Bundesrat lehnt Krankenhaustransparenzgesetz ab

Berlin: Das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz von Bundesgesundheitsminister Lauterbachs (SPD) kann vorerst nicht in Kraft treten. Der lehnte das Vorhaben am Freitag ab und rief den Vermittlungsausschuss an.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass dort eine schnelle Einigung erzielt werden kann. Das von Lauterbach geplante staatliche Online-Verzeichnis über Leistungen und Behandlungsqualität von Kliniken gilt als zentraler Teil der geplanten Krankenhausreform. Durch das Gesetz sollen Patienten zukünftig erkennen können, welches in ihrer Umgebung welche Leistungen anbietet und wie die Kliniken in Bezug auf ärztliches und pflegerisches ausgestattet sind. Das wollte dafür eigentlich ab dem kommenden Jahr ein entsprechendes Verzeichnis veröffentlichen – ein Zeitplan, der jetzt infrage steht.

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Bundesrat lehnt Krankenhaustransparenzgesetz ab

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