Tägliche Archive: 6. September 2023

59 Beiträge

US-Börsen lassen nach – Apple-Aktien deutlich schwächer

New York: Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.443 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.465 Punkten 0,7 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.872 Punkten 1,1 Prozent schwächer. Neue Konjunkturdaten, die auf eine Stimmungsaufhellung im Dienstleistungssektor hinweisen, […]

Kretschmer will Migration als erstes Thema für “Deutschland-Pakt”

Dresden: Für den von Bundeskanzler Olaf Scholz (Grüne) vorgeschlagenen Deutschland-Pakt hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Migration als Thema anvisiert. “Das wäre das erste Thema, was wir miteinander klären könnten”, sagte er den ARD-“Tagesthemen” am Mittwoch. Man habe es der Bundesregierung “häufig gesagt in den letzten zwölf Monaten”, so Kretschmer. “Die Zahl ist zu hoch, wir können das so nicht leisten und wir müssen hier handeln”. Rückführungsabkommen, “die müssen wir mit noch mehr Ländern […]

Bundeswehrverband drängt auf Veteranenkonzept

Berlin: Vor dem Auftakt der Invictus Games am Samstag in Düsseldorf, einem internationalen Sportwettkampf für einsatzgeschädigte Soldaten unter der Schirmherrschaft des britischen Prinzen Harry, fordert der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) ein umfassendes Veteranenkonzept für ehemalige Soldaten der Bundeswehr. “Jetzt wäre die Gelegenheit, ein Konzept für eine Veteranenkultur zu entwickeln, das die Verantwortung von Bund, Ländern, Wirtschaft und vielen weiteren Institutionen in ihrer Gesamtheit beschreibt”, sagte der Verbandsvorsitzende, Oberst André Wüstner, der “Welt” (Donnerstagausgabe). Die politische Debatte […]

Früherer Verfassungsrichter für neues Raubkunstgesetz

Berlin: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat ein Raubkunstgesetz gefordert und den Umgang der Deutschen mit von den Nazis geraubten Kulturgütern scharf kritisiert. “Versprochen wurde schon viel, geschehen ist so gut wie nichts”, sagte er dem “Spiegel”. Stattdessen komme es, so Papier, “oft zu einem unwürdigen Gezerre um Kunstwerke”. Seit 2017 steht Papier jener Mediationsstelle vor, die immer dann schlichten soll, wenn um solche unter Raubkunstverdacht stehende Kunst gestritten wird. Denn immer schmettern […]

NRW-SPD kritisiert Wüst-Äußerungen zu “Deutschland-Pakt”

Düsseldorf: Der neue Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst für dessen Äußerungen zum “Deutschland-Pakt” scharf kritisiert. “Angesichts der Herausforderungen, vor denen wir stehen, können wir uns das ewige Hin und Her im deutschen Föderalismus nicht länger leisten”, sagte der SPD-Politiker der “Rheinischen Post” am Mittwoch. “Das von Olaf Scholz heute im Bundestag gegenüber den Bundesländern gemachte Angebot eines `Deutschland-Paktes` ist daher das richtige Signal für mehr und schnellere Zusammenarbeit.” Man brauche […]

Flugblatt-Vorwürfe: Aiwanger und Schuster wollen sich treffen

Berlin: Bayerns in die Kritik geratener Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, werden sich anlässlich der Vorwürfe gegen Aigner zu einem Gespräch treffen. Das teilte der Sprecher des Zentralrats dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgabe) mit. “Ich kann bestätigen, dass sich die beiden Büros in der Terminfindung befinden”, sagte er, ohne Details zu nennen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte seinen Stellvertreter am Sonntag nicht entlassen, […]

Wagenknecht kritisiert Einsparungen

Berlin: Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat den Haushalt der Ampelregierung scharf kritisiert. “Eigentlich ist es die völlige Realitätsverweigerung der Regierung”, sagte Wagenknecht dem TV-Sender “Welt” am Mittwoch. “Wir leben ja in einer wirklich wirtschaftlich sehr schwierigen Situation. Industrieverbände und Gewerkschaften warnen vor Deindustrialisierung. Wir haben hohe Energiepreise”, so Wagenknecht. “Wir haben ein schlechtes Bildungssystem, eine marode Infrastruktur und in dieser Situation hat diese Bundesregierung nichts Besseres zu tun, als einen Sparhaushalt vorzulegen, wo noch einmal […]

Merz will Fokus bei “Deutschland-Pakt” auf irreguläre Migration

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz hat Bereitschaft signalisiert, beim von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagenen “Deutschland-Pakt” mit der Regierung zusammenzuarbeiten und dabei die irreguläre Migration als “größtes Problem” bezeichnet. “Wir, die Opposition, sind selbstverständlich bereit, vernünftige Vorschläge mitzumachen”, sagte Merz am Mittwoch zu “RTL Direkt” (Vorab-Aufzeichnung). In den Augen des Oppositionsführer bleiben jedoch viele Fragen offen. So fragte er, ob der “Deutschland-Pakt” eine Initiative der Regierung oder eine persönliche Initiative des Bundeskanzlers sei und ob Scholz […]

