Tägliche Archive: 14. März 2024

56 Beiträge

Europa League: Leverkusen schlägt Qarabag im Achtelfinal-Rückspiel

Leverkusen: Im Achtelfinale der Europa League hat Bayer 04 Leverkusen das Rückspiel gegen Qarabag Agdam 3:2 gewonnen. Nach einem Gleichstand im Hinspiel (2:2) steht Leverkusen damit im Viertelfinale. Die Werkself legte einen starken Start hin, doch schon bald fand auch die Mannschaft aus Baku besser ins Spiel. Auch wenn Leverkusen tendenziell etwas mehr Chancen verzeichnen konnte, war Qarabag nicht zu unterschätzen. Abdellah Zoubir brachte die aserbaidschanische Mannschaft in der 58. Minute in Führung, gefolgt von […]

EU-Ratspräsidentschaft überarbeitet Lieferkettenrichtlinie

Brüssel: Die belgische Ratspräsidentschaft versucht mit einem neuen Gesetzespaket die EU-Lieferkettenrichtlinie und die Verpackungsverordnung zu retten. Das geht aus einem Entwurf hervor, über den das “Handelsblatt” (Freitagausgabe) berichtet. Die FDP-Ministerien in der Bundesregierung versuchen seit Wochen, die EU-Lieferkettenrichtlinie zu blockieren und auch Italien wollte zuletzt nicht zustimmen – wodurch eine qualifizierte Mehrheit für das Gesetz nicht zustande gekommen wäre. Am Freitag sollen nun die 27 EU-Botschafter darüber abstimmen. Auch ohne Deutschland wird es nun voraussichtlich […]

US-Börsen lassen nach – Enttäuschung über US-Erzeugerpreise

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.906 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.150 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 16.128 Punkten 0,3 Prozent schwächer. Als am Dienstag neue Zahlen veröffentlicht wurden, wonach die […]

Lauterbach verspricht Rettung von Kliniken durch Krankenhausreform

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die umstrittene Krankenhausreform. “Wir machen ja die Reform, um die Häuser, die gebraucht werden, zu retten”, sagte der Minister am Donnerstag dem ZDF bei einer Interviewaufzeichnung, die am Abend im “Heute-Journal” gezeigt wird. “Wenn wir die Reform jetzt nicht machen würden, dann würde es in den nächsten Jahren ein Krankenhaussterben geben von einem ungeahnten Ausmaß.” Seiner Ansicht nach machen die neuen Finanzierungsregeln Sinn: “Die Krankenhäuser kriegen 60 Prozent als […]

Europa League: West Ham schlägt Freiburg im Achtelfinale

London: Im Achtelfinale der Europa League hat West Ham United gegen den SC Freiburg in der Rückrunde 5:0 gewonnen. Nachdem Freiburg nach der Hinrunde 1:0 in Führung lag, zieht somit West Ham ins Viertelfinale ein. West Ham dominierte die Partie klar. Die Breisgauer kamen dagegen kaum gegen die Defensive der Londoner Mannschaft an und nur spät ins Spiel. Bereits in der neunten Minute brachte Lucas Paqueta West Ham in Führung. Zudem trafen Jarrod Bowen (32. […]

Castellucci gegen Verlagerung von Asylverfahren nach Ruanda

Berlin: Die SPD erteilt Plänen der Unionsparteien, Asylverfahren nach Ruanda auszulagern und Schutzsuchende auch nach einem positiven Bescheid in dem ostafrikanischen Land unterzubringen und zu versorgen eine Absage. “Asylverfahren in Ländern außerhalb der EU durchzuführen, ist eine Option – und wenn sich die Regierung von Ruanda dazu bereit erklärt, auch dort”, sagte Migrationspolitiker Lars Castellucci (SPD) der “Welt” (Freitagausgabe). “Nur: Menschen, die Europa bereits erreicht haben, für ein Asylverfahren einfach in ein Drittland abzuschieben, ist […]

