Berlin () – Angesichts zunehmender Hitzeperioden hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Stefan Düll, den Bund zu Investitionen in marode Schulgebäude aufgefordert. „Nur in wenigen Fällen“ seien Schulen in Deutschland ausreichend gegen Hitze gerüstet, sagte Düll der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Aus dem Sondervermögen für Infrastruktur muss daher auch Geld in […]
Vermischtes
Berlin () – Die SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur fordert eine rasche Einreise von Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage. „Wer für uns gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, dass wir unser Wort halten“, sagte die Bundestagsabgeordnete der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) angesichts drohender Abschiebungen der Betroffenen aus Pakistan. Die Sicherheitsüberprüfungen für diejenigen mit […]
Freiburg () – Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Welskop-Deffaa, hat mehr Hitzeschutz für Obdachlose in Bahnhöfen angemahnt und vor Forderungen nach einer Vertreibung obdachloser Menschen auch in Deutschland gewarnt. „Obdachlose Menschen sind an heißen Tagen besonders gefährdet“, sagte Welskop-Deffaa dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Ohne eigene Wohnung fehlen ihnen elementare […]
Berlin () – Die Bundespolizei beklagt massive Mängel bei ihren Räumlichkeiten, vor allem in Bezug auf die Ausbildungsstätten. In einem Positionspapier, über das der „Münchner Merkur“ (Freitagausgabe) von „Ippen-Media“ berichtet, fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nun moderne Liegenschaften. „Die Bundespolizei benötigt Liegenschaften, die den Anforderungen einer modernen Sicherheitsorganisation entsprechen“, […]
Berlin () – Um die Versorgung ungewollt Schwangerer zu verbessern, fordert die SPD eine Verpflichtung öffentlicher Krankenhäuser, Abtreibungen vorzunehmen. „Aus unserer Sicht sollten öffentliche Krankenhäuser verpflichtet sein, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen“, sagte die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carmen Wegge, der „taz“ (Freitagausgabe). „Das sollte auch für konfessionelle Krankenhäuser gelten, wenn diese öffentlich […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Armin Laschet (CDU), zweifelt vor dem Trump-Putin-Treffen an der demonstrativ zur Schau gestellten neue Härte des US-Präsidenten gegenüber Russland. „Die Tonlage hat sich immer mal verändert“, sagte Laschet dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag. Trump habe Putin zunächst „große Wirtschaftsbeziehungen angeboten“, […]
Berlin () – Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat am Donnerstag den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Richard Lutz, entlassen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Konzernkreise. Lutz ist seit 2010 Mitglied im Bahnvorstand und steht seit seiner Nominierung durch den damaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) 2017 an der Spitze des […]
Bamberg () – Das Oberlandesgericht Bamberg hat die Abweisung einer Schmerzensgeldklage der Mutter der getöteten Peggy bestätigt. Das Gericht teilte am Donnerstag mit, die Klägerin habe nicht nachweisen können, dass der Beklagte den Leichnam ihrer Tochter in einen Wald in Thüringen gebracht habe. Die Beweiswürdigung des Landgerichts Hof sei ohne […]
Berlin () – In der Diskussion über Kosten für Grenzkontrollen verteidigen SPD und CDU den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die Kosten für zusätzliche Grenzkontrollen. Der überwiegende Teil, nämlich 37,9 Millionen Euro, seien eine „fiktive Größe“, sagte Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) mit Blick […]
Karlsruhe () – Das Bundesverfassungsgericht hat dem Eilantrag eines jordanischen Kleinkindes auf Gestattung der Einreise stattgegeben. Die Bundesrepublik sei verpflichtet, das Kind, in dessen Namen das Verfahren läuft, einreisen zu lassen, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. Die Fachgerichte hätten möglicherweise die Bedeutung des Grundrechts auf Schutz der Familie […]
Wiesbaden () – Alle 19 Minuten ist im Jahr 2024 ein Kind im Straßenverkehr verletzt oder getötet worden. Rund 27.260 Kinder unter 15 Jahren verunglückten bei Verkehrsunfällen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte. Damit kamen in etwa so viele Kinder zu Schaden wie im Jahr 2023 (27.240). Die […]
Wiesbaden () – An deutschen Hochschulen haben 2024 insgesamt 212.400 Menschen an einer Promotion gearbeitet. Das waren vier Prozent oder 7.500 mehr als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Der Frauenanteil blieb mit 49 Prozent nahezu unverändert. Das Durchschnittsalter lag bei Männern und Frauen bei 31 Jahren. […]
Genf () – Die Uno-Organisation zur Bekämpfung von Aids (UNAIDS) sieht noch eine Chance, dass US-Präsident Donald Trump die Programme zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids doch nicht vollständig einstellt. „Wir haben noch Hoffnung. Denn die Aids-Bekämpfung war immer Konsens in den USA, bei Republikanern und Demokraten“, sagte die Chefin von […]
Berlin () – Die wieder eingeführten Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen kosteten nach Regierungsangaben seit Beginn Mitte September 2024 bis Ende Juni dieses Jahres insgesamt 80,5 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage der Linkenfraktion im Bundestag hervor, über die die Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. […]
Wiesbaden () – 30 Armutsforscher wie der langjährige Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, oder der Kölner Sozialwissenschaftler Christoph Butterwegge werfen dem Statistischen Bundesamt vor, die Armutsquoten in Deutschland klein rechnen zu wollen. In einem Protestbrief an die Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, Ruth Brand, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks […]
