Tägliche Archive: 1. Mai 2024

41 Beiträge

Champions-League-Halbfinale: Dortmund besiegt Paris

Dortmund: Im Hinspiel des Champions-League-Halbfinals hat der BVB mit 1:0 gegen Paris Saint-Germain gewonnen. Das Spiel bot von Beginn an einen hohen Unterhaltungswert. Der BVB startete dominant mit viel Tempo, den ersten Torschuss verbuchten trotz dessen die Gäste aus Paris. In der 36. Minute brachte Niclas Füllkrug die Borussen in Führung. Auch danach zeigten sich die Hausherren bissig in den Zweikämpfen. In der 42. Minute musste Paris Lucas Hernández verletzungsbedingt vom Platz, die Defensive der […]

US-Börsen uneinheitlich – Einbußen nach Fed-Zinsentscheid

New York: Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt, gemeinsam war ihnen jedoch, dass sie nach dem Zinsentscheid der Fed deutliche Einbußen hinnehmen mussten. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.903 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit rund 5.018 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund […]

Georgien: Parlament stimmt in zweiter Lesung für “Agentengesetz”

Tiflis: Das Parlament in Tiflis hat am Abend das umstrittene “Agentengesetz” in zweiter Lesung verabschiedet. 83 Abgeordnete stimmten für das Regierungsvorhaben, 23 Parlamentarier votierten dagegen. Zahlreiche Vertreter der Europäischen Union hatten das Gesetz scharf kritisiert. Mit der Novelle will die georgische Regierung gegen den “ausländischen Einfluss auf die Zivilgesellschaft” vorgehen. Alle Nichtregierungsorganisationen, die zu mehr als 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, sollen demnach einmal im Jahr Rechenschaft ablegen müssen. Kritiker sehen in dem […]

1.-Mai-Demonstrationen bis zum Abend überwiegend friedlich

Berlin: Vielerorts haben am Mittwoch Demonstrationen zum Tag der Arbeit stattgefunden, in Berlin blieb es bei der sogenannten “Revolutionären Demo zum 1. Mai” bis zum frühen Abend friedlich. Auch an vielen anderen Orten verliefen die Kundgebungen überwiegend störungsfrei, in Stuttgart wurde eine Demonstration nach Angriffen auf Polizeibeamte zunächst gestoppt und später aufgelöst. In Berlin sprach die Polizei am Abend von 11.000 Teilnehmern, nach Angaben der Veranstalter waren hingegen 25.000 Menschen auf der Straße. Optisch geprägt […]

Zahl der Gewalttaten an Kindern steigt in NRW drastisch

Düsseldorf: Die Zahl der Kinder, die Opfer von Straftaten geworden sind, ist in Nordrhein-Westfalen dramatisch gestiegen. Wie der “Kölner Stadt-Anzeiger” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums in Düsseldorf berichtet, waren im vergangenen Jahr 26.437 Mädchen und Jungen betroffen, im Vor-Coronajahr 2019 waren es noch 15.853. Das entspricht einem Anstieg um zwei Drittel. Schon 2022 hatten die Übergriffe mit 22.904 Opfern im Vergleich zum Vorjahr (18.166 Kinder) deutlich zugenommen. Insgesamt waren den Angaben zufolge Jungen […]

Israel öffnet Grenzübergang – Blinken zu Gesprächen in Jerusalem

Jerusalem: Israel hat den Grenzübergang Erez im Norden des Gazastreifens zum ersten Mal seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober wieder geöffnet – US-Außenminister Antony Blinken traf unterdessen den Präsidenten sowie den Ministerpräsidenten Israels zum Auftakt seiner Reise in Jerusalem. Israel hatte bereits im April angekündigt, den Übergang zeitnah wieder anhaltend öffnen zu wollen, um die Versorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen mit Hilfsgütern zu verbessern. Durch die Wiederöffnung des Erez-Übergangs solle die Marke von […]

Lottozahlen vom Mittwoch (01.05.2024)

