Berlin () – Die Kritik an den Moskau-Reisen des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck wird auch in den eigenen Reihen immer lauter. Gegenüber dem Tagesspiegel kritisierten mehrere sozialdemokratische Historiker die Besuche des früheren Brandenburger Ministerpräsidenten in Russland. „Matthias Platzecks Reisen sind eine politische Dummheit und zeugen von großer Naivität“, sagte Bernd […]
Nachrichten
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will die Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 überwinden. Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Hubertz: „Wohnungslosigkeit ist ein gesellschaftliches Problem, das wir angehen müssen. In so einem reichen Land wie Deutschland sollte niemand auf der Straße leben müssen.“ Weiter sagte Hubertz: „Die […]
Berlin () – Angesichts der bislang geringen Zahlen aktiver Nutzer der elektronischen Patientenakte (ePA) hat der Hausärzteverband die Krankenkassen aufgefordert, Patienten besser aufzuklären. „Der ePA für alle droht eine Bruchlandung. Die Zahl der aktiven Nutzer ist ernüchternd. Wenn die Verantwortlichen weiter machen wie bisher, dann wird eines der wichtigsten versorgungspolitischen […]
Berlin () – Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen „Meinungstrend“ des Instituts Insa. Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, würde die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf 14 Prozent […]
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat mit scharfer Kritik auf den sogenannten „Investitionsgipfel“ im Kanzleramt reagiert. „Dass sich Friedrich Merz regelmäßig mit Spitzenvertretern großer Konzerne trifft, sagt viel über seine politischen Prioritäten: Während Großunternehmen hofiert werden, bleiben die Interessen der breiten Bevölkerung auf der Strecke“, sagte Schwerdtner dem „Redaktionsnetzwerk […]
Berlin () – Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter kräftig zu. Wie das Bundesfinanzministerium in seinem am Dienstagmorgen veröffentlichten Monatsbericht für Juli mitteilt, kletterten die Einnahmen im Juni um über 7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Unter den beiden aufkommensstärksten Steuerarten gab es insbesondere bei der Umsatzsteuer wie schon im Vormonat […]
Berlin () – IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat die Investitionsinitiative der deutschen Wirtschaft im Grundsatz begrüßt und gleichzeitig die beteiligten Konzerne vor falschen Erwartungen gewarnt. „Infrastruktur stärken, Wirtschaft stärken, Beschäftigung stärken, das ist der richtige Weg. Daran sollten sich alle, die gerade Standorte verlagern, Menschen vor die Tür setzen und die […]
München () – Der Ökonom Andreas Peichl fordert eine Generalsanierung des Sozialstaats. Die Wirkungen der vielen verschiedenen Hilfen und Vergünstigungen durch Sozialleistungen wie das Bürgergeld, die Sozialversicherungen und die Einkommensteuer funktionierten nicht, sagte Peichl der „Süddeutschen Zeitung“. „Das alles ist überhaupt nicht aufeinander abgestimmt. An einigen Stellen hat es harte […]
Streithausen () – Auf der Kreisstraße 21 bei Streithausen hat es am Montagnachmittag einen schweren Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen gegeben. Nach Angaben der Polizeidirektion Montabaur kollidierten die Autos auf einem geraden Streckenabschnitt in Höhe der Abtei Marienstatt. Gegen 14:30 Uhr war eine 59-jährige Autofahrerin aus bislang ungeklärter Ursache auf […]
Blaustein () – Ein 25-jähriger Mann hat am Sonntag in einem Linienbus in Blaustein-Arnegg einen 16-Jährigen mit einem Messer angegriffen. Der Jugendliche konnte den Angriff abwehren, erlitt dabei aber leichte Verletzungen an Ohr, Armen und Händen. Der Busfahrer hielt an, woraufhin der Täter flüchtete, wurde jedoch kurz darauf festgenommen. Die […]