Ministerpräsidenten diskutieren mit von der Leyen

Brüssel: Die deutschen Ministerpräsidenten haben sich am Mittwochabend in Brüssel mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) getroffen, um unter anderem über Wettbewerbsfähigkeit zu diskutieren. “Europa ist nur so stark wie seine Regionen sind und deshalb ist es auch nur so stark wie die Bundesländer sind”, sagte von der Leyen bei der Pressekonferenz zum Treffen. “Europa ist in einer der stärksten Umbruchphasen – geostrategisch aber auch wirtschaftspolitisch – seit 80 Jahren und es gilt jetzt […]

Lottozahlen vom Mittwoch (06.09.2023)

Saarbrücken: In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 6, 8, 13, 20, 47, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 3904439. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 416116 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

Dax lässt nach – Commerzbank hinten

Frankfurt am Main: Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.741 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart konnte der Dax am Nachmittag nur einen Teil seiner Verluste abbauen. “Die Investoren bleiben vorerst weiterhin zurückhaltend und agieren entsprechend vorsichtig”, kommentierte Analyst Andreas Lipkow den Handelstag. “Banken und Finanzwerte werden auch zur Wochenmitte weiter gemieden.” Die Marktteilnehmer fokussierten sich stattdessen selektiv […]

Teilnahme von Fregatte “Baden-Württemberg” an Rüstungsmesse abgesagt

Wilhelmshaven: Die Teilnahme der neuen Fregatte “Baden-Württemberg” (F222) an der Rüstungsmesse DSEI in London kommende Woche musste abgesagt werden. Hintergrund seien technische Probleme, berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Donnerstagausgabe). Konkrete Angaben konnte ein Marinesprecher am Mittwoch noch nicht machen, bestätigte aber, dass der London-Termin nicht stattfinden werde. Laut SZ soll es auf See einen Fehler im Kraftstoffsystem gegeben haben. Die “Baden-Württemberg” gilt als modernstes Kriegsschiff der Bundeswehr. Wegen wiederholter technischer Probleme war das Schiff, das 2019 […]

Innenausschusssitzung zu Schönbohm-Abberufung soll doch stattfinden

Berlin: Der Innenausschuss des Bundestags soll sich nun doch im Rahmen einer zweiten Sondersitzung mit den Hintergründen der Abberufung des damaligen Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, und der Rolle von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dabei beschäftigen. Das berichtet die “Welt” (Donnerstagausgabe). Entgegen der vorherigen Einschätzung der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP, dass dies nicht nötig sei, hat der Ausschussvorsitzende Lars Castellucci (SPD) zu einer weiteren Sitzung am Donnerstagmorgen […]

WMO: Sommer 2023 war weltweit heißester seit Aufzeichnungsbeginn

Genf: Der Sommer 2023 war der heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen. Das teilte die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) auf der Basis von Daten des Copernicus Climate Change Service (C3S) der Europäischen Union am Mittwoch mit. “Die nördliche Hemisphäre erlebte gerade einen Sommer der Extreme – mit wiederholten Hitzewellen, die verheerende Waldbrände auslösten, die Gesundheit schädigten, das tägliche Leben störten und die Umwelt nachhaltig belasteten”, sagte der Generalsekretär der Weltwetterorganisation, Petteri Taalas. “In der südlichen Hemisphäre […]

Bericht: Bundesregierung streicht zahlreiche Rüstungsprojekte

Berlin: Die Bundesregierung hat offenbar rund 20 für 2023 geplante Rüstungsprojekte gestrichen. Das geht aus vertraulichen Listen des Verteidigungsministeriums vom 12. Juni und 1. September hervor, über die “Business Insider” am Mittwoch berichtet. Gestrichen sind demnach Anschaffungen und Software-Updates für den Eurofighter und den Transporthubschrauber NH90, Ausrüstung für Soldaten, Fahrzeuge des Typs Boxer sowie Munition. Die Listen beinhalten der Nachrichtenseite zufolge eine Übersicht der geplanten sogenannten 25-Millionen-Vorlagen an den Bundestag. Damit sind Beschaffungsprojekte gemeint, deren […]