Saarbrücken: In der Mittwochsausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 26, 31, 36, 37, 41 die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 8345495. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 162961 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Jackpot liegen diese Woche rund sechs Millionen Euro. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die […]

Aldi-Süd-Betriebsrat fordert mehr Geld für Kassierer

Essen: Nach der Einführung eines neuen Kassensystems beim Discounter Aldi Süd fordern die Arbeitnehmervertreter eine bessere Vergütung für jene Beschäftigten, die an den veränderten Kassen unter neuen Belastungen arbeiten. “Die Betroffenen sollten um eine Gehaltsgruppe hochgestuft werden”, sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Mohammed Rifi der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgaben). Damit solle die zusätzliche körperliche Belastung entlohnt werden, die durch die Arbeit mit neuen Kassensystemen entstanden sei. Betroffene hätten über Schulter-, Nacken- und Rückenschmerzen geklagt, so Rifi. Bei den […]

Junge Union und Nord-CDU wollen Rückkehr zur Wehrpflicht

Berlin: Die Junge Union (JU) und der schleswig-holsteinische Landesverband der CDU wollen die zügige Rückkehr zur Wehrpflicht im neuen Grundsatzprogramm der CDU verankern. In einem Änderungsantrag der für den am Montag beginnenden Parteitag schlägt die JU vor, den Programmentwurf des Parteivorstands um den Satz “Wir werden die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und eine Wehrpflicht für alle einführen” zu ergänzen. Bisher spricht sich die Union im Entwurf für ihr Grundsatzprogramm für ein “verpflichtendes Gesellschaftsjahr” aus, […]

Borrell verurteilt Gewalt gegen Demonstranten in Georgien

Tiflis: Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, kritisiert das Vorgehen der georgischen Sicherheitskräfte gegen Protestierende in der vergangenen Nacht. “Ich verurteile die Gewalt gegen Demonstranten in Georgien, die friedlich gegen das Gesetz gegen ausländische Einflussnahme demonstrierten, aufs Schärfste”, so Borrell am Mittwoch. “Georgien ist ein EU-Beitrittskandidat. Ich fordere die Behörden auf, das Recht auf friedliche Versammlung zu gewährleisten. Der Einsatz von Gewalt zur Unterdrückung dieser Versammlung ist inakzeptabel”, so der EU-Außenbeauftragte. Am Dienstagabend hatten […]

Rund 30 Verletzte bei Maiwagen-Unfall in Südbaden

Kandern: Im südbadischen Kandern nahe Freiburg sind am Mittwochmittag bei einem schweren Unfall mit einem Maiwagen-Anhänger etliche Menschen verletzt worden. Die Zahl der Verletzten beläuft sich laut Polizeiangaben auf rund 30 Personen, zehn davon sollen schwer verletzt sein. Das von einer landwirtschaftlichen Zugmaschine gezogene Gespann soll ersten Erkenntnissen zufolge in einer Linkskurve umgekippt sein. Eine Vielzahl von Rettungs- und Polizeikräften sei im Einsatz, darunter auch mehrere Rettungshubschrauber, unter anderem aus der nahegelegenen Schweiz. Die Verkehrspolizei […]

Kraftstoffpreise: Deutschland im EU-Vergleich auf Platz sieben

Brüssel: Tanken ist in Deutschland teuer – auch im europäischen Vergleich. Laut Daten der Europäischen Kommission, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” berichten, lag der deutsche Durchschnittspreis am 22. April bei 1,91 Euro je Liter Benzin und bei 1,71 Euro je Liter Diesel. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit auf Platz sieben der teuersten Länder. Mehr zahlen Autofahrer nur in Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien und den Niederlanden. Im Durchschnitt kostet ein Liter versteuertes […]

