Tägliche Archive: 24. Juni 2023

31 Beiträge

Prigoschin bricht Vormarsch auf Moskau ab

Moskau: Der Chef der Wagner-Truppen Prigoschin hat den Vormarsch seiner Streitkräfte auf Moskau offenbar abgebrochen. “Da wir alle Verantwortung dafür tragen, dass auf keiner Seite russisches Blut vergossen wird, drehen unsere Kolonnen um und brechen in die entgegengesetzte Richtung zu den Feldlagern auf, wie es der Plan vorsieht”, sagte Prigoschin in einer Audiobotschaft, die über seinen eigenen Telegramm-Kanal verbreitet wurde. Nach Medienberichten hat der weißrussische Machthaber Lukaschenko zuvor zwischen Putin und Prigoschin vermittelt und dabei […]

Lottozahlen vom Samstag (24.06.2023)

Saarbrücken: In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 24, 26, 31, 42, 43, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 4903309. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 656872 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

Insa: AfD erreicht neuen Höchstwert

Berlin: Die AfD kann sich in Umfragen erneut verbessern und könnte rein rechnerisch als Juniorpartner eine parlamentarische Mehrheit mit der Union erreichen. Im “Sonntagstrend”, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommt die AfD in dieser Woche mit 20 Prozent auf einen neuen Höchstwert, das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche und mehr als doppelt so viel wie vor einem Jahr. Sie liegt damit gleichauf mit der SPD (20 […]

Melnyk fordert schnelle Erhöhung der Militärhilfen

Kiew: Der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Melnyk sieht in dem offenen Machtkampf in Russland eine “einmalige Chance” für die laufende Gegenoffensive der ukrainischen Armee und fordert eine schnelle Erhöhung der Militärhilfen. “Die Wagner-Rebellion bedeutet nichts anderes als eine wahre Götterdämmerung für Putin und sein barbarisches Regime”, sagte Melnyk dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” am Samstag. “Der Prigoschin-Aufstand, und zwar egal, wie er ausgeht, bietet eine einmalige Chance für die ukrainische Armee, unsere Gegenoffensive mit neuem Elan voranzutreiben. Aber […]

Hofreiter sieht Wagner-Aufstand als Chance für Ukraine

Berlin: Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter sieht den Aufstand der Wagner-Söldner gegen Moskau als Chance für die Ukraine, den Krieg zu gewinnen. “Es handelt sich um die größte innenpolitische Bedrohung Putins seit Kriegsbeginn”, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Wenn es zu kriegerischen Auseinandersetzungen innerhalb Russlands kommt, wird Putin seinen Fokus aufs Inland legen müssen, um seine Macht zu erhalten. Das kann es den Ukrainern erleichtern, besetzte Gebiete zurückzuerobern und […]

SNP will Wahl zu Abstimmung über schottische Unabhängigkeit machen

Dundee: Die Scottish National Party will die voraussichtlich nächstes Jahr stattfindenden britischen Unterhauswahlen zu einer Abstimmung über die schottische Unabhängigkeit machen. Kern des Wahlkampfs solle sein: “Wählt SNP, damit Schottland ein unabhängiges Land wird”, sagte Regierungschef Humza Yousaf am Samstag in Dundee auf einem SNP-Sonderparteitag. Sollte man in Schottland die Mehrheit der Stimmen bekommen, werde man Verhandlungen mit der Regierung in London anstreben, kündigte er an. Dabei solle ein detaillierter Plan für die zukünftige Zusammenarbeit […]

Wagner-Truppe rollt auf Moskau zu

Moskau: Die Söldnergruppe Wagner rollt offenbar aus dem Kriegsgebiet in der Ukraine auf Moskau zu. Laut Medien- und Zeugenberichten werde dafür die Fernstraße M4 genutzt, die Region Lipezk soll bereits erreicht sein. Von dort sind es rund 450 Kilometer oder unter gewöhnlichen Umständen knapp sieben Stunden Autofahrt in die russische Hauptstadt. Militärhubschrauber sollen einen Wagner-Konvoi auf der M4 beschossen haben. Im Süden Moskaus sollen Sicherheitskräfte Stellungen bezogen haben, um ein Eindringen in die Stadt zu […]

