Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend haben SPD und Union in der Wählergunst nachgelassen. Die CDU/CSU (27,5 Prozent) gibt einen Prozentpunkt ab, die SPD […]
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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen in NRW wollen Umweltprojekte bald mit sogenannten “Umweltschecks” fördern. Vorbild seien die schon vor Jahren […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gerät wegen eines milliardenschweren Vertrags über die Lieferung von 1,8 Milliarden Corona-Impfstoffdosen des Herstellers Pfizer/Biontech unter […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innerhalb der Grünen gibt es offenbar Bestrebungen, die umstrittene Gasumlage durch andere Maßnahmen abzulösen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Grünen stellt jetzt auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die geplante Gasumlage infrage. Die geplanten Mehrkosten bezeichnete Lindner in der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will zivilgesellschaftliche Projekte gegen Extremismus erstmals mit einem eigenen Bundesgesetz “dauerhaft” und “verlässlich” mit Geld aus dem Bundeshaushalt fördern. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Ampelkoalition geplante Möglichkeit, dass Unternehmen ihren Beschäftigten in der Energiekrise steuer- und abgabenfreie Pauschalen von bis zu 3.000 […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktionen von Grünen und FDP rufen die Bundesregierung dazu auf, russischen Deserteuren Schutz in Deutschland zu gewähren. “Wer sich jetzt […]
Essenbach (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bekanntwerden eines Ventillecks im bayerischen Atomkraftwerk Isar 2 warnen SPD, Grüne und Naturschützer vor Risiken für die geplante Atomkraft-Reserve. “Atomkraft […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagfraktion von CDU und CSU will im Parlament über eine Laufzeitverlängerung für die verbliebenen drei deutschen Atomkraftwerke abstimmen lassen und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage erneut verloren und rutschen erstmals seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Laut der Erhebung, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch nach dem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in bestimmten Situationen auf das Instrument zurückgreifen. “Ausdrücklich hat der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will queere Flüchtlinge besser schützen. Eine entsprechende Dienstanweisung werde derzeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) umgesetzt und […]
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die bereits seit 2017 ausgesetzte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend gewinnen SPD (18,5 Prozent), CDU/CSU (28,5 Prozent) und AfD (14 Prozent) jeweils einen halben Prozentpunkt hinzu. Die Grünen […]