SPD-Chef: Merz sollte von der Leyen “klare Grenzen” setzen

Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil hat den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz dazu aufgefordert, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Ordnung zu rufen. “Für den eigenen Machterhalt mit Rechtspopulisten zu paktieren, ist genau der falsche Weg, um sie zu stoppen”, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online. Von der Leyen, die als Spitzenkandidatin der konservativen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl im Juni antritt, hatte sich kürzlich in einer TV-Debatte offen für eine Kooperation mit rechtskonservativen Kräften in der EU gezeigt. […]

Kritik an Mindestlohn-Forderungen von SPD und Grünen

Berlin: Angesichts neuer Forderungen nach einem Anstieg des Mindestlohns bis auf 15 Euro warnen Experten vor einer politischen Festlegung. Der “Bild” (Donnerstagsausgabe) sagte die Wirtschaftsweise Veronika Grimm: “Die Politik sollte die Mindestlohn-Kommission arbeiten lassen. Man hat sie ja geschaffen, damit vor einer Anpassung des Mindestlohns alle Aspekte sorgfältig abgewogen werden können.” Grimm ergänzte, “der Fachkräftemangel und die Inflation führen ohnehin zu mehr Lohndruck”. Deutliche Kritik äußerte auch der Tarifexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), […]

Grüne kritisieren von der Leyen und fordern Agrarreformen

Berlin/Brüssel: Die Grünen stellen sich in einem Positionspapier gegen die deutlichen Zugeständnisse, die die EU-Kommission den Landwirten nach den massiven Bauernprotesten gemacht hat. Zudem fordern sie weitreichende Reformen in der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU wie die Abschaffung der flächenbezogenen Direktzahlungen, berichtet das Nachrichtenportal T-Online. “Ursula von der Leyen ist mit großen Worten zum Green Deal als Kommissionspräsidentin gestartet”, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann dem Nachrichtenportal. Nun sei sie “eingeknickt”. “Das ist schädlich für unsere Umwelt – […]

Malmendier will Compliance-Regeln für Sachverständigenrat

Berlin: Ulrike Malmendier, Mitglied im Rat der fünf “Wirtschaftsweisen” der Bundesregierung, spricht sich dafür aus, dass das Gremium sich neue Regeln gibt, etwa im Umgang mit Aufsichtsratsmandaten seiner eigenen Mitglieder. Damit könne künftig “schon der Anschein von Interessenkonflikten vermieden werden”, sagte Malmendier dem “Focus” (Freitagsausgabe). Das aktuelle Gesetz zum Sachverständigenrat sei über 60 Jahre alt. Seither habe sich “überall viel verändert”, so die Ökonomin, die seit Jahren in Kalifornien lebt und lehrt. Mit neuen “Compliance-Regeln” […]

Klingbeil: Ukraine-Unterstützung könnte “noch zehn Jahre” dauern

Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil hat Deutschland auf eine lange finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine eingeschworen. “Wir müssen vielleicht noch zehn Jahre Geld und Waffen mobilisieren, um der Ukraine zu helfen”, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal T-Online. “Dafür brauchen wir das Mandat der Bevölkerung.” Deutschlands Sicherheit werde auch in der Ukraine verteidigt. Zugleich fordert er, in der öffentlichen Debatte nicht nur über Waffenlieferungen zu sprechen. “In der ganzen Welt wird über Friedensinitiativen gesprochen, die Friedenskonferenz in […]

Göring-Eckardt verlangt Klimageld-Auszahlung ab 2025

Berlin: Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) dringt darauf, mit der Auszahlung des geplanten Klimageldes 2025 zu beginnen. Sie hoffe sehr, dass das Klimageld noch in dieser Legislaturperiode komme, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Der Auszahlungsmechanismus für das Klimageld muss Anfang kommenden Jahres stehen. Das ist die Voraussetzung, dass das Geld auch fließen kann.” Göring-Eckardt sieht vor allem den liberalen Finanzminister in der Pflicht. “Wenn Christian Lindner die Leute egal sind, die auf den sozialen Ausgleich […]

