Warenverkehr zwischen Nordirland und Hauptinsel wird vereinfacht

London: Die am Montag erzielte Einigung zwischen der Europäischen Union (EU) und Großbritannien sieht eine Vereinfachung des Warenverkehrs zwischen Nordirland und der britischen Hauptinsel vor. Für Waren von der Insel, die in Nordirland bleiben sollen, werde eine “Green Line” eingeführt, auf der nicht mehr hunderte von Zertifikaten und Bescheinigungen nötig würden, sagte der britische Premierminister Rishi Sunak nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in London.

Das neu vereinbarte “Windsor-Protokoll” solle den Warenverkehr “reibungslos” machen. Waren, die von Nordirland weiter nach Irland oder in den Rest der EU transportiert werden, müssen demnach künftig auf die “Red Line”, auf der offenbar streng wie an einer EU-Außengrenze kontrolliert wird. Weiter hätten sich Großbritannien und die EU in Bezug auf Nordirland auf Änderungen bei der Mehrwertsteuer und anderen Verbrauchsabgaben geeinigt. Regeln, die bisher schon auf der Hauptinsel beispielsweise für Alkohol oder Pflanzen gelten, sollten auch für Nordirland gültig werden.

Auch würden ab sofort alle in Großbritannien zugelassenen Arzneimittel auch in Nordirland verfügbar sein. Kern des jahrelangen Streits war, dass Großbritannien nach dem Brexit einerseits nicht Teil des EU-Binnenmarkts sein will, andererseits aber auch die Grenze zwischen Nordirland – das zum Vereinigten Königreich gehört – und Irland komplett offen bleiben soll. Im Ergebnis wurden durch das Nordirland-Protokoll strenge Kontrollen zwischen Nordirland und dem Rest Großbritanniens fällig, was radikale Unionisten zuletzt aufgebracht hatte.