Antirassismus-Beauftragte besorgt über AfD-Umfragehoch

Berlin: Die Antirassismus-Beauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat besorgt auf den Höhenflug der AfD in Umfragen und bei Kommunalwahlen reagiert. “Die Brandmauer gegen die Verfassungsfeinde der AfD darf nicht bröckeln”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Alle demokratischen Akteure trügen Verantwortung, “dass wir uns als Gesellschaft nicht spalten lassen”. Die großen Herausforderungen unserer Zeit müssten alle gemeinsam angehen, appelliert Alabali-Radovan. “Deswegen ist es wichtig, dass wir die Debatte um das Jahrhundertthema Migration sachlich führen. […]

Bericht: Schiffbruchszeugen belasten Griechenlands Küstenwache

Pylos: Überlebende des Schiffsunglücks vor der griechischen Hafenstadt Pylos haben der Küstenwache Mitschuld am Tod Hunderter Migranten gegeben. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf Betroffene und deren Anwälte in und um das Flüchtlingslager Malakasa nahe Athen. Diese sagten übereinstimmend, dass die Küstenwache ein Fischerboot, das in der Nacht auf den 14. Juni gesunken war, mindestens fahrlässig zum Kentern gebracht habe. Schätzungen zufolge waren bis zu 750 Migranten an Bord, 104 Menschen wurden […]

Melnyk sieht in Wagner-Rebellion “einmalige Chance” für Ukraine

Kiew/Woronesch: Andreij Melnyk, Vize-Außenminister der Ukraine, hält den Aufstand der Söldnertruppe Wagner in Russland für eine einmalige Chance der Ukraine, die besetzten Gebiete zurückzuerobern. “Wir beobachten den Anfang vom Ende Russlands in seiner heutigen grässlichen Form”, sagte der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Die Ukraine müsse die Schwäche nutzen, “ungeachtet davon, ob es Putin gelinge, den Wagner-Chef und seinen einstigen Kumpel Prigoschin sowie seine Truppen physisch zu eliminieren” und […]

Kritiker beklagen mangelnden Schutz von Prostituierten

Wiesbaden: Kritiker werfen dem Staat einen unzureichenden Schutz von Prostituierten vor. “Es verstößt gegen das Grundgesetz, wenn es der Staat duldet, dass ein Freier die Frau gegen ihren Willen einseitig für seine Zwecke benutzt”, sagte der Rechtsanwalt und ehemalige Landesverfassungsrichter Ulrich Rommelfanger dem “Spiegel”. In Deutschland ist Prostitution seit 2002 nicht mehr “sittenwidrig”, so regelt es das Prostitutionsgesetz, das 2017 durch das Prostituiertenschutzgesetz ergänzt wurde. Der Gesetzgeber habe “der Beurteilung der Menschenwürde zu wenig Beachtung […]

Hellmich will Flugplatzkapazitäten der Bundeswehr überprüfen lassen

Berlin: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, will als Konsequenz aus der Nato-Großübung “Air Defender” die Flugplatzkapazitäten der Bundeswehr überprüfen lassen. “Eine Lehre aus Air Defender ist, dass wir die notwendigen militärischen Start- und Landekapazitäten in einem sehr dichten Betrieb brauchen”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Wir brauchen da auch Reserveflächen. Dass der Luftwaffeninspekteur das fordert, kann ich verstehen.” Dabei gehe es jedoch nicht allein um die Flächen, sondern ebenso um den Betrieb, so […]

Stiftung Kindergesundheit kritisiert Özdemir für Kompromiss

München: Der Vorsitzende der Stiftung Kindergesundheit, Berthold Koletzko, hat die Änderungen im Gesetzentwurf für ein Verbot von an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit viel Zucker, Fett oder Salz kritisiert. “Es ist nicht zielführend, Plakatwerbung in der Nähe von Spielplätzen und Freizeiteinrichtungen weiterhin zu erlauben”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Auch mit den gekürzten Verbotszeiten für Fernsehwerbung zeigte er sich unzufrieden: “Wenn man Kinder und ihre Gesundheit wirkungsvoll schützen will, sollten die Zeiten von 6 […]