Mindestens 16 Tote nach Beschuss von Marktplatz in der Ostukraine

Kostjantyniwka: Bei einem Angriff auf einen Marktplatz der ostukrainischen Stadt Kostjantyniwka am Mittwochnachmittag sind mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Das teilten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie der Premierminister des Landes, Denys Schmyhal, mit. Mindestens 20 Menschen wurden demnach verletzt. Die Feuerwehr habe das Feuer mittlerweile gelöscht, hieß es. Rettungskräfte, Sanitäter und Polizei seien im Einsatz. “Russische Terroristen haben einen gewöhnlichen Markt, Geschäfte und eine Apotheke angegriffen und dabei unschuldige Menschen getötet. Die Zahl […]

Dobrindt findet Umfragewerte der Freien Wähler nicht beunruhigend

Berlin: Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, findet die zuletzt deutlich gestiegenen Umfragewerte für die Freien Wähler in Bayern nicht beunruhigend. “Wir bleiben da stabil, die Freien Wähler nehmen gerade zu”, sagte Dobrindt dem TV-Sender “Welt” am Mittwoch mit Blick auf die Umfragewerte der Regierungskoalition in Bayern. “Das ist auch etwas, was eben der Reaktion dieser letzten Tage geschuldet ist. Das hat auch damit zu tun, dass es Kritik insgesamt an der Ampel […]

Bundesregierung sieht Länder bei UV-Schutz in der Verantwortung

Berlin: Die Bundesregierung sieht die Länder und Kommunen beim UV-Schutz in der Verantwortung. Sie müssten regional angepasste Maßnahmen zum Hitze- einschließlich UV-Schutz entwickeln, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums der dts Nachrichtenagentur. “Das ist sinnvoll, weil die Maßnahmen immer an die konkrete Situation und Lage vor Ort ausgerichtet werden müssen.” Da UV-Strahlung in unmittelbarem Zusammenhang mit der Entstehung von Hautkrebs stehe, sei Sonnenschutz “von zentraler Bedeutung” für die Prävention von Hautkrebs, insbesondere bei Personen mit erhöhtem […]

Gysi hört als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion auf

Berlin: Linken-Urgestein Gregor Gysi hört als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion auf. Er werde seine Funktion als Sprecher sowie als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses “ab der nächsten Sitzungswoche” nicht fortsetzen, sagte Gysi während der Haushaltsdebatte am Mittwoch im Bundestag. Einen Grund für die Entscheidung nannte er nicht. Gysi übte das Amt des außenpolitischen Sprechers der Linksfraktion seit 2020 aus. Sein Rücktritt fällt in eine turbulente Zeit für die Partei: Zuletzt musste die für Montag geplante Wahl […]

Kommunen pochen auf Beteiligung am “Deutschland-Pakt”

Berlin: Der Deutsche Städtetag fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, beim geplanten “Deutschland-Pakt” nicht an den Kommunen vorbeizuplanen. “Wir wissen, wo vor Ort der Schuh drückt, deshalb gehören die Städte bei den weiteren Gesprächen mit an den Tisch”, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). “Eine echte Reform für mehr Tempo bei Verwaltungsverfahren wird nicht gelingen, wenn man mit den Kommunen die außen vor lässt, die genau wissen, wo es hakt – und die […]

Migrationsexperte fordert legale Fluchtwege aus Afrika

Rom: Der frühere italienische Innenminister Marco Minniti ruft die EU-Staaten dazu auf, mit den afrikanischen Ländern über legale Migration zu verhandeln. “Migration ist kein Notfall, der bekämpft werden muss, sondern eine strukturelle Tatsache”, sagte der Migrationsexperte der “Welt” (Donnerstagsausgabe). Da es keine Mauern gebe, die die Migration aufhalten könnten, müsse die Europäische Union Abkommen mit den afrikanischen Ländern schließen und legale Migrationswege schaffen. “Nur so funktioniert moderne Migrationspolitik.” Angesichts der höchsten Ankunftszahlen über das Mittelmeer […]

Dürr erwartet von MPK in Brüssel Bekenntnis zu “Deutschland-Pakt”

Berlin/Brüssel: FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert von den Ministerpräsidenten der Länder, die ab Mittwoch im Rahmen einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel tagen, ein Bekenntnis zum “Deutschland-Pakt” des Bundeskanzlers. “Ich würde mir wünschen, dass von der Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel ein Signal für eine gemeinsame Modernisierung unseres Landes ausgeht”, sagte Dürr den Zeitungen der “Mediengruppe Bayern”. Bund und Länder müssten Hand in Hand zusammenarbeiten, um Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen. “Ich erwarte daher insbesondere von den unionsgeführten Landesregierungen, ihre […]

Ampel lehnt Innenausschuss-Sondersitzung zu Schönbohm-Affäre ab

Berlin: Die Ampel-Koalition lehnt einen Antrag der Unionsfraktion ab, in der Affäre um die Abberufung des damaligen Cybersicherheitschefs Arne Schönbohm eine zweite Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags am Donnerstag einzuberufen. In einer Mitteilung der SPD-Fraktion an die Ausschussmitglieder, über die die “Welt” berichtet, hießt es: “Die Koalitionsfraktionen schließen sich dem erneuten Wunsch nach einer weiteren Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat nicht an.” Erst am Dienstag dieser Woche habe eine Sondersitzung auf Antrag der […]

