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Justizminister will Leistungen für bestimmte Asylbewerber senken

Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bringt eine deutliche Kürzung von Sozialleistungen für Asylbewerber ins Gespräch, die aus anderen EU-Staaten nach Deutschland reisen. “Es gilt das Dublin-System, wonach der EU-Staat für einen Flüchtling zuständig ist, in dem dieser die EU betreten hat”, sagte Buschmann der “Welt am Sonntag”. “Viele kommen aber trotzdem nach Deutschland. Ich meine, dass wir die Sozialleistungen bei diesen Fällen auf die Finanzierung der Rückkehrkosten beschränken könnten.” Denn die Asylbewerber hätten bereits im […]

EU-Abgeordnete formulieren Bedingungen für Wahl von der Leyens

Brüssel: Deutsche EU-Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen stellen Forderungen an Ursula von der Leyen für ihre anstehende Wiederwahl als Kommissionspräsidentin. Für Katharina Barley (SPD) etwa hängt die Unterstützung von der Leyens davon ab, ob die EU in der nächsten Periode in Infrastruktur, die klimaneutrale Energiewirtschaft und Verteidigung investiert. “Es geht um Investitionen”, sagte Barley dem “Spiegel”. China subventioniere aggressiv seine Unternehmen, die USA hätten ein gigantisches Investitionspaket aufgelegt, die EU aber drohe zurückzufallen, weil […]

Zustand der Bahn: Kaum Pannen bei Zugbistros und Klimaanlagen

Berlin: Nach harscher Kritik an der Deutschen Bahn wegen ihrer Leistungsbilanz bei der Fußball-EM vermeldet die Bundesregierung nun bessere Nachrichten. Wie die “Rheinische Post” berichtet, gab es im Jahr 2023 fast keine geschlossenen Bordbistros in den Zügen. Auch die Klimaanlagen funktionierten in den meisten Fällen. Das geht demnach aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Union hervor. Darin heißt es: “Im Jahr 2023 war bei circa 97 Prozent der Fahrten das Bordbistro in […]

Lindner: Haushalt sieht unveränderte Höhe des Bürgergeldes vor

Berlin: Die Ampelkoalition hat sich bei ihren Haushaltsverhandlungen nach den Worten von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auch darauf geeinigt, das Bürgergeld 2025 auf der aktuellen Höhe einzufrieren. “Die Sätze bleiben da, wo sie jetzt sind”, sagte Lindner dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Schließlich habe es Anfang des Jahres eine “Überkompensation” gegeben, weil von einer zu hohen Inflationsrate ausgegangen worden sei. “Gleichzeitig werden wir 2025 die Steuern spürbar senken, Stichwort kalte Progression”, ergänzte er. Damit würden die Anreize […]

Lauterbach erwägt Obergrenze für Pflegekosten

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Kosten in der Langzeitpflege für Angehörige und Pflegebedürftige senken. “Wir müssen dazu kommen, dass wir vielleicht mit einer Obergrenze für den Eigenanteil arbeiten”, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio am Donnerstag. “Das prüfen wir derzeit.” Zudem werde geprüft, wie die Investitionskosten stärker durch die Länder getragen werden können. “Die Länder machen da zu wenig”, kritisierte der Gesundheitsminister. “Das fällt so auf die Füße der Versicherten, der zu Pflegenden.” Eine Einigung […]

Dax legt kräftig zu – Rückenwind von US-Technologieaktien

Frankfurt/Main: Am Mittwoch hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.380 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start und weiteren Zuwächsen am Vormittag hielt sich der Dax im weiteren Verlauf deutlich im Plus. “Wenn an der US-Technologiebörse Nasdaq nun auch fast schon abgeschriebene Aktien wie Tesla und Amazon steigen und damit die temporäre Schwäche Nvidias ausgleichen, kann auch der Dax nicht […]

Wirtschaftliche und soziale Auswirkungen von Treppenliften

Wirtschaftliche und soziale Auswirkungen von Treppenliften

Im Zuge des demografischen Wandels stehen Gesellschaften weltweit vor der Herausforderung, die Bedürfnisse einer alternden Bevölkerung zu adressieren. Ein Aspekt dieser Anpassung ist das barrierefreie Wohnen, das durch technologische Hilfsmittel wie Treppenlifte erleichtert wird. Diese Geräte bieten nicht nur individuelle Vorteile für die Nutzer, sondern wirken sich auch umfassend auf die Wirtschaft und Gesellschaft aus. Die folgende Analyse beleuchtet die ökonomischen und sozialen Dimensionen des Marktes für Treppenlifte und deren Beitrag zur Bewältigung der Herausforderungen […]

