Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Ausnahmen bei der geplanten Maskenpflicht in Innenräumen im neuen Infektionsschutzgesetz verteidigt. Testergebnisse zu angepassten Impfstoffen wiesen […]
Politik
22660 Beiträge
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angeregt, langjährige ehrenamtliche Tätigkeit besonders zu honorieren – etwa durch einen früheren Renteneintritt. So könne der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rechnet trotz Inflation und befürchteter Energiekrise nicht mit gewalttätigen Protesten in Deutschland. “Nein, ich glaube nicht, dass […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag lehnen eine Finanzierung der geplanten Gasumlage aus Steuermitteln ab, wie sie aus der SPD gefordert wird. “Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, hat die Kritik der Länder an den Plänen der Ampel-Koalition für ein neues Infektionsschutzgesetz […]
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen hinsichtlich der Indikatoren für Corona-Maßnahmen und der Maskenpflicht in Innenräumen weitgehend einheitlich vorgehen. Das teilte die Vorsitzende […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Entlastungspläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert. Steuersenkungen und pauschale Kindergelderhöhungen würden nicht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa vorn geblieben, hat aber gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt verloren. In […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich gegen eine pauschale Maskenpflicht ausgesprochen. Die Situation in den einzelnen Bundesländern sei sehr unterschiedlich, sagte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit zwischen der Ständigen Impfkommission (Stiko) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht weiter. “Es wäre besser, wenn Lauterbach seine Zunge […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zeigt sich mit Blick auf die aktuelle Homeoffice-Debatte als Maßnahme, um Energie zu sparen, skeptisch. Ob es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat gefordert, Schulen als “kritische Infrastruktur” zu betrachten. “Der Staat hat die Pflicht, Bildung anzubieten, deswegen dürfen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. “Die Panzerhaubitzen, die wir geliefert haben, […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat eine Überprüfung judenfeindlicher Klischees bei der Polizei gefordert. Sie halte es für “angemessen, dass die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat einen neuen Stresstest für eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke bis 2024 gefordert. “Es bräuchte einen größer angelegten Stresstest […]