Tägliche Archive: 15. Dezember 2023

49 Beiträge

US-Börsen uneinheitlich – Nasdaq legt zu

New York: Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 37.305 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.719 Punkten weniger als einen Punkt im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.814 Punkten 0,4 Prozent fester. Nach den Hoffnungen der letzten […]

2. Bundesliga: Schalke und Fürth unentschieden

Gelsenkirchen: Zum Auftakt des 17. Spieltags der 2. Bundesliga haben sich der FC Schalke 04 und Greuther Fürth mit 2:2 unentschieden getrennt. Fürth verbessert sich damit auf Tabellenplatz drei, Schalke stagniert auf Rang 13. In einer überwiegend ausgeglichenen Partie hatten die Königsblauen etwas mehr Chancen zu verzeichnen. Für Schalke trafen Keke Topp (30.) und Kenan Karaman (74.), für Fürth Branimir Hrgota (50.) und Simon Asta (77.). Im parallel stattfindenden Spiel hat hat der SC Paderborn […]

Stark-Watzinger will Konsequenzen nach Uni-Besetzung

Berlin: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Konsequenzen für die Hörsaal-Besetzung an der Freien Universität Berlin durch die Gruppe “Students for Free Palestine” gefordert. “Wir dürfen nicht zulassen, dass jüdischen Studierenden der Zugang zu Hörsälen verwehrt wird, sie Anfeindungen oder gar Gewalt ausgesetzt sind”, sagte Stark-Watzinger der “Welt am Sonntag”. Rechtsstaat und Hochschulleitungen seien gefordert. “Wo rechtlich möglich, darf die Exmatrikulation in besonders schweren Fällen nicht ausgeschlossen sein.” Justizminister Marco Buschmann (FDP) sprach sich ebenfalls für […]

Familienunternehmen wollen stärker im Ausland investieren

Berlin: Deutschen Familienunternehmen wollen in den kommenden Jahren im Ausland mehr Geld in Anlagen und neue Produktion stecken – in Deutschland dagegen rechnen sie mit sinkenden Investitionen. “Mehr als die Hälfte der befragten Unternehmen plant demnach, den Anteil ihrer ausländischen Investitionen zu erhöhen”, heißt es in einer Erhebung des Ifo-Instituts und der Interessenvertretung Stiftung Familienunternehmen, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Befragt wurden die 500 größten deutschen Familienunternehmen. Als solche werden auch BMW, die […]

Dax nahezu unverändert – Symrise hinten

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax das Vortagesniveau beibehalten. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.751 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von weniger als einem Punkt im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem positiven Tagesstart drehte der Dax am Nachmittag ins Minus, bevor er sich wieder dem Schlussstand von Donnerstag annäherte. “Nach einer weiteren Rekordwoche und dem kurzen Ausflug über die 17.000er Marke ging dem Deutschen Aktienindex zum Wochenschluss ein wenig die Luft aus”, kommentierte […]

Weber drängt auf Ende der Einstimmigkeit bei EU-Außenpolitik

Berlin: EVP-Chef Manfred Weber hat wegen Ungarns Blockade von Ukraine-Finanzhilfen beim EU-Gipfel zu tiefgreifenden Reformen des Abstimmungsverfahrens aufgerufen. “Die Veto-Möglichkeit in bestimmten Politikfeldern im EU-Vertrag muss grundlegend überdacht werden”, sagte der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). Die Europäische Union der derzeit 27 Staaten dürfe nicht von Einzelinteressen abhängig sein. “In einer Zeit, in der Autokraten die EU testen und die Welt in einem fundamentalen Umbruch ist, muss die EU ihre Handlungsfähigkeit sichern”, […]