US-Börsen legen zu – Powell sieht Inflation auf Kurs

New York: Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.332 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.500 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.012 Punkten 1,0 Prozent im Plus. Anleger zeigten sich am Dienstag erfreut darüber, dass […]

Dax gibt weiter nach – Inflationsdaten machen Sorgen

Frankfurt/Main: Der Dax hat am Dienstagmittag weiter nachgegeben. Um 12:30 Uhr stand der Index bei rund 18.125 Punkten und damit 0,9 Prozent unter Vortagesschluss. Am Vormittag hatte Eurostat neue Daten zur Inflation veröffentlicht, unmittelbar danach ging es mit den Kursen nach einem schon schwachen Start noch weiter bergab. Zwar ging die allgemeine Teuerung im Juni laut Eurostat-Schätzung von 2,6 auf 2,5 Prozent zurück, das beruhte aber vor allem auf einem im Jahresvergleich geringeren Preisanstieg für […]

Hüther will 300 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Berlin: Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat eine Aufstockung des Sondervermögens für die Bundeswehr gefordert. “Der Sonderfonds für die Bundeswehr beträgt 100 Milliarden Euro, das reicht nicht aus”, sagte Hüther der “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe). “Wir benötigen eine Aufstockung auf 250 bis 300 Milliarden Euro. Nur so erreichen wir eine kriegstüchtige Ausstattung unserer Armee.” Im Kalten Krieg habe die Bundesrepublik unter Friedenskanzler Willy Brandt 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben, […]

US-Börsen legen zu – Hoffnung auf Leitzinssenkung im September

New York: Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.170 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.470 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.812 Punkten 0,7 Prozent im Plus. Nachdem in der vergangenen Woche das bevorzugte Inflationsmaß […]

Steigende Sozialbeiträge: BDA warnt vor “Netto-Diebstahl”

Berlin: Angesichts der vom IGES Institut prognostizierten starken Steigerung der Sozialbeiträge in den nächsten zehn Jahren warnen die Arbeitgeber vor deutlichen Lohnverlusten für die Beschäftigten und fordern Reformen der Bundesregierung. Zu “Bild” (Mittwochausgabe) sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter: “Die Sozialabgaben steigen immer weiter und die Politik schaut tatenlos zu. Für Arbeitgeber ist das ein Kosten-Schock und für die Beschäftigten Netto-Diebstahl.” Kampeter forderte die Bundesregierung zu Reformen auf, um den Beitragsanstieg […]

Chinesischer Autobauer NIO kritisiert geplante EU-Strafzölle

Shanghai: Der chinesische Elektroauto-Hersteller NIO kritisiert die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angedrohten Strafzölle auf chinesische E-Autos scharf. “Ohne freien Handel kann sich die Industrie nicht optimal entwickeln”, sagte NIO-Europa-Chef Hui Zhang der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Und Frau von der Leyen hat sich in ihrer ersten Amtszeit sehr für die grüne Transformation starkgemacht, um die CO2-Emissionen zu senken und so das Klima zu schützen. Ob Strafzölle dem Hochlauf der Elektromobilität in Europa dienen, darf […]

Union will Körperschaftsteuer auf zwölf Prozent senken

Berlin: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion drängt auf umfangreiche Steuererleichterungen für Unternehmen. Sie will den Körperschaftsteuersatz innerhalb von drei Jahren schrittweise von 15 auf zwölf Prozent senken, den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen und eine “Turboabschreibung” einführen, wie aus einem Antrag hervorgeht, über den die “Welt am Sonntag” berichtet. Er steht für kommenden Freitag auf der Tagesordnung des Bundestags. “Nach 2008 bedarf es endlich einer neuen Unternehmensteuerreform, die die Belastung unserer Betriebe auf ein international wettbewerbsfähiges Maß zurückführt”, sagte der […]

WHO warnt vor gefälschten Abnehm-Medikamenten

Genf: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat eine Warnung vor gefälschten Abnehm-Medikamenten herausgegeben. Die Warnung bezieht sich auf drei gefälschte Chargen von Semaglutid-Produkten der Marke Ozempic. Semaglutid-Präparate, zu denen auch das Markenprodukt gehört, werden eigentlich Menschen mit Typ-2-Diabetes verschrieben, um ihren Blutzuckerspiegel zu senken. Sie verringern auch das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Die meisten Semaglutid-Präparate müssen wöchentlich unter die Haut gespritzt werden, es gibt sie aber auch als Tabletten, die täglich eingenommen werden müssen. Diese Arzneimittel unterdrücken nachweislich […]