EU überholt laut Kommission China bei Batterie-Investitionen

Berlin: Die Europäische Union hat im vergangenen Jahr Marktführer China bei Investitionen in Batterietechnik überholt. “In Europa wurden dreieinhalb Mal mehr Investitionen getätigt als in China”, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefeovie, der “Welt am Sonntag”. “Es ist uns gelungen, 180 Milliarden Euro an Private Equity in den europäischen Batteriesektor zu holen.” Mit der Einweihung einer ersten Fabrik für Kathodenmaterial von BASF am Standort Schwarzheide im südlichen Brandenburg am Donnerstag kommender Woche wird nach […]

Bäder wollen Förderprogramm für energieeffiziente Sanierungen

Essen: Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen (DGfdB) hat vom Bund rasche finanzielle Hilfsmittel für eine nachhaltige Sanierung der Schwimmbäder gefordert. “Das Energie-Thema ist momentan zwar nicht mehr ganz so präsent, aber wir wissen nicht, wie sich die Situation in Richtung Herbst und Winter entwickelt”, sagte DGfdB-Präsident Fritz Schramma dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Zwar werde vielerorts schon daran gearbeitet, die Technik auf den aktuellen Stand zu bringen und auf alternative Energien umzusteigen, aber: “Damit eine schnelle […]

Weil fordert besseren Verbraucherschutz bei Fernwärme

Hannover: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat in der Debatte um die kommunale Wärmeplanung mehr Verbraucherschutz bei Fernwärme-Anschlüssen gefordert. “Endkunden können nicht ohne Weiteres zu einem alternativen Energieträger wechseln, daher müssen die Preise auch kontrolliert werden”, sagte er der “Rheinischen Post”. “Nah- und Fernwärme sind ein unverzichtbarer Bestandteil, um die Wärmeversorgung umzustellen”, fügte er hinzu. Fernwärmenetze seien “natürliche Monopole”. Das Bundeskartellamt führe sogenannte Sektoruntersuchungen durch, in denen die Preisgestaltung der Anbieter überprüft und gegebenenfalls auch […]

Telekom will Streamingdienste an Kosten für Netzausbau beteiligen

Berlin: Der Deutschlandchef der Telekom, Srini Gopalan, will große Technologiefirmen am Ausbau der Netze beteiligen. “Die Telekom investiert jedes Jahr rund 5 Milliarden Euro in die Netze in Deutschland, Breitbandanbieter ermöglichen mit ihren Investitionen also die Werbeeinnahmen von Netflix, Amazon und Co”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. 80 Prozent des Internetverkehrs machten fünf bis acht Anbieter aus, ein Drittel des kompletten Datenverkehrs sei nur Werbung. “Warum sollen die keinen Beitrag leisten?” Für die Infrastruktur […]

Studie: Höhere CO2-Preise würden fossile Haushalte stark belasten

Berlin: Höhere CO2-Preise im Emissionshandel für Gebäude und Verkehr würden den deutschen Durchschnittshaushalt mit einer fossilen Heizung bis 2045 etwa 13.400 Euro kosten. Das ist das Ergebnis einer Studie des Klimaforschungsinstituts MCC, über die der “Spiegel” berichtet. Die Belastung durch den CO2-Preis fällt indes sehr unterschiedlich aus. Je nach Alter und Größe der Immobilie, nach Art der Heizung und je nachdem, ob es sich um Eigentümer oder Mieter handelt, können die Kosten laut der Berechnung […]

Putin verurteilt Wagner-Rebellion als “bewaffnete Meuterei”

Moskau: Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Rebellion der Söldnertruppe Wagner scharf verurteilt. Diese sei eine “kriminelle, abenteuerliche Aktion” und vergleichbar mit “bewaffneter Meuterei”, sagte er am Samstag in einer Fernsehansprache. Russland werde sich verteidigen und diesen “feindlichen Schritt” abwehren, kündigte er an. Wagners Aktion sei Hochverrat und ein “Stoß in den Rücken” der russischen Truppen und Bevölkerung, so Putin. Kurz zuvor hatten die Behörden in Moskau und der umliegenden Region am Samstag den […]