Lang für engmaschige Überwachung der islamistischen Szene

Berlin: Grünen-Chefin Ricarda Lang hat nach der Festnahme von mutmaßlichen Hamas-Mitgliedern in Berlin eine engmaschige Überwachung der islamistischen Szene in Deutschland gefordert. “Das zeigt nochmal ganz deutlich, dass islamistischer Terror eben nichts ist, was nur weit weg von uns stattfindet, sondern auch hier in Deutschland, und dass es umso wichtiger ist, dass die islamistische Szene engmaschig überwacht wird, sodass man hier auch ganz klar einen sicherheitspolitischen Fokus darauf lenkt”, sagte sie dem TV-Sender “Welt” am […]

Lauterbach will neuen Anlauf für Organspende-Reform

Berlin: Nach dem Beschluss des Bundesrats zur Widerspruchslösung bei der Organspende fordert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Bundestag zu einem neuen Vorstoß auf. “Es ist sehr gut, dass der Bundesrat die Widerspruchslösung unterstützt”, sagte Lauterbach dem “Stern”. Der Weg zu einer neuen Gesetzgebung gehe nur über den Deutschen Bundestag. “Ich hoffe, dass sich ein neuer Anlauf der Parlamentarier für eine fraktionsübergreifende Initiative findet.” Dieser würde er sich als Abgeordneter anschließen. “Die Zeit ist reif dafür”, […]

27 Jahre Arbeit für Rente über Sozialhilfeniveau nötig

Berlin: Durchschnittsverdiener müssen rechnerisch mehr als 27 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt haben, um eine Altersversorgung zu bekommen, die höher liegt als das Sozialhilfeniveau. Das geht aus einer neuen Modellrechnung des Bundessozialministeriums hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Durchschnittsverdiener müssen also insgesamt mindestens 83.600 Euro an Beiträgen bezahlt haben. Dabei wird unterstellt, dass die Beschäftigten über ihr Erwerbsleben hinweg genauso viel Lohn erhalten haben wie der Durchschnitt der Versicherten. Die Grundsicherung im Alter fällt, […]

BGH setzt Haftbefehle gegen mutmaßliche Hamas-Mitglieder in Vollzug

Karlsruhe: Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof hat am Freitag die Haftbefehle gegen die drei am Donnerstag in Deutschland festgenommenen mutmaßlichen Hamas-Mitglieder erlassen und in Vollzug gesetzt. Das teilte der Generalbundesanwalt am Freitag mit. Er hatte am Donnerstag vier mutmaßliche Hamas-Mitglieder festnehmen lassen. Eine der Festnahmen fand in Rotterdam statt. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, mögliche Anschläge auf jüdische Einrichtungen vorbereitet zu haben, wie der Generalbundesanwalt am Donnerstag mitteilte. Die Beschuldigten seien seit Jahren Mitglieder der Hamas und […]

Klingbeil kritisiert neues CDU-Grundsatzprogramm

Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil hat scharfe Kritik an dem neuen Grundsatzprogramm der CDU geäußert. Im Entwurf für das Grundsatzprogramm, den die Christdemokraten am vergangenen Montag im Konrad-Adenauer-Haus vorgestellt hatten, erkenne er eine Art Sehnsucht nach vorgestern, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal “T-Online” am Freitag. “Ich glaube, dass die aktuelle CDU-Führung vor allem sich selbst therapiert und ihr Verhältnis zu Angela Merkel aufarbeitet.” Es gehe weniger um die Bürger im Land und deren Sorgen als um das […]

Bundesregierung plant Steuersenkung für die Post

Berlin: Die Bundesregierung will der Deutschen Post eine Steuererleichterung in Höhe von Hunderten Millionen Euro verschaffen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollen im Rahmen des sogenannten Postrechtsmodernisierungsgesetzes den ehemaligen Staatsmonopolisten weitgehend von der Umsatzsteuerpflicht bei Geschäftskunden befreien, wie der “Spiegel” berichtet. Dadurch drohten “Steuerausfälle für Bund und Länder von grob geschätzten 500 Millionen Euro”, schreibt der Bundesverband Briefdienste (BBD), ein Zusammenschluss privater Konkurrenten der Post, in einem Protestbrief an Lindner. “Das […]

