Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) arbeitet an einem Buch über seine Erfahrungen in der Corona-Pandemie. “Die Frage, was die Pandemie mit dem […]
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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund des drohenden Eklats im Thüringer Landtag wegen eines CDU-Antrags mit AfD-Unterstützung hat der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Christdemokraten […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Überlegungen der CDU, mit Zustimmung der AfD im Thüringer Landtag kommende Woche einen Antrag für feste Windrad-Abstände durchzusetzen, fordert […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die unionsgeführten Länder fordern in einem gemeinsamen Beschlussvorschlag zur Innenministerkonferenz (IMK) eine Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes. Der Katastrophenschutz stelle “eines der grundlegenden […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU verweigern ihre Zustimmung zum Wirtschaftsplan des Bundeswehr-Sondervermögens. Es gebe noch einige Unklarheiten zu beseitigen, sagte der stellvertretende Vorsitzende […]
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der neue hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat ein Bekenntnis zum “stabilen Bündnis” mit den Grünen bis zur Landtagswahl 2023 abgegeben. […]
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Boris Rhein ist zum neuen hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Dienstag im Landtag in Wiesbaden 74 von […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hat sich auf ein 81-köpfiges Team geeinigt, das ab Dienstag die Koalitionsgespräche mit den Grünen führen soll. Wie aus […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, mit seiner zögerlichen Haltung in der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU fordern eine gesetzliche Höchstdauer für Genehmigungsverfahren. Dazu solle der Gesetzgeber “verbindliche Höchstdauern von Genehmigungsverfahren” sowie “gesetzliche Stichtagsregelungen mit […]
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Im Wahlkampf zur niedersächsischen Landtagswahl im Oktober will die SPD nicht mit Plakaten von Kanzler Olaf Scholz werben. Das sagte der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will sich stärker um die Anliegen der Autofahrer in Deutschland kümmern. Zu “Bild” (Dienstagausgabe) sagte der verkehrspolitische Sprecher der […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hält Wahlforscher Jürgen Falter eine schwarz-grüne Koalition für wahrscheinlich. “Je mehr Parteien in einer Koalition sind, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert nach den hohen Verlusten seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl eine “ehrliche Analyse” möglicher Fehler. “Wir kommen aus […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja ist zuversichtlich, dass es in Nordrhein-Westfalen zu einer Koalition mit den Grünen kommen könnte. “Wir können zusammen eine […]