Scholz unterstützt mögliches Freihandelsabkommen mit Thailand

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich für ein mögliches Freihandelsabkommen der EU mit Thailand einsetzen. Das sicherte er am Mittwoch dem Ministerpräsidenten des Königreichs Thailand, Srettha Thavisin, bei dessen Besuch in Berlin zu.

“Deutschland unterstützt auch das Anliegen Thailands, Mitglied der OECD zu werden, und das gilt auch für die Diskussion über ein europäisches und thailändisches Freihandelsabkommen”, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz am Abend. “Deutschland möchte, dass die Europäische Union mit den Ländern der Region Freihandelsabkommen abschließt.”

Ihm sei wichtig, den Wohlstand der Nationen durch guten Handel und gute industrielle Investitionen zu verbessern. Scholz sieht hierbei eine neue Dynamik. “Das ist schon etwas bemerkenswertes, wenn wir hier verzeichnen können, dass der bilaterale Handel zwischen unseren Ländern um 20 Prozent gestiegen ist”, sagte er.

Gleichzeitig verwies der SPD-Politiker auf nötige Vorkehrungen zum Klimaschutz und den Menschenrechten. “Wir alle wissen, dass der wachsende Wohlstand in der Welt nur dann gesichert werden kann, wenn es uns gelingt, wegzukommen von fossilen Ressourcen, wenn wir auf erneuerbare Energien setzen, wenn wir die Biodiversität und die Umwelt schützen.” Er sei in diesem Zusammenhang froh, dass Thailand zum internationalen “Klimaclub” dazugehöre. Hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit und der Beteiligung der Zivilgesellschaft sagte Scholz, dass es ihm wichtig sei zu vermerken, dass es Fortschritte gebe.

Thavisin erklärte, man werde die bilateralen Beziehungen ausbauen und die Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung verstärken. Insbesondere im Bereich der Förderung erneuerbarer Energie und der E-Mobilität wolle er mit Scholz im Gespräch bleiben. Als zentrales Anliegen nannte er neben dem Beitrittsgesuch des Landes zur OECD die Aufhebung der Visumspflicht für thailändische Bürger für Reisen in den Schengenraum.

2019 und 2023 fanden zum ersten Mal nach dem Militärputsch 2014 Wahlen in Thailand statt. Thavisin ist seit dem 5. September 2023 Regierungschef der konstitutionelle Monarchie, dessen Staatsoberhaupt König Maha Vajiraklaochaoyuhua ist. Im Freiheitsindex der Nichtregierungsorganisation Freedom House kommt das Land im Jahr 2024 auf 36 von 60 möglichen Punkten – eine Verbesserung um sieben Punkte seit dem Tiefpunkt im Jahr 2022.