Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), sieht die Verkehrswende in Deutschland vor großen Herausforderungen. „Die Zahl der Elektroautos wächst, die Nutzung von Bus und Bahn nimmt zu, ebenso Radverkehr und Zufußgehen. Aber die Zahl der Autos schrumpft noch nicht“, sagte der Grünen-Politiker am Montag den Sendern […]
Vermischtes
Düsseldorf () – Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Nordrhein-Westfalen hat die Genehmigung der Castortransporte von Jülich und Garching ins Zwischenlager Ahaus scharf kritisiert. „Die Regierungen in Bund und Land und das BASE als Genehmigungsbehörde haben viel Vertrauen verspielt“, sagte der Geschäftsleiter Dirk Jansen der „Rheinischen Post“. […]
Berlin () – Rund die Hälfte der Deutschen ab 16 Jahren (49 Prozent) hört zumindest hin und wieder Podcasts. Unter den 16- bis 29-Jährigen trifft das auf 52 Prozent zu, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht. Unter den 30- bis 49-Jährigen und den 50- bis […]
Berlin () – Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat Atommülltransporte vom rheinischen Jülich ins Zwischenlager Ahaus im Münsterland genehmigt. Konkret gehe es um die Beförderung von 152 Behältern, teilte die Behörde am Montag mit. In den Behältern werden rund 300.000 Brennelement-Kugeln aus dem früheren Versuchsreaktor in […]
Gaza () – Bei israelischen Luftangriffen auf ein Krankenhaus im südlichen Gaza sind palästinensischen Angaben zufolge mehr als ein Dutzend Menschen getötet worden, darunter offenbar erneut mehrere Journalisten. Wie der US-Nachrichtensender CNN am Montag unter Berufung auf Angaben des Krankenhauses berichtet, handelte es sich bei den getöteten Journalisten um einen […]
Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten im „Mordfall Valeriia“ verworfen. Das teilte der BGH am Montag mit. Der Angeklagte war vom Landgericht Chemnitz wegen Mordes an der 9-jährigen Tochter seiner ehemaligen Lebensgefährtin zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der […]
Berlin () – Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), warnt vor einer zunehmenden Verbreitung sogenannter synthetischer Opioide in Deutschland. „Dazu gehört beispielsweise Fentanyl. Besonders problematisch sind aus dieser Gruppe die sogenannten Nitazene. Sie haben eine rund 500-fache Potenz von Heroin“, sagte Streeck der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Die […]
Berlin () – Der Sozialverband Deutschland fordert ein verpflichtendes Schulfach Medienkompetenz an allen weiterführenden Schulen. „Wir dürfen Kinder mit den Gefahren der digitalen Welt nicht länger alleinlassen“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Nicht alle Kinder profitierten durch eine Vorbildung im Elternhaus. „Viele sind Desinformation, demokratiefeindlicher […]
Berlin () – Nach der Einigung des GKV-Spitzenverbandes mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung auf Kriterien für Vergütungspauschalen sollen Patienten ab 2026 von einem breiteren Versorgungsangebot der Hausarztpraxen profitieren können. „Wir haben gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung einen ersten Schritt hin zu mehr Patientenorientierung gemacht“, sagte Stefanie Stoff-Ahnis, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, […]
Berlin () – Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), will gegen den Verkauf von sogenannten Vapes vorgehen, die mit ihren Geschmacksrichtungen gezielt Kinder ansprechen sollen. „Es gibt Vapes, die explizit auf junge Menschen zugeschnitten sind, indem sie etwa mit Kaugummigeschmack angeboten werden. Kinder-Geschmacksrichtungen für Zigaretten finde ich […]
Berlin () – Kurz bevor sich das Kabinett mit den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst befassen soll, hat die Union Kritik an dem Modell geübt und Nachbesserungen im parlamentarischen Verfahren angekündigt. „Aus meiner Sicht genügt der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zum neuen Wehrdienst noch nicht […]
Berlin () – Dutzende Organisationen fordern von der Bundesregierung sofortige Maßnahmen für den Schutz gefährdeter Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland. „Handeln Sie jetzt, bevor es für viele Betroffene zu spät ist“, heißt es in einem Offenen Brief an Außenminister Johann Wadephul (CDU) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), über den […]
Pleidelsheim () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 328 bei Pleidelsheim in Baden-Württemberg sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein 52-jähriger Audi-Fahrer und eine 67-jährige Beifahrerin eines Mazda erlitten tödliche Verletzungen, wie das Polizeipräsidium Ludwigsburg am Sonntagabend mitteilte. Der Unfall ereignete sich am Sonntag gegen 11:20 Uhr, als […]
Berlin () – Eine Gruppe von Rechtsextremisten ist am Sonntag offenbar knapp mit dem Versuch gescheitert, das „ARD-Sommerinterview“ mit Markus Söder zu stören. „Wir haben eine störungsfreie Sendung aufgenommen“, sagte eine Sprecherin des ARD-Hauptstadtstudios der . Offensichtlich kamen die Rechtsextremen wenige Sekunden zu spät: Am Mittag versammelten sich binnen Sekunden […]
Köln () – In Deutschland werden immer weniger Erfindungen von Privatpersonen zum Patent angemeldet. Das geht aus einer neuen Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) vorab berichten. Demnach erreichte die Zahl der von Erfindern zum Patent angemeldeten Innovationen den letzten […]
