Tägliche Archive: 5. Mai 2024

39 Beiträge

Norris gewinnt erstmals Formel-1-Rennen

Miami: McLaren-Pilot Lando Norris hat den Grand Prix in Miami gewonnen – und damit sein erstes Formel-1-Rennen überhaupt. Er war bislang in der Formel-1-Geschichte der Rekordhalter der meisten Podestplätze, ohne je ein Rennen gewonnen zu haben. Norris war von Position fünf gestartet und zwischenzeitlich auf seinen alten Mediums schneller unterwegs als Verstappen auf neuen harten Reifen. Nach einer Safety-Car-Phase in der 28. von 57 Runden konnte er locker die Führung übernehmen. Auf den weitere Plätzen […]

Ampel-Politiker kritisieren Sparvorgaben für Sicherheit

Berlin: Nach dem gewalttätigen Übergriff auf einen SPD-Politiker in Dresden warnen zahlreiche Innenpolitiker der Ampel-Fraktionen vor Einsparungen bei der inneren Sicherheit. Grund dafür sind auch die Sparvorgaben von Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der verlangte von SPD-Innenministerin Nancy Faeser, die Ausgaben von rund 13,3 auf 12,2 Milliarden Euro zu senken. “Wer in diesen Zeiten im Innenressort sparen will, legt die Axt an die Demokratie. Wir müssen das Gegenteil tun und ein Sicherheits- und Demokratiepaket auflegen”, sagte […]

1. Bundesliga: Heidenheim und Mainz unentschieden

Heidenheim: Zum Abschluss des 32. Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Heidenheim und Mainz mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Heidenheim bleibt damit auf Platz zehn, Mainz auf Relegationsplatz 16 – und nebenbei ist der Abstieg des 1. FC Köln noch nicht komplett perfekt. Mainz war in der 37. Minute durch Jonathan Burkardt überraschend in Führung gegangen, obwohl Heidenheim viel besser in Spiel gefunden hatte. Im zweiten Durchgang zogen sich die Rheinland-Pfälzer dann schon zurück, was […]

Wüst will K-Frage der Union erst nach Ost-Wahlen klären

Berlin: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat einer schnellen Entscheidung in der Kanzlerkandidatenfrage der Union eine Absage erteilt. Auch ein eigenständiges Entscheidungsrecht des Parteivorsitzenden Friedrich Merz, wie es die stellvertretende Parteichefin Prien angedeutet hatte, sieht Wüst nicht. In der Sendung “Bericht aus Berlin” sagte der NRW-CDU-Landeschef am Sonntagabend: “Wir werden das gemeinsam entscheiden – aber exakt dann, wenn wir verabredet haben, das zu entscheiden – nämlich nach den Landtagswahlen in Brandenburg, in Sachsen und in Thüringen, […]

1. Bundesliga: Leverkusen gewinnt auch gegen Frankfurt

Frankfurt am Main: Der neue deutsche Fußball-Meister Bayer Leverkusen bleibt auch am 32. Spieltag in der Bundesliga ungeschlagen. Eintracht Frankfurt wurde am Sonntagabend zu Hause mit einem 5:1 von der B-Werkself abgefertigt, und das, nachdem Leverkusen im Waldstadion jahrelang kaum etwas reißen konnte. Leverkusens Granit Xhaka legte in der 12. Minute vor, der Eintracht gelang in der 32. zunächst noch der Ausgleich durch Hugo Ekitike. Aber danach klappte bei den Gastgebern dann nicht mehr viel, […]

Linke präsentiert “11-Punkte-Plan” für höhere Renten

Berlin: In einem neuen Rentenpapier, das die Linke rund um den Vorsitzenden Martin Schirdewan und Rentenpolitiker Matthias W. Birkwald am Montag in Berlin vorstellen will, fordert die Partei mehr Geld und Sicherheit für Menschen im Alter. Die Linken wollen demnach eine solidarische Mindestrente, eine Anhebung des Renteneintrittsalters verhindern und Aktienhandel mit Rentengeldern stoppen, meldet “Ippen-Media” vorab. “Die deutsche Rentenpolitik ist eine Schande und der drittstärksten Volkswirtschaft nicht würdig”, sagte Parteichef Schirdewan und kritisierte dabei besonders […]