Deutschland will neue Kampfpanzer-Allianz starten

Berlin: Deutschland will einen neuen Anlauf für die Entwicklung eines Nachfolgers des Kampfpanzers Leopard 2 unternehmen. Mit Partnern aus Italien, Spanien und Schweden soll ein neuer Kampfpanzer entworfen werden, berichtet das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Kreise der Industrie und Politik. Die Verträge für das Bündnis seien vor wenigen Tagen unterzeichnet worden, hieß es. Gemeinsam wollen sich die Partner nun um Fördergelder des European Defence Fund (EDF) bewerben. Mit dem Geld will die EU grenzüberschreitende […]

Wüst kritisiert “Deutschland-Pakt”-Ankündigung von Scholz

Düsseldorf: Nach der Ankündigung eines “Deutschland-Paktes” durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) übt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst scharfe Kritik. “Ich fühle mich offen gesprochen veräppelt”, sagte Wüst der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). “Der sogenannte Deutschland-Pakt ist ein reiner PR-Gag für Projekte, die ohnehin schon in der Pipeline sind und die wir als Länder schon seit Langem fordern.” Wüst erinnerte daran, dass seit zehn Monaten Ideen der Länder zur Planungsbeschleunigung auf dem Tisch lägen: “Monatelang kam keine […]

Dax am Mittag weiter schwach – Handelsvolumen bleibt gering

Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich befreien können. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 15.715 berechnet, was einem Minus von 0,4 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag entspricht. Die größten Verluste gab es bei den Papieren von Merck, der Deutschen Bank und der Commerzbank. Entgegen dem Trend legten auch einige Werte zu, darunter Siemens Energy, von Vonovia und Infineon. “Der […]

Autor Paul Maar gegen Umschreiben von Kinderbüchern

Berlin: Der deutsche Kinderbuchautor Paul Maar spricht sich gegen das Umschreiben von klassischen Kinderbüchern aus. Die Bereinigung von Passagen, die Anstoß erregen könnten, beobachte er “mit großer Skepsis”, sagte Maar der Wochenzeitung “Die Zeit”. Man solle die Bücher lieber lassen, wie sie sind. “Wenn tatsächlich ein rassistischer Ausdruck vorkommt wie zum Beispiel `Zigeuner`, sollte man ein Sternchen dahinter machen und eine Erklärung einfügen, dass das in den Fünfziger- und Sechzigerjahren, als das Buch erschien, ein […]

Weiter keine Asyl-Zahlen zu russischen Kriegsdienstverweigerern

Berlin: Die Bundesregierung kann weiter keine Zahlen dazu nennen, wie viele russische Kriegsdienstverweigerer bisher in Deutschland Asyl beantragt haben. Entsprechende Daten gebe es nicht und werde es auch weiterhin nicht geben, weil die Asylgründe statistisch nicht erfasst würden, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin. “Das heißt, aus den Statistiken des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge gehen die genauen Gründe nicht hervor.” Im Regelfall wird sogenannter “internationaler Schutz” gewährt, bei Russen, die sich dem Krieg […]

Erwin Huber nimmt “Letzte Generation” in Schutz

München: Der frühere CSU-Chef Erwin Huber nimmt die Mitglieder der sogenannten “Letzten Generation” in Schutz. Bei der Gruppe handle es sich nicht um Staatsfeinde, sagte Huber der “Zeit”-Beilage “Christ & Welt”. Die “Letzte Generation” sei auch keine kriminelle Vereinigung, da habe er “eine andere Position als die CSU”, fügte er hinzu. “Wenn uns die Klimakrise wirklich brutal erreicht, dann wird der Sinn vielleicht im Überleben bestehen, wie die Letzte Generation das sagt.” Nach dem Streit […]

CDU-Vize Prien kritisiert Aiwangers Umgang mit Flugblatt-Affäre

Kiel: Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien kritisiert Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sowie dessen Umgang mit der Flugblatt-Affäre. “Die Debatte um Aiwanger und die Tatsache, dass er im Amt bleibt, ist eine Zäsur für die Erinnerungskultur in Deutschland”, sagte Prien der Wochenzeitung “Die Zeit”. Das hätte sich die AfD nicht schöner ausdenken können. “Erinnerungspolitisch erleben wir in Deutschland im Moment dunkle Tage.” Prien kritisierte Aiwangers Verhalten, nachdem der bayerische Ministerpräsident erklärt hatte, ihn im Amt zu […]

1 2