Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid telefoniert. In dem Gespräch sei es unter anderem […]
Bundesregierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Gas angekündigt. Die Bundesregierung habe entschieden, die Mehrwertsteuer auf den Gasverbrauch […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal (SPD), hat mehr Anstrengungen beim Klimaschutz angemahnt und einen Krisenstab für die bessere Koordinierung beim […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung weiß noch immer nicht, ob die geplante Legalisierung von Cannabis völker- und EU-rechtlich umsetzbar ist. Das geht aus einer […]
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um weitere Energiepreis-Entlastungen hat sich der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) für die Auszahlung einer zweiten Energiepreis-Pauschale noch […]
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, verspricht in der Energiekrise Hilfe bei drohendem Jobverlust und Ergänzungszahlungen für Menschen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampel-Koalition werden Stimmen für höhere Entschädigungen an die Opferfamilien des Münchner Olympia-Attentats laut. “Das Entschädigungsangebot reicht bei weitem noch […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Martin Schirdewan hat den Vorwurf zurückgewiesen, mit dem Aufruf zu einem Heißen Herbst die Gesellschaft zu spalten und dabei auch […]
Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Energieexperte des RWI-Leibniz-Institutes, Manuel Frondel, hält die volle Mehrwertsteuer auf die Gasumlage für sinnvoll. “Die Mehrwertsteuer sollte in voller Höher […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat der Bundesregierung vier konkrete Vorschläge dafür unterbreitet, wie Deutschland eine zusätzliche Belastung der Gaskunden durch die auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Denkmalschutzbelange entwickeln sich zunehmend zu einem gravierenden Hindernis für die Energiewende. In Deutschland werden rund zehn Prozent der Bauanträge für Windenergieanlagen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach seiner verzögerten Reaktion auf die Holocaust-Aussagen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bekommt Kanzler Olaf Scholz (SPD) Rückendeckung aus seiner Partei. “Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat angekündigt, die Prognosen zu Niedrigwasser für die Binnenschifffahrt zu überarbeiten. “Wir werden die Vorhersagen zum Fahrwasser und Niedrigwasser […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hält ungeachtet der jüngsten Kritik des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) an seiner […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Nein der EU-Kommission zum Verzicht auf die Mehrwertsteuer bei der geplanten Gasumlage hat CDU-Chef Friedrich Merz die Ampel-Regierung scharf […]