Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Das für Montag in Augsburg geplante Treffen der Präsidien der Parlamente von Deutschland, Frankreich und Polen, bekannt als “Weimarer Dreieck”, ist […]
Politik
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Berlin/München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Gebrauch der Richtlinienkompetenz geschwächt. “Machtworte sind eigentlich ein […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der umstrittene Verkauf der Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen nach China ist nach Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Berlin/Doha (dts Nachrichtenagentur) – Knapp einen Monat vor Beginn der Fußball-WM in Katar will die für Sport zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor Ort die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt fordert zum besseren Schutz der kritischen Infrastruktur den Einsatz von unbemannten Bundeswehrdrohnen vom Typ Heron TP über […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Eine große Mehrheit der EU-Länder will russische Kriegsverbrechen in der Ukraine strafrechtlich verfolgen. Das wäre nach Ansicht der Bundesregierung auch in […]
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Länder sind gegen den zuletzt kommunizierten Plan zur Umsetzung einer sogenannten “Gaspreisbremse”. Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am […]
Bonn/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wegen Vorwürfen angeblicher Russland-Nähe in dieser Woche von seinem Posten freigestellte Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), […]
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant offenbar die Aussetzung der Schuldenbremse für das kommende Haushaltsjahr. Dies berichtete der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Beim EU-Gipfel bleibt eine klare Strategie zum Umgang mit der Gaskrise weiter nicht erkennbar. Der Europäische Rat habe sich darauf verständigt, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat den 200 Milliarden Euro schweren sogenannten “Abwehrschirm” beschlossen. Die Ampel-Fraktionen stimmten dafür, CDU/CSU dagegen, AfD und Linke enthielten […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Bundesministerien haben sich in der Krise einen strikten Energiesparkurs auferlegt. So heißt es etwa in einem internen Papier des Verteidigungsressorts, […]
Maiz (dts Nachrichtenagentur) – Eine klare Mehrheit von 55 Prozent der Bundesbürger spricht sich laut einer Umfrage angesichts der Energiekrise für einen Weiterbetrieb der verbliebenen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der Anfang November geplanten China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entzündet sich Kritik. Im Bundeswirtschaftsministerium, im Auswärtigen Amt und in […]
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, hätte die Ampel-Koalition nach Einschätzung des “ZDF-Politbarometer” keine Mehrheit mehr. Die SPD legt zwar […]