Anti-Terror-Notstand in Moskau ausgerufen

Moskau: Infolge des Konflikts zwischen der russischen Militärführung und der Söldnergruppe Wagner haben die Behörden in Moskau und der umliegenden Region am Samstag offenbar den Anti-Terror-Notstand ausgerufen. “Um mögliche terroristische Akte zu unterdrücken, wurde in der Stadt Moskau und im Moskauer Gebiet ein Regime zur Terrorismusbekämpfung eingeführt”, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA das nationale Anti-Terror-Komitee. Das hat Verschärfungen der Sicherheitsvorkehrungen zufolge. Laut eigenen Angaben hält sich Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin derzeit im russischen Rostow am Don […]

Frauen bleiben laut Studie kürzer in Vorständen als Männer

Düsseldorf: In deutschen Großunternehmen verlassen weibliche Vorstandsmitglieder die Vorstände schneller als männliche. Aus einer Auswertung der Universität Düsseldorf, über die die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” (FAS) berichtet, geht hervor, dass Männer durchschnittlich sechs Jahre und elf Monate im Vorstand bleiben, Frauen nur drei Jahre und zwei Monate. Die Auswertung wurde nach einigen prominenten Abgängen prominenter Frauen aus deutschen Konzernvorständen in Angriff genommen. “Bisher bleiben Frauen im Durchschnitt wesentlich kürzer im Vorstand als Männer”, sagte Betriebswirtschaftlerin Janine […]

Keine Hinweise auf staatlichen Akteur bei Nord-Stream-Anschlag

Berlin: Der Generalbundesanwalt hat bislang keine Hinweise auf die Beteiligung staatlicher Akteure bei dem Anschlag auf die Nord-Stream-Leitungen. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf mehrere Teilnehmer einer Sitzung des Innen- und Rechtsausschuss, in der der Vertreter des Generalbundesanwalts, Lars Otte, über den neuesten Stand berichtet hat. Bei den Ermittlungen zum Anschlag steht demnach aktuell ein ukrainischer Soldat unter Verdacht. Laut Recherchen der Zeitung handelt es sich dabei um einen Mann, der aus […]

Bundeswehr-General dämpft Erwartungen an ukrainische Gegenoffensive

Berlin: Brigadegeneral Christian Freuding, Leiter des Planungsstabs im Bundesverteidigungsministerium, hat die Erwartungen an die laufende Gegenoffensive der ukrainischen Armee gedämpft. “Anspruch der Ukraine muss es natürlich sein, ihre territoriale Integrität wiederherzustellen und die von Russland besetzten Gebiete zurückzuerobern”, sagte er der “Welt am Sonntag”. “Ob das alles im Jahr 2023 passieren wird, sei dahingestellt.” Ein erklärtes Ziel der ukrainischen Regierung ist die Rückeroberung der Krim. Freuding konstatierte zwar, dass die südlich gelegene Halbinsel Teil der […]

Chemiebranche fürchtet “Deindustrialisierung”

Frankfurt am Main: Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) hat vor einer Abwanderung der Branche aus Deutschland gewarnt. “Wir beobachten eine schleichende Deindustrialisierung”, sagte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup den Partnerzeitungen der “Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft” (Samstagsausgaben). Unternehmen investierten zwar noch, um ihre Anlagen zu erhalten, neue Investitionen fänden aber nicht mehr statt. “Unsere Branche tut sich derzeit sehr schwer, an eine Zukunft des Standortes Deutschland zu glauben, es fehlt an internationaler Wettbewerbsfähigkeit”, so Große Entrup. Der […]

Özdemir legt Kompromiss zu Kindermarketing für Süßigkeiten vor

Berlin: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat seine Pläne für ein Werbeverbot konkretisiert, das Kinder vor Reklame für ungesunde Lebensmittel schützen soll. “Wir führen seit März mit den anderen Ressorts Gespräche. Wir haben Anregungen und Kritik einfließen lassen und unseren Entwurf entsprechend präzisiert. Wir konzentrieren uns bei den Sendezeiten nun auf die Kinder-Primetime – also auf die Zeitfenster, in denen besonders viele Kinder sehr viel schauen”, sagte Özdemir der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). “Unser Vorschlag: Die Werbeeinschränkung […]