Aurich () – Bei einem schweren Verkehrsunfall in Aurich ist eine 41-jährige Seat-Fahrerin schwer verletzt worden. Die Polizei sucht nun den Fahrer eines hellen Kombi, der nach dem Unfall unerlaubt weiterfuhr. Nach Angaben der Polizei wollte die Seat-Fahrerin am Montagabend gegen 18:30 Uhr auf der Wallinghausener Straße eine vorausfahrende Citroën-Fahrerin […]
Saarbrücken () – Auf der Abfahrt der A6 bei der Anschlussstelle Fechingen in Richtung Mannheim hat sich am Montagnachmittag ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Drei Fahrzeuge waren beteiligt: zwei Pkw (ein Mercedes-Benz und ein Mazda) sowie ein VW-Transporter. Gegen 17:30 Uhr fuhr einer der Pkw-Fahrer auf die anderen Fahrzeuge auf. Nach […]
Lübeck () – Eine aktuelle Untersuchung der Deutschen Bahn bestätigt die langjährigen Befürchtungen der Hansestadt Lübeck: Der Schienenknotenpunkt ist nicht ausreichend für die zukünftigen Verkehrsanforderungen gewappnet. Das geht aus einem sogenannten Stresstest hervor, den die DB auf Druck der Stadt durchführte. Die Hansestadt kritisiert, dass die Untersuchung wichtige Zugverbindungen nicht […]
Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will Kinder und Jugendliche künftig vor Social Media schützen wie vor Alkohol und Zigaretten. Der CDU-Politiker sagte der „Welt“: „Angesichts der nachgewiesenen negativen Auswirkungen auf die psychische Gesundheit brauchen wir eine Altersgrenze für Social Media – frühestens ab 16.“ Voigt weiter: […]
Siegen () – Auf der A45 in Richtung Dortmund hat sich am Montagabend ein schwerer Verkehrsunfall mit zwei Sattelzügen ereignet. Die Fahrbahn bleibt voraussichtlich noch mehrere Stunden gesperrt, teilte die Polizei Dortmund mit. Der Verkehr wird über die Ausfahrt Haiger-Burbach umgeleitet. Gegen 19:30 Uhr geriet ein Auto mit Anhänger zwischen […]
Recklinghausen () – In Recklinghausen-König-Ludwig hat ein Brand auf einer Veranda ein Wohnhaus erfasst und einen 60-jährigen Mann schwer verletzt. Das teilte die Feuerwehr mit. Der Mann hatte sich zum Zeitpunkt des Brandausbruchs in der Nähe eines Gasgrills aufgehalten und wurde mit schweren Verbrennungen in ein Krankenhaus gebracht. Die Feuerwehr […]
Frankfurt am Main () – Die Vorstandsvorsitzende der Commerzbank, Bettina Orlopp, hat den „Investitionsgipfel“ im Kanzleramt als „wichtiges positives Signal“ für den Wirtschaftsstandort Deutschland bezeichnet. Den Sendern RTL und ntv sagte Orlopp am Montag: „Wachstum ist auch Psychologie. Deswegen ist es so wichtig, dass wir investieren, dass die Unternehmen auch […]
New York () – Die US-Börsen haben sich am Montag zurückhaltend entwickelt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.323 Punkten berechnet, ein leichtes Minus im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend stärker: Ein Euro kostete 1,1690 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8554 […]
Stuttgart () – Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel hat sich in einem Brief mit deutlichen Worten an Parteikollegin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt. Darin fordert der CDU-Politiker einen Stopp des möglichen Verbrennerendes für Firmenflotten und Mietwagen ab 2030. „Mit großer Sorge betrachte ich die Pläne der Europäischen Kommission, ab […]
Berlin () – Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigt die Russlandreisen seines Parteikollegen Matthias Platzeck. „Ich bin Matthias Platzeck wie auch anderen ehemaligen Politikern dankbar, wenn sie uneigennützig durch Integrität und Erfahrung daran mitwirken wollen, den Krieg in der Ukraine in eine Waffenruhe zu überführen und später vielleicht zu einem […]