Günther will auf Tiktok “Flagge zeigen”

Kiel: Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will das soziale Netzwerk Tiktok nutzen, um Extremisten die Stirn zu bieten. “Bei Tiktok sind Millionen junge Menschen, die vor allem über dieses Netzwerk erreichbar sind”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Man dürfe dort den Extremisten und Radikalen nicht den Raum überlassen und müsse als Demokrat Flagge zeigen. “Also werde ich vermutlich auch bald auf Tiktok anzutreffen sein”, kündigte Günther an. Mit Blick auf das […]

1. Bundesliga: Union verliert trotz Aufholjagd gegen Bochum

Berlin: Im ersten Sonntagsspiel des 32. Bundesliga-Spieltags hat der 1. FC Union Berlin trotz einer Aufholjagd 3:4 gegen den VfL Bochum verloren und damit einen schweren Rückschlag im Abstiegskampf hinnehmen müssen. Im ersten Durchgang waren die Hausherren vollkommen von der Rolle und gingen nach Toren von Maximilian Wittek (16. und 31. Minute) sowie Keven Schlotterbeck (37. Minute) mit einem deutlichen Rückstand in die Kabine. Im zweiten Durchgang erfolgte dann aber eine klare Leistungssteigerung, in deren […]

Über 100 Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt

Berlin: Nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Matthias Ecke, haben über 100 Politiker die eskalierende Gewalt verurteilt. In der “Striesener Erklärung”, über die der “Spiegel” berichtet, verpflichten sie sich zu “einem respektvollen Umgang” unter Demokraten sowie, sich auch gegenseitig vor tätlichen Angriffen zu schützen. Zu den Unterzeichnern gehören nebst den Ampel-Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken (beide SPD), Ricarda Lang (Grüne) auch die Linken-Chefs Janine Wissler und Martin Schirdewan sowie der thüringische […]

SPD verlangt nach Angriff auf Matthias Ecke “Stopp-Signal”

Berlin: Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden fordern die Parteien ein entschlossenes Handeln gegen die zunehmende Bedrohung politischer Amtsträger. Katja Mast, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, forderte “eine gesellschaftliche Auseinandersetzung, was Anstand und Respekt in der Demokratie” bedeuten. “Es ist gut, dass unser Land Solidarität mit Matthias Ecke und allen anderen Betroffenen zeigt. Wir müssen gemeinsam ein Stopp-Signal setzen”, sagte sie der “Welt” (Montagsausgabe). Für den FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sind […]

Linnemann stellt hohe Erwartungen an Merz-Wiederwahl

Berlin: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor dem CDU-Bundesparteitag hohe Erwartungen an das Wahlergebnis von Friedrich Merz bei der Neuwahl als Parteivorsitzender formuliert. “Er muss ein sehr gutes Ergebnis bringen”, sagte Linnemann der “Bild am Sonntag”. Davon gehe er auch aus. “Ich glaube, entscheidend ist, dass er eine Rede hält, die den Saal mitreißt.” Davon sei er “überzeugt”. Linnemann erwartet von Merz “eine staatsmännische Rede, eine in die Zukunft gerichtete”. Die Bedenken in der Partei, dass […]

JU-Vorsitzender kritisiert Günther in offenem Brief

Berlin: Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat sich in einem offenen Brief an seinen Parteifreund, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, gewandt und diesen wegen dessen Äußerungen zum Kurs der Partei scharf kritisiert. In dem Brief, aus dem die “Bild” zitiert, schreibt Winkel: “Ich bin erstaunt und irritiert. Denn du warst mir bisher nicht als Politiker aufgefallen, der rückwärtsgewandt denkt und im Gestern lebt.” Natürlich habe die CDU Angela Merkel viel zu verdanken: “Aber Angela […]