IWH: Wirtschaft in Sachsen-Anhalt weiter im Abschwung

Halle (Saale): Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt befindet sich weiterhin im Abschwung. Die Stimmungslage der mittelständischen Unternehmen hat sich im Frühjahr 2024 weiter verschlechtert, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage von Creditreform und des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hervorgeht. Danach beurteilten nur noch 51,0 Prozent der befragten Unternehmen die Geschäftslage mit “sehr gut” bzw. “gut”. Im Vorjahr hatte der Anteil der positiven Meldungen noch bei 59,5 Prozent gelegen. “Die Konjunkturschwäche scheint hartnäckig zu sein”, […]

Finanzsituation der Pflegeversicherung dramatischer als angenommen

Berlin: Die Finanzsituation der Pflegeversicherung ist dramatischer als bisher angenommen. Das zuständige Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) musste mit einer Notoperation in den Finanzierungsmechanismus eingreifen, um die Zahlungsfähigkeit der Pflegeversicherung zu sichern, wie das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben) berichtet. So wies das Amt mit Schreiben vom 23. Mai die gesetzlichen Pflegekassen an, die eigenen Rücklagen schrittweise abzusenken, um den gemeinsamen Finanzausgleich aller Kassen aufzufüllen. Der Ausgleichsfonds darf eine gewisse Größe nicht unterschreiten, damit die Pflegeversicherung insgesamt […]

Immer mehr junge Menschen ohne Arbeit und Ausbildung

Berlin: Die Zahl junger Menschen zwischen 15 und 24 Jahren, die weder in einem Beruf arbeiten noch zur Schule gehen, studieren oder eine Ausbildung machen, steigt. Das zeigt eine Auswertung der Bertelsmann-Stiftung, über die das Portal “T-Online” berichtet. Aktuell sind 626.000 junge Menschen ohne entsprechende Beschäftigung, das sind 7,5 Prozent aller Personen in dieser Altersgruppe. Diese Gruppe wird auch NEETs (Not in Employment, Education or Training) genannt. Jahrelang war ihre Zahl gesunken: Noch 2009 gab […]

Verfügbarkeit von Drogen in Europa nach wie vor hoch

Lissabon: Die Verfügbarkeit von Drogen ist in Europa nach wie vor hoch. Das geht aus dem Europäischen Drogenbericht 2024 hervor, der am Dienstag in Lissabon von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) vorgestellt wurde. Demnach stellen hochwirksame synthetische Substanzen, neue Drogenmischungen und sich verändernde Konsummuster eine wachsende Bedrohung in Europa dar. Menschen, die Drogen konsumieren, sind einem breiten Spektrum psychoaktiver Substanzen ausgesetzt, welche oft eine hohe Potenz oder Reinheit aufweisen oder in neuen […]

Ökonomin Neyer erwartet vorerst keine weiteren Zinssenkungen der EZB

Frankfurt: Die Düsseldorfer Professorin für monetäre Ökonomik, Ulrike Neyer, erwartet vorerst keine weiteren Zinssenkungen mehr. “Stand heute erwarte ich nicht, dass die EZB im Juli die Zinsen weiter senken wird”, sagte die Wirtschaftswissenschaftlerin der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgaben). “Die jüngste Senkung der Zinsen war richtig, die Inflation hat sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verringert. Aber die Unsicherheit ist groß. Inflationsrisiken gehen vor allem vom Arbeitsmarkt aus. Arbeitskräfte sind knapp und können immer höhere Löhne durchsetzen. Doch […]

Bericht: Ampel einigt sich auf Reform des Postgesetzes

Berlin: Die Ampelkoalition hat sich am Montag offenbar auf eine Reform des Postgesetzes geeinigt. Das berichtet das “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Ein wichtiger Baustein dabei ist die Anpassung der Brieflaufzeiten. Bisher müssen Briefe mit einer durchschnittlichen Wahrscheinlichkeit von 80 Prozent am folgenden Werktag beim Empfänger ankommen. Zu 95 Prozent müssen sie am zweiten Werktag da sein. In Zukunft soll es so laufen: Briefe müssen erst am dritten Werktag ankommen, dann aber mit einer […]

US-Börsen lassen nach – Goldpreis stark im Rückwärtsgang

New York: Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.799 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.340 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.001 Punkten 0,1 Prozent im Minus. Nachdem Konjunktur- und Arbeitsmarktdaten in den vergangenen Tagen […]