Grüne fordern Milliardenfonds für Europas Industrie

Berlin: In der Debatte über die schwindende Wettbewerbsfähigkeit Europas fordern die Grünen einen neuen Investitionsfonds für die EU im Umfang von etwa 150 Milliarden Euro. Mit dem Geld soll der Staatenbund Investitionen in jene grünen Industrien lenken, die “in Europa gehalten und gefördert werden müssen”, heißt es in einem 25-seitigen Papier der europäischen Grünen zur Industriepolitik, über das der “Spiegel” berichtet. Demnach soll der Fonds aus gemeinsamen EU-Schulden finanziert und von einem neuen hochrangigen Steuerungsgremium […]

Merz beklagt Desinteresse am Jahrestag der EU-Osterweiterung

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz bekennt sich zur Aufnahme neuer Mitglieder in die Europäische Union und kritisiert den Umgang mit dem Jahrestag der EU-Osterweiterung in Deutschland an diesem 1. Mai. “Das Datum hat ja in der politischen Aufmerksamkeit bei uns kaum eine Rolle gespielt”, sagte er dem “Tagesspiegel”. “Gerade in Berlin, wohin unsere mittel- und osteuropäischen EU-Partner besonders schauen, hätten wir diese Vollendung des europäischen Freiheits- und Friedensprojektes vor 20 Jahren stärker würdigen müssen.” Das Datum […]

Verdi sieht Unvereinbarkeit mit AfD-Positionen

Berlin: Verdi-Chef Frank Werneke sieht den Kampf gegen die AfD als eine zentrale Aufgabe der DGB-Gewerkschaften. “Wer sich zu AfD-Positionen bekennt und die Programmatik vertritt, hat bei uns keinen Platz”, sagte Werneke dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Er wolle “verhindern, dass sich die AfD in Betrieben etabliert. Da müssen alle Gewerkschaften noch stärker in die Auseinandersetzung gehen.” Werneke erklärte weiter: “Der Kampf gegen Rechts muss in den Betrieben, Einrichtungen und Verwaltungen geführt werden. Die Rechten werden mutiger, […]

Mögliche Vetternwirtschaft in Ministerien – Kritik aus Opposition

Berlin: Nach den neuesten Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen zwei Minister der Ampelkoalition fordern Vertreter der Opposition im Bundestag Aufklärung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Christian Görke, parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Bundestag, sagte dem “Tagesspiegel”: “Günstlingswirtschaft schadet dem Vertrauen der Menschen in den Staat. Gerade in dieser Zeit, in der die Demokratie von rechts bedroht wird, richten die Verantwortungsträger so großen Schaden an.” Es sei das Mindeste, alle Fälle lücken- […]

Denkfabrik sieht deutlich brisantere Lage in Nahost

Brüssel: Die Lage im Nahen und Mittleren Osten ist nach Einschätzung der Analystin Lisa Musiol von der Denkfabrik International Crisis Group durch den direkten iranischen Angriff auf Israel deutlich gefährlicher geworden. “Alle politische Energie muss darauf verwendet werden, eine erneute Eskalationsspirale zu verhindern”, sagte Musiol der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). Sie fügte hinzu: “Ein Waffenstillstand in Gaza ist die erste Bedingung für eine Deeskalation in der Region.” Mit Blick auf die Folgen der iranischen Attacke in […]

DGB-Chefin wirft SPD Profillosigkeit vor

Berlin: Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, kritisiert das Auftreten der Sozialdemokraten in der Ampelkoalition. “Die SPD müsste viel stärker und mit einfachen Worten sagen, wodurch sie sich eigentlich von den anderen unterscheidet”, sagte Fahimi dem “Spiegel”. “In der Krise graben einige, die nie ihren Frieden mit dem Sozialstaat gemacht haben, alte neoliberale Ideen aus. Von der SPD erwarte ich insofern, dass sie ihre Angebote für Wirtschafts- und Arbeitspolitik stärker herausarbeitet und nicht […]

