Berlin () – Ein Sondertreffen der Verkehrsminister soll Ende Juni über die Zukunft des Deutschlandtickets beraten. Das Treffen soll voraussichtlich am 27. Juni stattfinden, berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Länderkreise. Noch sind die Länder uneins, was die Finanzierung des Deutschlandtickets über das Jahr 2025 hinaus angeht. Nachdem Berlins Regierender […]
Nachrichten
Jerusalem () – Israel hat nach Angaben der eigenen Armee einen „Präventivschlag“ gegen iranische Nuklearanlagen und militärische Ziele durchgeführt. Dutzende israelische Flugzeuge sollen an einer ersten Angriffswelle teilgenommen haben, die am frühen Freitagmorgen begann. Nach israelischen Angaben soll der Iran nur noch wenige Tage davon entfernt gewesen sein, eigene Atomwaffen […]
Berlin () – Vor der am Freitag erwarteten Zustimmung des Bundesrats zur diesjährigen Rentenerhöhung pocht der Sozialverband Deutschland (SoVD) auf zeitnahe Maßnahmen zur Absicherung des Rentenniveaus. Die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben), gute Rentenanpassungen brauche man auch in den kommenden Jahren. „Dafür ist es wichtig, dass […]
Berlin () – Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist. Es sei „geboten und erforderlich, dass im Gesetz eine Weiterleitung der Gelder von mindestens 75 Prozent an die Kommunen verankert wird“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, […]
Berlin () – Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner fordert auf dem Parteitag Ende Juni eine Debatte über den Kurs seiner Partei in der Friedenspolitik. „Wenn wir als SPD nicht Richtung zehn Prozent rutschen wollen, müssen wir darüber diskutieren, wie wir uns für Frieden und Abrüstung einsetzen“, sagte Stegner den Zeitungen der […]
Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht in dem von SPD-Mitgliedern verfassten „Manifest“ für eine neue Außenpolitik keinen Angriff auf die Parteiführung. „Ich lese das Manifest nicht als Kritik an der Bundesregierung oder der SPD-Parteispitze“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „In meiner Partei ist selbstverständlich […]
Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Deutsche Bahn aufgefordert, das Aus für die Familienreservierung zu überdenken. „Die neuen Reservierungskosten würden das Bahnfahren für alle Familien empfindlich teurer machen“, sagte Hubig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Sie würde es sehr begrüßen, wenn die Verantwortlichen ihre Pläne noch einmal […]
Berlin () – Die Bundesregierung zieht für 2024 ein positives Fazit beim Aktionsplan Visabeschleunigung. Gleichzeitig ist die Zahl der Klagen gegen Visaentscheidungen um mehr als 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen, wie auf der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, über welche die „Neue […]
Berlin () – Angesichts des Fahrplanwechsels bei der Deutschen Bahn am Wochenende drängt die Union den Konzern zu einer Qualitätsoffensive. „Die Deutsche Bahn muss dringend pünktlicher, zuverlässiger und kundenfreundlicher werden“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Björn Simon (CDU), der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Vor allem im Fernverkehr sind die Ticketpreise […]
Berlin () – Die Linke will die Bahn mit einem Preismoratorium in den Ferien, mit kostenlosen Reservierungen und ICE-Freifahrten für Besitzer eines Deutschlandtickets attraktiver machen. „Jede Familie braucht garantierte Sitzplätze ohne Zusatzkosten“, sagte Parteichefin Ines Schwerdtner der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) anlässlich des Fahrplanwechsels am Wochenende. Ferienreisen dürften zudem nicht „zur […]
Berlin () – Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine Erhöhung des Prozentziels für Verteidigungsausgaben grundsätzlich infrage gestellt. „Eine abstrakte Debatte über Prozentzahlen hilft nicht weiter – nicht zuletzt, weil die Nato-Mitgliedstaaten Verteidigungsausgaben sehr unterschiedlich definieren“, sagte Miersch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wichtig sei, die Verteidigungsfähigkeit herzustellen und […]
Berlin () – Vor dem Hintergrund wiederholter Forderungen aus der CDU zu deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld warnt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch vor einer populistischen Debatte. „Es ist absolut richtig, gegen die vorzugehen, die das System nur ausnutzen“, sagte Miersch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Aber wichtig ist, nicht alle über einen Kamm zu […]
Berlin () – Der Ökonom und neue Berater von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, Justus Haucap, geht davon aus, dass die von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer in Aussicht gestellte Digitalabgabe positive Auswirkungen für Internetnutzer hätte. „Eine Besteuerung der Werbung könnte dazu beitragen, die Werbeflut etwas einzudämmen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Laut […]
Berlin () – Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich in der Debatte um das „Manifest“ für eine andere Russland- und Rüstungspolitik kritisch zu bisherigen Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands geäußert. „Wir wollen auf jeden Fall, dass Deutschland verteidigungsfähiger wird und in entsprechende Rüstungsgüter investiert“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“ […]