Houben stellt sich gegen EU-Lieferkettengesetz

Berlin: Die FDP wehrt sich gegen die Einigung von Europaparlament und Rat zum Europäischen Lieferkettengesetz. Die Richtlinie brächte unzumutbare Verschärfungen mit sich, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, am Freitag dem “Stern”. Die Kontrolle der Lieferketten solle dem Staat überlassen bleiben und nicht bei den Unternehmen liegen. “Die FDP hat in der letzten Legislaturperiode als Opposition schon gegen das deutsche Lieferkettengesetz argumentiert – und zwar aus einer grundsätzlichen Position heraus: Sollte eine Aufgabe, […]

CDU Niedersachsen erteilt Neubau von Atomkraftwerken Absage

Hannover: Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Sebastian Lechner hat sich dagegen ausgesprochen, in Deutschland erneut auf Atomkraftwerke zu setzen. “Nostalgie bringt uns nicht weiter, und der Neubau eines klassischen Atomkraftwerks hat sich in Deutschland erledigt”, sagte Lechner der “Welt” (Samstagausgabe). “Dafür findet sich kein Betreiber, allein schon wegen der 15 bis 20 Jahre Planungs- und Bauzeit, die man dafür bräuchte. Das würde uns in der heutigen Situation nicht helfen.” Lechner geht damit auf Distanz zu dem Anfang der […]

Rechnungshof fürchtet “verpuffende” Verwaltungsdigitalisierung

Bonn: Der Bundesrechnungshof hat das Vorgehen des Bundes bei Investitionen in die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen kritisiert. Das berichtet der “Spiegel”. Um die schleppende Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben, hat der Bund zuletzt auf das Prinzip “Einer für alle” (Efa) gesetzt und dafür 1,4 Milliarden Euro lockergemacht. Danach sollen die Länder jeweils Teile der Verwaltungsleistungen digitalisieren und diese dann allen anderen zur Verfügung stellen. Was einleuchtend klingt, funktioniere in der Praxis nicht, beklagte der Bundesrechnungshof. Die Efa-Investitionen […]

Rolling Stones an der Spitze der deutschen Album-Charts

Baden-Baden: Die Rolling Stones stehen mit “Hackney Diamonds” an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Ben Zucker steigt mit “Heute nicht” auf Platz zwei ein. Peter Gabriel (“I/O”) komplettiert die Führungsriege. Unter “Strange/Strange Too” haben Depeche Mode ihre von Anton Corbijn produzierten Musikvideos neu aufgelegt. Die Zusammenstellung findet auf Position sechs den Weg ins Ranking. In den Single-Charts führt erneut Mariah Carey (“All I Want For Christmas Is […]

Habeck sieht “guten Moment für Neustart” der Koalition

Berlin: Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) wünscht sich nach den schwierigen Haushaltsverhandlungen einen “Neustart” der Ampelkoalition. Die Gespräche der vergangenen Wochen seien “sehr herausfordernd” gewesen, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. “Wir haben im Prinzip Teile des Koalitionsvertrags neu verhandelt.” Dabei sei es trotz aller Begleitmusik immer darum gegangen, eine Lösung zu finden. “Das kann zusammenschweißen”, sagte Habeck. “Die Regierungskoalition hat gezeigt, dass sie auch in schwierigen Fragen Einigungen erzielen kann. Das wäre doch ein […]

Hofreiter kritisiert “Schlingerkurs” in Ukrainepolitik

Berlin: Der grüne Europaausschussvorsitzende Anton Hofreiter hat die jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Ukraine begrüßt, zugleich aber eine Diskrepanz zum Regierungshandeln beklagt. “Die Worte von Olaf Scholz waren so gut wie lange nicht, leider passen die Aussagen des Kanzlers nicht immer zu seinem Handeln”, sagte er dem “Tagesspiegel”. Einerseits gebe ihm die zuletzt in der Haushaltskrise getroffene Vereinbarung, die Schuldenbremse auszusetzen, wenn sich die Situation der Ukraine weiter verschlimmere, “die Hoffnung zurück, […]