2. Bundesliga: Kiel gewinnt in Wiesbaden – Platz 1

Berlin: Am 32. Spieltag der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel 1:0 beim SV Wehen Wiesbaden gewonnen und damit einen großen Schritt in Richtung Aufstieg gemacht. Trotz der sehr unterschiedlichen Tabellensituationen begegneten sich beide Klubs lange auf Augenhöhe. Für den Höhepunkt der ersten Hälfte sorgte in der Nachspielzeit ein vermeintliches Tor von Marcus Mathisen nach einer Ecke – da der Ball aber zuvor bereits im Aus war, wurde der Wiesbadener Treffer nach VAR-Entscheidung wieder gestrichen. Auch […]

Sozialdemokraten warnen von der Leyen vor Kooperation mit EKR

Berlin/Brüssel: Führende Sozialdemokraten aus Europa werfen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vor, für den eigenen Machterhalt die Demokratie in Europa zu gefährden. Auslöser für die harsche Kritik: Von der Leyen hatte eingeräumt, sich für eine zweite Amtszeit als Kommissionschefin im Europäischen Parlament auch von der EKR-Fraktion wählen zu lassen. “Die Konservativen dürfen nicht für den Machterhalt unsere demokratischen Werte aufgeben”, sagte der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil der “Bild am Sonntag”. Von der Leyen werde “die […]

Rossmann will härteres Vorgehen gegen Online-Plattformen wie Temu

Burgwedel: Drogerie-Unternehmer Raoul Roßmann fordert die Politik auf, härter gegen Online-Plattformen wie Temu vorzugehen. “Es gibt in Deutschland eine Narrenfreiheit für fragwürdige digitale Geschäftsmodelle”, sagte der Chef des Händlers Rossmann dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). Wenn Temu die Regeln nicht einhalte, “sollte es einfach abgeschaltet werden”. In Deutschland habe es keine Konsequenzen, wenn Internet-Unternehmen zahlreiche gesetzliche Vorschriften nicht beachteten, sagte Roßmann. Als Vorbild nennt er Frankreich, wo Strafgebühren und Werbeverbote für diese Plattformen eingeführt werden sollen. Kritisch […]

Juso-Vorsitzender verlangt Kurswechsel der Europäischen Union

Berlin: Der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, beklagt einen Rechtsruck in der Europäischen Union. “Genauso wie die CDU in Deutschland, rutscht auch die EVP auf europäischer Ebene immer stärker in den Rechtspopulismus ab”, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. “Das bereitet mir große Sorgen.” Die ursprünglich konservative Partei sei inzwischen anti-europäisch und europaskeptisch geworden. Daher forderte Türmer einen Kurswechsel der Europäischen Union. “Mit zwei Säulen: Immer, wenn Länder den Rechtsstaat untergraben, muss der Rechtsstaatsmechanismus greifen. Das […]

Israel schließt Gaza-Grenzübergang nach Raketenbeschuss

Tel Aviv: Nach einem Raketenangriff auf den israelischen Grenzübergang Kerem Schalom hat Israel den Übergang vorerst geschlossen. Kerem Schalom sei derzeit für die Durchfahrt von Lastwagen mit humanitärer Hilfe gesperrt, teilte die israelische Armee am Sonntag mit. Demnach waren zuvor etwa zehn Raketen aus dem Gebiet neben dem Rafah-Übergang in Richtung Kerem Schalom abgeschossen worden. Der militärische Arm der Hamas bekannte sich zu dem Angriff, der israelischen Truppen gegolten habe. Kerem Schalom gilt als der […]

Top-Ökonomen alarmiert wegen Angriffen auf Politiker

Berlin: Nach zahlreichen Angriffen auf Politiker und Helfer verschiedener Parteien warnen führende Ökonomen vor den wirtschaftlichen Folgen dieser Entwicklung. Die allerjüngsten Angriffe auf Wahlkämpfer seien “alarmierend”, sagte die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). “Der Imageschaden für Deutschland ist groß und kann dem Wirtschaftsstandort Deutschland sehr schaden.” Noch mehr Sorgen mache sie sich jedoch, dass solche Vorfälle mehr und mehr Menschen abschrecken werde, sich in der Politik zu engagieren. “Darin sehe ich die größte Gefahr […]