Bundestag setzt EU-Richtlinie für einheitliche Ladekabel um

Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit einer Novelle des Funkanlagengesetzes eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt, mit der die Industrie verpflichtet wird, einheitliche Ladekabel anzubieten. Alle Fraktionen stimmten für das Gesetz, die Linken-Gruppe enthielt sich. Die BSW-Gruppe war nicht anwesend. Ab Ende diesen Jahres soll USB-C als Standard für neue Handys, Tablets, Kopfhörer, tragbare Spielekonsolen und weitere ähnliche Geräte gelten. Ab 2026 soll der Standard auch für Laptops gelten. Darüber hinaus sollen Nutzer Neugeräte […]

Göring-Eckardt gegen “Einfrieren” des Ukrainekrieges

Berlin: Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), hat den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich für seine strategischen Ziele im Ukrainekrieg scharf kritisiert. “Wer wie Rolf Mützenich den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine `einfrieren` will, gibt dem Aggressor nach und verlangt von den Menschen in der Ukraine, sich einem Diktator zu unterwerfen”, sagte sie der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgabe). Die Fehler der jahrzehntelangen falschen Russlandpolitik dürften nicht wiederholt werden. “Das kann nicht die Politik dieser Bundesregierung […]

Roth: Putin will bei Wahlen “stalinistisch-kommunistisches Ergebnis”

Berlin/Moskau: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Auftakt der Präsidentschaftswahlen vorgeworfen, er wolle mit “Fake-Wahlen” die Demokratie “vergewaltigen”. Dennoch dürfe man sich keine Illusionen machen: Die meisten Menschen in Russland stünden tatsächlich hinter Putin – wenn auch nicht so viele, wie das angestrebte “stalinistische” Wahlergebnis suggerieren solle, sagte er am Donnerstag dem TV-Sender “Welt”. “Das sind Fake-Wahlen, die mit freien, fairen allgemeinen Wahlen nichts […]

Dax lässt geringfügig nach – Öl deutlich teurer

Frankfurt/Main: Am Donnerstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.942 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start über 18.000 Punkten rutschte der Dax am Nachmittag zurück unter die Marke. “Nachdem sich die Märkte bereits von drei der noch zu Jahresbeginn erwarteten sechs Zinssenkungen und dem März als Monat der Zinswende verabschiedet haben, kommen die nächsten Dämpfer für die Zinsfantasie in diesen […]

Seenotretter: Rund 60 Tote im Mittelmeer

Berlin: Im Mittelmeer sind offenbar erneut Menschen auf der Flucht nach Europa gestorben. Rund 60 Menschen, darunter mindestens ein Kind, seien ums Leben gekommen, teilte das zivile Seenotrettungsnetzwerk SOS Mediterranee am Donnerstag unter Berufung auf Überlebende auf der Plattform X mit. Das Team des Schiffes Ocean Viking habe am Mittwoch in Zusammenarbeit mit der italienischen Küstenwache 25 Menschen aus einem Schlauchboot evakuiert, hieß es. Die Überlebenden befänden sich nun in medizinischer Behandlung. Zwei bewusstlose Personen […]

Bundestag wählt Grötsch zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes

Berlin: Der Bundestag hat den Abgeordneten Uli Grötsch (SPD) zum ersten Polizeibeauftragten des Bundes gewählt. Der von den Koalitionsfraktionen nominierte Kandidat wurde am Donnerstag mit 416 Stimmen gewählt, 215 votierten gegen ihn, 38 enthielten sich. Das Amt wurde neu geschaffen und soll eine unabhängige Stelle außerhalb der behördlichen Strukturen der Polizeien des Bundes bilden. Dort sollen sowohl deren Beschäftigte als auch Bürger mögliches Fehlverhalten von Angehörigen der Polizeibehörden oder auch mögliche strukturelle Missstände anzeigen, untersuchen […]