Berlin () – Nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule fordert die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, eine bessere Vorbeugung vor solchen Taten auch für deutsche Schulen. „Notwendig ist auf alle Fälle, die Präventionsarbeit an den Schulen weiter zu stärken“, sagte Finnern dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dafür […]
Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) fordert von der Deutschen Bahn deutliche Verbesserungen bei der Information ihrer Fahrgäste bei Verspätungen. Krischer sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Es kann nicht sein, dass Fahrgäste im digitalen Zeitalter am Bahnsteig rätseln müssen, ob und wann ein Zug kommt.“ Die Bahn […]
Berlin () – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, begrüßt den Vorstoß der EU-Kommission für eine höhere Tabaksteuer. „Höhere Preise für Zigaretten könnten dazu beitragen, den Tabakkonsum signifikant zu senken“, sagte er der „Bild“. Sie wirkten präventiv, erhöhten die Einstiegshürde für Jugendliche und motivierten zum Ausstieg. Die Ärzteschaft würde schon […]
Brüssel () – Die EU importiert weiterhin russisches Flüssiggas in Milliardenhöhe. Das geht aus Eurostat-Zahlen hervor, die das BSW beim Statistischen Bundesamt abgefragt hatte und über die der „Stern“ berichtet. Demnach hat die EU von Februar 2022 bis März 2025 LNG aus Russland im Wert von 32,7 Milliarden Euro bezogen. […]
Unkenbach () – Die Polizei sucht nach einem 19-Jährigen, der verdächtigt wird, am Donnerstagabend eine Frau getötet zu haben. Das teilte das Polizeipräsidium Westpfalz mit. Spezialkräfte und ein Hubschrauber sind im Einsatz, um den Mann zu finden. Die Behörden warnen davor, sich dem Verdächtigen zu nähern. Er könnte bewaffnet sein […]
Schwelm () – Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich am Donnerstagnachmittag in Schwelm ereignet, bei dem ein Motorradfahrer tödlich verletzt wurde. Wie die Feuerwehr mitteilte, ereignete sich der Unfall gegen 17 Uhr an der Kreuzung Beyenburger Straße und Wupperstraße. Demnach waren ein Motorrad und zwei PKW an dem Unfall beteiligt. Der […]
New York () – Die US-Börsen haben am Donnerstag leicht zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.968 Punkten berechnet, ein Plus von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Für etwas Entspannung sorgte die Veröffentlichung der Erzeugerpreise für Mai, die nur leicht zulegten. Der Inflationsdruck bleibt […]
Malchow () – Ein Mannschaftstransportwagen der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt-Glewe ist am Donnerstag mit einem Pkw auf der B 192 bei Malchow zusammengestoßen. Das teilte das Polizeipräsidium Neubrandenburg mit. Der Unfall ereignete sich gegen 16:15 Uhr, als der 28-jährige Fahrer des Feuerwehrfahrzeugs beim Abbiegen auf die A19 mit einem entgegenkommenden VW […]
Schwalmtal () – Bei einem Verkehrsunfall in Schwalmtal-Hehler ist ein Motorradfahrer schwer verletzt worden. Die Freiwillige Feuerwehr Waldniel rückte am Donnerstag gegen 15:50 Uhr zur Straße Am Wasserturm aus, wo ein Motorrad mit einem Pkw kollidiert war. Der Fahrer des Motorrads erlitt schwere Verletzungen. Aufgrund der Schwere der Verletzungen wurde […]
Bochum () – Das Landgericht Bochum verhandelt in dieser Woche einen Mordfall aus dem Jahr 1996. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, in der Nacht zum 2. März 1996 in Bochum-Wattenscheid einen Mann mit einem Messer getötet zu haben. Die Tat soll mit besonderer Brutalität verübt worden sein, wobei das Opfer zahlreiche […]
München () – Ifo-Chef Clemens Fuest drängt auf grundlegende Reformen, um die anstehenden Herausforderungen für die Wirtschaft bewältigen zu können. Zusätzliches Wachstum setze voraus, „dass wir mehr arbeiten und intelligenter arbeiten“, sagte er dem ZDF-„Heute Journal“. Und dafür brauche man eben Bürokratieabbau, aber auch bessere Anreize für Beschäftigung. Die optimistischere […]
Müncheberg () – Der frühere CSU-Chef Erwin Huber rät der bayerischen Staatsregierung zum Schuldenmachen. „Ich glaube, Bayern muss sich vom ausgeglichenen Haushalt verabschieden“, sagte Huber der „Süddeutschen Zeitung“. Den größten Bedarf sieht er in den Kommunen, die dringend mehr finanzielle Unterstützung von Bund und Staatsregierung fordern. „Ich glaube, dass die […]
Aalen () – Ein Sattelzug hat auf der Autobahn 7 bei Aalen seinen Auflieger verloren. Der Vorfall ereignete sich am Donnerstag gegen 17:15 Uhr in Richtung Würzburg, etwa einen Kilometer nach der Anschlussstelle Aalen/Oberkochen. Der Auflieger löste sich aus noch ungeklärter Ursache von der Zugmaschine und kam auf dem linken […]
Grevenbroich () – Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich am Donnerstagnachmittag auf der Landstraße 116 zwischen Grevenbroich-Gustorf und Bedburg ereignet. Ein Autofahrer kam kurz hinter der Abfahrt zum Golfplatz Erftaue von der Fahrbahn ab, riss einen Baum um und landete schwer verletzt im Straßengraben, teilte die Feuerwehr Grevenbroich mit. Die Rettungskräfte […]
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht den Impfschutz im Land gefährdet und fordert eine Wende in der Impfpolitik. Wie die Fraktion mitteilte, sei ein alarmierender Rückgang bei den Impfquoten zu verzeichnen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Krankheiten wie Keuchhusten, Masern oder Hepatitis B, die […]
Schwalmtal () – Ein 31-jähriger Motorradfahrer aus Viersen ist am Donnerstagnachmittag bei einem Verkehrsunfall lebensgefährlich verletzt worden. Die Kreispolizei Viersen teilte mit, dass der Mann gegen 15:50 Uhr auf der L3 in Richtung Rickelrath unterwegs war, als es zum Zusammenstoß mit einem Auto kam. Eine 54-jährige Autofahrerin aus Wassenberg wollte […]
