Berlin: Der Intendant des Südwestrundfunks (SWR) und Vorsitzende der ARD, Kai Gniffke, hat verschiedene Einsparungen innerhalb der ARD angekündigt. “Nicht alle neun Rundfunkanstalten brauchen eine […]
Nachrichten
35620 Beiträge
Berlin: Der Referentenentwurf für ein neues Gesetz über den Unabhängigen Kontrollrat, der die Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) rechtlich überwacht, ist Anfang dieser Woche überraschend vom […]
Berlin: Nachdem der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, bei den Ermittlungen gegen eine “Reichsbürger”-Gruppe in Überwachungsmaßnahmen der Ermittlungsbehörden geraten sein soll, […]
Duisburg: Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat die Bundesregierung angesichts der Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft aufgefordert, das Festhalten an der Schuldenbremse aufzugeben. “Es ist absurd, sich […]
Berlin: Im Streit um die Kindergrundsicherung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Einigung bis kommende Woche angekündigt. “Die Bundesregierung wird bis nächste Woche klären, wie […]
Düsseldorf: Die Vorsitzende der NRW-Linken, Kathrin Vogler, hat der einstige Linken-Ikone Sahra Wagenknecht einen Parteiaustritt nahegelegt. “Wir wissen ja, dass Sahra Wagenknecht längst dabei ist, […]
Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will Patienten über das konkrete Leistungsspektrum der einzelnen Krankenhäuser künftig sehr viel genauer informieren. “Mit der von der Bundesregierung geplanten […]
Berlin: Auch nach dem Beschluss des geschäftsführenden Fraktionsvorstands der SPD zur Einführung eines Industriestrompreises hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an seinem Nein zu der Subvention […]
Berlin: Trotz steigender Corona-Zahlen und neuer Varianten will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf neue Maßnahmen verzichten. “Was wir jetzt erleben, ist die `neue` Normalität mit […]
Berlin: Der Hitzeforscher Hanns-Christian Gunga sieht angesichts der durch den Klimawandel häufiger werdenden Hitzetage nicht nur die Politik, sondern jeden Einzelnen in der Pflicht. “Es […]
Berlin: SPD und Grüne wollen den Mehrwertsteuersatz auf Milchersatzprodukte senken. “Ich kann mir sehr gut vorstellen, die Mehrwertsteuer auf Milchersatzprodukte bereits kurzfristig im Rahmen der […]
Berlin: Der Automobilhersteller Mercedes-Benz will noch in diesem Jahr die ersten Stationen seines angekündigten eigenen Ladenetzes für Elektroautos in Betrieb nehmen. Zum Start würden Schnellladeparks […]
Dortmund: Angesichts der stetig steigenden Zahl ausländischer Ärzte in Deutschland fordern Patientenschützer ein höheres Niveau bei den alltagssprachlichen Prüfungen der Mediziner. “Zu den bereits eingeforderten […]
Berlin: Stefan Düll, neuer Präsident des Deutschen Lehrerverbands, zeigt sich überzeugt, dass sogenannte “Künstliche Intelligenz” an den Schulen dauerhaft einen Platz haben muss. “Wir können […]
Berlin: Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm fordert von der Politik mehr Ehrlichkeit bei der Frage der Kosten der Energiewende. “Zuallererst […]