Kubicki wirft Mützenich “verfassungsfeindliches” Verhalten vor

Berlin: FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert, dass er vor der Taurus-Abstimmung Konsequenzen für Abgeordnete gefordert hat, die gegen die Koalitionslinie stimmen. “Ich fordere alle Beteiligten auf, derartige verfassungsfeindliche Forderungen jetzt und für weitere Zeit zu unterlassen”, schreibt Kubicki in einer persönlichen Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten, über die das “Handelsblatt” (Freitagsausgabe) berichtet. “Wer solche Erklärungen in die öffentliche Debatte einbringt, verwirkt das Recht, sich als Verteidiger unserer demokratischen Grundordnung zu bezeichnen.” […]

Lehrerverband will Begrenzung von Quereinsteigern

Berlin: Lehrer-Verbandschef Gerhard Brand hat die Kultusminister der Bundesländer aufgefordert, den Einsatz von Quereinsteigern in Schulen zu begrenzen. “In Schulen sollten nur voll ausgebildete Lehrkräfte arbeiten, die ein Masterstudium absolviert haben. Das garantiert qualitativ hochwertigen Unterricht”, sagte der VBE-Bundesvorsitzende der “Südwest Presse” (Freitagsausgabe). Zwar habe er angesichts des Lehrermangels “ein Stück weit Verständnis” für die Notlage, doch mit dem zunehmenden Einsatz von Seiten- und Direkteinsteigern werde man dem Bildungsanspruch der Schüler nicht gerecht. “Diese Menschen […]

Justizministerium erwägt Aufschub von Cannabis-Amnestieregelung

Berlin: Wegen der anhaltenden und scharfen Kritik der Länder an des vom Bundestag verabschiedeten Cannabis-Gesetzes der Bundesregierung hat das Bundesjustizministerium ein Änderungsgesetz zum teilweisen Aufschub der Reform ins Gespräch gebracht, das noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden könnte. Das berichtet die “Rheinische Post” (Freitagausgabe) unter Berufung auf Kreise des Ressorts von Minister Marco Buschmann (FDP). In diesem Änderungsgesetz könnte etwa der Forderung der Länder nach einer Verschiebung des Inkrafttretens der Amnestieregelung um […]

BDEW verteidigt Industriestandort Deutschland

Berlin: In der deutschen Wirtschaft regt sich Widerstand gegen die Kritik großer Industrieverbände am Wirtschaftsstandort Deutschland. “Ich habe zunehmend den Eindruck, dass Teile der deutschen Industrie den Standort schlechter reden, als er ist”, sagte Marie-Luise Wolff, Präsidentin des Energieverbands BDEW, der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagausgabe). Zuletzt hatten große Industrieverbände vermehrt vor fundamentalen Problemen des Standorts Deutschland gewarnt, etwa wegen hoher Energiepreise. Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hatte beklagt, er sehe “keine Chance auf einen raschen […]

Geheimdienste sehen Vorbereitung Russlands auf Konflikt mit Nato

Berlin: Truppenbewegungen, Militär-Umstrukturierungen und die Stationierung neuer Raketen vor allem im Westen Russlands lassen offenbar darauf schließen, dass Putin sich auf einen grundsätzlichen Konflikt mit dem Westen einstellt. Das geht aus einer Analyse deutscher Nachrichtendienste hervor, die derzeit in der Bundesregierung kursiert und über die “Business Insider” berichtet. Konkret sei es nach gegenwärtigen Beobachtungen der Lage in Russland “nicht mehr auszuschließen”, dass Putin “ab 2026” zumindest Teilgebiete der Nato angreift, etwa im Baltikum oder Finnland. […]