Geestland () – In Geestland haben Betrüger in mehreren Firmen versucht, mit der sogenannten CEO-Fraud-Methode Geld zu ergaunern. Die Polizei Cuxhaven teilte mit, dass die Täter per E-Mail Buchhaltungsabteilungen kontaktierten und sich als Mitglieder der Geschäftsleitung ausgaben. Dabei fragten sie zunächst an, ob fünfstellige Summen verfügbar seien, und forderten anschließend […]
Berlin () – Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das berichtet die „Welt“. In der Endfassung des Vertrages hatten sich die Koalitionäre darin für eine Verbesserung der Versorgungssituation von Frauen in Konfliktsituationen geeinigt: „Wir erweitern dabei die Kostenübernahme durch […]
Erfurt () – Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wirft der AfD-Co-Vorsitzenden Alice Weidel nach ihrem Interview in der ARD mangelnden Patriotismus vor. Im TV-Sender „Welt“ begründete Voigt am Montag seinen Vorwurf damit, dass Weidel auf die Frage, was sie an drei guten Dingen über Deutschland sagen könne, nicht eine […]
Kiew () – Die nächste Runde direkter Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland ist für Mittwoch in der Türkei angesetzt. Das teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag unter Verweis auf den Leiter des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Rustem Umerow, mit. Selenskyj erklärte weiter, dass er mit Umerow über […]
Berlin () – Die Führungskräfte in der deutschen Großchemie lassen sich durch die missliche Lage ihrer Branche offenbar wenig beeindrucken. Sie bescheinigen ihren Arbeitgebern im Schnitt ein „Befriedigend“ auf der Schulnotenskala – was dem langfristigen Mittel entspricht. Der Durchschnittswert von 3,01 liegt sogar über der Note des Vorjahres von 3,15. […]
Mainz () – Ein heftiges Unwetter hat am Montagnachmittag Teile von Mainz sowie die angrenzenden Landkreise Alzey-Worms und Mainz-Bingen getroffen. Gegen 17:00 Uhr führten Starkregen, Hagel und Sturmböen zu überfluteten Straßen, herausgerissenen Gullydeckeln und umgestürzten Bäumen, wie die Feuerwehr Mainz mitteilte. Die Einsatzkräfte verzeichneten rund 20 Schadensstellen im Stadtgebiet und […]
Stuttgart () – Landtagspräsidentin Muhterem Aras hat ein Maßnahmenpaket zum Schutz der Demokratie in Baden-Württemberg vorgestellt. Damit sollen Landtag und Landesverfassung besser gegen extremistische Einflüsse geschützt werden. Aras verwies auf die Erfahrungen in Thüringen nach der Wahl 2024, wo verfassungsfeindliche Kräfte versucht hätten, demokratische Institutionen von innen auszuhöhlen. Zu den […]
Bremen () – Bei einem Schwerpunkteinsatz der Bundespolizei am Bremer Hauptbahnhof haben Beamte am Sonntag mehrere Straftäter festgenommen. Rund 40 Polizisten kontrollierten etwa 90 Personen auf Waffenverbote und Fahndungsausschreibungen. Dabei stellten sie vier Messer und ein Pfefferspray sicher. Die Besitzer müssen mit Bußgeldern rechnen, bei Wiederholungstaten droht sofortiger Vollzug von […]
Bremerhaven () – Bundespolizisten haben in Bremerhaven eine Entenfamilie und einen Jungvogel gerettet. Die Tiere waren am Hauptbahnhof und am Bahnhof Bremerhaven-Wulsdorf in Not geraten, teilte die Bundespolizeiinspektion Bremen mit. Am Samstag gegen 11:00 Uhr bemerkten Beamte eine Entenfamilie mit neun Küken und der Mutter am Hauptbahnhof Bremerhaven. Die Tiere […]
Dortmund () – Ein 22-jähriger Mann hat in Dortmund in ein Kino und eine Auslandsgesellschaft eingebrochen. Die Polizei nahm ihn auf frischer Tat fest, wie die Behörde mitteilte. Der zuständige Haftrichter ordnete Untersuchungshaft an. Eine Zeugin hatte am Samstagmorgen gegen 6:45 Uhr den Notruf gewählt, als sie den Mann in […]
