Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das umstrittene Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung ausgefertigt, zugleich aber Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Regelung angemeldet. […]
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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat mehr öffentliche Unterstützung für Kommunalpolitiker und Polizisten angesichts von Anfeindungen durch Corona-Leugner verlangt. Er sei […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem neuen Kanzler Olaf Scholz (SPD) sind auch die 16 Bundesminister am Mittwoch im Bundestag vereidigt worden. Die neue Bundesregierung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch das restliche Kabinett ernannt. “Die Welt schaut auf unser Land, die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Olaf Scholz (SPD) zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland ernannt. Auf ein längeres Statement verzichtete Steinmeier am […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Olaf Scholz (SPD) ist zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er kam am Mittwoch im Bundestag im ersten Wahlgang auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende SPD-Politiker haben den Vorstoß von NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) zur Aufstellung einer Unionskandidatin gegen Frank-Walter Steinmeier bei der Bundespräsidentenwahl kritisiert. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger dazu aufgerufen, einen Lockdown durch freiwillige Kontaktbeschränkungen zu verhindern. “Wichtig ist, dass wir jetzt alle […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag im Bundeswehrkrankenhaus in Berlin seine dritte Impfung gegen das Coronavirus mit Biontech erhalten. Das teilte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut einen Monat nach der Bundestagswahl legt die SPD weiter zu. Im sogenannten “ARD-Deutschlandtrend” von Infratest klettern die Sozialdemokraten im Vergleich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat formal die Bundeskanzlerin und die Mitglieder der Bundesregierung entlassen – alle bleiben aber trotzdem geschäftsführend im Amt. […]