Eon kritisiert bürokratische Regeln bei Energiewende

Essen: Eon-Chef Leonhard Birnbaum hält einen Abbau von Bürokratie und eine Begrenzung der Kosten für erforderlich, um einen Vertrauensverlust der Bürger in das Gelingen der Energiewende zu stoppen. In den vergangenen Monaten sei die Akzeptanz für die Energiewende messbar zurückgegangen, schrieb Birnbaum in einem Gastbeitrag für das Wirtschaftsmagazin “Capital” am Donnerstag. Er verwies auf eine aktuelle Erhebung der Eon-Stiftung, wonach 60 bis 70 Prozent der Deutschen bei den Themen Energiewende und Klimaschutz skeptisch in die […]

Bundeselternrat fordert Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen

Oranienburg: In der Debatte über die Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik fordert der Bundeselternrat eine Senkung der Umsatzsteuer auf Schulessen. “Wir Eltern haben die Diskussionen des Bürgerrats mit großem Interesse erfolgt und begrüßen die Forderung, allen Kindern in Schulen und Kitas ein kostenfreies Mittagsangebot zu unterbreiten”, sagte die stellvertretende Vorsitzende Claudia Koch dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Die Mittagsversorgung in den Schulen und Kitas ist viel mehr als nur die reine Essensversorgung – hier geht es auch […]

Scholz telefoniert mit Selenskyj über militärische Unterstützung

Berlin/Kiew: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei habe er sich mit ihm über die politische, militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht, teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Nachmittag mit. Selenskyj habe über die Auswirkungen der jüngsten russischen Angriffe informiert und der Bundesregierung für die militärische Unterstützung, insbesondere zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung, gedankt, ergänzte er. Der Bundeskanzler habe “die unverbrüchliche Solidarität […]

Güler will mit Leitkultur-Forderung Migranten erreichen

Berlin: Die CDU will mit ihrer Forderung nach einer “Leitkultur” in ihrem neuen Grundsatzprogramm auch Migranten erreichen. “Wenn wir uns zur Vielfalt bekennen, dann braucht diese Vielfalt auch ein Regelwerk für ein gutes Zusammenleben, eine Wertebasis oder eben eine Leitkultur”, sagte Serap Güler, neue Vorsitzende des Netzwerks für Migranten in der CDU, der “Welt” (Freitagausgabe). Sie sei überzeugt davon, dass auch Migranten viel mit einer “Leitkultur” anfangen könnten. Das 2012 gegründete Netzwerk will mit einer […]

Scholz empfängt Litauens Regierungschefin – Nato-Ostflanke im Fokus

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagnachmittag Litauens Premierministerin Ingrida Simonyte im Bundeskanzleramt empfangen. Nach Angaben der Bundesregierung wollen die beiden Regierungschefs bilaterale, europa-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Fragen erörtern. Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die Absicherung der Nato-Ostflanke sollen Thema des Gesprächs sein, hieß es aus dem Kanzleramt. Besondere Bedeutung hat der baltische Staat dabei unter anderem, weil die Bundesregierung dort eine dauerhafte Bundeswehr-Brigade stationieren will. Die Truppe soll 5.000 Soldaten […]

DAVA erreicht benötigte Zahl an Unterschriften für Europawahl

Verlin: Die “Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch” (DAVA) hat nach Angaben ihres Chefs Teyfik Özcan eine Hürde für die Kandidatur zur Europawahl genommen. “Wir haben die benötigte Anzahl an Unterschriften erreicht und werden wie bereits angekündigt bei der Europawahl antreten”, sagte Özcan der “Rheinischen Post” am Donnerstag. Bei der Bundeswahlleiterin habe die politische Vereinigung am Dienstag 10.000 Unterschriften eingereicht – ausreichend wären 4.000 gewesen. “Wir sind zutiefst dankbar für die überwältigende Unterstützung, die wir […]

