Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Gas angekündigt. Die Bundesregierung habe entschieden, die Mehrwertsteuer auf den Gasverbrauch […]
Politik
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kinder- und Jugendärzte in Deutschland wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Masern-Impfpflicht eine neue Debatte über eine Corona-Impfpflicht. Zumindest […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, mehrere Beschwerden gegen die Masern-Impfpflicht abzuweisen. “Der Beschluss des Verfassungsgerichts ist […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) beklagt eine Zunahme von “Einschüchterungsversuchen” gegen Medienschaffende in der Türkei. Knapp ein Jahr vor den […]
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Masern-Impfpflicht für Kinder ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere entsprechende Verfassungsbeschwerden zurück. Diese hatten sich gegen Vorschriften […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um Familien zu entlasten, spricht sich Familienministerin Lisa Paus (Grüne) für strukturelle Maßnahmen aus. “Über Einmalzahlungen werden wir nicht über den […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Alexander Graf Lambsdorff fordert nach der Holocaust-Äußerung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas Konsequenzen. “Wir sollten den […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist für den CDU-Parteitag Anfang September in Hannover als Delegierte nominiert. Wie die “Rheinische […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Städtetag NRW fordert angesichts der vielen Schutzsuchenden aus der Ukraine eine bessere Verteilung der Vertriebenen auf die Kommunen. Die Städte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal (SPD), hat mehr Anstrengungen beim Klimaschutz angemahnt und einen Krisenstab für die bessere Koordinierung beim […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung weiß noch immer nicht, ob die geplante Legalisierung von Cannabis völker- und EU-rechtlich umsetzbar ist. Das geht aus einer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die Bundesländer aufgefordert, bei hohen Corona-Infektionszahlen im Herbst und Winter die Option einer Maskenpflicht in den […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem Eklat um den Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident […]
Genf (dts Nachrichtenagentur) – Affenpocken-Infektionen nehmen weltweit weiter zu. Es gebe mehr als 35.000 Fälle in 92 Ländern und zwölf Todesfälle, sagte der Leiter der […]
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um weitere Energiepreis-Entlastungen hat sich der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) für die Auszahlung einer zweiten Energiepreis-Pauschale noch […]