Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während der Aufarbeitung des RBB-Skandals fordern die medienpolitischen Sprecher der Ampel-Parteien eine Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). Das berichtet die “Welt” […]
Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Afghanistan-Experte Thomas Ruttig sieht “mehr Parallelen und Kontinuitäten als Unterschiede” der jetzt herrschenden Taliban zum Regime zwischen 1996 und 2001. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), fordert Nachbesserungen beim Entwurf des Infektionsschutzgesetzes. Es gebe “sehr viele Ungereimtheiten bei diesem Entwurf”, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der Opposition kommt scharfe Kritik an der geplanten Gasumlage, deren genaue Höhe am Montag bekannt gegeben werden soll. “Die Gasumlage […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger warnt vor einem übereilten Bundeswehr-Abzug aus Mali. “Da der Hintergrund des ständigen Hin und Hers aktuell unklar ist, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat angesichts der extremen Trockenheit zu einer schnelleren und effektiveren Bekämpfung des Klimawandels und der Klimafolgen aufgerufen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die EU gebeten, bei der Gasumlage auf die Erhebung der Mehrwertsteuer verzichten zu können. Er habe mit der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat mit Blick auf das neue CDU-Grundsatzprogramm eine Debatte über die ungleiche Verteilung des Wohlstands in Deutschland verlangt. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die Sicherung der Energieversorgung in Deutschland fordert der parteinahe CDU-Wirtschaftsrat einen Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke. “Bei den Kernkraftwerken geht […]
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt angesichts der hohen Inflation und der Energiekrise vor massiven Protesten im Osten. Derzeit braue sich […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Langzeitpflege umfassend zu reformieren. “Die Langzeitpflege ist […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hat für eine pragmatische Energiepolitik plädiert. Die sei nötig, um keine Versorgungsengpässe zu riskieren, sagte die stellvertretende […]
London/Kiew/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Das russische Militär hat sich bei der Invasion in der Ukraine in der vergangenen Woche offenbar darauf konzentriert, die Truppen im […]
Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Taliban geht von terroristischen Gruppen in Afghanistan international keine Bedrohung mehr aus. “Für sie ist hier kein Platz”, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Amtsärzte fordern von der Bundesregierung klare, einheitliche Grenzwerte für die Infektionsschutzmaßnahmen im Herbst und Winter. “Wir brauchen länderübergreifende Maßstäbe, […]