Bosch setzt weiter auf Wärmepumpen-Geschäft

Berlin: Der Industriekonzern Bosch setzt trotz der geplanten Entschärfung des umstrittenen Gebäudeenergiegesetzes massiv auf das Geschäft mit Wärmepumpen. “Sie werden in großen Mengen gebraucht, auch in den Bestandsgebäuden, damit Deutschland bis 2045 klimaneutral sein kann”, sagte Bosch-Chef Stefan Hartung der “Welt am Sonntag”. Allein bis Ende der Dekade werde Bosch eine Milliarde Euro investieren. Das Unternehmen baue seine Produktionskapazitäten in Deutschland, Polen, Schweden und Portugal aus. Über die intensive politische Diskussion habe er sich gefreut, […]

Unternehmen machen Bürokratie für Fachkräftemangel verantwortlich

Berlin: Die Beschäftigung ausländischer Fachkräfte in Deutschland scheitert in vielen Betrieben am bürokratischen Aufwand. Das geht aus einer Erhebung des Kompetenzzentrums Fachkräftesicherung des Instituts der deutschen Wirtschaft zum Stand der Beschäftigung in 849 kleinen und mittleren Unternehmen hervor, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Für 80 Prozent der Unternehmen ist die “Komplexität von bestehenden rechtlichen Regelungen” das größte Hemmnis. Knapp 60 Prozent sehen die Anerkennung der ausländischen Berufsqualifikationen als Hindernis. An der Bereitschaft mangelt […]

Ärzteverband kritisiert Studie zu womöglich vermeidbaren Todesfällen

Karlsruhe: Der Verband leitender Krankenhausärzte hat der Krankenhauskommission Stimmungsmache gegen kleine Häuser und eine “unseriöse” Werbung für die umstrittene Klinikreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach vorgeworfen. “Schrille Kommentare über Tausende gerettete Menschenleben sind völlig fehl am Platze. Sie diffamieren die gute Arbeit vieler Krankenhäuser”, sagte Michael Weber, Präsident des Verbandes leitender Krankenhausärzte, der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstagausgabe). “Das ist Stimmungsmache und kein seriöser Beitrag in der wichtigen Diskussion über unsere zukünftigen Krankenhausstrukturen.” Die Krankenhaus-Kommission der Regierung […]

SPD und CDU warnen vor möglichem AfD-Sieg in Sonneberg

Sonneberg: Die Thüringer Landesvorsitzenden von SPD und CDU haben eindringlich vor den Folgen einer Wahl des AfD-Landratskandidaten in Sonneberg gewarnt. “Ein Sieg des AfD-Kandidaten wäre ein Dammbruch”, sagte der SPD-Landesvorsitze Georg Maier dem “Stern”. “Ein rechtspopulistischer Landrat könnte großen Schaden anrichten, indem er zum Beispiel die Flüchtlingshilfe auf kommunaler Ebene torpediert.” Die Demokraten müssten nun zusammenhalten und die AfD dort packen, wo sie am verwundbarsten sei: “Bei ihrer Politik, die nur Ängste kennt, aber keine […]

Regierung kann CO2-Einsparung durch GEG-Novelle noch nicht beziffern

Berlin: Die Bundesregierung kann noch nicht beziffern, welche CO2-Einsparungen durch die noch in Verhandlungen befindliche Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) erreicht werden. “Aufgrund fehlender präziser Angaben und offener Auslegungsfragen” kann die Regierung nicht sagen, um welchen Anteil sich CO2-Emissionen durch die Maßnahmen reduzieren werden, heißt es in einer Antwort des dem Wirtschaftsministeriums auf eine Frage der Unions-Bundestagsfraktion, über die die “Bild” (Samstagausgabe) berichtet. “Beim Heizungsgesetz ist weiterhin alles unklar. Das gibt sogar die Ampel zu”, sagte […]

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