Bremen will Wachstumschancengesetz nicht zustimmen

Bremen: Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert die von der Bundesregierung geplanten Steuererleichterungen für Unternehmen. Der Staat sei gefordert, gezielt in die Transformation der Wirtschaft zu investieren, sagte er dem “Spiegel”. “Das Wachstumschancengesetz wird diesem Anspruch nicht gerecht. Es sieht in weiten Teilen eine Förderung mit der Gießkanne vor, die Mitnahmeeffekte und hohe Steuerausfälle in Kauf nimmt.” Deshalb werde Bremen diesem Gesetz im Bundesrat in dieser Form nicht zustimmen. Die Ampelkoalition will kleine und […]

Suchtbeauftragter warnt vor Lockerung des Glücksspielverbots

Berlin: Der Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, kritisiert die geplante Lockerung des Strafrechts, Bundesjustizminister Marco Buschmann will einen Paragrafen streichen, der das Angebot von Glücksspiel ohne behördliche Erlaubnis verbietet. Diese Maßnahme könne “zu einem Kontrollverlust” führen, schreibt Blienert in einem Brief an den FDP-Minister, über den der “Spiegel” berichtet. Der Sozialdemokrat hat sich in dieser Sache auch an seine Parteifreundin Nancy Faeser gewandt, die Chefin des Innenressorts. Durch eine solche Gesetzesänderung würde Deutschland “noch attraktiver […]

Bundesregierung drängt weiter auf Zwei-Staaten-Lösung

Berlin: Die Bundesregierung drängt weiter auf eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensergebieten. “Wir sind weiterhin der Überzeugung, dass die Zwei-Staaten-Lösung der beste, der einzig gangbare Weg ist, um zu einem dauerhaften Frieden und zu einer Lösung dieses Konflikts in der Region zu kommen”, sagte eine Regierungssprecherin am Freitag in Berlin. “Wir werden auch weiterhin daran arbeiten, dieses Projekt zu verfolgen und in diese Richtung das umzusetzen”, fügte sie hinzu. Das werde man […]

Dax am Mittag weiter freundlich – Zyklische Branchen im Fokus

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Freitag nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.815 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Am Freitag stünden insbesondere die zyklischen Branchen mit Schwerpunkt Automotive im Blickpunkt des Handelsgeschehens, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. “Die Investoren scheinen die Jagd nach aussichtsreichen Branchen für 2024 fortzusetzen und fokussieren sich entsprechend auf die […]

Bundestag gibt grünes Licht für Nachtragshaushalt 2023

Berlin: Der Bundestag hat den Weg für den Nachtragshaushalt 2023 freigemacht. Für das entsprechende Nachtragshaushaltsgesetz 2023 stimmten am Freitag 392 Abgeordnete, 274 dagegen. Mit dem Nachtragshaushalt reagiert die Bundesregierung auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November. Konkret will sie schwerpunktmäßig die Finanzierung des Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds sowie des sogenannten Sondervermögens “Aufbauhilfe 2021” sicherstellen. Die bisherige Finanzierungsweise war durch das Urteil infrage gestellt worden. Um die Finanzierung zu sichern, ist eine Ausnahme von der Schuldenregel […]

Autofahren im Winter: Wie Sie sich sicher

Autofahren im Winter: Wie Sie sich sicher durch Schnee und Eis bewegen

Wenn die Temperaturen fallen und Schnee und Eis die Straßen bedecken, stellt das Autofahren eine besondere Herausforderung dar. Die Straßen sind glatt, die Sichtweite aufgrund von Schnee und beschlagenen Scheiben oft eingeschränkt. Was es beim Autofahren im Winter zu beachten gibt, damit Sie so sicher wie möglich an Ihr Ziel kommen, erfahren Sie hier. Auto winterfest machen Ein winterfestes Fahrzeug ist essenziell, um im winterlichen Straßenverkehr sicher unterwegs zu sein. Deshalb sollten Sie vor dem […]