Über ein Drittel sparen wegen hoher Heizkosten an anderer Stelle

Heidelberg: Mehr als zwei Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine müssen die Deutschen zwar nun wieder deutlich weniger zahlen für Strom und Gas – die Energiepreise sind jedoch nach wie vor ein bedeutsames Thema in vielen Haushalten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichtet. Demnach betrachten 70 Prozent der Befragten die Energiepreisentwicklung mit Sorge. 37 Prozent der Deutschen sagen, dass […]

Verdi lehnt steuerfreie Überstunden ab

Berlin: Verdi-Chef Frank Werneke hat sich gegen Steuerbegünstigungen für Überstunden ausgesprochen und vor einer Diskriminierung von Frauen gewarnt. “Überstunden weniger zu besteuern, bedeutet eine Diskriminierung von Teilzeitkräften und damit häufig von Frauen”, sagte Werneke dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Die Modelle setzen darauf, dass nur Überstunden oberhalb einer Vollzeitstelle steuerlich begünstigt werden”, fügte der Gewerkschafter hinzu. “Es gibt in vielen Dienstleistungsbranchen aber kaum die Möglichkeit, Vollzeit zu arbeiten.” Die Überlegungen von FDP und Union gingen an den […]

Etliche Tote nach Straßeneinsturz in China

Guangdong: In der südchinesischen Provinz Guangdong sind am Mittwoch beim Einsturz einer Fahrbahn auf einer Autobahn mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen. Zudem wurden 30 weitere Personen mit nicht lebensbedrohlichen Verletzungen in Krankenhäuser gebracht, wie der chinesische Staatssender CCTV berichtet. Demnach wurden 18 Fahrzeuge bei dem Einsturz eingeklemmt. Über 500 Personen waren bei den Rettungsarbeiten im Einsatz. Die Ursache für das Unglück war zunächst noch unklar. In der vergangenen Woche hatte es in der Region […]

Bäcker geben Mindestlohn Mitschuld an hohem Preisaufschlag auf Brot

Berlin: Die steigenden Preise für Brote und Brötchen führt Roland Ermer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks, auf Mehrkosten in der Produktion und den gestiegenen Mindestlohn zurück. Der “Bild” sagte Ermer, die Branche erlebe einen “Kosten-Tsunami”. “Die Energiekrise und Inflation mit enorm gestiegenen Energie- und Rohstoffkosten in Folge des Ukraine-Kriegs zwangen zahlreiche Betriebe, ihre Preise anzupassen”, ergänzte er. Zeitgleich habe eine weitere Erhöhung des Mindestlohns erfolgt, “was für viele Betriebe dazu führte, nicht nur die […]

Heil stellt sich gegen Sozialkürzungen

Berlin: Zum 1. Mai warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor Sozialkürzungen. “Gerade zum Tag der Arbeit kann man nicht genug betonen: Ich lasse es nicht zu, dass Arbeitnehmerrechte rasiert und der Sozialstaat geschleift werden”, sagte Heil dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe). Heil bekräftigte seine Forderung nach einer Ausweitung der Tarifpartnerschaft. “Als Aufgabe bleibt, die Tarifpartnerschaft in Deutschland weiter zu stärken”, sagte er. Wo es Tarifverträge gebe, seien “Arbeitsbedingungen und Einkommen im Durchschnitt besser”. Deshalb kämpfe er für […]

NRW: 4 Milliarden Euro für Wiederaufbau nach der Flut bewilligt

Düsseldorf: NRW hat jetzt etwas mehr als vier Milliarden Euro an Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe im Jahr 2021 bewilligt. Nach neuen Zahlen der Landesregierung, über die die “Rheinische Post” (Donnerstagausgabe) berichtet, waren es zum Stichtag 31. März 4,011 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 2,7 Milliarden auf die Wiederherstellung der Infrastruktur in Kommunen. Bewilligungen über rund 800 Millionen gingen an Privatleute und Unternehmen der Wohnungswirtschaft. “Die Vier-Milliarden-Euro-Marke ist überschritten”, sagte Landesbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) der Zeitung. […]

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