Kubicki unterstellt Habeck “irreführende” Antworten für Heizgesetz

: Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ist unzufrieden mit den Antworten von Bundeswirtschaftsminister Robert (Grüne) auf insgesamt 77 FDP-Fragen und sieht zahlreiche Punkte als ungeklärt an. Wie die “Bild” unter Berufung auf eine 41-seitige Schnellanalyse Kubickis schreibt, hält der FDP-Vize viele Antworten Habecks für nicht ausreichend.

Es sei bei “über 20 Fragen keine Beantwortung der eigentlichen Fragen erfolgt”, zitiert die Zeitung aus dem . “Bei manchen ist die Beantwortung irreführend. Das betrifft vor allem die Frage, ob das 65--Ziel durch eine Wärmepumpe derzeit überhaupt durchgängig erreichbar ist”, schreibt Kubicki in seiner Analyse. Außerdem bemängelt der FDP-Politiker “Wissensdefizite bei den Einschätzungsgrundlagen der wirtschaftlichen Folgen, die die Plausibilität der Einschätzungen zum Erfüllungsaufwand im Entwurf möglicherweise in Frage stellen”.

So habe Habeck in seinen Antworten auf die FDP-Fragen beispielsweise “keine belastenden Aussagen über den notwendigen Ausbau der Netze getroffen”.

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Kubicki unterstellt Habeck “irreführende” Antworten für Heizgesetz

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