NRW-Finanzminister kündigt Änderungen bei Grundsteuerreform an

Düsseldorf: NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk hat Änderungen bei der Grundsteuerreform angekündigt. “Wir haben festgestellt, dass es durch die Anwendung des Bundesmodells der Grundsteuer in der jetzigen Form in manchen Kommunen zu einer Belastungsverschiebung gekommen wäre – also zugunsten der Gewerbeimmobilien und zulasten von Einfamilienhäusern”, sagte der CDU-Politiker der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). Man habe in den vergangenen Wochen im Kreis der Finanzminister deshalb noch einmal intensiv darüber beraten, wie man mit dieser Situation umgehen wolle. “Eine Veränderung […]

Außenpolitiker verurteilen russische Wahlen in besetzten Gebieten

Berlin: Mit einem gemeinsamen Papier haben die Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aus mehr als 20 Staaten klargestellt, dass man die russischen Wahlen in den besetzten Gebieten der Ukraine nicht anerkennen wird. “Wir lehnen die Legitimität der von Russland in den besetzten ukrainischen Gebieten durchgeführten Wahlen unmissverständlich ab”, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme, über die die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” in ihrer Freitagsausgabe berichtet. “Solche Aktionen Russlands auf dem international anerkannten Territorium der Ukraine sind völlig […]

Verbraucherschützer kritisieren Bahncard-Pläne der DB

Berlin: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) kritisiert die Pläne der Deutschen Bahn, die Bahncard ab dem 9. Juni 2024 nur noch digital anbieten zu wollen. Die DB wolle Kunden, die keinen digitalen Zugang haben, “geradezu von Tarifvorteilen ausschließen”, sagte VZBV-Chefin Ramona Pop. Das sei “ärgerlich”. “Natürlich nutzen viele Bahnreisende mit Bahncard längst das Angebot in digitaler Form über die App. Für sie ist die Plastikkarte bereits unnötig.” Das gelte aber nicht für alle Kunden. Ausgeschlossen würden […]

Strack-Zimmermann verteidigt Röttgen nach Disput mit Scholz

Berlin: FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann widerspricht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf dessen Behauptung, dass der CDU-Politiker Norbert Röttgen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wider besseres Wissen fordere. “Ich weiß auch nicht, was Herr Scholz da gemeint haben könnte”, sagte Strack-Zimmermann dem Internetportal des Senders ntv. “Diese Unterstellung ist schon starker Tobak. Es gibt nur Fakten und die liegen glasklar auf dem Tisch.” Der Kanzler hatte in der Regierungsbefragung am Mittwoch, die sich […]

Innenministerin plant zur Fußball-EM Kontrollen an allen Grenzen

Berlin: Um zu verhindern, dass Hooligans, islamistische Gefährder oder andere “Störer” zur Fußball-Europameisterschaft in Deutschland anreisen, empfiehlt die Bundespolizei Grenzkontrollen an allen neun Außengrenzen der Bundesrepublik. Das geht aus einem internen Sicherheitskonzept von Bund und Ländern hervor, über das der “Spiegel” berichtet. Demnach sollen die Kontrollen zwei Wochen vor Beginn des Turniers beginnen und eine Woche danach enden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) teilt diese Einschätzung: “Wir prüfen die Durchführung vorübergehender Grenzkontrollen an den Binnengrenzen während […]

Bundestag lehnt Taurus-Antrag der Union erneut ab

Berlin: Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. 495 Abgeordnete stimmten am Donnerstag gegen den Vorstoß von CDU und CSU, 190 votierten dafür bei fünf Enthaltungen. Deutschland habe immer wieder versucht, auf Russland “nicht zu scharf zu reagieren”, sagte Johann Wadephul (CDU) in der Debatte zu dem Antrag. Dieses Zögern habe es dem russischen Militär ermöglicht, Stellungen aufzubauen. Der Kreml habe nie auf die deutschen […]

Dax am Mittag weiter im Plus – Versorger vorn

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im Plus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.025 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Eon und Siemens Energy. Auch die Papiere von RWE waren im grünen Bereich. Der Energiekonzern erwartet jedoch für das laufende Jahr einen Rückgang beim Gewinn. “Der Dax versucht sich […]

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