Berlin () – Die Zahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe) unter Berufung auf Zahlen, die das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt abgefragt hat. Demnach waren im vergangenen Jahr 22,4 Prozent der Mieter armutsgefährdet. Gegenüber 2023 ist das eine […]
Hamburg () – Ersatzfreiheitsstrafen belasten die ohnehin vollen Gefängnisse in Deutschland weiter. In den Bundesländern machen Häftlinge mit Ersatzfreiheitsstrafen zwischen vier Prozent (Hamburg) und elf Prozent (Brandenburg) der Gefängnispopulation aus, geht aus einer Abfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Sonntagausgaben) in den Bundesländern hervor. Die Justizministerien aller 16 Bundesländern wollen aber grundsätzlich […]
München () – Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) hat den Tod des früheren Landwirtschaftsministers Reinhold Bocklet bedauert. Die Nachricht vom Tod Bocklets schmerze sie sehr, wird die CSU-Politikerin in einer Mitteilung am Samstagabend zitiert. Bocklet habe als Europaabgeordneter, Landwirtschaftsminister und Landtagsvizepräsident mit unermüdlichem Einsatz und Fachwissen für die bayerische Landwirtschaft […]
Saarbrücken () – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 9, 13, 21, 23, 27, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 4843510. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 430699 gezogen. Diese […]
Berlin () – Die schwarz-rote Regierung hat seit der Bundestagswahl knapp fünf Prozentpunkte an Zustimmung verloren. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verliert die Union einen Prozentpunkt und kommt auf 25 Prozent. Bei der Bundestagswahl am 23. Februar vor genau einem halben […]
Berlin () – Die Bundesregierung will die Opfer häuslicher Gewalt mittels elektronischer Überwachung der Täter besser schützen. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten über einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), der vorsieht, dass Familiengerichte künftig die Täter zum Tragen einer elektronischen Fußfessel verpflichten können. Die Opfer sollen über ein Empfangsgerät […]
Köln () – Die Qualität der deutschen Schulen hat sich nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) weiter verschlechtert. Das geht aus dem neuen IW-Bildungsmonitor hervor, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. „Die Lage an Deutschlands Schulen bleibt schlecht. Sie hat sich gegenüber 2024 weiter leicht verschlechtert“, sagte […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will mit den Ländern eine langfristige Lösung für die künftige Finanzierung des Deutschlandtickets finden. „Ich will, dass wir die Finanzierung nicht nur fürs nächste Jahr hinbekommen, sondern eine Lösung finden, die über einen längeren Zeitraum trägt“, sagte Schnieder der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Da […]
Berlin () – Die für Samstag geplante Umbenennung der Berliner Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße kann nun wohl doch durchgeführt werden. Dies folgt aus Beschlüssen des Oberverwaltungsgerichts, die am Freitagabend bekannt gemacht wurden. Mehrere Anwohner der Mohrenstraße hatten über Jahre und bis zur letzten Minute versucht, einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung und eine […]
Berlin () – Nachdem die IPC-Initiative offiziell eine Hungersnot (IPC-Phase 5) im Verwaltungsbezirk Gaza bestätigt hat, drängt die Hilfsorganisation „Aktion gegen den Hunger“ auf einen Waffenstillstand. „Ein sofortiger Waffenstillstand ist entscheidend, um groß angelegte Hilfe zu ermöglichen und Leben zu retten. Die Hungersnot muss jetzt gestoppt werden“, sagte Vincent Stehli, […]
Berlin () – Verbraucherschützer haben den Gesetzentwurf für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten aus dem Haus von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) als unzureichend kritisiert. „Die Bundesregierung fokussiert sich bei ihren Entlastungsplänen weiter zu einseitig auf die Wirtschaft“, sagte Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (BZBV) am Freitag. Die Industrie werde […]
Berlin () – Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend auf die Forderung von DIW-Chef Marcel Fratzscher, ein verpflichtenden Dienstjahr im sozialen Bereich oder in der Verteidigung für Rentner einzuführen. Man habe noch keine Gelegenheit gehabt, sich „eine abschließende Meinung zu bilden“, sagte eine Sprecherin des Arbeitsministeriums am Freitag in Berlin auf Anfrage […]
Berlin () – Der Berliner Mieterverein fordert, die Mietpreisbremse in der Stadt zu verschärfen. Trotz Mietpreisbremse habe sich die Miete in Berlin in den vergangenen zehn Jahren im Schnitt fast verdoppelt, sagte Vereinsgeschäftsführerin Wibke Werner am Freitag dem RBB24-Inforadio. Das liege auch daran, dass es zu viele Ausnahmen gebe, in […]
Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), mahnt zur Stärkung der Religions- und Weltanschauungsfreiheit. „Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Übergriffen und Anschlägen auf Gläubige verschiedener Religionen und Weltanschauungen“, sagte Rachel am Freitag. Religions- und Weltanschauungsfreiheit sei kein abstraktes Prinzip, sondern könne eine […]
Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, fordert eine andere Lastenverteilung in der Gesellschaft zwischen Jung und Alt. „Wir sollten ein verpflichtendes soziales Jahr für alle Rentnerinnen und Rentner einführen“, sagte Fratzscher dem „Spiegel“. Die ältere Generation müsse sich gesellschaftlich „stärker einbringen, beispielsweise im […]