Dax klar im Plus – Hoffnung auf erste Zinssenkung durch EZB

Frankfurt/Main: Am Mittwoch hat der Dax Gewinne gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.575 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuwächse konnten unter anderem die Aktien von Sartorius, Merck und Siemens verbuchen. Im Minus waren dagegen die Papiere von Covestro, Zalando und Commerzbank. “Vor der morgigen Sitzung der Europäischen Zentralbank bringt sich der Deutsche Aktienindex wieder in Stellung”, sagte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets. “Mit kräftigem […]

US-Börsen legen zu – Abkühlung am Arbeitsmarkt

New York: Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.711 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.290 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 18.655 Punkten 0,3 Prozent im Plus. Die Zahl der Stellenausschreibungen in den USA ist […]

Streit um Atom-Aus: Habecks Ministerium schreibt Brief an Union

Berlin: Kurz vor der Entscheidung der Unionsfraktion über einen möglichen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg ist das Haus von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in die Offensive gegangen. In einem Brief an die Unionsfraktion, über den die “Rheinische Post” in ihrer Montagausgabe berichtet, greift der parlamentarische Staatssekretär im Ministerium, Stefan Wenzel (Grüne), die von CDU und CSU geführten Vorgängerregierungen für deren Energiepolitik an. Darin heißt es: “Deutschlands gefährliche Situation im Jahr 2022 hatte eine Kernursache: die hohe Abhängigkeit […]

Preiserwartungen im Großhandel gestiegen – Rückgang im Einzelhandel

München: Die Ifo-Preiserwartungen sind im Mai leicht auf 16,2 Punkte gestiegen, nach 15,2 im April. Vor allem in der Industrie und im Großhandel wollen etwas mehr Unternehmen als im Vormonat ihre Preise anheben, wie das Münchener Wirtschaftsinstitut am Freitag mitteilte. In den konsumnahen Branchen sind die Preiserwartungen hingegen gesunken. “Daher dürfte die Inflationsrate in den kommenden Monaten wieder zurückgehen und im August erstmals seit März 2021 unter die Zwei-Prozent-Marke sinken”, sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Bei […]

Dax lässt nach – Ölpreis deutlich gestiegen

Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.685 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Tagesstart im Plus rutsche der Index am frühen Nachmittag ins Minus, wo er seine Verluste ausbaute. “Es fällt den Anlegern schwer, die teils enormen Schwankungen im Deutschen Aktienindex in der Vorwoche zu ignorieren, die auch durch die beeindruckenden Quartalszahlen von Nvidia nicht verhindert werden konnten”, kommentierte […]

Biontech setzt hohe Hoffnungen in neue Krebs-Medikamente

Mainz: Biontech-Chef Ugur Sahin glaubt, die Zahl der Krebs-Todesfälle deutlich senken zu können. “Bei bestimmten Krebsarten sehen wir keinen Grund, warum die Sterberate mit innovativen Anschlusstherapien nicht auf unter fünf Prozent reduziert werden könnte”, sagte Sahin dem “Handelsblatt”. Pharmaunternehmen sehen im Onkologie-Bereich ein gewaltiges Potenzial und versuchen, neue Wirkstoffe und neuartige Technologien wie etwa mRNA-Impfungen auf den Markt zu bringen. Biontech arbeitet an einer Reihe von personalisierten und neuartigen Krebsmedikamenten. “Unser Ziel ist es, dass […]

Geywitz nennt Plattenbauten “großartiges Erbe”

Berlin: Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) appelliert an die Länder, die Grunderwerbsteuer zu senken. “Die Grunderwerbsteuer sollte nicht so hoch sein”, sagte sie den “Potsdamer Neuesten Nachrichten” und dem “Tagesspiegel”. “Mich schmerzt es, wenn ich als Bundesministerin bei knapper Kasse Förderprogramme auflege, damit Familien sich mit preiswerten Krediten ein Eigenheim zulegen können, aber die Kollegen in den Ländern dann sagen: Ist ja super, aber wir brauchen das Geld aus der Grunderwerbsteuer.” Um schnell mehr Wohnungen zu […]

Volkswagen plant Agenturmodell auch für Verbrenner

Wolfsburg: Der Autobauer Volkswagen will sein Vertriebssystem umstellen und das Agenturmodell, bisher für Elektroautos genutzt, in Europa auch auf Verbrenner ausweiten. Das berichtet das “Handelsblatt” (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Branchenkreise. Demnach gilt eine Einführung ab frühestens 2027 als realistische Option. Ein Konzernsprecher bestätigte die Überlegungen, nannte aber keinen Zeitplan für die Ausweitung des Agenturmodells, weil sich die Pläne noch in einem frühen Stadium befänden. Im Agenturmodell trägt der Hersteller das finanzielle Risiko im Vertrieb und […]

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