Saarbrücken () – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 11, 13, 30, 41, 46, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 4460580. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 525376 gezogen. Diese […]
Berlin () – Der Ausbau der Ganztags-Infrastruktur an Schulen läuft nur schleppend an. Von den Fördermitteln, die der Bund dafür zugesagt hat, darunter 2,75 Milliarden Euro aus dem Ganztagsfinanzhilfegesetz von 2021, haben die Länder bislang nur gut ein Zehntel abgerufen. Das zeigt eine Umfrage des „Spiegels“. Demnach liegt die Abrufquote […]
Teheran () – Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi wirft der Führung in Teheran vor, sie mit dem Tod zu bedrohen. Beamte des Geheimdienstministeriums hätten sich direkt an ihren Anwalt gewandt, sagte sie dem „Spiegel“. „Sie wollten damit offenbar demonstrieren, dass die Drohungen ernst gemeint sind. Es gibt für sie keine […]
Bad Bentheim () – Seit September 2024 hat die Bundespolizei an der deutsch-niederländischen Grenze in Niedersachsen insgesamt 1.516 unerlaubte Einreisen festgestellt. Wie die Bundespolizeidirektion Hannover am Mittwoch mitteilte, wurden zudem 975 Personen zurückgewiesen und 59 mutmaßliche Schleuser festgenommen. Die Kontrollen sind Teil der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen, die seit vergangenem Jahr […]
München () – Der Dieselpreis in Deutschland ist im Wochenverlauf auf den niedrigsten Stand seit gut zwei Monaten gesunken. Ein Liter Diesel kostete im bundesweiten Mittel zuletzt 1,583 Euro – das ist ein Minus von 2,2 Cent im Vergleich zur vergangenen Woche, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Auswertung des […]
Hamburg () – Der Attentäter des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat sich mit einem Brief an Medienvertreter gewandt. Wie der „Spiegel“ berichtet, erhielt er Anfang August eine Zuschrift, sie ist zehn Seiten lang. Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg bestätigte demnach grundsätzlich die Echtheit des Schreibens sowie den Versand von Briefen an […]
Hmaburg () – Die Meldestelle Antifeminismus verzeichnete im vergangenen Jahr 558 antifeministische und queerfeindliche Vorfälle. Das geht aus dem Jahresbericht der Stelle hervor, berichtet der „Spiegel“. Die Fälle reichten dabei von Körperverletzung über Hasskampagnen bis hin zu Brandstiftung. 59 Fälle richteten sich gegen Organisationen, die sich für feministische und queere […]
Wiesbaden () – Im Schuljahr 2023/2024 ist die Teilzeitquote bei Lehrkräften an allgemeinbildenden Schulen in Deutschland auf einen neuen Höchststand gestiegen. Insgesamt waren rund 739.500 Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen tätig – davon 43,1 Prozent in Teilzeit, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte. Damit war die Teilzeitquote bei Lehrkräften […]
Berlin () – Die in Berlin lebende Gründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Irina Scherbakowa, hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, mit der Beendigung von Bundesaufnahmeprogrammen für Menschen etwa aus Afghanistan vorerst auch keine Visa mehr für Regimegegner aus Russland oder Weißrussland auszustellen. „Das ist eine absolut unerklärliche Entscheidung“, sagte sie […]
Berlin () – Die von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplante unterirdische Speicherung von CO2‚ sollte nach Ansicht von SPD und Grünen im Bundestag auf wenige Industriesparten begrenzt bleiben. „CCS darf keine Freifahrtschein für fossile Energien sein“, sagte SPD-Klimapolitiker Jakob Blankenburg dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe). Er warnte davor, neue Gaskraftwerke pauschal […]
Berlin () – Nach dem Entschluss des Kanzlers, Waffenlieferungen an Israel teilweise einzuschränken, fordern die Fraktionsvorsitzenden der Union ein persönliches Gespräch mit Friedrich Merz (CDU). Am Wochenende beschloss die Runde, diese Bitte an den Kanzler und CDU-Chef heranzutragen, wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Mitgliedern der Fraktionsvorsitzendenkonferenz berichtet. Darin sind […]
Erfurt () – Der Ministerpräsident von Thüringen, Mario Voigt (CDU), will den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Smartphones und Social Media begrenzen. Smartphones sollten nicht unter 14 Jahren verwendet werden, der Zugang zu Social Media solle nicht unter 16 Jahren erlaubt sein, Schulen sollten „smartphonefrei“ werden, schreibt er in […]
Stuttgart () – Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben Verfassungsbeschwerde gegen Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) eingereicht. Das teilten die Gesundheitsminister der drei Länder gemeinsam am Dienstag mit. Sie wollen prüfen lassen, ob die Mindestmengen- und Personalvorgaben des G-BA mit der Länderverantwortung für die Krankenhausversorgung vereinbar sind. Konkret gehe es unter […]
Berlin () – Frauen verbringen am Tag durchschnittlich 2,2 Stunden mit Gaming – das sind knapp 20 Minuten mehr als bei den Männern, die nur 1,9 Stunden pro Tag spielen. Dabei gibt es unter den Frauen ebenso viele Gamer wie unter den Männern (je 52 Prozent), wie aus einer am […]
Halle (Saale) () – Sogenannte Willkommensklassen können unzureichende Deutschkenntnisse von Flüchtlingen offenbar nicht wie erhofft ausgleichen. Junge Geflüchtete verbesserten ihre Sprachkenntnisse in Deutschland am ehesten, wenn sie möglichst schnell in reguläre Schulklassen kommen, heißt es in einer am Dienstag vorgestellten Studie der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU). Damit Schüler aus eingewanderten Familien […]
