht bereit ist, einen AfD-Vertreter zum Ausschussvorsitzenden zu wählen. Theoretisch stände der AfD-Fraktion der Vorsitz zu, angeblich bekommt die Fraktion in der Sache keinen Termin bei […]

Bericht: Wirtschaftsgipfel mit Lindner und Habeck am Mittwoch

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) treffen am Mittwoch offenbar die Chefs der führenden Wirtschaftsverbände sowie mehrere Ökonomen im Bundeswirtschaftsministerium. Das berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf Koalitionskreise. Das Spitzengespräch sei um 14 Uhr für eine Dauer von 90 Minuten angesetzt, hieß es. Mit dabei seien Vertreter des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und des Zentralverbands des Deutschen […]

1 2