Straßburg: Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes, Katarina Barley, soll offenbar SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl im Juni 2024 werden. Das berichtet der “Tagesspiegel” (Sonntagsausgabe) unter Berufung […]
Tägliche Archive: 19. August 2023
37 Beiträge
Berlin: Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat einem möglichen AfD-Verbotsverfahren eine Absage erteilt. “Unsere erste Aufgabe ist, die AfD politisch zu stellen und im Rahmen des […]
Düsseldorf: Der Rüstungskonzern Rheinmetall erwartet eine deutliche Verteuerung der Rüstungsvorhaben aus dem sogenannten “Sondervermögen” für die Bundeswehr. “Wenn wir heute einen Fünfjahresvertrag abschließen, dann müssen […]
Berlin: Der Plan der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufzustellen, hat in der Partei eine kontroverse Debatte ausgelöst. Er sehe keinen Anlass für eine […]
München: Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hat den Vorschlag von Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller für eine Reform des Strompreises mit […]
Berlin: Nach dem erneuten Streit in der Ampel-Koalition büßt die SPD bei der Wählergunst ein. Im sogenannten “Sonntagstrend”, den das Meinungsforschungsinstitut Insa für die “Bild […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält Unterstützung für ihren Vorstoß, den AfD-Politiker Björn Höcke nicht mehr in den Schuldienst zurückzulassen, falls dieser eine Rückkehr beabsichtigen […]
Berlin: Die Bundesregierung streitet offenbar intern seit Monaten über die Einsatzbereitschaft der Regierungsflugzeuge. Laut einem Bericht des “Spiegels” schrieb die Protokollabteilung des Auswärtigen Amts, die […]
Düsseldorf: Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall startet in den nächsten Tagen die geplante Panzerwartung in der Ukraine. “Wir werden noch diesen Monat mit dem Service beginnen”, […]
Berlin: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich gegen eine Verabschiedung des von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzes zur Legalisierung des Cannabis-Konsums ausgesprochen. Zwar […]
Berlin: Die Deutsche Bahn wird den für dieses Jahr erwarteten Fahrgastrekord im Fernverkehr voraussichtlich knapp verpassen. “Wir peilen für dieses Jahr 150 Millionen Fahrgäste an”, […]
Berlin: In der Debatte um die geplante Kindergrundsicherung hat Juso-Chefin Jessica Rosenthal die Bundesregierung zu einer ausreichenden Finanzierung aufgerufen und ein Ende der Schuldenbremse gefordert. […]
Berlin: Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal, will sich beim Bundeskongress der SPD-Nachwuchsorganisation im November nicht wieder zur Wahl stellen. “Ich werde nicht erneut als […]
Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann hat eine Reform des Unterhaltsrechts angekündigt. “Wir werden die Unterhaltslasten fairer verteilen”, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Die […]
Berlin: Auch Frauen im Alter von 70 bis 75 Jahren sollen künftig alle zwei Jahre zu einem Mammographie-Screening zur Brustkrebs-Früherkennung eingeladen werden. Das berichten die […]