Nürnberg:
Am Montagabend (06.05.2024) betreuten Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Mittelfranken eine Versammlung im Nürnberger Stadtteil Gostenhof. Personen aus dem linken politischen Spektrum hatten in Reaktion auf einen am selben Tag vorausgegangenen Polizeieinsatz eine Spontanversammlung mit Aufzug angemeldet.
Im Zuge eines Ermittlungsverfahrens der Bundesanwaltschaft hatten Einsatzkräfte des Landeskriminalamts Sachsen mit Unterstützung durch Einsatzkräfte der mittelfränkischen Polizei in den Morgenstunden des Montags (06.05.2024) in Nürnberg einen Haftbefehl gegen eine 29-jährige Frau vollstreckt und anschließend eine Wohnung durchsucht. Grundlage für die Maßnahmen waren entsprechende Beschlüsse des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof (BGH).
In Reaktion auf den Polizeieinsatz versammelten sich gegen 19:00 Uhr mehrere Personen aus dem linkspolitischen Spektrum in der Parkanlage am Jamnitzerplatz. Nachdem die Teilnehmer dort zunächst eine stationäre Kundgebung durchgeführt hatten, meldeten sie bei der Polizei einen anschließenden Aufzug durch den Stadtteil Gostenhof an.
An dem Demonstrationszug beteiligten sich in der Spitze rund 250 Personen. Dieser bewegtes sich ab 20:00 Uhr über Eberhardshofstraße und Adam-Klein-Straße in Richtung der Veit-Stoß-Anlage kehrte anschließend auf der Fürther Straße zurück zum Jamnitzerplatz. Entlang der festgelegten Aufzugsstrecke mussten Polizeikräfte vorübergehend Verkehrssperren einrichten, wodurch es kurzzeitig zu entsprechenden Verkehrsbehinderungen kam.
Nachdem der Demonstrationszug gegen 20:30 Uhr wieder den Jamnitzerplatz erreicht hatte, versuchten rund 50 Personen den Aufzug in Richtung Rothenburger Straße fortzusetzen. Einsatzkräfte des mittelfränkischen Unterstützungskommandos (USK) stoppten die Personen, die sich daraufhin zurück zum Jamnitzerplatz begaben. Dort beendeten die Teilnehmer die Versammlung gegen 21:00 Uhr.
Während des Aufzugs hatten unbekannte Versammlungsteilnehmer mehrfach Böller gezündet. In diesem Zusammenhang war es weder unter den Teilnehmern noch unter den Einsatzkräften zu Verletzungen gekommen.
Unter der Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-West waren zur Betreuung des Versammlungsgeschehens Beamte der Polizeiinspektion Zentrale Einsatzdienste Mittelfranken (u.a. USK) sowie der Verkehrspolizei und der Kriminalpolizei Nürnberg im Einsatz.
Erstellt durch: Michael Konrad
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