Ex-Profi Golz bei DFL-Investoreneinstieg skeptisch

Frankfurt am Main: Der 453-fache Bundesliga-Spieler und heutige Management-Berater Richard Golz sieht den geplanten Investoreneinstieg bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) kritisch. “Der Wettbewerb wird dadurch nicht größer”, sagte er dem Wirtschaftsmagazin Capital. “Die Schere wird wohl eher noch weiter auseinandergehen.” Positiv sei, dass der Deal weniger umfangreich sei als ursprünglich von der DFL im Frühjahr geplant. “Es gibt offensichtlich zahlreiche Vereine, für die zum Beispiel das Thema Internationalisierung nachrangig ist. Geld auf regional verankerte […]

Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Georgien

Berlin/Tiflis: Deutschland und Georgien wollen bei Migration und Abschiebungen enger zusammenarbeiten. “Wir ermöglichen die Einwanderung von Fachkräften, zugleich vereinbaren wir verbindlich, dass Menschen ohne Bleiberecht in Deutschland wieder zurückkehren”, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem “Spiegel”. Anfang nächster Woche reist Faeser zur Unterzeichnung eines Migrationsabkommens nach Georgien. Aktuell verhandelt Deutschland unter anderem mit Moldau, Kenia, Kolumbien, Usbekistan, Kirgisistan und Marokko über ähnliche Abkommen. “Menschen in Georgien droht in aller Regel keine politische Verfolgung. Die Anerkennungsquote […]

Drei Tote bei Verkehrsunfall in Sachsen-Anhalt

Querfurt: Im Süden Sachsen-Anhalts sind am Freitagmorgen bei einem Verkehrsunfall drei Personen ums Leben gekommen. Eine weitere wurde laut Polizeiangaben schwer verletzt. Sie wurde demnach per Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht. In den frühen Morgenstunden wollten Polizeikräfte im Bereich Staßfurt offenbar einen 57-jährigen Pkw-Fahrer kontrollieren. Dieser entzog sich der Kontrolle und fuhr nach erstem Erkenntnisstand mit teils überhöhter Geschwindigkeit zunächst auf die Autobahn 14 in Richtung Halle, dann durch den westlichen Saalekreis bis zur Autobahnanschlussstelle […]

Shell steigt aus Raffinerie PCK Schwedt aus

Schwedt: Der Energiekonzern Shell steigt aus der unter politischer Kontrolle gestellten Großraffinerie PCK Schwedt in Brandenburg aus. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit. Seine 37,5-prozentige Beteiligung soll an die britische Prax-Gruppe verkauft werden. Man erwarte den Abschluss der Transaktion in der ersten Hälfte des Jahres 2024, vorbehaltlich der Rechte der Partner und der behördlichen Genehmigungen, hieß es weiter. Andere Anteilseigner, die ein Vorkaufsrecht an dem Gemeinschaftsunternehmen haben, sind Rosneft (54,17 Prozent) und Eni (8,33 […]

Studie: Jugendliche nach Corona nicht gewalttätiger

Hannover: Jugendliche in Deutschland sind zuletzt weniger gewalttätig geworden. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), über die der “Spiegel” berichtet. Demnach haben die 14- bis 18-Jährigen in Deutschland, anders als von vielen Experten erwartet, nach dem Ende der Coronapandemie nicht mehr Gewaltdelikte begangen als vor der Pandemie mit ihren Beschränkungen. Die Studie stützt sich auf Befragungen von mehr als 8.000 Neuntklässlern aus Niedersachsen und wird vom KFN regelmäßig durchgeführt. […]

Dax startet positiv – Hoffnung auf Zinssenkungen

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Freitagmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.835 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Bei den Einzelwerten zeigte unterdessen Symrise einen deutlichen Ausreißer nach unten. Duftstoffhersteller hatte zuletzt seine Gewinnprognose leicht gesenkt. Geprägt wurde die endende Handelswoche einmal mehr von den Zentralbanken. “Nachdem die Inflation scheinbar so schnell wieder verschwindet, wie sie gekommen ist, könnten die Notenbanken 2024 in eine […]

1 2