Habeck: Stopp von Nord Stream 2 hat mit Sanktionen nichts zu tun

Berlin ( Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bezeichnet den Stopp von Nord Stream 2 als separate Maßnahme, die nichts mit den Sanktionen gegen zu tun habe. “Das ist ein abgesetzter Vorgang, der auch nicht vermengt werden sollte”, sagte Habeck am Mittwoch dem Deutschlandfunk.

Der Stopp der Pipeline sei “keine Sanktion im klassischen Sinne”. Stattdessen handele es sich um “ein juristisch zwingendes Vorgehen in einem Genehmigungsverfahren”, nämlich, dass der notwendige Versorgungssicherheitsbericht nun neu erstellt werden müsse. Dabei sei “keine übertriebene Eile geboten”, so der Wirtschaftsminister. Gleichzeitig stimmte er die auf steigende Energiepreise sein.

Das könne “ungefähr tausend Euro mehr übers Jahr” bedeuten, so Habeck. Um und kurzfristig vom Preisanstieg zu entlasten, könne es neben der Abschaffung der EEG-Umlage “gegebenenfalls in der Steuerpolitik” Hilfe geben. Trotz politischer Turbulenzen sei die Energieversorgung in jedoch garantiert. “Dafür haben wir gesorgt”, sagte Habeck.

Wenn nötig, könne Deutschland angeblich auch komplett auf russisches verzichten.


Foto: Castoro 10 beim von Nord Stream 2, über dts Nachrichtenagentur

Habeck: Stopp von Nord Stream 2 hat mit Sanktionen nichts zu tun

dts Nachrichtenagentur