Rechnungshof mahnt Regierung zu Neuaufstellung des Bundeshaushalts

Bonn: Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller fordert die Bundesregierung zu einer Neuaufstellung des Bundeshaushalts auf. Die Haushaltsprobleme seien “enorm”, sagte Scheller dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). “Die Steuereinnahmen sprudeln nicht mehr, es gibt eine Überdehnung der Ausgaben und Aufgaben, die Zinslast drückt. Die Politik muss nun ein Bewusstsein für den Ernst der Lage schaffen.” Die Bundesregierung muss im Haushalt 2025 eine Lücke von bis zu 25 Milliarden Euro schließen. Bis zum 2. Mai mussten die Ministerien Sparvorschläge beim Bundesfinanzministerium […]

Rufe nach Strafverschärfung bei Attacken auf Politiker

Berlin: Nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke fordert der Deutsche Städtetag schärfere Strafen. “Wir müssen politisch Engagierte besser schützen”, sagte Städtetagspräsident Markus Lewe der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Dabei könnte auch eine Strafrechtsverschärfung helfen, die Nachstellungen, Aufmärsche vor Wohnhäusern und Drohungen gegen die Familie von Politikern verfolge. Lewe ergänzte, man unterstütze einen entsprechenden Vorschlag Sachsens, “der Bund sollte das ins Strafgesetzbuch aufnehmen”. Angriffe auf Politiker, “egal ob Europaabgeordneter oder Stadtrat, müssen von Polizei […]

Frauen-Union pocht auf mehr Sichtbarkeit in CDU

Berlin: Vor dem am Montag beginnenden CDU-Parteitag mahnt die Frauen-Union mehr Unterstützung für ihre Positionen an. “Um die nächste Bundestagswahl zu gewinnen, muss die CDU mehr Wählerinnen von sich überzeugen”, sagte die Bundesvorsitzende Annette Widmann-Mauz dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe). “Das geht über mehr Sichtbarkeit von Frauen und ihren Themen.” Dafür hat die Parteigliederung bei dem bevorstehenden Delegiertentreffen mehrere Anträge gestellt. “Wir wollen das Sexkaufverbot im Grundsatzprogramm verankern”, so Widmann-Mauz weiter: “Für erwerbstätige Frauen müssen sich mehr […]

Laschet will auf CDU-Parteitag für Merz stimmen

Berlin: Der ehemalige CDU-Vorsitzende Armin Laschet will trotz einiger Unterschiede beim anstehenden Bundesparteitag für seinen Nachfolger Friedrich Merz stimmen. “Er ist Westfale und ich bin Rheinländer. Uns eint das Herz für Europa”, sagte Laschet der “Süddeutschen Zeitung”. “Wir argumentieren allerdings anders, wir führen Debatten und Diskurse anders.” Er glaube, dass Christdemokraten “mit dem Ton, in dem wir diskutieren oder die Regierung kritisieren, immer das große Ganze im Blick haben müssen”. Auf die Frage, wie die […]

Polizeigewerkschaft fordert “Sicherheitspaket für die Demokratie”

Berlin: Angesichts der Angriffe auf Wahlbewerber, Wahlkreisbüros und Wahlveranstaltungen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein “Sicherheitspaket für die Demokratie”. “All diese Attacken haben nur das eine Ziel: durch Gewalt, Einschüchterung und Bedrohung Demokratie praktisch nicht mehr lebbar zu machen und Menschen, die sich in unser Gemeinwesen einbringen wollen, einzuschüchtern und vom persönlichen Engagement abzuschrecken”, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Das ist übelste politisch motivierte Kriminalität, die harte Antworten und […]

Sonder-Innenministerkonferenz am Dienstag geplant

Potsdam: Nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke schlägt der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen (CDU), eine Sonderkonferenz am Dienstag vor. “Mit Bundesinnenministerin Faeser habe ich mich gestern wegen einer Sonder-IMK beraten”, sagte der brandenburgische Innenminister der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Ich werde meinen Länderkollegen den kommenden Dienstag als Termin für ein informelles Treffen auf Ebene der Innenministerkonferenz vorschlagen.” Das Gewaltverbrechen in Dresden bezeichnete Stübgen als “Angriff auf unsere Demokratie” und verurteilte diese Tat […]

