Bundesregierung sieht Ukraine-Wiederaufbau als Generationenaufgabe

Berlin: Vor dem Start einer neuen deutschen Plattform hat Entwicklungsstaatssekretär Jochen Flasbarth den Wiederaufbau des stark zerstörten Landes als “Aufgabe für Generationen” bezeichnet. “Wir sollten uns davon nicht bange machen lassen”, sagte der Koordinator der Bundesregierung für die internationale Hilfe dem “Tagesspiegel”.

Wenn man das richtig angehe, werde die Ukraine wieder Einnahmen generieren und “selbst einen Teil dieser riesigen Aufgabe schultern”. Ein offenes, europäisches Land sei auch attraktiv für Investoren. Die Weltbank hatte die Kosten des Wiederaufbaus der Ukraine vor wenigen Tagen mit 411 Milliarden Dollar beziffert. Im Kreis der G7-Staaten und mit den internationalen Finanzorganisationen, sagte Flasbarth der Zeitung weiter, “besprechen wir derzeit die Sequenzierung des Wiederaufbaus”.

Kurzfristig habe neben der Reparatur von Kraftwerken und Stromleitungen “die Minenräumung sehr hohe Priorität. Sie ist gerade für die Landwirtschaft entscheidend, damit wieder produziert werden kann”. Generell müsse die ukrainische Wirtschaft wieder auf die Beine kommen, “sodass wir aus der Notwendigkeit immer neuer Zahlungen herauskommen”. Die EU-Staaten bringen derzeit 1,5 Milliarden Euro monatlich an Budgethilfe für die Ukraine auf, damit diese die staatlichen Grundfunktionen finanzieren kann.

“Aus dieser Situation werden wir nicht sofort herauskommen, das hängt vom Kriegsverlauf ab”, räumte Flasbarth ein. Vor diesem Hintergrund sei besonders der Kampf gegen die Korruption “notwendig, um die Unterstützung in den Geberstaaten zu erhalten. Denn wenn es in unserer Bevölkerung die Vorstellung gäbe, dass da immer Leute sind, die die Hand aufhalten, dann halten wir die Hilfe für die Ukraine nicht lange durch”.