Union will schärfere Sicherheitsvorkehrungen für Wahlkämpfer

Berlin: Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), fordert nach dem Angriff auf den sächsischen Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD) Konsequenzen. “Gewalt gegen Politiker und Wahlkämpfer erinnert an düstere Kapitel unserer Geschichte. Um das Fundament unserer Demokratie zu schützen, muss sich der Rechtsstaat auch an dieser Stelle wehrhaft zeigen”, sagte Frei dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). “Dazu gehört auch, dass die Innenminister von Bund und Ländern zügig beraten, wie sie auf diese wachsende Bedrohung mit Augenmaß reagieren […]

Täter stellt sich nach Überfall auf Matthias Ecke

Dresden: Nach dem Überfall auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden hat sich einer der mutmaßlichen Täter gestellt. Es handele sich um einen 17-Jährigen, der bisher noch nicht polizeilich in Erscheinung getreten sei, teilte das sächsische Landeskriminalamt am Sonntag mit. Er hatte sich demnach in der Nacht gegen 1 Uhr auf dem Polizeirevier Dresden-Süd gemeldet und mitgeteilt, dass er der Täter sei, der den SPD-Politiker niedergeschlagen habe. Zu den weiteren bisher unbekannten Tatverdächtigen dauern […]

Günther mahnt CDU zu Rückbesinnung auf Merkel-Zeit

Kiel: Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine Partei aufgefordert, sich wieder stärker an der Politik von Ex-Kanzlerin Angela Merkel zu orientieren. “Viele, die unter Merkel CDU gewählt haben, erreichen wir im Moment nicht”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, “aber sie sind nicht unerreichbar.” Es gebe zum Beispiel viele unzufriedene Grünen-Wähler, die durchaus wechselbereit seien. Man sollte sämtliche Wähler, die man unter Merkel angesprochen habe, an sich binden, so Günther. “Angela Merkels […]

BKA: Über 1.700 Haftbefehle bei Encrochat-Ermittlungen vollstreckt

Wiesbaden: In Deutschland sind in Verbindung mit den sogenannten Encrochat-Ermittlungen bislang 1.708 Haftbefehle vollstreckt worden. Das geht aus Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Der verschlüsselte Messengerdienst war bis zu seiner Abschaltung im Mai 2020 besonders bei Kriminellen beliebt und hatte weltweit etwa 60.000 Nutzer. Allein in Deutschland stellten die Behörden im Zuge von Encrochat-Ermittlungen laut BKA etwa elf Tonnen Cannabis, Kokain, Heroin und synthetische Drogen sicher und leiteten […]

Wirtschaftshistoriker: Menschen werden durch KI dümmer

Princeton: Der Wirtschaftshistoriker Harold James sieht die größten Gefahren der Künstlichen Intelligenz (KI) in ihren Auswirkungen auf das menschliche Gehirn und das Sozialleben. “Viele Aktivitäten, die wir bisher mit dem Gehirn gemacht haben, werden uns abgenommen”, sagte der Wissenschaftler von der US-Eliteuniversität Princeton dem “Spiegel”. “Die Menschen werden durch KI dümmer werden, weil sie ihre Gehirne weniger intensiv nutzen und trainieren.” Als Beispiel nannte James, dass es schwieriger werden könne, Menschen zum Erlernen von Fremdsprachen […]

Rhein drängt auf besseren Zusammenhalt der CDU-Parteiflügel

Wiesbaden: Der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU) mahnt angesichts der Parteitagsabsage von Altkanzlerin Angela Merkel einen besseren Zusammenhalt der Parteiflügel an. “Die CDU hat drei Wurzeln – die christlich-soziale, die liberale und die konservative”, sagte der CDU-Politiker dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Alle drei sind wichtig und machen uns gemeinsam zur letzten echten Volkspartei in Deutschland. Nur als Team werden wir die nächste Bundestagswahl gewinnen.” Rhein stärkte dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz den Rücken und zeigte sich überzeugt, […]

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